BURGER für BÜRGER. Newsletter 02/2017 Klaus Burger MdL Wahlkreis 70 Sigmaringen. Liebe Parteifreundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

Transkript

1 BURGER BÜRGER Newsletter 02/2017 Klaus Burger MdL Wahlkreis 70 Sigmaringen Liebe Parteifreinnen Free, sehr geehrte Damen Herren, Landtag hat den Haushalt 2017 beschlossen. Es ist uns gelungen, unsere schwarze Handschrift in schwarze Zahlen umzusetzen. Bei einem Gesamtvolumen von r 47,86 Mrd. Euro halten wir Balance zwischen gebotener Konsolirung notwendigen Investitionen. So sieht Haushalt das Jahr 2017 keine neuen Schulden vor. Zugleich gehen wir aber auch Aufgaben Zukunftsfähigkeit unseres Landes an. Deshalb wollen wir im Sinne einer echten Generationengerechtigkeit auch in Zukunft Gestaltungsspielräume ermöglichen. Dazu gehört es auch, heute bereits Weichen ein gutes Morgen zu stellen. Dies tun wir mit Investitionen in Innere Sicherheit, Digitalisierung, Bildung, Wirtschaft, Justiz Ländlichen Raum. Finanzpolitik ist uns kein Selbstzweck, sie muss den Menschen nen. Diesen Weg wollen wir als CDU weiter gemeinsam mutig gehen. Dabei freue ich mich Ihre Unterstützung! Herzliche Grüße Ihr

2 LANDTAG IM FOKUS 1. Landeshaushalt im Einzelnen Sicherheit Zukunftsfähigkeit im Blick: Im Koalitionsvertrag haben wir festgelegt, dass wir unsere Polizei mit neuen Stellen ausstatten. R ein Viertel (381 Stellen) sind im aktuellen Haushalt enthalten. Für Schutzkleidung, Ausrüstung IT-Projekte Polizei sind 20 Mio. Euro zusätzlich vorgesehen, weitere 4,4 Mio. Euro Betriebsmittel 1,5 Mio. Euro mehr Dienstkleidung Polizei. 1 Mio. Euro sind bessere Überwachung von Gefährn vorgesehen. Auch das Landeskriminalamt das Landesamt Verfassungsschutz erhalten mehr Mittel Stellen. Mehr als 101 Mio. Euro investieren wir in das Digitalisierungspaket. Davon gehen r 42 Mio. Euro in den Breitbandausbau. Mit weiteren Mitteln, außerhalb des Pakets, stehen den Breitbandausbau knapp 110 Mio. Euro 2017 bereit. Wir investieren so viel in Bildung wie noch nie: Ein Schwerpunkt im Kultusetat ist Realschule. Dort setzen wir mit zusätzlichen Deputaten ein deutliches Signal. Für Erhöhung Stentafel Fächer Deutsch Mathematik an den Grschulen werden zusätzlich 160 Stellen geschaffen. Mit weiteren 160 Stellen wird Ausbau Inklusion umgesetzt. In den Ausbau Ganztagsangebote investiert das Land zusätzlich 100 Deputate. Für das Fach Informatik im Gymnasium sind 60 neue Stellen vorgesehen. Für Integration zugewanter Schüler, Weiterqualifizierung Haupt Werkrealschullehrer, digitale Bildungsplattform Musikschulen stehen mehr Mittel als bisher zur Verfügung. Förung von Innovationen Wohnraum: Wir legen im Haushalt auch einen Schwerpunkt wirtschaftspolitischen Herausforungen: Innovation, Digitalisierung, Technologietransfer Fachkräftesicherung. In Technologie Innovationsförung investieren wir 126 Mio. Euro, weitere fast 40 Mio. Euro Sicherung Fachkräfte. Ausreichenden bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, ist nötiger denn je. Mit dem Förprogramm "Wohnungsbau BW 2017" investieren wir 250 Mio. Euro. Stärkung von Justiz Strafvollzug: Mit den neuen Stellen Justiz sorgen wir mehr Sicherheit im Südwesten. 74 neue Stellen Richter Staatsanwälte sind unsere Reaktion steigenden Fallzahlen komplexeren Verfahren. Wegen gestiegenen Zahl an Gefangenen stärken wir auch den Strafvollzug: 67 neue Stellen Justizvollzugsbenstete 21 neue Stellen Justizwachtmeister. 7 Mio. Euro sind Einführung elektronischen Akte 13 Mio. Euro Tourismusförung vorgesehen. Wir bekennen uns zum Ländlichen Raum: Das ELR wird 53 Mio. Euro angehoben eine Steigerung um 15 Prozent. Das Agrarumweltprogramm FAKT wird um 7 Mio. Euro verstärkt - hier unterstützen wir unsere bäuerlichen Familienbetriebe. Für Weiterbildung, innovative Projekte im Ländlichen Raum wie medizinische Versorgung, Erreichbarkeit, Schulen, das Wildtiermonitoring schulische Aufklärung im Bereich Ernährung stehen mehr Mittel bereit.

3 UNTERWEGS IM LANDKREIS

4 UNTERWEGS IM LANDKREIS

5 AUF DER FASNET