Polizei Fach Handbuch Ausgabe Berlin

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Bernhard Knopp
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1 Polizei Fach Handbuch Ausgabe Berlin 2. Aktualisierung April 2018 (zuletzt erschien die 5. Aktualisierung Dezember 2017 mit Landesrecht) Berlin Abschnitt Vorschrift Alte Seiten entnehmen Neue Seiten einfügen Landesrecht 1-21 La Allgemeines Zuständigkeitsgesetz La ASOG / / La Berliner Straßengesetz La DVO Meldegesetz La VO zur Übermittlung von Meldedaten La Berliner Datenschutzgesetz La Informationsfreiheitsgesetz

2 Abschnitt Vorschrift Alte Seiten NeueSeiten 61-1 La Landesbeamtengesetz /1 12/ La Arbeitszeitverordnung La Sonderurlaubsverordnung La Sonderurlaubsverordnung (SUrlVO) La Personalvertretungsgesetz La Laufbahngesetz La Schutzpolizei Ausbildung u. Prüfung f. d. mittl. Dienst (APOmDPol) La VO über die Ausbildung u. Prüfung f. d. mittl. Dienst der Schutzpolizei (APOmDPol) La Disziplinarrecht

3 Polizei Fach Handbuch Ausgabe Bundesrecht 2. Aktualisierung April 2018 (zuletzt erschien die 1. Aktualisierung Februar 2018) Wir freuen uns, Ihnen mit der vorliegenden Aktualisierung insbesondere die Erläuterungen zu den wichtigsten Vorschriften des StGB, der StVO, die StVZO sowie der Fahrzeug Zulassungsverordnung (FZV) auf dem aktuellen Stand vorzulegen: Die Erläuterungen zum StGB wurden um die Kommentierung der 73 ff. ergänzt, die im Juli 2017 durch die Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung neu gefasst worden waren. Die Kommentierung der StVO widmet sich u.a. der Neuregelung des Sonntagsfahrverbots und der Benutzung von E-Bikes. Neu in den StVZO Erläuterungen sind die Anordnung zur Führung eines Fahrtenbuchs, Rückhaltesysteme für Rollstuhlfahrer; Verwendung von Winterreifen und die Vorschriften zur Fahrradbeleuchtung; grundlegend überarbeitet wurde das Schleppen von Fahrzeugen. In der FZV werden insbesondere die neuen Regelungen zur Internetbasierten Zulassung (2. Stufe des Projekts i-kfz) dargestellt. Diese Erläuterungen geben Ihnen wichtige und vor allem praxisorientierte Hilfestellungen für die tägliche Arbeit und helfen bei einer schnellen Orientierungen zu den Normen. Mit Blick auf die Gesetzgebung bleibt festzuhalten, dass nach einer Phase der Stagnation nun nach Vereidigung der neuen Bundesregierung davon auszugehen ist, dass der Gesetzesgeber wieder stärker in Aktion treten wird. Wie immer die Entwicklungen sein werden wir werden Sie auf dem Laufenden halten! Ihr VDP

4 Abschnitt Vorschrift Alte Seiten Neue Seiten Bundesrecht Bu Beschränkung des Brief, Post und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 Gesetz G 10) Bu Parteiengesetz Bu Bundesverfassungsgerichtsgesetz / Bu StGB Erläuterungen /1 52/ / / Bu EGStGB Bu NATO Truppen Schutzgesetz (NTSG) Bu Völkerstrafgesetzbuch Bu Telekommunikationsgesetz Bu Telemediengesetz (TMG) Bu Gerichtsverfassungsgesetz 17 18/ /2

5 Abschnitt Vorschrift Alte Seiten Neue Seiten 7 5 Bu Vereinsgesetz Bu StVO Erläuterungen /2 7 10/1 7 10/ /1 28/2 28/1 28/ (2 Seiten unberechnet) / / / Bu StVZO Erläuterungen Bu Fahrerlaubnis Verordnung Bu Fahrzeug Zulassungsverordnung /1 Erläuterungen 8/1 8/2 8/1 8/ / Bu Buß und Verwarnungsgeldkatalog zum Berufskraftfahrer Qualifikations Gesetz Bu DVO Fahrlehrergesetz (DV FahrlG)

6 Abschnitt Vorschrift Alte Seiten Neue Seiten 9 1 Bu Gewerbeordnung (GewO) Bu Wirtschaftsstrafgesetz Bu Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) / Bu Lebensmittel, Bedarfsgegenständeund Futtermittelgesetzbuch (LFGB) / Bu Bundesnaturschutzgesetz Bu Bundesjagdgesetz / Bu Jagdzeiten Bu Kreislaufwirtschaftsgesetz

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