Grundlagen zu den Rechtsgeschäften. Abgrenzung von Willenserklärungen gegenüber Realakten Rechtsgeschäfte

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1 VII Inhalt Aufgabe Lösung 28 Grundlagen zu den Rechtsgeschäften Vertrag Willenserklärung Begriff Arten von Willenserklärungen Abgrenzung von Willenserklärungen gegenüber Realakten Rechtsgeschäfte Begriff Arten von Rechtsgeschäften Voraussetzungen für wirksame Rechtsgeschäfte Geschäftsfähigkeit Form der Rechtsgeschäfte Inhaltliche Schranken von Rechtsgeschäften Rechtsgeschäfte Willensmängel bei Rechtsgeschäften Vertragstypen Kaufvertrag Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft Leistungsstörungen beim Kaufvertrag Sachenrecht Grundbegriffe und Grundsätze Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen Erwerb des Eigentums an Immobilien Verbraucherschutz in der Sozialen Marktwirtschaft Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Fernabsatzvertrag Fälle zum Ausbildungs- und Arbeitsvertrag Michael Schreiner beginnt ein Berufsausbildungsverhältnis Der Auszubildende Michael Schreiner erhält seinen Arbeitsvertrag Leiharbeit Arbeitsvertrag, Dienstvertrag, Werkvertrag Fälle und Aufgaben zu Gesetzen, die Arbeitnehmer und Auszubildende schützen 00

2 VIII 2..1 Kündigungsschutz für Arbeitnehmer und Auszubildende Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern und Auszubildenden Jugendarbeitsschutz Mutterschutz und Elterngeld Arbeitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz Datenschutz Fallstudien zum Individualarbeitsrecht Ein folgenreiches Einstellungsgespräch Darf der Arbeitgeber Einfluss auf die Kleidung seiner Mitarbeiter nehmen? Wer haftet für Fehlbeträge in der Kasse? 1.4 Ein Auszubildender will streiken 1. Der Sachbearbeiter Berger kommt nicht zur Arbeit 7 1. Wer zahlt das Gehalt einer Angestellten bei ihrem Fernbleiben wegen der Erkrankung ihres Kindes? Die Auszubildende Gertrud Seger ist mit ihrer Ausbildungsvergütung nicht einverstanden Wer trägt die Ausbildungskosten bei einem Berufsausbildungsverhältnis? Die Isar Bank-AG möchte ein Berufsausbildungsverhältnis rasch beenden 7 21 Wie wirkt sich die Kündigung des Arbeitnehmers auf Sonderzahlungen aus? Wie wirkt sich die Kündigung von Birgit Karger auf ihr Urlaubsentgelt aus? Ingrid Lechner erhält ihr Arbeitszeugnis Das folgenreiche Entschuldigungsschreiben des Auszubildenden Erich Leitner Georg Saller beendet sein Berufsausbildungsverhältnis Der Auszubildende Christoph Plate soll sich in der Praxis der Zweigstelle bewähren 84 2 Fälle und Aufgaben zum kollektiven Arbeitsrecht Koalitionspartner Spartengewerkschaften, Tarifpluralität und Tarifeinheit Aufgaben der Tarifvertragsparteien Tarifautonomie und Tarifvertrag Tarifverhandlungen und Tarifpolitik Arbeitskampf Arbeits- und sozialrechtliche Auswirkungen eines Streiks 124

3 IX 4.8 Arbeitsmarkt Aufgaben zur betrieblichen Mitbestimmung 1. Fälle und Aufgaben zum Sozialrecht Informationen zu den Sozialversicherungen Gesundheitsfonds Pflegeversicherung 1.1. Neuerungen bei der Riester-Förderung 2.2 Die leidigen Sozialbeiträge von Susanne Heßler 9. Ausschnitte aus dem Leistungsangebot der gesetzlichen Sozialversicherung 40.4 Birte Wegener informiert sich über ihre zukünftige Rente Riester-Rente Birte Wegener informiert sich über die Möglichkeiten einer betrieblichen Altersrente Einkommensteuer und Sozialversicherungsbeiträge Gesellschaftsformen Personengesellschaften Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) Offene Handelsgesellschaft (ohg) Kommanditgesellschaft (KG) 7.2 Kapitalgesellschaften Aktiengesellschaft (AG) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Eingetragene Genossenschaft (eg) Fälle zu den Rechtsformen Fall zur offenen Handelsgesellschaft (OHG) Fall zur Kommanditgesellschaft (KG) Fall zur Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Kartellverbot, Fusionskontrolle und Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen Info-Teil AktG Aktiengeseetz ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz ArbSchG Arbeitsschutzgesetz ArbStättV Verordnung über Arbeitsstätten ArbZG Arbeitszeitgesetz 9. ASiG Arbeitssicherheitsgesetz

4 X 9.7 AÜG Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 9.8 Ausbildungsordnung BBiG Berufsbildungsgesetz EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche BetrvG Betriebsverfassungsgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BEEG Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz BUrlG Bundesurlaubsgesetz EntgeltfortzahlungsG GewO Gewerbeordnung GG Grundgesetz GmbH-Gesetz GWB Kartellgesetz HGB Handelsgesetzbuch JArbSchG Jugendarbeitsschutzgesetz KSchG Kündigungsschutzgesetz MuSchG Mutterschutzgesetz Nachweisgesetz Sozialgesetzbuch III Sozialgesetzbuch IV Sozialgesetzbuch V Sozialgesetzbuch VI Sozialgesetzbuch VII Sozialgesetzbuch IX Sozialgesetzbuch XI Stabilitätsgesetz 2 9. Tarifverträge TVG Tarifvertragsgesetz 2 9. TzBfG Teilzeitarbeitsgesetz Unfallverhütungsvorschrift Allgemeine Vorschriften Unfallverhütungsvorschrift Erste Hilfe Aktuelle Eurobeträge, Freigrenzen und Freibeträge Übersichten zum Individualarbeitsrecht Lösungen Rechtliche Rahmenbedingungen 28 Prüfungstraining für Bankkaufleute 49

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