Einführung des Sozialregisters von Mauritius Eine Praxis der Ministerium für soziale Sicherheit, nationale Solidarität und Reformeinrichtungen

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1 Gute Praxis in der sozialen Sicherheit Gute Praxis umgesetzt ab: 2008 Einführung des Sozialregisters von Mauritius Eine Praxis der Ministerium für soziale Sicherheit, nationale Solidarität und Reformeinrichtungen Gewinner, Preis der IVSS für gute Praxis - Wettbewerb Afrika 2014 Ministerium für soziale Sicherheit, nationale Solidarität und Reformeinrichtungen Mauritius Erscheinungsjahr:

2 1 Zusammenfassung Sozialhilfe ist das älteste und größte einkommensabhängige Programm des Ministeriums in Mauritius und bietet jenen Hilfestellung, die nicht in der Lage sind, ihren finanziellen Unterhalt vorübergehend oder auf Dauer selbst zu bestreiten. Bei den aktuellen Maßnahmen wurde ein Paradigmenwechsel vollzogen, um die Weiterleitung der Sozialhilfe an das ärmste Dezil der Bevölkerung sicherzustellen, indem die Zielgruppen genauer bestimmt werden, um so eine maximale Deckung, Angemessenheit, Tragfähigkeit und Effizienzsteigerung zu erreichen. Das Sozialregister von Mauritius (SRM), eine dynamische, nationale Datenbank, wurde 2008 eingerichtet und verwendet den Proxy-Means-Test zur Bestimmung der Anspruchsvoraussetzungen für die staatliche Fürsorge. Mithilfe dieses Werkzeugs konnte das Ministerium die Zusammenführung in einer zentralen Datenbank all jener Personen einleiten, die Unterstützung beantragen, und hat bereits damit begonnen, diese Informationen für den Entwurf neuer Maßnahmen zu verwenden. Zurzeit haben sich rund Haushalte für die verschiedenen, mit dem Sozialregister verbundenen Systeme angemeldet. KRITERIUM 1 Auf welche Frage/Problematik/Herausforderung geht Ihre gute Praxis ein? Die Gesetzgebung sieht einen Geldtransfer für jede Person vor, die vorübergehend oder auf Dauer nicht in der Lage ist, ihren Lebensunterhalt zu verdienen und nicht über genügend Mittel verfügt, um sich und ihre Angehörigen selbst zu versorgen. Dies kann die Folge sein von körperlicher oder psychischer Behinderung, von Krankheit oder eines von einem ermächtigten Arzt bescheinigten Unfalls, des Verlassenwerdens vom Ehepartner oder eines plötzlichen Verlusts des Arbeitsplatzes. Es gibt 21 Typen der Sozialhilfe, die Haushalte bedienen. Vor der Einführung des Sozialregisters wurden die potenziellen zukünftigen Leistungsempfänger nach kategorischen Zielgruppen bestimmt, gefolgt von einer Überprüfung des Einkommens. Doch die Wirtschaftsrechnungen der privaten Haushalte von sowie von 2012 offenbarten, dass nur 30% der Sozialhilfe an das ärmste Dezil ging, während dies in Wirklichkeit hätte anders sein sollen. Die größte Herausforderung ist die ungenügende Deckung, doppelte Unterstützungsleistungen verschiedener Interessenvertreter sowie mangelndes Empowerment in den aktuellen Programmen.

3 2 KRITERIUM 2 Was waren die Hauptziele und die erwarteten Ergebnisse? Hauptziel war ein Paradigmenwechsel bei den derzeitigen Maßnahmen im Sozialschutz, indem dieser gestärkt und dadurch integrativer wird, damit berechtigte Leistungsempfänger nicht ausgeschlossen werden; und um zu gewährleisten, dass der Anteil ausreicht, um die Grundbedürfnisse der Leistungsempfänger zu decken. Die Reformziele konzentrierten sich auf die tatsächliche Weiterleitung der Sozialhilfe an das ärmste Dezil durch eine genauere Auswahl der Begünstigten, die einheitliche Verwaltung von Programmen, die Harmonisierung der Anspruchsvoraussetzungen für ein Programm sowie die Analyse von zyklischen und strukturellen Strategien zur Armutsbekämpfung. Die erwarteten Ergebnisse waren das Erreichen einer maximalen Deckung, Angemessenheit, Tragfähigkeit und Effizienzsteigerung im Sozialschutz, damit dieser besser an die Bedürfnisse der armen und bedürftigen Haushalte angepasst ist. KRITERIUM 3 Welche/r innovative Ansatz/Strategie wurde zum Erreichen der Ziele verfolgt? Das Ministerium führte 2008 zuerst das SRM ein und wandte den Proxy-Means-Tests zur Bestimmung der Anspruchsvoraussetzungen für die staatlichen Fürsorgeprogramme an. Für den Aufbau einer dynamischen nationalen Datenbank wurden Informationen gesammelt über die sozioökonomischen Verhältnisse der armen und gefährdeten Bevölkerung. Die Datenbank dient als wichtigstes Managementinstrument für Entwurf und Planung neuer Maßnahmen sowie zur Armutsüberwachung. Für die Registrierung der Antragsteller wurde auf das heutige Netz der Sozialversicherungsanstalten und einen umfassenden Fragebogen zurückgegriffen, der ein genaues Bild der Haushalte zeichnet. Der Fragebogen umfasste Faktoren, die sich am besten zur Bestimmung des Lebensstandards der Haushalte eigneten. Mithilfe dieser Faktoren wurde ein Proxy-Means-Test zur Beurteilung der Anspruchsvoraussetzungen entwickelt. Bei dieser Methode wurden sämtliche vorgängigen Erhebungen (Haushaltsbudget und Vollerhebungen) verwendet, um den Score zu definieren, den jede Familie nach der Profilerstellung erhalten würde. Dieses Vorgehen trug dazu bei, einen wertvollen Standard zur Durchführung dieser Übung zu schaffen. Da alle Antragsteller zielgerichtet auf der Grundlage ihres Lebensstandards ausgewählt werden, wurden Unterstützungsleistungen für jedermann zugänglicher als in früheren Systemen, die noch eine zusätzliche Bedingung erforderten. Wurde eine Familie bezüglich Einkommensschwelle identifiziert, wurde sie ins entsprechende Programm aufgenommen. Die dynamische Datenbank wird mit anderen Ministerien und

4 3 Regierungsorganisationen geteilt, die an der Umsetzung der Maßnahmen in Bezug auf gefährdete Personen beteiligt sind. Dies stellt sicher, dass ein gesamtheitlicher Ansatz auf jene angewandt wird, die berechtigt sind. Gleichzeitig werden so Mittelverluste durch doppelte Unterstützungsleistung verschiedener Interessenvertreter ausgemerzt. Mit dem Register kann die Regierung nun die Zielbevölkerung identifizieren, den Finanzmittelbedarf bewerten sowie ein richtiges Empowerment-Programm definieren. Der Umstand, dass dies vor der eigentlichen Umsetzung des Systems erfolgt, gewährleistet, dass die meisten - administrativen oder finanziellen - Hürden bereits im Vorfeld bewältigt werden. Eine der angewendeten Methoden war die Definition einer als Armutsbekämpfungsschwelle bekannten Grenze. Die Grenze wird anhand der zur Verfügung stehenden Mittel und von Simulationen bestimmt; die Regierung kann nun akkurater vorausberechnen, wie viele Familien Unterstützung erhalten. Dadurch kann gewährleistet werden, dass die Zielgruppe erreicht wird und gleichzeitig die langfristige Tragfähigkeit der Unterstützung gegeben ist. Mit dem Sozialregister ist es nun möglich, ebenfalls Programme für spezifische Fragen zu entwerfen. So führte das Ministerium 2013 beispielsweise ein Programm ein, das gefährdeten Familien Anspruch auf Beihilfe für jedes Kind gibt, das eine Bildungseinrichtung besucht und eine festgelegte Anzahl Stunden absolviert. Dank des Registers konnten wir: die Anzahl Familien schätzen, welche die Zielgruppe darstellen; die Anzahl Kinder schätzen, die betroffen sein werden; die verschiedenen Kategorien von Bildungseinrichtungen vorsehen, die involviert sein werden; bestimmen, ob es aus administrativer Sicht möglich ist, das Programm durchzuführen; ein tragfähiges Budget für das Programm festlegen. Seit seiner Umsetzung bietet das Programm heute Unterstützungsleistungen für über Kinder aus gefährdeten Familien. Gleich wie oben beschrieben verwendet ein interministerieller Ausschuss die Informationen des Registers, um neue, innovative, auf gefährdete Familien ausgerichtete Programme auszuarbeiten. Für die Arbeitsfähigen liegt der Schwerpunkt des neuen Systems auf Empowerment durch Ausbildung und Vermittlung, das Hauptziel ist die allmähliche Selbstversorgung und damit die Streichung dieser Personen von der Liste der Geldleistungsempfänger.

5 4 KRITERIUM 4 Wurden Ressourcen und Inputs optimal eingesetzt, um die Ziele und erwarteten Ergebnisse zu erreichen? Bitte geben Sie an, welche internen oder externen Evaluationen der guten Praxis durchgeführt wurden und welche Auswirkungen/Resultate bisher erkannt/erzielt wurden. Seit der Realisierung des Sozialregisters von Mauritius hat das Ministerium gemeinsam mit anderen Interessenvertretern mehrere Systeme implementiert. Dabei wurde ein System mit einmaliger Registrierung gewählt: Die Antragsteller werden ersucht, für die einmalige Registrierung eine Sozialversicherungsanstalt aufzusuchen, um sich für ein vom Register abhängiges Programm zu bewerben, ob nun die Anstalt vom Ministerium für soziale Sicherheit oder von einem anderen Interessenvertreter geleitet wird. Somit wird gewährleistet, dass der Antragsteller sich für den Erhalt der Unterstützungsleistungen nicht an mehrere Anstalten wenden muss. Zugleich können die Anstalten sich so stärker auf die Umsetzung der Programme konzentrieren und verlieren keine Ressourcen durch ein doppelspuriges Anmeldeverfahren. Dies trägt zur rascheren Implementierung gewisser Programme bei. Meist sind gefährdete Familien bereits in der Datenbank registriert und werden rasch in ein Programm aufgenommen hatten sich Antragsteller für das von anderen Interessenvertretern durchgeführte Wohn- und Kinderkrippenprogramm eingetragen. So konnte die Regierung die Bedürfnisse der Familien, den Aufenthaltsort und weitere Faktoren genau identifizieren, um die Unterstützungsleistung auf sie auszurichten. Des Weiteren war die Regierung anhand der gesammelten Informationen in der Lage, neue Programme zu entwerfen wurde die Kinderzulage eingeführt. Bereits registrierte Familien mussten sich nicht erneut anmelden, sondern wurden direkt in das neue Programm aufgenommen. Die Bewertung der Anspruchsvoraussetzungen für die Programme erfolgte mittels des Proxy-Means-Tests; es wurden ausschließlich Antragsteller berücksichtigt, deren Lebensbedingungen den Kriterien entsprechen. KRITERIUM 5 Welche Lehren wurden gezogen? Inwieweit eignet sich Ihre gute Praxis für die Replikation durch andere Institutionen der sozialen Sicherheit? Die Implementierung des Registers trug neben der zurzeit gebotenen Deckung ebenfalls zum besseren Verständnis der Armen und Gefährdeten bei. Es zeigte die administrativen und finanziellen Schwachpunkte des gegenwärtigen Systems auf und löste eine große Veränderung aus bei der Art, wie den Armen Unterstützung geboten wird. Die Regierung erhält so ein Instrument an die Hand, mit dem sie die Unterstützungsleistung auf die Gefährdetsten ausrichten und bei den armen Familien einen gesamtheitlichen Ansatz verfolgen kann. Die einmalige Registrierung der Antragsteller vermochte nicht nur die Belastung

6 5 der armen Familien zu verringern, sondern auch eine bessere Nutzung der bestehenden Einrichtungen sicherzustellen. Dank des Registers gibt es nun ein Reservoir an potenziellen Leistungsempfängern für bereits existierende Sozialprogramme. Zudem kann die Regierung den Erfolg ihres Programms einschätzen. Und sie verstärkt nun ihre Anstrengungen im Bereich Empowerment-Maßnahmen, wobei Sondersysteme ausgearbeitet werden, die nicht nur Familien Beihilfen auszahlen, sondern sie auf dem Weg aus der Armut unterstützen. Die Schwachpunkte der die Systeme implementierenden Institutionen wurden identifiziert und werden vorrangig angegangen. Es wird davon ausgegangen, dass ein solches Register jedem Land ein klareres Verständnis der Lebensbedingungen und Bedürfnisse der gefährdetsten Bevölkerung liefern kann. Das Vorhandensein aller Information für eine Analyse kann nur dazu beitragen, bessere Systeme auszuarbeiten, die auf diese besondere Zielgruppe ausgerichtet sind. Es garantiert, dass keine Ressourcen wegen Duplizierung der Arbeitsvorgänge durch unterschiedliche Interessenvertreter verloren gehen, dass die Auswahl der Begünstigten nach ethischen Kriterien erfolgt und die Unterstützung mit öffentlichen Mitteln solide, transparent und gerecht ist.