Rheinland Pfalz auf dem Weg zur. Pflegekammer

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1 Rheinland Pfalz auf dem Weg zur Pflegekammer Dr. Jürgen Faltin Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Rheinland-Pfalz Folie 1

2 STAND DER PFLEGEKAMMER - DISKUSSION IN DEN BUNDESLÄNDERN SH: Auftrag aus Koalitionsvertrag; Ergebnis von Umfrage positiv (51 % für Kammer); Pflegekammerkonferenz; Bis Ende 2014: Kabinett HB: Erfahrungen anderer Länder abwarten NI: Ergebnis von Umfrage positiv (67 % für Kammer); Arbeitskreis Dialog Pflegekammer eingerichtet; Eckpunkte sind fertig SL: runden Tisch eingerichtet HH: Überlegungen zurückgestellt MV: Befragung der Pflegekräfte, Ergebnis in Kürze BE: Senator für Gesundheit und Soziales für eine Pflegekammer, Befragung in Vorbereitung ST: ergebnisoffene Prüfung der Voraussetzungen einer Kammergründung (Pro und Contra); Mitgliederbefragung durch Landespflegerat HE: Prüfung der Einführung BY: Ergebnis von Umfrage positiv (50 % für Kammer) RP: Gesetzentwurf im Landtag. Folie 2

3 PLANUNGEN FÜR EINE PFLEGEKAMMER IN NIEDERSACHSEN Das Thema wird in Niedersachsen bereits seit mehreren Jahren unter anderem durch den Förderverein zur Errichtung einer Pflegekammer in Niedersachsen e. V. sowie durch den Niedersächsischen Pflegerat (NPR) vorangetrieben. Bei einer Umfrage unter niedersächsischen Pflegekräften hatten sich 67% der Befragten für die Errichtung einer Pflegekammer ausgesprochen. Im Arbeitskreis Dialog Pflegekammer beraten alle Beteiligten auf Fachebene über die von den Regierungsfraktionen eingeleitete Errichtung der Pflegekammer. Folie 3

4 INFORMATIONS- UND DISKUSSIONSVERANSTALTUNG ZUR EINRICHTUNG EINER PFLEGEKAMMER Das Land hat jetzt ( ) einen vertieften Dialog mit Pflegerinnen und Pflegern sowie Verbandsvertreterinnen und -vertretern zur Einrichtung einer Pflegekammer in Niedersachsen begonnen Das Sozialministerium hat Chancen und bedenkenswerten Aspekte der Einrichtung einer Pflegekammer in einem Eckpunkte-Papier zusammengefasst Die Pflegekräfte wirken beim Aufbau der Pflegekammer intensiv mit. Vier Regionalveranstaltungen folgen. Folie 4

5 ECKPUNKTE FÜR PFLEGEKAMMER IN NIEDERSACHSEN Auszüge aus Eckpunktepapier für ein Pflegekammergesetz - Aufgaben (Berufsständige Vertretung) - Berufspflichten (Überwachung der Erfüllung der Pflichten) - Regelung der Fort und Weiterbildung - Förderung der Qualitätssicherung - Ethikkommission - Erteilung und Entzug von Berufsurkunden - Keine Berufsgerichtsbarkeit - Kein institutioneller Schlichtungsausschuss - Fahrplan für die Errichtung der Pflegekammer Folie 5

6 GESETZENTWURF SCHLESWIG HOLSTEIN - SEPTEMBER 2014 Artikel 1: Gesetz zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege Artikel 2: Gesetz über die Kammer und die Berufsgerichtsbarkeit für die Heilberufe in der Pflege (Pflegeberufekammergesetz PBKG) Artikel 3: Änderung des Gesetzes über die Weiterbildung in Gesundheitsfachberufen Artikel 4: Änderung des Gesetzes über die Berufsausübung in Gesundheitsfachberufen Folie 6

7 GESETZENTWURF SCHLESWIG HOLSTEIN - SEPTEMBER 2014 Gesetzentwurf überträgt der Pflegeberufekammer zunächst nur Kernaufgaben verpflichtend, eröffnet jedoch optional zusätzliche Handlungsbereiche Alle Berufstätigen werden Pflichtmitglieder der Pflegeberufekammer Ggf. notwendige Novellierung des Pflegeberufekammergesetzes ist außerhalb des HBKGs leichter umzusetzen Prüfung 10 Jahre nach Inkrafttreten, ob Übernahme der Regelungen in das HBKG zweckmäßig ist. Vorbereitungszeit für die Errichtung der Kammer: 30 Monate. Folie 7

8 GESETZENTWURF SCHLESWIG HOLSTEIN - SEPTEMBER 2014 Zeitplan: Erste Kabinettsbefassung : 03. September 2014 Anhörung von Verbänden, Gewerkschaften und Dritten: Herbst 2014 Zweite Kabinettsbefassung und Einbringung in den Landtag: Ende 2014 Folie 8

9 RHEINLAND- PFALZ ABSTIMMUNG DER PFLEGENDEN ÜBER DIE PFLEGEKAMMER (I) Historisches Gespräch 2011 der Pflege mit der Landeregierung: Ja wenn Verbänden und Berufsbasis dafür sind Alle im Land tätigen Pflegekräfte hatten 2013 Gelegenheit zur Abstimmung, keine repräsentative Meinungsumfrage. Im Vorfeld kam es zu einer intensiven Informations- und Öffentlichkeitsarbeit mit u.a Info-Flyern, der Erstellung einer Homepage und ca.110 dezentralen Veranstaltungen mit Befürwortern (DPO) und Kritikern (ver.di) einer Pflegekammer. Kampagne sprach mindestens (von geschätzt rund Pflegekräften) individuell an. Folie 9

10 ABSTIMMUNG DER PFLEGENDEN ÜBER DIE PFLEGEKAMMER (II) Pflegekräfte gaben ihre Stimme ab. Folie 10

11 BERUFUNG DER GRÜNDUNGSKONFERENZ. Pressekonferenz am in Mainz mit (v.l.n.r.): Prof. Dr. Renate Stemmer, Deutsche Gesellschaft für Pflegewissenschaft Dr. Helmut Müller, Dachverband der Pflegeorganisationen in Rheinland-Pfalz Minister Alexander Schweitzer Sr. M. Basina Kloos, Marienhaus-Stiftung Waldbreitbach Prof. Dr. Frank Weidner, dip e.v. Folie 11

12 MITGLIEDER DER GRÜNDUNGSKONFERENZ Die Gründungskonferenz hat 19 Mitglieder, darunter 16 ausgebildete Pflegekräfte mit langjähriger beruflicher Erfahrung. Folie 12

13 GRÜNDUNGSKONFERENZ: AUFGABEN Folie 13

14 INFORMATIONSVERANSTALTUNGEN DER GRÜNDUNGSKONFERENZ Die Gründungskonferenz führt 2014 über Multiplikatoren rund 160 dezentrale Veranstaltungen in Rheinland-Pfalz Folie 14

15 INFORMATIONSVERANSTALTUNG DER GRÜNDUNGSKONFERENZ VOR ORT Die Angehörigen der Pflegeberufe in Rheinland-Pfalz haben sich im März 2013 mit großer Mehrheit für die Gründung einer Pflegekammer eingesetzt. Rheinland- Pfalz ist damit das erste Bundesland, in dem eine solche Vereinigung der Berufsangehörigen der Pflegeberufe etabliert wird. Die Pflegekammer soll künftig die Interessen der Pflegekräfte im Land vertreten. Im Juli 2013 nahm die Gründungskonferenz ihre Arbeit auf, um den Aufbau der Kammer voran zu bringen. Am Donnerstag, 18. September 2014, ist die Gründungskonferenz vor Ort zu Gast bei der BG Klinik Ludwigshafen. Mit einer Informationsveranstaltung für die Pflegekräfte der Region stellt die Gründungskonferenz die Eckpunkte und Ziele der Pflegekammer vor und bietet interessierten Pflegekräften die Möglichkeit, sich über die zukünftige Entwicklung ihres Berufsstandes zu informieren. Wir würden uns sehr freuen, wenn Sie in Ihrem Medium auf diese für die Pflegekräfte der Region wichtige Informationsveranstaltung hinweisen: 18. September bis Uhr BG Klinik Ludwigshafen - Ludwig-Guttmann-Straße Ludwigshafen Folie 15

16 GRÜNDUNGSKONFERENZ Kommunikationsstrategie: Umfassende Information der Pflegenden - > Erläuterung der Aufgaben und Leistungen - > Darstellung des Gründungsprozesses - > Aufnahme von Anregungen, Wünschen und Kritik - > Unterstützung des Entscheidungsprozesses bis zum Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens Folie 16

17 GRÜNDUNGSKONFERENZ Kommunikationsstrategie: 6 Regionen Trier / Eifel / Wittlich, Koblenz / Ahr / Westerwald / Hunsrück, Mainz / Alzey, Ludwigshafen / Speyer, Landau / Westpfalz, Bad Kreuznach / Kaiserslautern Zeitlicher Rahmen 10 Monate in 2014: Gründungskonferenz vor Ort Meine Kammer! Folie 17

18 GRÜNDUNGSKONFERENZ Kommunikationsstrategie: Internetpräsenz Homepage Verlinkungen mit anderen Homepages Folie 18

19 UNTERSTÜTZER UND KRITIKER DER PFLEGEKAMMER Unterstützer sind u.a. alle Pflegeverbände Landeskrankenhausgesellschaft alle Heilberufskammern im Lande alle Fraktionen im Landtag Sehr viele freigemeinnützige Arbeitgeber (Kranken- und Altenpflege) Folie 19

20 UNTERSTÜTZER UND KRITIKER DER PFLEGEKAMMER Ver.di arbeitet in der Gründungskonferenz aktiv mit: Karola Fuchs, Vorsitzende des Landesfachbereichsvorstandes Gesundheit der Gewerkschaft ver.di im Landesbezirk Rheinland- Pfalz und stellvertretende Vorsitzende der Gründungskonferenz: Wir werden uns dafür einsetzen, dass, wenn die Pflegekammer kommt, diese ein Tiger mit ganz vielen Zähnen sein wird. ( PK am ). Folie 20

21 UNTERSTÜTZER UND KRITIKER DER PFLEGEKAMMER Kritiker sind u.a. Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.v. (bpa) vdab (Altenpflege) DGB Rheinland Pfalz Freier Verband der Zahnärzte Rheinland -Pfalz Klage des Arbeitgeberverband Pflege e.v., Berlin Urteil des VG Mainz vom Folie 21

22 NOVELLE DES HEILBERUFSGESETZES 2014 Pflegekammer wird sechste Heilberufskammer neben - Ärztekammer ( Mitglieder), - Zahnärztekammer (3.000), - Apothekerkammer (3.200), - Psychotherapeutenkammer (1.700), - Tierärztekammer (1.350). 1. Mitgliederstärkste Kammer mit bis Mitgliedern, evtl. sogar noch mehr. 2. Die Pflege ist ein Heilberuf 3. Augenhöhe mit den bestehenden Kammern bedingt Aufnahme der Pflegekammer ins HeilBG, da dieses Gesetz die rechtliche Grundlagen aller Heilberufe enthält. Folie 22

23 KAMMERMITGLIEDSCHAFT Pflichtmitgliedschaft von Gesundheits- und Krankenpflegerinnen sowie Gesundheits und Krankenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen sowie Gesundheitsund Kinderkrankenpfleger, Altenpflegerinnen sowie Altenpfleger. Freiwillige Mitgliedschaft soll ermöglicht werden für Auszubildende (Schülerinnen und Schüler) und - eingeschränkt - Krankenpflegehelferinnen sowie Krankenpflegehelfer, Altenpflegehelferinnen sowie Altenpflegehelfer, Folie 23

24 ABGRENZUNG DER AUFGABEN DER PFLEGEKAMMER Die Pflegekammer hat keine verbandspolitischen Aufgaben. Diese werden unverändert von den Berufsverbänden wahrgenommen werden. führt keine Tarifverhandlungen. Diese sind unverändert Aufgabe der Gewerkschaften. übernimmt keine Aufgaben des Pflege-TÜV. übernimmt keine Aufgaben des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK). übernimmt keine Aufgaben der Krankenhaus- oder Heimaufsicht. Folie 24

25 KAMMERFINANZIERUNG DURCH BEITRÄGE Kammer regelt die Beitragsfragen in einer eigenen Beitragsordnung (Beitragssatzautonomie). Beitragsordnung wird von der Vertreterversammlung beraten und beschlossen. HeilBG wird aus sozialen Gründen für bestimmte Personen oder Gruppen von Kammermitgliedern Beitragsermäßigungen oder Beitragsfreistellungen ermöglichen Kammer kann differenzieren zwischen Beitrag der Pflichtmitglieder und dem der freiwilligen Mitglieder. Folie 25

26 Link zur Landtagsdrucksache: hen/ pdf Link zum Bearbeitungsstand Landtagsdokumentation Folie 26

27 GRÜNDUNGSAUSSCHUSS - PFLEGEKAMMER Berufung der Mitglieder durch MSAGD bis Jahresende 2014 auf Vorschlag der Berufsverbände und Gewerkschaften Gründungsausschuss (KdÖR) startet Anfang 2015 in Mainz Hauptaufgabe Vorbereitung und Durchführung der Wahl der ersten Vertreterversammlung mit u.a. 1. Registrierung aller Wahlberechtigten (Erstellung des Wählerverzeichnisses) Kampage 2. Unterstützung der Arbeitgeber, damit jedes Kammermitglied erfasst wird und sein aktives und passives Wahlrecht ausüben kann. 3. Organisation der Wahlen auf der Basis einer (vorläufigen) Wahlordnung, Vorbereitung der ersten Vertreterversammlung Anfang 2016 Folie 27

28 BUSSINESPLAN FÜR DIE ORGANISATIONSSTRUKTUR FÜR GRÜNDUNGSAUSSCHUSS UND KAMMER Das ist meine Kammer Folie 28

29 PLAN ZUR GRÜNDUNGSPHASE DER LANDESPFLEGEKAMMER 1. Rechtsform Personalkörperschaft Schrittweise Errichtung der Landespflegekammer ist im 111 des novellierten HeilBG geregelt ( Vorkörperschaft -> Gründungsausschuss). 2. Positionierung Alleinstellungsmerkmal besondere Verantwortung! Ausführung der Landesregierung im Gesetzesentwurf: Die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz ist als öffentlich-rechtlicher Pflichtzusammenschluss geeignet und notwendig, da sie angesichts der gesellschaftlichen und gesundheitspolitischen Strukturen und der Rahmenbedingungen in der Pflege legitimen öffentlichen Aufgaben dient und ihre Errichtung, gemessen an diesen Aufgaben, verhältnismäßig ist. (Auszug aus Drucksache 16/3626, Begründung S. 4) Folie 29

30 PLAN ZUR GRÜNDUNGSPHASE DER LANDESPFLEGEKAMMER RHEINLAND-PFALZ 7. Standort Sitz der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz ist Mainz. Räumliche Unterbringung für die Aufbauphase ist gesichert. 8. Ablauforganisation Im strategischen Geschäftsbereiche existiert weitgehend eine Vorstellung einer Grobstruktur (Rechtsberatung, Fort- und Weiterbildung etc.). Aufgabenerledigung im Detail wird in der Gründungskonferenz zurzeit vorbereitet. In Prioritätenliste stehen zwei Punkte an erster Stelle: 1. Die Registrierung der Pflegenden vor Ort Kampagne. 2. Entwicklung der Aktivitätsbereiche, in denen schnelle und darstellbare Erfolge der Kammerarbeit zu erzielen sind, die aber zugleich von entwicklungsstrategischem Rang sind. Folie 30

31 PLAN ZUR GRÜNDUNGSPHASE DER LANDESPFLEGEKAMMER RHEINLAND-PFALZ AG Finanzierung und Organisation 7. Sitzung am von Uhr bis Uhr - Rückmeldung/Diskussion aus den vier Arbeitspaketen o Finanzierung o EDV o Marketing/Öffentlichkeitsarbeit o Satzungsrecht Und: - Anforderungsprofilraster für MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle des Gründungsausschusses (Geschäftsführung, Bereichsleitung, SachbearbeiterInnen, Sekretariat) Folie 31

32 Gründungsausschuss Umsetzung des HeilBG - Aufgaben und Zeitdiagramm - Gründungsausschuss ( 111HeilBG) Aufgaben- / Zeitdiagramm Gründungskonferenz/ Gründungsausschuss Monat Januar 2015 Februar 2015 März 2015 April 2015 Mai 2015 Juni 2015 Juli 2015 August 2015 September 2015 Oktober 2015 November 2015 Dezember 2015 Januar 2016 Februar 2016 Kalenderwoche Zeitspanne von bis am Gesetzesnovelle HeilBG tritt in Kraft Geschäftsstelle des GA nimmt seine Arbeit auf Gründungsausschuss nimmt seine Arbeit auf Räume beziehen und einrichten Auswahl der Bewerber Stelle GF Bewerbungsgespräche führen Sitzung Gründungsausschuss Hauptsatzung und Ordnungen verabschieden Arbeitsbereiche organisieren Meldeunterlagen erarbeiten Flyer Registrierung erarbeiten Registrierungskampagne vorbereiten Meldeordnung veröffentlichen Sitzung Gründungsausschuss Mitarbeiterrekrutierung Registrierung der Stichtag Wählerverzeichnis Wahlordnung verabschieden Wahlordnung genehmigt von MSAGD Wählerverzeichnis erstellen Wählerverzeichnis auslegen zur Einsicht Wahlvorschläge einzureichen Wahlvorschläge bearbeiten Wahlvorschläge bekanntgeben Wahlkampagnen führen Stimmzettel versenden Wahlzeit Wahltag Wahlergebnis ermitteln Bekanntgabe des vorläufiges Wahlergebnisses Einspruchsfrist Bekanntgabe des Wahlergebnisses Vorbereitung und Einladung zur Sitzung der Vertreterversammlung Erste Sitzung der Vertreterversammlung Folie 32

33 Rückmeldung/Diskussion aus den Arbeitspaketen o Finanzierung o EDV o Marketing/Öffentlichkeitsarbeit o Räumlichkeiten Anforderungsprofilraster für MitarbeiterInnen des Gründungsausschusses Folie 33

34 Organigramm der Geschäftsstelle Gründungsausschuss 2015 GF: Vertretung der LPfK, Koordination, Personalverwaltung, Gremienarbeit im Gründungsausschuss (Vorstand und Ausschüsse) + Sekretariat (1 VK) GB 1 GB 2 Meldewesen Mitgliederverwaltung, Wahlen zur VV, Beitragswesen Organisation/EDV, Haushalt, Buchhaltung, Jahresabschluss Ausarbeitung der Satzungen Berufs- und Satzungsrecht, Interne Dienstleistungen GF = Geschäftsführung; GB = Leitung Geschäftsbereich Startoption 2015 Vorbereitung und Betreuung der internen Gremien Sicherstellung der regionalen Präsenz Öffentlichkeitsarbeit Pressestelle Homepage Amtsblatt Folie 34

35 Eckpunkte für Organigramm der Geschäftsstelle > 2020 GF: Vertretung der LPfK, externe Gremienarbeit, Koordination, Personalverwaltung, Satzungen, VV und Vorstand + Sekretariat GB 1 GB 2 GB 3 Sicherstellung der regionalen Präsenz Meldewesen Mitgliederverwaltung, Beitragswesen Organisation/EDV, Haushalt, Buchhaltung, Jahresabschluss Berufs- und Satzungsrecht, Allgemeine Berufsrechtsberatung Kontakt zu den Einrichtungen berufsfachliche Auskunft Öffentlichkeitsarbeit Pressestelle Homepage Amtsblatt Grundsatzfragen der Pflege Ethik in der Pflege Ethikkommission Fort- und Weiterbildung Schlichtungsausschuss Betreuung der Ausschüsse und internen Gremien ausländische. Pflegekräfte Ombudsperson Folie 35

36 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. Kontakt: Dr. rer. publ. Jürgen Faltin Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Bauhofstraße 9, Mainz Tel: / Juergen.Faltin@msagd.rlp.de Folie 36