I N F O R M A T I O N

Transkript

1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Dr. Michael STRUGL Wirtschafts-Landesrat am Donnerstag, 8. Jänner 2015, um Uhr zum Thema: Den Standort Oberösterreich weiter stärken Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts 1

2 Den Standort Oberösterreich weiter stärken Arbeitsschwerpunkte 2015 des Wirtschaftsressorts Obwohl Oberösterreich als Export- und Industriebundesland Nr. 1 besonders stark von der anhaltend schwachen internationalen Konjunktur betroffen war, hat es diese schwierige Entwicklung auch 2014 im Bundesländervergleich gut bewältigt: Oberösterreich erzielte laut aktuellen Daten der Statistik Austria im ersten Halbjahr 2014 das höchste Plus im Außenhandel (1,6 %; 0,25 Mrd. Euro). Damit hat Oberösterreich seine Position als Exportbundesland Nr. 1 nicht nur verteidigt, sondern sogar ausgebaut: 25,2 % der Exporte - das sind 15,9 Milliarden Euro entfielen auf unser Bundesland. Für das Gesamtjahr 2014 wird ein Exportvolumen von 31,6 Mrd. Euro erwartet, was eine Steigerung um 1,2 % bzw. 0,4 Mrd. Euro bedeuten würde. Zugleich wurde mit unselbständig Erwerbstätigen 2014 erneut ein Rekordhoch bei der Beschäftigung in Oberösterreich erzielt, das ist eine Zunahme von Beschäftigten gegenüber dem Jahr davor. Allerdings ist im vergangenen Jahr auch die Arbeitslosigkeit in unserem Bundesland angestiegen, trotzdem erreichte Oberösterreich mit einer Jahres- Arbeitslosenquote von 5,7 % gemeinsam mit Salzburg auch 2014 wieder Platz 1 im Bundesländervergleich. So wie im vergangenen Jahr wird sich die Konjunktur auch 2015 eher verhalten entwickeln: Im 1. Halbjahr 2014 wies OÖ ein Wirtschaftswachstum von 1,1 % im Gegensatz zum bundesweiten Wachstum von 0,7 % auf. Für das gesamte Jahr 2014 wird ein österreichweites Wirtschaftswachstum 2014 von 0,4 % (laut WIFO) bzw. 0,3 % (laut IHS) erwartet, für OÖ liegen die Schätzungen derzeit bei 0,8 %. Auch 2015 wird nur ein Wachstum von 0,5 % (WIFO) bzw. 0,8 % (IHS) erreicht, erst 2016 wird es laut aktueller Prognosen eine Konjunkturbelebung geben. 2

3 Unter diesen schwierigen Voraussetzungen ist es das vorrangige Anliegen der Wirtschaftspolitik des Landes, den Standort Oberösterreich weiter zu stärken. Zum einen gilt es, der nach wie vor steigenden Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken, zum anderen soll die Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe weiter gestärkt werden. Darüber hinaus bleibt es das erklärte Ziel, dass Oberösterreich zu den führenden Wirtschaftsstandorten in Europa aufsteigen soll, betont Wirtschafts- Landesrat Dr. Michael Strugl. Um dieses Ziel zu erreichen, werden im Rahmen des strategischen Wirtschafts- und Forschungsprogramm Innovatives OÖ 2020 rund 1,35 Mrd. Euro bis zum Jahr 2020 in den Innovationsstandort OÖ investiert. Die vier Kernstrategien Standortentwicklung, Industrielle Marktführerschaft, Internationalisierung und Zukunftstechnologien wurden dazu im Sinne einer produktivitätsorientierten Wachstumsstrategie abgeleitet und fokussieren auf die Stärkung der Wettbewerbsposition Oberösterreichs.Die Arbeitsschwerpunkte des Wirtschaftsressorts im neuen Jahr 2015 zielen darauf ab, die entsprechenden Rahmenbedingungen zur Erreichung dieser Ziele zu schaffen. Budget 2015 des Wirtschaftsressorts Für die Wirtschaft stehen 2015 gesamt 76,2 Mio. Euro an Budgetmitteln zur Verfügung, vorbehaltlich der Aufhebung der 15 % Kreditsperre, davon 37,3 Mio. Euro reine Wirtschaftsförderungen, 25 Mio. Euro für aktive Arbeitsmarktpolitik sowie 14 Mio. Euro für Tourismusförderungen. 3

4 Aktive Arbeitsmarktpolitik hat auch heuer wieder absolute Priorität Auch 2015 wird der Arbeitsmarkt in Oberösterreich vom Spannungsfeld zwischen steigender Arbeitslosigkeit und zunehmendem Fachkräftemangel geprägt sein. Hier wird auch dieses Jahr mit einem adaptierten Pakt für Arbeit & Qualifizierung gegengesteuert: o Ausgerichtet an den fünf Säulen der Arbeitsmarktstrategie Arbeitsplatz Oberösterreich 2020 o Die Fertigstellung des Paktes für Arbeit & Qualifizierung 2015 wird voraussichtlich Ende Jänner erfolgen o Gesamtvolumen der im Pakt vorgesehenen Maßnahmen für Jugendliche wird wieder rund 50 Millionen Euro betragen. o Ausbildungsgarantie für Jugendliche rund Plätze in überbetrieblichen Lehrgängen (ÜBA) mit Gesamtkosten von rund 25 Millionen Euro 4

5 o Insgesamt wird das Budget, das seitens des Landes für den Arbeitsmarkt aufgewendet wird, trotz der schwierigen budgetären Situation sogar um eine Million Euro erhöht o Die Produktionsschulen bleiben ein Schwerpunkt o Die Metallausbildungszentren werden gemeinsam mit dem AMS fortgeführt o Im Bereich Outplacement- und Insolvenzstiftungen werden aufgrund der unsicheren Wirtschaftslage die Mittel aufgestockt o Ko-Finanzierung der Sozialökonomischen Betriebe und Gemeinnützigen Beschäftigungsprojekte bleibt weiter ein Schwerpunkt o Fortführung innovativer Ansätze: - Employer Branding-Projekt Oberösterreichs Attraktive Arbeitgeber - Pilotprojekt Neue Wege in die Lehre gemeinsam mit der WKOÖ - Kooperations-Projekte wie z.b. Reach-up, in denen kleine und große Unternehmen gemeinsam die Weiterbildung ihrer Mitarbeiter/innen weiterentwickeln Weitere strategische Aktivitäten im Jahr 2015: o Umfangreicher Review der Arbeitsmarktstrategie "Arbeitsplatz OÖ 2020" o Update des Fachkräftemonitors o Bündelung der Kompetenzen betreffend Arbeitsmarkt durch Neu- Organisation der TMG Konsequente Umsetzung der Oö. Strategie für KMU und Familienunternehmen 2030 Die KMU und Familienunternehmen bilden das Rückgrat der oö. Wirtschaft und tragen wesentlich zu ihrer Krisenfestigkeit bei. Durch die konsequente Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der Oö. Strategie 5

6 für KMU und Familienunternehmen 2030 die Oberösterreich als erstes Bundesland entwickelt hat - sollen sie bei der Erschließung künftiger Wachstumspoteniale unterstützt und in ihrer Wettbewerbsfähigkeit weiter gestärkt werden. Die acht Handlungsfelder der Strategie: o Unternehmensfinanzierung & Förderung o Administration & Gesetzgebung o Humanressourcen o Steuern & Abgaben o Innovation o Kooperation o Internationalisierung o Nachhaltiger Unternehmenserfolg Die KMU-Strategie wurde bei der Neuausrichtung des Förderportfolios des Wirtschaftsressorts entsprechend berücksichtigt. Beispielsweise ist sie Basis des Innovations- und Wachstumsprogramms für die oö. Wirtschaft (IWW), dem Herzstück des Förderportfolios. Noch zielorientiertere Ausrichtung des Förderportfolios des Wirtschaftsressorts Sämtliche Wirtschaftsförderungen werden evaluiert und zielorientierter bzw. bedarfsgerechter weiterentwickelt, in Abstimmung mit den entsprechenden EU- und Bundesprogrammen. Bereits erfolgreich adaptiert wurden: o Innovations- und Wachstumsprogramm für die oö. Wirtschaft o Nahversorgerförderung o Export-Internationalisierungsprogramm o Cluster-Förderungen o InnovationsassistentInnen/-beraterInnen o Innovative Beratungsmaßnahmen 6

7 Der nächste Schwerpunkt liegt bei der Finanzierung Entwicklung des Garantieinstruments EIF Counterguarantee, welches Garantien des Europäische Investitionsfonds über die Austria Wirtschaftsservice GmbH für oö. Betriebe ermöglichen soll. Weitere Umsetzungsschritte der Plattform Industrie 4.0 Als starker Industriestandort setzt Oberösterreich auch 2015 auf die Weiterentwicklungen im Produktionsbereich, für die das Schlagwort Industrie 4.0 geprägt worden ist: Die komplette Vernetzung in und zwischen den Betrieben, entlang der ganzen Logistik- und Lieferketten, und die Vernetzung der Maschinen untereinander erhöht die Produktivität und die Fertigungsprozesse werden individueller auf den Kunden zugeschnitten. Diesen Produktivitätsgewinn braucht Oberösterreich für seinen Vorsprung im internationalen Wettbewerb. Vor allem kleinere und mittlere Unternehmen haben hier noch großen Informations-Aufholbedarf. Im Rahmen der Industrie-4.0-Million werden unter anderem folgende Projekte gefördert: o Befristeter Schwerpunkt Industrie 4.0 beim Innovationsassistenten-Programms o Entwicklung eines Modells zur Soll-Ist-Analyse des Umsetzungs- Status von Industrie 4.0-Technologien o Profilschärfung OÖ als Industrie 4.0 -Modellregion in Vorbereitung auf die Bewerbung für die Industrie 4.0 -Förderung des BMVIT. Weitere geplante Maßnahmen: o Industrie 4.0 -Schwerpunkt im Rahmen der Clusterkooperationsprojektförderungen mit einem Gesamtvolumen von 2 Millionen Euro 7

8 o Projekte von Unternehmen & Wissenschaft im Rahmen des Produktions-Calls aus dem Strategischen Programm Innovatives Oberösterreich 2020 (Budget: 3 Millionen Euro) o Verankerung von oö. Akteuren auf Bundes- und EU-Ebene (BMVIT, BMWFW, Vanguard-Initiative) Breitbandoffensive für OÖ Der Ausbau des schnellen Internets ist ein wesentlicher Standortfaktor, wenn es darum geht, an die wirtschaftlichen Top-Regionen anzuschließen. Denn Datenautobahnen sind heute mindestens genauso wichtig wie Asphalt-Autobahnen. Eine flächendeckende Breitbandversorgung ist in Oberösterreich bis zum Jahr 2022 geplant. Bereits mit 1. Jänner 2015 gibt es die neue Breitband-Förderung für KMU mit einem Gesamtvolumen von 2,5 Millionen Jahren in diesem und nächstes Jahr. Um möglichst viele Mittel aus der Breitbandmilliarde des Bundes für Oberösterreich auszuschöpfen, gibt es eine laufende Abstimmung mit dem Infrastrukturministerium. Die Förderrichtlinie des Bundes ist für das 1. Quartal 2015 angekündigt, es gibt bereits intensive Gespräche mit potentiellen Projektbetreibern. Ende Jänner starten auch Breitband-Informationsveranstaltungen des Wirtschafts-Landesrates in allen Bezirken Oberösterreichs. Leitinitiative Service Innovation Wissensintensive Dienstleistungen stärken insbesondere die Wettbewerbsfähigkeit der exportorientierten Unternehmen im produzierenden Bereich in Oberösterreich. Dienstleistungen müssen 8

9 ständig neu am Kundennutzen ausgerichtet werden, um tagtäglich den notwendigen Mehrwert zu schaffen - hybride Wertschöpfung wird so zum nachhaltigen Wettbewerbsvorteil. Daher startet unser Bundesland auch eine Leitinitiative Service Innovation, in deren Rahmen oberösterreichische Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit durch innovative Dienstleistungsangebote zb in Form von kombinierten Produkt-Service-Angeboten und entsprechende Geschäftsmodelle verbessern können. So sollen die Förderinstrumente des Wirtschaftsressorts künftig auch wissensintensive Dienstleistungen einschließen. Weiters wird eine Service Innovation Plattform eingerichtet, die zum Ziel hat, das Thema innovative Dienstleistungen (Service Innovation) und entsprechende Geschäftsmodelle in Oberösterreich breit zu verankern. Sie soll unter Einbeziehung aller relevanten Akteure aus Bildung, Forschung, Wirtschaft und Dienstleistung für Unterstützung und geeignete Rahmenbedingungen für Unternehmen sorgen. Oberösterreich ist von der Europäischen Kommission als eine von sechs Modellregionen für Sevice Innovation in Europa ausgewählt worden: Internationale Experten des European Service Innovation Centers (ESIC) haben die Situation und Strategien in Oberösterreich eingehend untersucht und Stärken sowie Schwächen aufgezeigt - diese werden nun in die Leitinitiative einfließen. Energie und Umwelttechnik In diesem Aktionsfeld spielt vor allem das Projekt Smart Industry Region Upper Austria eine wesentliche Rolle. Eine nachhaltige, sichere Energieversorgung ist einerseits eine wichtige Voraussetzung für regionale Wettbewerbsfähigkeit (direkter Standortkostenfaktor und Infrastrukturausstattung) und andererseits ein wesentlicher Schritt zur Erreichung internationaler Klimaziele und gesetzlicher Vorgaben (z.b. 9

10 Energieeffizienzrichtlinie). Dazu bedarf es einer integrativen, smarten Politik und nachhaltigen Energieversorgung sowie -planung auf dem Weg zu einer weltweit führenden Innovationsregion im Bereich smarte Industrieproduktion hin zur Smart Industry Region Upper Austria. Das erfordert eine Vorreiterrolle insbesondere bei folgenden Faktoren: o modernste und ressourceneffiziente Produktionsprozesse o nachhaltige, sichere und leistbare Energieversorgung o nachhaltige effiziente Mobilität und Transport o hochqualifizierte Arbeitskräfte o hohe Umwelt- und Lebensqualität Weiters werden im Bereich Energie verschiedene Aktivitäten fortgeführt bzw. erweitert: o Das Energie-Contracting-Programm o Das Energie-Technologie-Programm o Die Ökoexport-Offensive Im März startet auch die Energie Task Force des Wirtschaftsressorts, die ein Monitoring der Energiepolitik aus Sicht der Wirtschaft vornehmen und daraus Handlungsempfehlungen ableiten soll. Im Rahmen des Aktionsfeldes Energie des Strategischen Wirtschaftsprogramms Innovatives OÖ 2020 wird außerdem noch heuer gemeinsam mit LR in Mag. a Doris Hummer ein Energie-Call ausgeschrieben. Neue Wirtschaftsagentur des Landes TMG-Gruppe neu Die "TMG neu", die neue Standortagentur des Landes, wird ihr künftiges CD und ihren künftigen Leistungskatalog Ende Jänner präsentieren. Weiters ist für April 2015 ein Standortgipfel Oberösterreich geplant, bei dem die aktuelle Lage analysiert und ein Ausblick auf die zu erwartenden Entwicklungen gegeben werden sollen. 10

11 Die wichtigsten Neuerungen sind: o Verschmelzung der Gesellschaften TMG, CATT, Clusterland, Wirtschaftspark GmbH rückwirkend mit 1. Jänner 2014 o Doppelgeschäftsführung DI Lindorfer und DI Pamminger seit 1. August 2014 o Verkleinerung des Aufsichtsrates von 13 auf 9 Kapitalvertreter o Fokussierung auf vier Gesellschafter (Land OÖ 65%, WK 15%, AK 15%, IV 5%) - bis 2013 waren es acht Gesellschafter o Ein noch klareres und auf die Kunden fokussiertes Aufgaben- und Leistungsportfolio der neuen Wirtschaftsagentur Betriebsansiedlungen fördern Wirtschaftsparks Zur Erleichterung von Betriebsansiedlungen sollen heuer drei Wirtschaftsparks realisiert werden: Die Powerregion Steyr/Enns wird am 28. Jänner offiziell gegründet: o Sie umfasst acht Gemeinden (Steyr, Enns, Wolfern, Dietach, Asten, St. Florian, Kronstorf, Hargelsberg) o Der Fokus liegt auf der gemeinsamen Standort-, Raum- und Regionalentwicklung Der Wirtschaftspark Innviertel soll im ersten Halbjahr 2015 gegründet werden o Das potentielle Gebiet umfasst 112 Gemeinden (Braunau 46, Ried 36, Schärding 30) o Bis jetzt sind 79 % der Gemeinderatsbeschlüsse für den Wirtschaftspark Innviertel ausgefallen (bei den bisher erfolgten Abstimmungen in 98 % der betroffenen Gemeinden) Beim Wirtschaftspark Voralpenland soll ebenfalls noch heuer mit der Realisierung begonnen werden: Das potentielle Gebiet umfasst 24 Gemeinden des Bezirks Wels- Land und die Stadt Wels 11

12 19 Zusagen (inkl. Wels) und 5 Ablehnungen (Eberstalzell, Marchtrenk, Pichl, Edt und Steinhaus) Neue Impulse für den Oberösterreich Tourismus Gut 2,56 Mio. Gästeankünfte wurden im Tourismusjahr 2014 (November 2013 bis Oktober 2014) in Oberösterreich registriert. Das sind um +2 Prozent mehr als im Vorjahr und so viele Ankünfte wie noch nie seit Erfassung durch die Tourismusstatistik. Allerdings mussten die Beherbergungsbetriebe Rückgänge von -1,3 Prozent auf 6,98 Mio. Nächtigungen hinnehmen. Das zeigt, dass sich der Trend zur kürzeren Aufenthaltsdauer fortsetzt. Im Gegensatz zu früher ist der Urlaubsgast heute flexibler im Freizeitverhalten. Anstelle der klassischen Urlaubswoche treten auch in OÖ häufigere, dafür aber kürzere Urlaube. Um auch künftig mehr Gäste für einen Urlaub in Oberösterreich zu begeistern, arbeiten touristische Organisationen und Betriebe eng abgestimmt an der Entwicklung marktfähiger Urlaubsprodukte und deren Vermarktung. Der Oberösterreich Tourismus setzt im heurigen Jahr sechs Marketingkampagnen und hunderte Einzelmaßnahmen in den Zielmärkten Österreich, Deutschland und Tschechien um. Der Fokus liegt insbesondere auf dem Jahresthema Gärten, Parks und Promenaden, das die vielfältigsten Entspannungszonen und Erholungsangebote für Tourist/innen in den Mittelpunkt rücken soll. Parallel dazu startet heuer der Prozess zur Weiterentwicklung der oberösterreichischen Tourismusstrategie, die nach dem Kursbuch Tourismus Oberösterreich 2011 bis 2016 evaluiert und fortgeschrieben werden muss. Dazu werden die Weichen für zeitgemäße Tourismusstrukturen gestellt und eine noch stärkere Vernetzung zwischen Oberösterreich Tourismus und den touristischen (Marken)Destinationen angestrebt. Eine Expertengruppe hat dazu eine neue Strategie für das oö. Tourismussystem erarbeitet. Kern der neuen Strategie wird die 12

13 Umwandlung der Landestourismusorganisation in eine GmbH als Tochter der Landesholding sein.die Bestellung einer neuen Geschäftsführung für den Oberösterreich Tourismus ist ein weiterer wichtiger Schritt: Mag. Andreas Winkelhofer wird seine neue Tätigkeit am 18. Mai aufnehmen. Auch Beherbergungsprojekte (3,917 Mio Euro Förderung) sowie der Ausbau der touristischen Infrastruktur (3,75 Mio Euro) werden 2015 in Oberösterreich intensiv gefördert: Im Rahmen der Hoteloffensive in Oberösterreich wurde das Kurhotel Bad Goisern bereits im Vorjahr eröffnet und der Spatenstich für ein neues Familienhotel in Gosau erfolgte am 23. Dezember. Weiters ist ein Kongresshotel in Bad Ischl in Planung, ein weiteres JUFA-Projekt in Spital/Pyhrn steht kurz vor Realisierung, das Kinder- und Familienhotel Aigo in Aigen-Schlägl hat im Dezember seinen Betrieb aufgenommen und es gibt auch laufend Überlegungen für ein Hotelprojekt in Hinterstoder. Weitere touristische Infrastrukturförderung: o Infrastruktur Seilbahnen: Hinterstoder, Hochficht, Kasberg o Infrastruktur/Schiffahrt: Schifffahrt Mondsee, Hallstättersee, Wurm& Köck o Infrastruktur allgemein: Wildpark Grünau, Kongresszentrum Hallstatt, Bikearena Obertraun, Wandergebiet Burggrabenklamm, Römerrastplätze Donau, etc Neues Raumordnungsgesetz setzt Fokus auf Stärkung des ländlichen Raums Der Entwurf für die Raumordnungsgesetz-Novelle ist bereits in Begutachtung. Ziel ist, dass die Novelle in der letzten Landtagssitzung im Juli 2015 beschlossen wird, dann könnte sie im September 2015 kundgemacht werden. 13

14 Die wesentlichen Punkte der ROG-Novelle sind: o Stärkung des ländlichen Raumes - künftig explizit in den Zielen und Grundsätzen des Raumordnungsgesetzes angeführt o Um der Abwanderung entgegen zu wirken, sollen sinnvolle Erweiterungen von Kleinsiedlungen in Form von Abrundungen und Auffüllungen dort möglich sein, wo bereits Infrastruktur und ein Mindestmaß an Siedlungsstruktur vorhanden ist. Allerdings wird es dadurch keinen Freibrief für weitere Zersiedelung geben o Baulandmobilisierung durch Valorisierung von Erhaltungsbeiträgen o Landwirtschaftliche Objekte (die nicht mehr als Landwirtschaft genutzt werden) sollen sinnvoll nachgenutzt werden können: Abbruch bis zur Hälfte des Bestandes und Teilerneuerungen sollen ermöglicht werden o In enger Abstimmung mit der Schutzwasserwirtschaft wurden insbesondere auch Schlüsse aus dem Hochwasser 2013 gezogen, die in die Novelle eingeflossen sind o Festlegungen für interkommunale Planungsverbände auf freiwilliger Basis zur Ermöglichung kooperativer Raumentwicklung 14