Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung: GmbHG

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1 Beck'sche Kurz-Kommentare 20 Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung: GmbHG Bearbeitet von Dr. Adolf Baumbach, Prof. Dr. Dr. h.c. Alfred Hueck, Prof. Dr. Michael Beurskens, Prof. Dr. Lorenz Fastrich, Ulrich Haas, Prof. Dr. Ulrich Noack 21. Auflage Buch. XXXIII, 2230 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Gewicht: 1228 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gesellschaftsrecht > GmbH-Recht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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4 Band 20 Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung Begründet von Dr. Adolf Baumbach weiland Senatspräsident beim Kammergericht fortgeführt von Dr. Dr.h.c. AlfredHueck weiland Professor an der Universität München bearbeitet von Dr. Michael Beurskens Professor an der Universität Bonn Dr. Ulrich Haas Professor an der Universität Zürich Dr. Lorenz Fastrich em. Professor an der Universität München Dr. Ulrich Noack Professor an der Universität Düsseldorf 21. Auflage 2017

5 Zitiervorschlag: Baumbach/Hueck/Bearbeiter Rn. Baumbach/Hueck/Bearbeiter GmbHG Rn. Im Einzelnen haben bearbeitet: Einleitung... Fastrich 1 34 Anh.... Fastrich Noack 40 42a... Haas Noack 55 57o... Fastrich Haas Konzernrecht... Beurskens ISBN Verlag C.H. BeckoHG Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Umschlag: Fotosatz Amann, Memmingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Verzeichnis aller Bearbeiter (einschließlich der ausgeschiedenen) Dr. Adolf Baumbach weiland Senatspräsident beim Kammergericht (1. 4. Auflage) Dr. Michael Beurskens Professor an der Universität Bonn (ab 20. Auflage) Dr. Lorenz Fastrich em. Professor an der Universität München (ab 17. Auflage) Dr. Ulrich Haas Professor an der Universität Zürich (ab 19. Auflage) Dr. Dr.h.c. AlfredHueck weiland Professor an der Universität München ( Auflage) Dr. Dr.h.c. GötzHueck em. Professor an der Universität München ( Auflage) Dr. Ulrich Noack Professor an der Universität Düsseldorf (ab 18. Auflage) Dr. Wolfgang Servatius Professor an der Universität Regensburg (18. Auflage) Dr. Joachim Schulze-Osterloh em. Professor an der Freien Universität Berlin ( Auflage) Dr. Dr.h.c.WolfgangZöllner em. Professor an der Universität Tübingen ( Auflage) V

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8 Vorwort zur 21. Auflage Die GmbH ist mit ca. einer Million Einheiten nach wie vor die beliebteste Rechtsform für eine Gesellschaft; hinzu kommen über Unternehmergesellschaften (haftungsbeschränkt). Schon diese Zahlen zeigen die Bedeutung des GmbH-Rechts ihr will unser Kommentar in jeder Hinsicht gerecht werden. Die GmbH stand seit der letzten Auflage zwar nicht im Zentrum gesetzgeberischer Aktivitäten, aber sie wurde von etlichen Reformen miterfasst. Dazu gehört ein neuer 36 durch das Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen vom Frühjahr 2015 (BGBl I 642). Das Ehrenamtsstärkungsgesetz (BGBl I 556) ergänzte 4 und das Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BGBl I 1245) hat 29 geändert. 52 war dreimal betroffen: durch das bereits erwähnte Frauenquotengesetz, durch die Aktienrechtsnovelle 2016 (BGBl I 2565) und schließlich durch das Abschlussprüferreformgesetz (BGBl I 1142). Das letztgenannte Gesetz brachte zum Manuskriptabschluss noch drei neue Strafnormen ( 86, 87, 88), die in dieser Auflage unkommentiert bleiben. Die Rechtsprechung hat den durch das MoMiG (2008) erfolgten Änderungen zwischenzeitlich schärfere Konturen verliehen. Das gilt insbesondere für das Sonderrecht der Gesellschafterdarlehen. Dieses ist im Kommentar neu im Anh. 64 verortet. Damit trägt der Kommentar dem Insolvenzbezug dieses Sonderrechts stärker Rechnung. Die Rechtsprechung zum Eigenkapitalersatzrecht alter Prägung ist im Kommentar ebenfalls weitergeführt worden und findet sich im Anh. 30. Ausgelagert wurde die Kommentierung zu den Insolvenzauslösetatbeständen. Sie ist nunmehr vor 64 zu finden und wird durch umfangreiche Ausführungen zur Rangrücktrittsvereinbarung ergänzt. Mit Blick auf den Autorenkreis dieser Auflage ist das Ausscheiden von Wolfgang Zöllner eine wesentliche Veränderung. Wolfgang Zöllner hat seit der 14. Auflage an diesem Werk entscheidend mitgewirkt. Aus Altersgründen verzichtet er auf eine weitere aktive Autorenschaft. Seine verbliebenen Arbeitsabschnitte werden vorliegend von Ulrich Noack übernommen. Michael Beurskens, der schon in der Vorauflage den Anhang Konzernrecht betreute, hat diesen Abschnitt neu gefasst. Das Werk ist in allen Teilen auf den neuesten Stand gebracht worden (Frühsommer 2016). Unser herzlicher Dank gilt allen Mitarbeitern, die uns bei der Neuauflage so vortrefflich zur Seite gestanden sind. Hinweise auf Fehler oder Unstimmigkeiten, auch Anmerkungen zu inhaltlichen Positionen, sind uns stets sehr willkommen. Bonn, Düsseldorf, München und Zürich im Juli 2016 Michael Beurskens Lorenz Fastrich Ulrich Haas Ulrich Noack VII

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10 Inhaltsverzeichnis VerzeichnisallerBearbeiter... V Vorwort zur21.auflage... VII Verzeichnisder Abkürzungen... XIII Verzeichnisder abgekürztzitierten Literatur... XXV Gesetz betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) Einleitung... 1 Abschnitt 1. Errichtung der Gesellschaft 1 Zweck; Gründerzahl Form desgesellschaftsvertrags InhaltdesGesellschaftsvertrags Firma a Sitzder Gesellschaft Stammkapital; Geschäftsanteil a Unternehmergesellschaft Geschäftsführer Anmeldung dergesellschaft Inhaltder Anmeldung Überbewertung dersacheinlagen a Ersatzansprüche der Gesellschaft b VerzichtaufErsatzansprüche c Ablehnung dereintragung Inhaltder Eintragung Rechtszustandvorder Eintragung Bekanntmachungen dergesellschaft Abschnitt 2. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft und der Gesellschafter Vorbemerkungen JuristischePerson; Handelsgesellschaft Einlagepflicht ÜbertragungvonGeschäftsanteilen Rechtsstellung bei Wechsel der Gesellschafter oder Veränderung des Umfangs ihrer Beteiligung; Erwerb vom Nichtberechtigten (weggefallen) MitberechtigungamGeschäftsanteil Leistungder Einlagen Verzugszinsen Kaduzierung Haftungder Rechtsvorgänger Versteigerung desgeschäftsanteils Aufbringung vonfehlbeträgen ZwingendeVorschriften Nachschusspflicht IX

11 Inhaltsverzeichnis 27 UnbeschränkteNachschusspflicht BeschränkteNachschusspflicht Ergebnisverwendung Kapitalerhaltung Anh. 30 Das nach den Übergangsregelungen fortgeltende Recht des Eigenkapitalersatzes Erstattung verbotener Rückzahlungen Rückzahlung vongewinn Erwerb eigenergeschäftsanteile EinziehungvonGeschäftsanteilen Anh. 34 Ausschluss undaustritt von Gesellschaftern Abschnitt 3. Vertretung und Geschäftsführung Vorbemerkungen Vertretung der Gesellschaft a Angabenauf Geschäftsbriefen Zielgrößen und Fristen zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauenund Männern Beschränkungender Vertretungsbefugnis Widerruf der Bestellung Anmeldung dergeschäftsführer Liste der Gesellschafter Buchführung Bilanz a VorlagedesJahresabschlussesund deslageberichts Haftungder Geschäftsführer a KreditgewährungausGesellschaftsvermögen Stellvertreter vongeschäftsführern Vor 45 Überblicküberdie Regelungenin 45 51b Rechte dergesellschafter Aufgabenkreisder Gesellschafter Abstimmung Anh. 47 MangelhaftigkeitvonGesellschafterbeschlüssen Gesellschafterversammlung Einberufungder Versammlung Minderheitsrechte Form der Einberufung a Auskunfts- und Einsichtsrecht b Gerichtliche Entscheidung über das Auskunfts- und Einsichtsrecht Aufsichtsrat Abschnitt 4. Abänderungen des Gesellschaftsvertrags 53 Form der Satzungsänderung Anmeldung undeintragungder Satzungsänderung Erhöhung desstammkapitals a Genehmigtes Kapital Kapitalerhöhung mitsacheinlagen a Leistungen aufdas neuestammkapital Anmeldung dererhöhung a Ablehnung dereintragung b (aufgehoben) X

12 Inhaltsverzeichnis Vor 57c Kapitalerhöhung ausgesellschaftsmitteln c Kapitalerhöhung ausgesellschaftsmitteln d Ausweisungvon Kapital- undgewinnrücklagen e Zugrundelegung derletzten Jahresbilanz; Prüfung f Anforderungen andie Bilanz g VorherigeBekanntgabe desjahresabschlusses h Arten der Kapitalerhöhung i Anmeldung und Eintragung des Erhöhungsbeschlusses j Verteilung der Geschäftsanteile k Teilrechte; Ausübungder Rechte l Teilnahmean dererhöhung desstammkapitals m Verhältnisder Rechte; BeziehungenzuDritten n Gewinnbeteiligungder neuen Geschäftsanteile o Anschaffungskosten HerabsetzungdesStammkapitals a Vereinfachte Kapitalherabsetzung b Beträge aus Rücklagenauflösung und Kapitalherabsetzung c Nichteintrittangenommener Verluste d Gewinnausschüttung e Beschlussüberdie Kapitalherabsetzung f Kapitalherabsetzung bei gleichzeitiger Erhöhung des Stammkapitals (aufgehoben) Abschnitt 5. Auflösung und Nichtigkeit der Gesellschaft Vorbemerkung Auflösungsgründe Auflösung durchurteil Auflösung durcheine Verwaltungsbehörde (aufgehoben) Vor 64 Vorbemerkung Haftung für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung Anh. 64 Gesellschafterfinanzierung Anmeldung undeintragungder Auflösung Liquidatoren Anmeldung derliquidatoren Zeichnungder Liquidatoren Rechtsverhältnisse von Gesellschaft und Gesellschaftern Aufgabender Liquidatoren Eröffnungsbilanz; Rechte undpflichten Vermögensverteilung Sperrjahr Schlussder Liquidation Nichtigkeitsklage HeilungvonMängelndurchGesellschafterbeschluss Wirkungder Nichtigkeit Anh. 77 Amtslöschung und Amtsauflösung der GmbH durch registergerichtliches Verfahrennachdem FamFG XI

13 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 6. Ordnungs-, Straf- und Bußgeldvorschriften Vorbemerkung Anmeldepflichtige Zwangsgelder a (weggefallen) FalscheAngaben (weggefallen) Verletzung derverlustanzeigepflicht Verletzung dergeheimhaltungspflicht Verletzung derpflichten beiabschlussprüfungen Bußgeldvorschriften Mitteilungenan die Abschlussprüferaufsichtsstelle Anhang Die GmbH im Unternehmensverbund(GmbH-Konzernrecht) 2099 Sachverzeichnis XII