Grenzüberschreitender Stromhandel

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1 Europäische Hochschulschriften. Reihe 2: Rechtswissenschaft 5187 Grenzüberschreitender Stromhandel Die Entwicklung zu einem europäischen Binnenmarkt für Strom Bearbeitet von Florian Maximilian Walter Presser 1. Auflage Taschenbuch. 311 S. Paperback ISBN Gewicht: 410 g Recht > Öffentliches Recht > Lebensmittelrecht, Agrarrecht > Europäisches Agrarrecht, Fischereirecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Inhaltsüberblick... 7 Abkürzungsverzeichnis Kapitel 1: Einführung I. Einleitung II. Fragestellung III. Aufbau und Schwerpunktsetzung Kapitel 2: Grundlagen I. Elektrizität Begriff der Elektrizität Geschichte der Elektrizitätsversorgung in Deutschland und ihre europäische Einbindung Technische Eigenschaften von Elektrizität a. Erzeugung b. Speicherung c. Transport (1) Einteilung der Netze (2) Engpassmanagement d. Verbrauch Ausblick zum Stromverbrauch Fazit II. Der Europäische Binnenmarkt Einleitung Rechtshistorische Entwicklung zu einem Europäischen Binnenmarkt Instrumente zur Verwirklichung des Binnenmarktes Bedeutung der Grundfreiheiten für die Entwicklung des europäischen Binnenmarktes Fazit

3 Kapitel 3: Der Europäische Binnenmarkt für Elektrizität I. Einleitung Liberalisierung der nationalen Elektrizitätsmärkte Innereuropäischer grenzüberschreitender Stromhandel II. Historische Vorstöße zur Entwicklung eines Elektrizitätsbinnenmarktes Einleitung Beginn des Binnenmarktprozesses Der lange Weg zum Elektrizitätsbinnenmarkt a. Die 1960er und 1970er Jahre b. Die 1980er Jahre c. Dreiphasenkonzept der 1990er Jahre d. Begleitende Maßnahmen der Europäischen Kommission Vollendung des Elektrizitätsbinnenmarktes III. Primärrechtliche Vorgaben für einen gemeinsamen Elektrizitätsbinnenmarkt Energiepolitik als eine der Politiken der Europäischen Gemeinschaft Grundfreiheiten und Energieversorgung Europäische Energiepolitik auf der Grundlage allgemeiner Harmonisierungskompetenzen a. Art. 114 AEUV b. Art. 115 AEUV c. Art. 352 AEUV Beschränkung nationaler Energiepolitik durch europäisches Wettbewerbs- und Beihilfenrecht a. Das Wettbewerbsrecht nach Art. 101 ff. AEUV (1) Das europäische Kartellrecht, Art. 101 AEUV (2) Das Missbrauchsverbot nach Art. 102 AEUV (3) Europäisches Fusionskontrollrecht (4) Ausnahmevorschrift des Art. 106 Abs. 2 AEUV b. Das Beihilfenrecht nach Art. 107 ff. AEUV Fazit IV. Entwicklung der sekundärrechtlichen Rechtsgrundlagen für einen grenzüberschreitenden Stromhandel Richtlinie 90/377/EWG / Richtlinie 2008/92/EG Richtlinie 90/547/EWG a. Anwendungsbereich und Inhalt der Transitrichtlinie für Elektrizität b. Auswirkungen der Transitrichtlinie für Elektrizität

4 3. Richtlinie 96/92/EG a. Geltungsbereich der Richtlinie 96/92/EG b. Inhaltliche Vorgaben der Richtlinie 96/92/EG (1) Elektrizitätserzeugung (2) Netzbetrieb (3) Netzzugang (4) Grenzüberschreitender Stromhandel c. Auswirkungen der Richtlinie 96/92/EG Gesetzgebungspaket vom 26. Juni a. Hintergrund b. Richtlinie 2003/54/EG (1) Anwendungsbereich der Richtlinie 2003/54/EG (2) Vollständige Marktöffnung (3) Regulierung des Netzzugangs (4) Gesellschaftsrechtliches Unbundling (5) Sonstige Regelungen (6) Grenzüberschreitender Stromhandel (7) Auswirkungen c. Verordnung (EG) Nr. 1228/ (1) Ziel der Verordnung (2) Entgeltregelung (3) Zuweisung von Verbindungskapazitäten (4) Auswirkungen der Verordnung d. Entscheidung Nr. 1229/2003/EG (1) Hintergrund: Die Vorgängerentscheidung (2) Ziele und Prioritäten der Entscheidung (3) Adressaten der Entscheidung (4) Auswirkungen Richtlinie 2005/89/EG Entscheidung Nr. 1364/2006/EG a. Hintergrund und Ziele der Entscheidung b. Vorhaben von gemeinsamem Interesse c. Weitere Förderung der vorrangigen Projekte d. Verbesserung der Rahmenbedingungen e. Auswirkungen Gesetzgebungspaket vom 13. Juli a. Einleitung b. Richtlinie 2009/72/EG (1) Entflechtung (a) Hintergrund

5 (b) Eigentumsrechtliche Entflechtung (c) Einrichtung eines unabhängigen Netzbetreibers (d) Einrichtung eines unabhängigen Übertragungsnetzbetreibers (e) Entflechtung des Versorgungsnetzes (f) Zusammenfassung (2) Regulierung des Netzzugangs (a) Strukturelle Veränderungen (b) Stärkung der Befugnisse der Regulierungsbehörden (c) Förderung der Zusammenarbeit der nationalen Regulierungsbehörden auf europäischer Ebene (d) Zusammenfassung (3) Grenzüberschreitender Stromhandel (4) Sonstige Regelungen (5) Zusammenfassung c. Verordnung (EG) Nr. 714/ (1) Einleitung (2) Stärkung der Zusammenarbeit der Übertragungsnetzbetreiber (3) Verhinderung von Marktmissbrauch (4) Zusammenfassung d. Verordnung (EG) Nr. 713/ (1) Einleitung (2) Aufgaben (3) Organisation (4) Zusammenfassung e. Zusammenfassung V. Europäische Energiecharta und Vertrag über die Energiecharta Die Europäische Energiecharta Vertrag über die Energiecharta a. Allgemeiner Inhalt b. Bestimmungen im Transitbereich Zusammenfassung und Auswirkungen Kapitel 4: Hindernisse bei der Realisierung eines grenzüberschreitenden Elektrizitätsbinnenmarktes und Maßnahmen zur Abhilfe Kapitel 5: Netznutzung und Netzausbau I. Einleitung II. Technische Grenzen / Engpassmanagement

6 1. Definition und Arten von Engpässen Auswirkungen der Engpässe auf den grenzüberschreitenden Stromhandel Engpassmanagement a. Operative Methoden des Engpassmanagements b. Strategische Optionen des Engpassmanagements Kritische Engpässe in Europa III. Maßnahmen zum Abbau bestehender Engpässe Dringender Handlungsbedarf Bessere Nutzung vorhandener Infrastrukturen a. Einleitung b. Vom Florenzer Forum zur Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel c. Zielsetzungen zur Verbesserung der Netznutzung (1) Transparenz (2) Diskriminierungsfreie Zuweisung von Übertragungskapazitäten (a) Arten von Zuweisungsverfahren (b) Zuweisungsverfahren und Grundsatz der Nichtdiskriminierung (c) Sonstige Maßnahmen (3) Entgeltbildung auf der Grundlage von Nichtdiskriminierung, Kostenverursachungsorientierung, Transparenz und Einfachheit d. Umsetzung in der Verordnung (EG) Nr. 1228/ (1) Engpassmanagement (2) Entgeltbildung e. Erfolg der bisherigen Maßnahmen und Neuerungen Gewährleistung eines stabilen rechtlichen Umfelds für Infrastrukturmaßnahmen und investitionen a. Einleitung b. Bedeutung eines stabilen Rechtsrahmens für den Ausbau der Infrastruktur c. Gesetzliche Umsetzung d. Ausblick Politische und finanzielle Unterstützung vorrangiger Vorhaben durch die Europäische Gemeinschaft a. Politische Unterstützungsmaßnahmen b. Finanzielle Unterstützungsmaßnahmen IV. Die Transeuropäischen Netze für Energie (TEN-Energie)

7 1. Einleitung Zielsetzungen des Programms TEN-Energie und ihre rechtliche Umsetzung a. Leitlinien b. Aktionen c. Finanzielle Fördermaßnahmen d. Koordinierungsfunktion der Gemeinschaft Ernennung von Koordinatoren Finanzierung Ausblick V. Infrastrukturmaßnahmen im Konflikt mit europäischem Beihilfenrecht Einleitung Beihilfenrecht und staatliche und gemeinschaftliche Infrastrukturmaßnahmen im Elektrizitätssektor a. Begünstigung der Nutzer b. Begünstigung der Betreiber Fazit VI. Zusammenfassung Kapitel 6: Versorgungssicherheit I. Einleitung II. Bedeutung der Versorgungssicherheit für die Entwicklung zu einem europäischen Binnenmarkt für Elektrizität III. Stärkung des grenzüberschreitenden Stromhandels zur Gewährleistung der EU-weiten Versorgungssicherheit IV. Zusammenfassung Kapitel 7: Netzzugang I. Einleitung II. Netzzugang versus Eigentümerinteressen Netzinfrastruktur und Netzzugang Kollision mit Gemeinschaftsgrundrechten a. Eigentumsfreiheit b. Berufsfreiheit c. Unternehmensfreiheit d. Grundsatz des Vertrauensschutzes und der Rechtssicherheit Zusammenfassung III. Arten von Wettbewerbsmodellen Alleinabnehmermodell

8 2. Poolmodell Durchleitungsmodell a. Common Carrier b. Third Party Access (TPA) (1) Geregelter Netzzugang (2) Verhandelter Netzzugang Zusammenfassung IV. Entwicklung der europäischen Gesetzgebung zum diskriminierungsfreien Netzzugang V. Umsetzung des regulierten Netzzugangs Aufteilung der nationalen Strommärkte auf die Netzbetreiber a. Ausgestaltung des Netzbetriebes b. Harmonisierung der Zugangsbedingungen c. Harmonisierung der Entgeltsysteme d. Bereitstellung von Informationen e. Zusammenfassung Regulierung a. Einrichtung nationaler Regulierungsbehörden b. Koordination der nationalen Regulierungsbehörden auf europäischer Ebene VI. Zusammenfassung Kapitel 8: Vertikale Integration und dominante Stellung weniger Marktakteure I. Einleitung II. Hemmnisse durch hohe Marktkonzentration und vertikale Integration III. Maßnahmen zur Aufbrechung nationaler Quasi-Monopole Entflechtung vertikal integrierter Versorgungsunternehmen a. Formen der Entflechtung (1) Informationsunbundling (2) Buchhalterisches Unbundling (3) Verwaltungsunbundling (4) Gesellschaftsrechtliches Unbundling (5) Eigentumsrechtliches Unbundling (6) Zusammenfassung b. Entflechtung nach sekundärrechtlichen Vorgaben (1) Entflechtungsbemühungen parallel zur Entwicklung des Elektrizitätsbinnenmarktes bis nach der Beschleunigungsrichtlinie (2) Aktuelle Entwicklungen: Drittes Binnenmarktpaket Energie

9 c. Zusammenfassung Der regulierte Netzzugang Wettbewerbsfördernde Eingriffe des Kartell- und Beihilfenrechts Versorgungsnetze beim Staat IV. Zusammenfassung Kapitel 9: Schlussbemerkungen / Resumée Literaturverzeichnis