Mittwoch, 06. April 2011, Uhr,

Transkript

1 Zl. LTD Bregenz, am An die Mitglieder des Vorarlberger Landtags Mitglieder der Vorarlberger Landesregierung Herrn Landesamtsdirektor Dr. Günther Eberle Betrifft: 3. Sitzung des Vorarlberger Landtags im Jahr 2011; Einberufung Anlage: 1 Der XXIX. Vorarlberger Landtag wird auf Mittwoch, 06. April 2011, Uhr, zu seiner 3. Sitzung in diesem Jahr in den Landtagssitzungssaal des Landhauses nach Bregenz einberufen. 1. Mitteilungen 2. Aktuelle Stunde Tagesordnung 3. Bericht des Rechtsausschusses zu einer Vorlage der Landesregierung Gesetz über eine Änderung des Raumplanungsgesetzes (Beilage 32/2011) 4. Als dringlich namhaft gemachte Anfragen gemäß 35 Abs. 2 der Landtags- Geschäftsordnung 5. Wahl des Direktors des Landes-Rechnungshofes Vorarlberg 6. Bericht des Rechtsausschusses zu einer Vorlage der Landesregierung Gesetz über eine Änderung des Spitalgesetzes (Beilage 30/2011)

2 2 7. Bericht des Rechtsausschusses zu einer Vorlage der Landesregierung Gesetz über eine Änderung des Baugesetzes (Beilage 33/2011) 8. Bericht des Rechtsausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Moosbrugger und Dr. Gögele Vorarlberger Kasernenstandorte müssen erhalten bleiben (Beilage 16/2011) 9. Bericht des Rechtsausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Egger und Dr. Kinz Novellierung des Vorarlberger Schischulgesetzes als Sicherungsmaßnahme für den Wintersporttourismus im Lande (Beilage 20/2011) 10. Bericht des Finanzausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Ritsch und Dr. Sprickler-Falschlunger Ausnahmebestimmungen beim Alleinverdienerabsetzbetrag ausdehnen! (Beilage 13/2011) 11. Vorlage des Finanzausschusses Ausnahmebestimmungen beim Alleinverdienerabsetzbetrag (Beilage 43/2011) 12. Bericht des Finanzausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Ritsch und Jäger-Fischer Mikrokredite als Weg in die Selbständigkeit (Beilage 18/2011) 13. Bericht des Finanzausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Rauch und Wiesflecker Nachvollziehbares und leistungsgerechtes Musikschulgeld (Beilage 29/2011) 14. Bericht des Kultur- und Bildungsausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Wiesflecker und Koll. Konsequenzen aus den Vorarlberger PISA- Ergebnissen (Beilage 14/2011) 15. Bericht des Kontrollausschusses zu einem Bericht des Rechnungshofes Filmförderung in Österreich (Beilage 17/2011) 16. Bericht des Kontrollausschusses zu einem Prüfbericht des Landes- Rechnungshofes Vorarlberg Förderungen in der Siedlungswasserwirtschaft (Beilage 19/2011) 17. Vorlage des Kontrollausschusses Zweiter Zwischenbericht der Expertenkommission im Fall Cain Umsetzung von Empfehlungen (Beilage 49/2011) 18. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Jäger-Fischer und Dr. Sprickler-Falschlunger Bringen wir Frauen in Führungspositionen! (Beilage 22/2011)

3 3 19. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Egger und Allgäuer Hacklerregelung 2011 korrigieren Gerechtigkeit für Langzeitversicherte schaffen (Beilage 23/2011) 20. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Wiesflecker und Koll. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit (Beilage 28/2011) 21. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Ing. Winder und Koll. Generationengerechtes Pensionssystem (Beilage 31/2011) 22. Bericht des Sozialpolitischen Ausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Ritsch und Dr. Sprickler-Falschlunger Förderungen, Zuschüsse und Beihilfen adaptieren Gleichbehandlung für Väter und Mütter (Beilage 34/2011) 23. Bericht des Volkswirtschaftlichen Ausschusses zu einem Selbständigen Antrag der Abg. Dr. Kinz und Egger Wiedereinführung der Lehrstellenförderung und des Praxistests (Beilage 27/2011) 24. Vorlage des Energiepolitischen Ausschusses Ausstieg aus der Atomenergie (Beilage 42/2011) 25. Anfragen gemäß 35 Abs. 2 der Landtags-Geschäftsordnung 26. Selbständiger Antrag der Abg. Dr. Kinz und Egger Änderung der Kriterien für den Strukturausgleich der Gesundheitsfinanzierung (Beilage 35/2011) 27. Selbständiger Antrag der Abg. Dr. Sprickler-Falschlunger und Ritsch Aktualisierung des Drogenberichtes 2004 (Beilage 36/2011) 28. Bericht des Rechnungshofes Kosten der Kontrolle Operationelles Programm Beschäftigung in Österreich 2007 bis 2013; Finanzierung und Kosten von Leistungen in Spitalsambulanzen und Ordinationen (Beilage 37/2011) 29. Selbständiger Antrag Abg. Ritsch und Koll. Den Landtag moderner machen Minderheitenrechte einführen (Beilage 38/2011) 30. Selbständiger Antrag der Abg. Bösch und Rauch Vorarlberg spart ein Atomkraftwerk ein. Notwendige Konsequenzen aus dem Atomausstieg (Beilage 39/2011) 31. Selbständiger Antrag der Abg. Dr. Sprickler-Falschlunger und Ritsch Pädagogische Universität Vorarlberg (Beilage 40/2011)

4 4 32. Vorlage der Landesregierung Bericht über die Tätigkeit des Wohnbaufonds für das Land Vorarlberg betreffend das Jahr 2010 (Beilage 41/2011) 33. Prüfbericht des Landes-Rechnungshofes Vorarlberg Interne Revision in Beteiligungsunternehmen des Landes (Beilage 44/2011) 34. Selbständiger Antrag der Abg. Dr. Kinz und Egger Schluss mit Handyschockrechnungen (Beilage 45/2011) 35. Selbständiger Antrag der Abg. Ing. Winder, Dr. Gögele, Dr. Kinz und Egger Landesgesundheitsplattformen zu zentralen Planungs-, Steuerungs- und Finanzierungsgremien auf Landesebene aufwerten (Beilage 46/2011) 36. Selbständiger Antrag der Abg. Hagen und Dr. Kinz ÖBB-Güterverkehr darf nicht einem Kahlschlag zum Opfer fallen (Beilage 47/2011) 37. Selbständiger Antrag der Abg. Ritsch und Koll. Vorurteilen vorbeugen Gehälter offen legen (Beilage 48/2011) 38. Genehmigung der Verhandlungsschrift der 2. Landtagssitzung im Jahr 2011 vom Fehlende Beilagen werden nachgereicht. Mit freundlichen Grüßen Dr. Bernadette Mennel Präsidentin des Vorarlberger Landtages

5 5 Nachrichtlich Herrn Bundesrat Edgar Mayer Herrn Bundesrat Dr. Magnus Brunner Frau Bundesrätin Cornelia Michalke Frau Landesvolksanwältin Mag. Gabriele Strele Herrn Direktor des Landes-Rechnungshofes Dr. Herbert Schmalhardt

6 6 Anlage zu den Tagesordnungspunkten 4. und 25. Anfragen Seit der letzten Landtagssitzung sind nachstehende Anfragen schriftlich beantwortet worden: - Anfrage Abg. Egger Privates Geschäft mit öffentlichen Geldern ( ) - Anfrage Abg. Bösch Erweiterung des Güterbahnhofs Wolfurt und des Betriebsgebiets ( ) - Anfrage Abg. Aydin Alle Kinder in die Mitte nehmen: Qualität der Sprachförderung sichern ( ) - Anfrage Abg. Ritsch Behinderteneinstellungsgesetz erfüllt das Land die Quote noch immer nicht? ( ) - Anfrage Abg. Egger Sanierung des Schwarzen Sees in Satteins ( ) - Anfrage Abg. Brunner Sicherung der Postpartner in den Regionen? ( ) - Anfrage Abg. Huber Ehrenamt in Vorarlberg ( ) - Anfrage Abg. Ritsch Bruch der Satzung des Vorarlberger Gemeindeverbandes durch den Gemeindeverbandspräsidenten Bürgermeister Mag. Wilfried Berchtold ( ) Die Beantwortung folgender Anfrage ist noch vor der nächsten Landtagssitzung fällig: - Anfrage Abg. Brunner Präventionsschulungen Amoklauf an Schulen ( ) Die Beantwortung folgender Anfrage ist am Tag der nächsten Landtagssitzung fällig: - Anfrage Abg. Allgäuer Zukunft der Agrarzahlungen ( ) Es wird auf die Möglichkeit der Beantwortung weiterer Anfragen hingewiesen. Unter den Anfragen werden zwei als dringlich namhaft gemachte Anfragen unter Tagesordnungspunkt 4. behandelt, alle anderen unter Punkt 25.