Inhaltsverzeichnis. Kapitel 1 Zwangsversteigerung eines Grundstücks

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1 VII Inhaltsverzeichnis Literaturhinweis...XXI Einführung... 1 Kapitel 1 Zwangsversteigerung eines Grundstücks A. Anordnung und Beitritt... 5 I. Anordnung der Zwangsversteigerung Antragsgrundsatz Zuständigkeiten Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen... 6 a) Partei- und Prozessfähigkeit... 6 b) Rechtsschutzbedürfnis Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen Vollstreckungshindernisse Der Zwangsversteigerung entgegenstehende Rechte und Verfügungsbeschränkungen Entscheidung über den Antrag a) Die Beanstandungsverfügung b) Die Zurückweisung des Antrags c) Der Anordnungsbeschluss II. Der Beitritt zum Verfahren III. Rechtbehelfe gegen die Entscheidung über den Anordnungsbzw. Beitrittsantrag Rechtsbehelfe des Schuldners a) Vollstreckungserinnerung und sofortige Beschwerde b) Vollstreckungsabwehrklage Rechtsbehelfe des Gläubigers Rechtsbehelf eines Dritten... 16

2 VIII IV. Anordnungs- und Beitrittskosten Gerichtskosten Außergerichtliche Kosten V. Die Beschlagnahme als Folge von Anordnung und Beitritt Wirkung der Beschlagnahme a) Verstrickung und Veräußerungsverbot; Zwangsversteigerungsvermerk b) Recht auf Befriedigung aus dem Grundstück Wirksamwerden und Beendigung der Beschlagnahme a) Wirksamwerden b) Beendigung Umfang der Beschlagnahme Beispiele zur Auswirkung der Beschlagnahme B. Einstweilige Einstellung, Fortsetzung und Aufhebung des Zwangsversteigerungsverfahrens I. Einstweilige Einstellung und Fortsetzung Einstweilige Einstellung nach dem ZVG a) Einstweilige Einstellung aufgrund der Bewilligung des Gläubigers, 30 ZVG b) Einstweilige Einstellung auf Antrag des Schuldners, 30 a, b, c ZVG c) Einstweilige Einstellung auf Antrag des Insolvenzverwalters, 30 d, e, f ZVG d) Einstweilige Einstellung von Amts wegen, 28 ZVG e) Sonstige Einstellung nach dem ZVG Einstweilige Einstellung nach der ZPO II. Aufhebung des Verfahrens Aufhebung nach dem ZVG a) Rücknahme des Versteigerungsantrags, 29, 31 Abs. 1 S. 3 ZVG b) Versäumung der Fortsetzungsfrist, 31 Abs. 1 S. 2 ZVG... 38

3 IX c) Aufhebung von Amts wegen, 28 ZVG d) Weitere Aufhebungsmöglichkeiten nach dem ZVG Aufhebung nach der ZPO C. Die Verfahrensbeteiligten Gläubiger und Schuldner Beteiligte kraft Grundbucheintragung, 9 Nr. 1 ZVG Beteiligte kraft Anmeldung, 9 Nr. 2 ZVG D. Auswirkung der Vermietung des Grundstücks im Versteigerungsverfahren Zuschlag bricht nicht Miete Sonderkündigungsrecht des Erstehers, 57 a ZVG Einschränkung des Sonderkündigungsrechts a) Einschränkung durch gesetzlichen Mieterschutz b) Einschränkung infolge Vorauszahlungen des Mieters, 57 c ZVG Pflichten des Vollstreckungsgerichts gegenüber dem Mieter und Bieter, 57 d ZVG E. Festsetzung des Verkehrswertes Bedeutung der Wertfestsetzung für die Versteigerung Die Wertermittlung a) Gegenstand der Bewertung b) Ermittlung und Festsetzung des Verkehrswertes Anfechtung der Wertermittlung a) Formelle Rechtskraft b) Materielle Rechtskraft c) Anfechtung des Zuschlags wegen unrichtiger Verkehrswertfestsetzung? F. Die Versteigerung I. Die Terminsbestimmung Zeitpunkt Inhalt... 48

4 X 3. Bekanntmachung a) Notwendige Bekanntmachung b) Weitere Bekanntmachung c) Bekanntmachung an die Beteiligten d) Fristen II. Das geringste Gebot in der Vollstreckungsversteigerung Deckungsgrundsatz Die Rangfolge der Ansprüche a) Die einzelnen Rangklassen b) Die Kosten der dinglichen Rechtsverfolgung c) Die Verfahrenskosten im Sinne des 109 Abs. 1 ZVG Grundbuchersichtlichkeit oder Anmeldung als Voraussetzung für die Berücksichtigung von Ansprüchen a) Grundbuchersichtlichkeit b) Anmeldung c) Behandlung aus dem Grundbuch ersichtlicher wiederkehrender Leistungen, 45 Abs. 2 ZVG Der Aufbau des geringsten Gebots a) Geringstes Bargebot b) Bestehen bleibende Rechte Fall zum geringsten Gebot Einzelfragen bei der Feststellung des geringsten Gebots a) Auswirkung von Rangänderungen b) Bestimmung des Beginns der laufenden wiederkehrenden Leistungen im Sinne des 13 ZVG c) Minderanmeldung III. Zuzahlungspflicht als gesetzliche Versteigerungsbedingung Meistgebot als Kaufpreis Zuzahlungspflicht gemäß den 50 Abs. 1, 51 ZVG a) Übernahme von Grundpfandrechten und Zuzahlung nach 50 Abs. 1 ZVG b) Übernahme von Rechten der Abteilung II und Zuzahlung, 51 ZVG... 90

5 XI 3. Zuzahlungspflicht gemäß den 50 Abs. 2, 51 ZVG a) Zuzahlungspflicht bei der Übernahme bedingter Rechte, 50 Abs. 2 Nr. 1, 51 ZVG b) Zuzahlungspflicht bei der Übernahme von Gesamtrechten, 50 Abs. 2 Nr. 2, 51 ZVG Beispiele für die Bestimmung des Zuzahlungsbetrags nach 51 Abs. 2 ZVG IV. Abweichende Versteigerungsbedingungen Gesetzliche Versteigerungsbedingungen als nachgiebiges Recht Das Abänderungsverfahren nach 59 Abs. 1 ZVG a) Voraussetzungen der Feststellung abweichender Versteigerungsbedingungen b) Das Verfahren Doppelausgebot nach 59 Abs. 2 ZVG a) Voraussetzungen und Verfahren b) Beispiele zu 59 Abs. 2 ZVG Die Sonderregelung des 59 Abs. 3 ZVG V. Durchführung des Versteigerungstermins Bekanntmachungen und Aufforderung zur Abgabe von Geboten Der Bietvorgang a)wirksamkeit und Unwirksamkeit von Geboten b) Erlöschen von Geboten c) Anfechtung eines Gebots d) Sicherheitsleistung e) Beendigung der Bietstunde f) Beispiel eines Versteigerungsprotokolls Zahlung an das Gericht nach Beginn der Versteigerung Entscheidung bei Ausbleiben von Geboten VI. Die Zuschlagsentscheidung Anhörung über den Zuschlag Zeitpunkt der Zuschlagsentscheidung...129

6 XII 3. Der Zuschlagsbeschluss a) Wirksamkeit und Inhalt b) Wirkungen des Zuschlag, 90 ZVG c) Beispiel eines Zuschlagsbeschlusses Die Zuschlagsversagung a) Verfahren und Wirkungen b) Zuschlagsversagung gemäß 85 a ZVG c) Zuschlagsversagung gemäß 74 a Abs. 1 ZVG d) Zuschlagsversagung statt einstweiliger Einstellung oder Aufhebung des Verfahrens gemäß 33 ZVG Zuschlagsentscheidung nach Abtretung des Meistgebots und nach Gebot für den verdeckten Vollmachtgeber, 81 Abs. 2 bis 4 ZVG Die Beschwerde gegen die Zuschlagsentscheidung Der Zuschlagsbeschluss als Räumungstitel G. Die Erlösverteilung I. Die Bestimmung des Verteilungstermins II. Der Verteilungstermin Die Aufstellung des Teilungsplans Beispiel eines Teilungsplans Protokoll des Verteilungstermins und Ausführung des Teilungsplans bei rechtzeitiger Zahlung des Bargebots Forderungsübertragung bei Nichtzahlung des Bargebots Bedingte Ansprüche im Teilungsplan a) Bedingte Ansprüche b) Zuteilung auf bedingte Ansprüche c) Ausführung der Zuteilung d) Sonderfälle und Abgrenzung e) Beispiel zur Behandlung eines bedingten Anspruchs (hier: einer Vormerkung) im Teilungsplan...167

7 XIII 6. Behandlung von Rechten, die nicht auf Zahlung eines Kapitals gerichtet sind a) Entschädigung durch eine Geldrente b) Entschädigung durch einmalige Kapitalabfindung c) Grundbuchersichtlichkeit oder Anmeldung eines Geldbetrages als Voraussetzung der Entschädigung d) Ansprüche von unbestimmtem Betrage im Teilungsplan e) Beispiel zu den 92, 14 ZVG Rechtsbehelfe gegen den Teilungsplan a) Die sofortige Beschwerde b) Der Widerspruch gegen den Teilungsplan III. Das Grundbuchersuchen Gesetzliche Regelung Beispiel eines Ersuchens IV. Besonderheiten des Verteilungsverfahrens Zuzahlungspflicht des Erstehers, 50, 51, 125 ZVG a) Berücksichtigung der Zuzahlungspflicht im Verteilungsverfahren b) Beispiele zur Zuzahlung Die Liegenbelassungsvereinbarung a) Inhalt der Liegenbelassungsvereinbarung b) Auswirkung der Liegenbelassung c) Beispiel einer Liegenbelassungsvereinbarung d) Liegenbelassung eines Rechts der Abteilung II des Grundbuchs Die erlöschende Grundschuld im Verteilungsverfahren Die erlöschende Höchstbetragshypothek Der unbekannte Berechtigte Gesetzlicher Löschungsanspruch und Löschungsvormerkung in der Erlösverteilung a) Die Bedeutung des Löschungsanspruchs in der Zwangsversteigerung b) Gesetzlicher Löschungsanspruch gegenüber einer durch den Zuschlag erloschenen Eigentümergrundschuld...216

8 XIV c) Gesetzlicher Löschungsanspruch gegenüber einer beim Zuschlag bestehen gebliebenen Eigentümergrundschuld und seine Sicherung durch Löschungsvormerkung nach 130 a Abs. 2 ZVG d) Löschungsvormerkung in der Erlösverteilung e) Löschungsanspruch gegenüber einer Grundschuld Pfändung von Ansprüchen am Erlös a) Pfändung des Erlösanspruchs für ein erloschenes Grundpfandrecht b) Pfändung von Erlösansprüchen für Rechte der Abteilung II des Grundbuchs c) Pfändung des Erlösüberschusses des Schuldners d) Pfändung von hinterlegtem Erlös e) Pfändung des Erlösanspruchs bei Nichtzahlung des Bargebots Zuteilung auf betagte Ansprüche Kapitel 2 Zwangsversteigerung mehrerer Grundstücke in demselben Verfahren A. Zulässigkeit des einheitlichen Verfahrens B. Die geringsten Gebote I. Die geringsten Gebote gemäß 63 ZVG Vorrang des Einzelausgebots, 63 Abs. 1 S. 1 ZVG a) Berechnung der Einzelausgebote b) Beispiel zu 63 Abs. 1 S. 1 ZVG Gesamt- und Gruppenausgebot a) Gesamt- und Gruppenausgebot auf Antrag b) Gesamt- oder Gruppenausgebot von Amts wegen c) Berechnung des Gesamt- und Gruppenaugebots und Beispiel II. Die geringsten Gebote gemäß 64 ZVG Aufteilung der Gesamtgrundpfandrechte gemäß 64 Abs. 1 ZVG a)voraussetzungen der Verteilung...245

9 XV b) Durchführung der Verteilung c) Beispiel einer Verteilung Gegenantrag nach 64 Abs. 2 S. 1 ZVG a) Doppelausgebot nach 64 Abs. 2 S. 1 ZVG b) Beispiel zu 64 Abs. 2 S. 1 ZVG C. Durchführung der Versteigerung I. Gleichzeitigkeit der verschiedenen Ausgebote II. Erhöhung des geringsten Gebots im Gesamtausgebot gem. 63 Abs. 3 S. 1 ZVG Zweck und Voraussetzung der Erhöhung Beispiel zu 63 Abs. 3 S. 1 ZVG III. Beschränkung der Zwangsvollstreckung gem. 76 ZVG D. Die Zuschlagsentscheidung I. Nebeneinander von Einzelmeistgeboten und Gruppen-/Gesamtmeistgeboten Vergleichsrechnung nach 63 Abs. 3 S. 2 ZVG Zuschlagsentscheidung bei Grund zur einstweiligen Einstellung oder Aufhebung des Verfahrens hinsichtlich einzelner Grundstücke nach Schluss der Versteigerung II. Zuschlagsentscheidung unter Berücksichtigung der nachträglichen Erhöhung des geringsten Gebots nach 63 Abs. 3 S. 1 ZVG III. Wahlrecht des Gesamtrechtsgläubigers nach 64 Abs. 2 S. 2 ZVG IV. Beachtung der Mindestgebotsgrenzen gem. den 74 a Abs. 1 und 85 a Abs. 1 ZVG Beachtung des 85 a ZVG Antrag nach 74 a Abs. 1 ZVG E. Die Erlösverteilung I. Zuteilung auf Gesamtrechte, 122, 123 ZVG Anteilmäßige Befriedigung aus den Einzelerlösen...276

10 XVI a) bei Zahlung der Erlöse b) bei Nichtzahlung der Erlöse Beispiel einer Zuteilung nach 122 Abs. 1 ZVG Beispiel einer Zuteilung nach den 122 Abs. 2, 123 ZVG II. Verteilung des Gesamterlöses gem. 112 ZVG Notwendigkeit der Verteilung Durchführung der Verteilung a) Entnahme der Verfahrenskosten und der baren Gesamtansprüche des geringsten Gebots b) Bildung der Sondermassen Beispiel einer Verteilung Ausgleichung von Fehlbeträgen gemäß 112 Abs. 3 ZVG Kapitel 3 Teilungsversteigerung A. Zweck und Bedeutung der Teilungsversteigerung I. Grundstücksversteigerung zum Zwecke der Aufhebung einer Gemeinschaft am Grundstück II. Die verschiedenen Gemeinschaften und der Anspruch auf Aufhebung der Gemeinschaft Bruchteilsgemeinschaft Gesamthandsgemeinschaften a) Erbengemeinschaft b) Eheliche Gütergemeinschaft c) Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts B. Das Verfahren I. Anwendung der Regeln der Vollstreckungsversteigerung II. Anordnung der Teilungsversteigerung Antragsberechtigung a) Antragsrecht des eingetragenen Eigentümers oder seines Erben b) Antragsrecht des (Pfändungs-)Pfandgläubigers...300

11 XVII 2. Der Anordnung entgegenstehende Hindernisse a) Ausschluss der Auseinandersetzung b) Verfügungsbeschränkungen c) 1365 BGB Rechtliches Gehör Beschlagnahme a) Wirksamwerden der Beschlagnahme b) Wirkung und Umfang der Beschlagnahme Beitritt zum Verfahren Großes und kleines Antragsrecht Einstweilige Einstellung der Teilungsversteigerung a) Einstweilige Einstellung auf Antrag des Antragsgegners gemäß 180 Abs. 2 ZVG b) Einstweilige Einstellung zum Wohl eines gemeinschaftlichen Kindes III. Das geringste Gebot in der Teilungsversteigerung Deckungsgrundsatz in der Teilungsversteigerung, 182 Abs. 1 ZVG Ausgleichung der Anteilsbelastung nach 182 Abs. 2 ZVG Beispiele zur Berechnung des geringsten Gebots in der Teilungsversteigerung a) Gesamthandsgemeinschaft am Grundstück b) Bruchteilsgemeinschaft am Grundstück IV. Die Erlösverteilung Grundzüge des Verteilungsverfahrens Beispiel einer Erlösverteilung (Bruchteilsgemeinschaft am Grundstück) C. Einzelfragen zur Teilungsversteigerung I. Nacherbschaft und Teilungsversteigerung Anordnung der Versteigerung Überlassung des Erlösüberschusses an den Vorerben II. Mehrere Antragsteller und geringstes Gebot...336

12 XVIII III. Der Nießbrauch in der Teilungsversteigerung IV. Das Vorkaufsrecht in der Teilungsversteigerung Das dingliche Vorkaufsrecht Das Vorkaufsrecht der Gemeinde, 24 ff BauGB Kapitel 4 Wiederversteigerung A. Begriff B. Besonderheiten im Verfahren der (echten) Wiederversteigerung I. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Titel Vollstreckungsklausel Zustellung II. Sonstige Erleichterungen in den Vollstreckungsvoraussetzungen III. Anordnung der Wiederversteigerung aus der Sicherungshypothek vor Eintragung der Hypothek C. Die Sicherungshypothek des 128 ZVG in der erneuten Versteigerung des Grundstücks I. Rangverschiebung nach 129 ZVG II. Rangverlust des Eigentümerrechts nach 128 Abs. 3 S. 2 ZVG III. Behandlung der Sicherungshypotheken des 128 ZVG im geringsten Gebot, 128 Abs. 4 ZVG D. Beispiel einer Wiederversteigerung Kapitel 5 Zwangsverwaltung A. Bedeutung und grundsätzliche gesetzliche Regelung B. Anordnung des Verfahrens I. Entsprechende Anwendung der Vorschrift über die Anordnung der Zwangsversteigerung...367

13 XIX II. Besonderheiten bei der Anordnung der Zwangsverwaltung Beschlagnahme in der Zwangsverwaltung Dingliche Nutzungsrechte und Zwangsverwaltung a) Zwangsverwaltung aus vorrangigem Anspruch b) Zwangsverwaltung aus nachrangigem Anspruch Schuldrechtliche Nutzungsrechte Zwangverwaltung und einstweilige Einstellung des Verfahrens a) Einstweilige Einstellung nach den Regeln der ZPO b) Einstweilige Einstellung des Verfahrens nach den Regeln des ZVG Zwangsverwaltung gegen den Schuldner als Eigenbesitzer, 147 ZVG C. Der Zwangsverwalter I. Bestellung und Auswahl des Verwalters II. Stellung und Aufgabe des Verwalters Besitzergreifung durch den Zwangsverwalter a) Unmittelbarer Eigenbesitz des Schuldners b) Mittelbarer Eigenbesitz des Schuldners Aufgaben des Verwalters D. Verteilung der Nutzungen I. Ausgaben der Verwaltung und Kosten des Verfahrens, 155 Abs. 1 ZVG II. Öffentliche Lasten, 156 Abs. 1 ZVG III. Verteilung der Überschüsse Aufstellung des Teilungsplans Verteilung auf Ansprüche der Rangklasse 1 bis IV. Beispiel eines Teilungsplans Sachverhalt Vorarbeit zum Teilungsplan Teilungsplan...393

14 XX V. Rechtsbehelfe gegen den Teilungsplan Widerspruch gegen den Teilungsplan Abänderungsklage, 159 ZVG Sofortige Beschwerde E. Die Aufhebung der Zwangsverwaltung I. Verfahren der Aufhebung II. Wirkungen der Aufhebung des Verfahrens Wegfall der Beschlagnahme Beendigung der Verwaltertätigkeit...402

15 XXI Literaturhinweis Böttcher, ZVG, Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung, 3. Aufl., 2000 Dassler/Schiffhauer/Gerhardt/Muth, Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung, 12. Aufl., 1991 Eickmann, Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungsrecht, 1991 Haarmeyer/Wutzke/Förster/Hintzen, Zwangsverwaltung, 2000 Hamme, Die Teilungsversteigerung, 2001 Hintzen, Handbuch der Immobiliarvollstreckung, 3. Aufl., 1999 Hock/Mayer, Immobiliarvollstreckung I: Zwangsversteigerungsrecht, 2001 Mohrbutter/Drischler, Zwangsversteigerungspraxis, 7. Aufl., Bd. I: 1986, Bd. II: 1990 Steiner (Bearbeiter: Eickmann, Hagemann, Storz, Teufel), Zwangsversteigerung und Zwangsverwaltung, 9. Aufl., Bd. 1: 1984, Bd. 2: 1986 Stöber, Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen, 7. Aufl., 1999 Zeller/Stöber, Zwangsversteigerungsgesetz, 16. Aufl., 1999