INITIATIVEN ZUM UMWELTSCHUTZ Band 86

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2 INITIATIVEN ZUM UMWELTSCHUTZ Band 86

3 Produktionsintegrierte Kompensation Rechtliche Möglichkeiten, Akzeptanz, Effizienz und naturschutzgerechte Nutzung Herausgegeben von Detlef Czybulka, Ulrich Hampicke und Birgit Litterski ERICH SCHMIDT VERLAG

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Schriftleitung: Birgit Litterski, Anett Wagner Titelbild: Anett Wagner ISBN ISSN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Berlin Gedruckt auf Cyclus Print, hergestellt aus 100 % Altpapier Druck und Bindung: Hubert & Co., Göttingen

5 Geleitwort Produktionsintegrierte Kompensation der Titel dieses Buches eröffnet erst bei näherem Hinsehen die Komplexität dieses Themas. Es geht um landwirtschaftliche Produktionsverfahren in Acker- und Grünlandgebieten und um die Frage, wie und wo naturschutzfachlich begründete Maßnahmen in die Produktion integriert werden können, und zwar als Kompensationsmaßnahme im Rahmen der Eingriffs- und Ausgleichsregelung. Aus Naturschutzsicht hat dieses Thema eine hohe Bedeutung. Gerade Ackerwildkräuter gehören zu den in Deutschland am stärksten gefährdeten Pflanzenarten. Nutzungsaufgabe und Brachfallen ertragsarmer Standorte war eine Ursache des Rückgangs. Zudem führte eine intensive Nutzung auf ertragreicheren Standorten zum Verschwinden von Pflanzen wie Kornrade, Feldrittersporn oder Lämmersalat, die über viele Jahrhunderte bunte Begleiter der Nahrungsmittelerzeugung auf Äckern waren und auf eine extensive Bodenbearbeitung angewiesen sind. Ähnliches gilt für Grünlandstandorte, wie z. B. Halbtrocken- oder Sandtrockenrasen bzw. wechselfeuchte Streuwiesen, die alle eine Vielzahl gefährdeter Pflanzen beherbergen. Auch hier gilt: Nur wenn langfristig eine extensive Bewirtschaftung gesichert ist, kann die hohe Biodiversität dieser Standorte erhalten bleiben. Der anhaltende Verlust von Ackerwildkräutern und wertvoller Grünlandstandorte macht deutlich, dass alle in Betracht kommenden Möglichkeiten ergriffen werden sollten, um diesem Trend in der Agrarlandschaft entgegenzuwirken. Die produktionsintegrierte Kompensation ist eine solche innovative Möglichkeit. Basierend auf einer umfangreichen Literaturrecherche, der Befragung von Naturschutzbehörden, Straßenbauämtern, Landwirten und Landschaftspflegeverbänden zu produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen und der Auswertung von Fallbeispielen ist ein umfassendes Werk entstanden. Der rechtliche Rahmen der Eingriffsregelung und insbesondere der produktionsintegrierten Kompensation, ihre ökonomische und die naturschutzfachliche Seite sowie ihre Akzeptanz werden umfassend und tiefgehend dargestellt. Eine Fülle infrage kommender Maßnahmen sowie die Fallbeispiele stellen den Bezug zur praktischen Umsetzung her. Die DBU freut sich, dass die Ergebnisse dieser vielfältigen Arbeiten nun einem breiten Personenkreis vorgestellt werden können. Sie verbindet damit die Hoffnung, dass der produktionsintegrierten Kompensation der Sprung aus ihrem bisherigen Nischendasein hin zu einer wichtigen Stütze des V

6 Geleitwort Arten- und Biotopschutzes in der Agrarlandschaft gelingt. Ein großer Dank gilt den Projektbearbeitern für ihr Engagement, ohne die dieser umfassende und differenzierte Blick auf das Thema nicht möglich gewesen wäre. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt wird auch in Zukunft dem Naturschutz in Agrarlandschaften eine hohe Bedeutung in ihrer Förderarbeit einräumen. Osnabrück, im Februar 2012 Reinhard Stock VI

7 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung D. Czybulka, C. Druckenbrod, U. Hampicke, B. Litterski, A. Schäfer & A. Wagner Jahre Eingriffsregelung Produktionsintegrierte Kompensation Aufbau des Buches Das System der Eingriffsregelung A. Wagner & D. Czybulka Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung Struktur des Eingriffstatbestandes Eingriffshandlung Eingriffswirkung Privilegierung der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft Rechtsfolgensystem Vermeidungsgebot Realkompensation durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Definition von Ausgleich und Ersatz Flächenauswahl Flächenbeschaffung Anforderungen an Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Inanspruchnahme von land- und forstwirtschaftlich genutzten Flächen Dauerhaftigkeit, Unterhaltung, Sicherung, Verantwortlichkeit Abwägung und Untersagung des Eingriffs Ersatzzahlung Verfahren VII

8 Inhaltsverzeichnis Ökokonten und Flächenpools Die Eingriffsregelung auf Länderebene Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung im Baurecht Verhältnis von naturschutzrechtlicher Eingriffsregelung und Bauplanungsrecht Regelungssystem der planungsrechtlichen Eingriffsregelung Vergleich von naturschutz- und planungsrechtlicher Eingriffsregelung Produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen Rechtliche Aspekte produktionsintegrierter Kompensation D. Czybulka & A. Wagner Aufwertungsbedürftigkeit und Aufwertungsfähigkeit landwirtschaftlicher Flächen Bewirtschaftungsmaßnahmen mit Aufwertungspotenzial Naturschutzrechtliche Anforderungen der guten fachlichen Praxis Kombination mit Förderinstrumenten und Verbot der Doppelförderung Cross-Compliance-Regelungen Agrarumweltmaßnahmen Vertragsnaturschutz Artenschutz und landwirtschaftliche Flächen mit Naturschutzwert Landwirtschaftliche Flächen in Verwaltungshilfen (Bewertungsmodelle) Rechtliche Sicherung landwirtschaftlicher Flächen und Maßnahmen mit Naturschutzwert Eigentum Unterschutzstellung VIII

9 Inhaltsverzeichnis Beschränkte persönliche Dienstbarkeit Reallast Pachtvertrag Bewirtschaftungsvertrag Spezielle Sicherungsmittel in der Bauleitplanung Darstellung im Flächennutzungsplan und Festsetzung im Bebauungsplan Nebenbestimmungen zur Baugenehmigung Baulast Städtebaulicher Vertrag Sicherung der Durchführung auf andere Weise Vorhaben- und Erschließungsplan Landwirtschaftliche Flächen mit Naturschutzwert in Ökokonten und Flächenpools Maßnahmenträger und landwirtschaftliche Flächen mit Naturschutzwert Ökonomische Aspekte produktionsintegrierter Kompensation U. Hampicke & A. Schäfer Eingriffsregelung und Ökonomie Aspekte der produktionsintegrierten Kompensation Betriebswirtschaft Allgemeines Methodik Berechnungsbeispiele im Ackerbau Preissteigerungen und Reaktionen darauf Berechnungsbeispiele in der Tierhaltung Bemessung der Honorierung Förderungen Dauerhaftigkeit intertemporale Aspekte IX

10 Inhaltsverzeichnis Zeitliche Gültigkeit von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Wie lange? Finanztechnische Grundlagen Praxis Zinssatz und Kostensteigerungsrate Finanzierungsmodelle und Institutionen Geschäftsmodelle Umsetzung von produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen in Forschung und Praxis Geschäftsmodelle in der Praxis Kommunale und regionale Zusammenschlüsse Stiftungen und Ausgleichsagenturen Flächenagenturen Landgesellschaften Sicherung produktionsintegrierter Kompensationsflächen in der Praxis Naturschutzfachliche Aspekte produktionsintegrierter Kompensation B. Litterski Biodiversität in Agrarlandschaften Segetalflora und -vegetation Grünlandflora und -vegetation Fauna in Agrarlandschaften Artenschutz bei Planungen und Vorhaben Zusammenfassung Erarbeitung eines Kataloges von produktionsintegrierten Maßnahmen Einleitung Naturschutzfachliche Anforderungen an die Landwirtschaft X

11 Inhaltsverzeichnis Katalog produktionsintegrierter Maßnahmen Zusammenfassung Konzepte zur Erzielung einer landschaftsökologischen Höherwertigkeit Räumliche Konzepte für das Verhältnis von Naturschutz und Landwirtschaft Landschaftsstrukturelemente der Agrarlandschaft Empfehlungen zur Planung und Ausführung von produktionsintegrierten Kompensationsmaßnahmen Akzeptanz produktionsintegrierter Kompensationsmaßnahmen C. Druckenbrod, B. Litterski & A. Schäfer Einleitung Befragung der Landschaftspflegeverbände Befragung der Unteren Naturschutzbehörden Befragung von Straßenbauämtern Befragung von Landwirten Auswertung Workshop Qualitative Leitfadeninterviews Fazit Detaillierte Darstellung von Fallbeispielen B. Litterski Fallbeispiele naturschutzgerechter Ackernutzung Maßnahmen in Baden-Württemberg Maßnahmen in Bayern Maßnahmen in Hessen Maßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern Maßnahmen in Niedersachsen XI

12 Inhaltsverzeichnis Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen Maßnahmen in Sachsen-Anhalt Maßnahmen in Thüringen Fallbeispiele mit extensiver Grünlandnutzung und Umwandlung von Acker in Grünland Maßnahmen in Baden-Württemberg Maßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen Zusammenfassung der Fallbeispiele und Fazit Zusammenfassung und Ausblick D. Czybulka Anhang Autorenverzeichnis Erläuterungen zu den Farbtafeln Farbtafeln Literaturverzeichnis Gerichtsentscheidungen Rechtsgrundlagen Sachverzeichnis XII