Wahlvorschlagsformulare

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1 Zentrale Dienste Stadthausgasse 13 Postfach, CH-4001 Basel Telefon , Fax wwwbuergergemeindebaselch Wahlvorschlagsformulare für die Wahl von 40 Mitgliedern des Bürgergemeinderates der Stadt Basel vom 21 Mai 2017 Inhalt Wahlvorschlag Formular 1: Angaben der Kandidierenden Formular 2: Liste der UnterzeichnerInnen Formular 3: Reihenfolge der Kandidierenden Anhang 1: Muster Wahlzettel Anhang 2: Publikationstext: Aufforderung zum Einreichen der Wahlvorschläge

2 Zentrale Dienste Stadthausgasse 13 Postfach, CH-4001 Basel Telefon , Fax wwwbuergergemeindebaselch Wahlvorschlag für die Wahl von 40 Mitgliedern des Bürgergemeinderates der Stadt Basel vom 21 Mai 2017 Eingabefrist: Montag, 27 März 2017, 0900 Uhr, an obige Adresse Listenbezeichnung Beilagen: Formular 1 (Angaben der Kandidierenden), Anzahl Seiten: Formular 2 (Liste der UnterzeichnerInnen) Formular 3 (Reihenfolge der Kandidierenden) Name/Vorname der einreichenden Person Strasse + Nr Plz/Ort Telefon Geschäft Privat Natel Unterschrift Die Einreichung des Wahlvorschlages bestätigt Daniel Müller Bürgerratsschreiber Basel, Datum, Uhrzeit

3 Wahlvorschlag Formular 1 Wahl von 40 Mitgliedern des Bürgergemeinderates der Stadt Basel vom 21 Mai 2017 Angaben der Kandidatin oder des Kandidaten Dieses Formular ist vom Kandidaten bzw von der Kandidatin in B l o c k b u c h s t a b e n und Gross-/Kleinschrift auszufüllen Beispiel (X) Angaben auf dem Wahlzettel Bitte beachen Sie den Muster-Wahlzettel im Anhang 1 Listenbezeichnung (X) Name und Vorname (X) (X) akademischer Titel (X) ja nein Geburtsdatum bisherigerige Amtsinhaberin bzw bisheriger Amtsinhaber Derzeitige Tätigkeit, Beruf (wird nicht auf dem Wahlzettel aufgeführt) Strasse und Hausnummer Wohnort mit Postleitzahl Telefon privat Mobile Zusätzliche Angaben (maximal 70 Zeichen inklusive Leerzeichen; Beispiel siehe Muster-Wahlzettel im Anhang 1) Für die Korrektheit dieser Angaben tragen die Partei und die kandidierende Person die Verantwortung Beispiel Ich bin damit einverstanden, dass meine hier aufgeführten Personalien (Name und Adresse) auf Anfrage hin den Medien und Interessenorganisationen zur Verfügung gestellt werden können Zustimmungserklärung Der/die Unterzeichnete erklärt hiermit unwiderruflich, dass er/sie einer Kandidatur zustimmt Ort und Datum Unterschrift der Kandidatin/des Kandidaten

4 Wahlvorschlag Formular 2 Wahl von 40 Mitgliedern des Bürgergemeinderates der Stadt Basel vom 21 Mai 2017 Liste der UnterzeichnerInnen des Wahlvorschlags Listenbezeichnung (gemäss Wahlvorschlag) Der Wahlvorschlag muss von mindestens 10 in Angelegenheiten der Bürgergemeinde der Stadt Basel Stimmberechtigten (in der Stadt Basel wohnhafte Basler Bürgerinnen und Bürger) unterzeichnet sein Pro Person darf nur ein Wahlvorschlag unterzeichnet werden Vorgeschlagene dürfen ihren eigenen Wahlvorschlag nicht unterzeichnen Erst- oder Zweitunterzeichnende* vertreten den Wahlvorschlag gegenüber den Behörden (bitte zusätzlich Telefonnummer angeben) Name/Vorname (Bitte in BLOCKSCHRIFT schreiben) Geb-Dat Wohnadresse Unterschrift Tg/Mt/Jahr 1* Tel 2* Tel

5 Reihenfolge der Kandidierenden Listenbezeichnung Wahl von 40 Mitgliedern des Bürgergemeinderates der Stadt Basel vom 21 Mai 2017 KandNr Name, Vorname KandNr Name, Vorname Wahlvorschlag Formular 3

6 Wahlvorschlag Anhang 1 Wahl von 40 Mitgliedern des Bürgergemeinderates der Stadt Basel vom 21 Mai 2017 Muster Wahlzettel Wahl von 40 Mitgliedern des Bürgergemeinderates der Stadt Basel vom 21 Mai 2017 leer lassen Musterpartei B Basel-Stadt (PB) und Jungpartei B Basel (JPB) Liste Muster Lukas, Dr iur, 1956 bisher zusätzliche Angaben 0302 Muster Heinrich, lic oec, 1945 zusätzliche Angaben 0303 Muster Andreas, Dr phil, 1938 zusätzliche Angaben Bei den Namen der Kandidierenden ist stets die dazu gehörende Nummer anzugeben Der gleiche Name darf höchstens dreimal aufgeführt werden Listenbezeichnung Name Vorname, akademischer Titel, Jahrgang, eventuell bisher zusätzliche Angaben: maximal 70 Zeichen inklusive Leerschläge Für die Richtigkeit dieser Angaben tragen die Partei und Kandidierenden die Verantwortung

7 Wahlvorschlag Anhang 2 Aufforderung zum Einreichen der Wahlvorschläge für die Wahl der 40 Mitglieder des Bürgergemeinderates vom 21 Mai 2017 Der Bürgerrat hat im Einvernehmen mit dem zuständigen Departement im März 2016 beschlossen, die Neuwahlen der 40 Mitglieder des Bürgergemeinderates auf den 21 Mai 2017 festzulegen Die entsprechende Publikation erfolgte im Kantonsblatt vom 27 April 2016 Die Wahlvorschläge sind der Bürgergemeinde (Zentrale Dienste, Stadthausgasse 13, 4001 Basel, 2 Stock) bis spätestens am Montag, 27 März 2017, 0900 Uhr, schriftlich einzureichen Die amtlichen Formulare können bei der Bürgergemeinde (Zentrale Dienste, Stadthausgasse 13, 4001 Basel) oder auf deren Internetseite (wwwbuergergemeindebaselch) bezogen werden Für die Wahl des Bürgergemeinderates, die nach dem Grundsatz des Proporzes durchgeführt wird, bildet die Bürgergemeinde der Stadt Basel einen einzigen Wahlkreis Wählbar in den Bürgergemeinderat sind alle Stimmberechtigten, die das Schweizer und Basler Bürgerrecht besitzen, über 18 Jahre alt sind und Wohnsitz in der Stadt Basel haben (für den Ausschluss vom Stimm- und Wahlrecht sowie für die Unvereinbarkeitsbestimmungen wird auf die 3ff der Ordnung betreffend die politischen Rechte in der Bürgergemeinde der Stadt Basel vom 8 Dezember 1992 bzw auf 4 der Gemeindeordnung der Bürgergemeinde der Stadt Basel vom 22 Oktober 1985 verwiesen) Die Wahlvorschläge müssen von mindestens zehn Stimmberechtigten unterzeichnet sein Eine stimmberechtigte Person darf nur einen Wahlvorschlag unterzeichnen Der gleiche Name darf im Wahlvorschlag mehrfach, höchstens aber dreimal stehen Im Ganzen darf der Wahlvorschlag nicht mehr Namen enthalten, als Personen zu wählen sind Die Vorgeschlagenen haben unterschriftlich zu erklären, dass sie mit ihrer Kandidatur einverstanden sind und eine allfällige Wahl annehmen Diese Erklärungen sind gleichzeitig mit den Wahlvorschlägen einzureichen Einzelheiten sind der Ordnung betreffend die politischen Rechte in der Bürgergemeinde der Stadt Basel vom 8 Dezember 1992 zu entnehmen Basel, 21 Dezember 2016 Bürgergemeinde der Stadt Basel, Zentrale Dienste