Tagung Fortsetzung der EU-Strukturfondsförderung in benachteiligten Stadtgebieten im Freistaat Sachsen in Dresden am 5.

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1 Tagung Fortsetzung der EU-Strukturfondsförderung in benachteiligten Stadtgebieten im Freistaat Sachsen in Dresden am 5. Juli 2005 Förderung der städtischen Entwicklung im Freistaat Sachsen mit Mitteln der EU Der integrierte Handlungsansatz in der jetzigen Strukturfondsperiode und Vorschläge des SMI für die künftige Ausrichtung der städtischen Förderpolitik Christian Weßling SMI

2 Ausgangslage/ -überlegungen Gute Erfahrungen mit der Gemeinschaftsinitiative URBAN zwischen (Chemnitz und Zwickau) EU-Gemeinschaftinitiative URBAN: - Wirtschaftliche und soziale Wiederbelebung der krisenbetroffenen Städte und Stadtviertel zur Förderung einer dauerhaften Städteentwicklung; - gezielte Verbesserung der Lebens- und Beschäftigungsverhältnisse in problematischen Stadtquartieren Bemerkenswert an URBAN ist das Förderspektrum: - Maßnahmen zur physischen Stadterneuerung - Wirtschafts- und Beschäftigungsmaßnahmem - Umweltmaßnahmen (Brachflächenrevitalisierung) - Ausbildung- und Beschäftigungsmaßnahmen - Kulturelle und Freizeitmaßnahmen, soziale Integration - horizontale Ziele: Geschlechtergerechtigkeit + Nachhaltigkeit

3 Das Programm Städtische Entwicklung Idee: EU-Strukturfondsmittel ab 2000 für Stadtquartiere mit besonderen Problemlagen nutzen Durchführung eines integrierten Stadtentwicklungsprogramms im Freistaat Sachsen im Rahmen der EU- Strukturfondsförderung 2000 bis 2006 Richtlinie: VwV-Stadtentwicklung vom 19. Februar 2001 Förderung der Städtische Entwicklung und Revitalisierung von Brachflächen:

4 Das Programm Städtische Entwicklung Fördervolumen für den Teil a) Stadtgebietsentwicklung ca. 170,9 Mio. Euro EFRE-Mittel und 56,9 Mio. Euro nationale Kofinanzierungsmittel für 26 benachteiligten Stadtgebieten b) Brachflächenrevitalisierung: 59,3 Mio. Euro EFRE 19,8 Mio. Euro Kofinanzierung 40 geförderte Brachflächen

5 Charakteristik des Programms Schwerpunkt auf wirtschaftlicher Entwicklung hohes Finanzvolumen (230,2 Mio. Euro insgesamt) in kurzer Laufzeit (2001 bis 2006/ 2007); 57,4 Mio. Euro wurden erst nach dem August-Hochwasser 2002 gewährt; noch kürzere Laufzeit Hoher Beteiligungssatz des EFRE von 75% Keine Übertragung der Fördermittel nach Ablauf der Förderperiode ( nicht abgerufenen Mittel verfallen!) Keine Möglichkeit zur Förderung von Wohnungsbau/ - sanierung/ -modernisierung Keine Durchführung von Maßnahmen im privaten Bereich

6 Ziele der integrierten Stadtentwicklung mit EU-Strukturfondsmitteln in Sachsen Förderung von Wirtschaft und Beschäftigung Förderung von Soziokultur Verbesserung der Umwelt- und Wohnumfeldsituation Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung Verbesserung der städtebaulichen Situation und der Infrastruktur

7 Weitere Fördermöglichkeiten für Projekte Erstellung von Konzepten zur Entwicklung des Gebietes Förderung von Stadtteilmanagement/ Quartiersmanagement zur Betreuung der Maßnahmen vor Ort Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen im Stadtteil im Rahmen von De-minimis ( im Zeitraum von drei Jahren) Maßnahmen zur Revitalisierung von Geschäftsstraßen

8 Standorte der Programmgebiete Eilenburg Torgau Weißwasser Leipzig Regierungsbezirk Leipzig Pegau Grimma Döbeln Meißen Dresden-Pieschen Dresden-Weißeritz Görlitz Frankenberg Freiberg Pirna Flöha Crimmitschau Chemnitz Regierungsbezirk Dresden Reichenbach Zwickau Schlema Aue Olbernhau Plauen Johanngeorgenstadt Regierungsbezirk Chemnitz Standort Programmgebiet VwV-Stadtentwicklung isw-grafik Kartengrundlage : Freistaat Sachsen Verwaltungsgrenzen Landesvermessungsamt Sachsen Maßstab : 1: Gebietsstand:

9 Charakteristik der Städte und Gebiete in der Städtischen Entwicklung fünf Gebiete in Großstädten (ab Einwohnern) zehn Gebiete in Mittelstädten (ab EW) elf Gebiete in Kleinstädten (bis EW) Gebietsgröße zwischen 25 ha und ha Einwohnerzahlen in den Gebieten von bis Einige Benachteiligungsmerkmale: - hohe Arbeitslosenquoten, hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen - geringe wirtschaftliche Dynamik, wenig Arbeitsplätze - Umweltschäden, Industrie-, Gewerbe- und Militärbrache - zunehmende Tendenzen der sozialen Entmischung (Besserverdienende ziehen weg, Geringverdienende ziehen zu) - fehlende Infrastruktureinrichtungen - städtebauliche Missstände

10 Städtischen Entwicklung Zwischenergebnisse (Stand 12/2004): Anzahl und Umfang der geförderten Stadtteile: Anzahl 26 Fläche: 5.473,9 ha Einwohner in den Gebieten: Umfang sanierter Verkehrs-, Gewerbe- und Erholungsflächen: 56,26 ha Neue Arbeitsplätze in den Gebieten: 607 Erhaltene Arbeitsplätze im Gebiet: 328 Ansiedlung neuer Unternehmen 32

11 Brachflächenrevitalisierung Ziele in der Brachflächenrevitalisierung: - Vitalisierung der Städte/Gemeinden durch Aktivierung der zumeist städtebaulich integrierten, aber brachgefallenen Flächen - Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft - Schaffung von Arbeitsplätzen auf den entwickelten Brachflächen - Schaffung positiver Effekte auf die Umweltsituation Gefördert werden u. a. folgende Maßnahmen: - Vermessung, städtebauliche Untersuchungen, Planungen, Wettbewerbe, - Grunderwerb in Höhe von bis zu 10% der zuwendungsfähigen Gesamtkosten eines Einzel-projekts, - Abriss, Beräumung und Gebäudesicherung, - Altlastenbeseitigung, - Erhaltung, Planung und Herstellung von Erschließungsanlagen, - Vermarktung sowie - Renaturierung.

12 Brachflächenrevitalisierung Zwischenergebnisse (Stand 12/2004): 40 geförderte Objekte Sanierte Fläche (ha): 63,11 ha Altindustrie / Gewerbe: 50,01 ha Konversion: 13,10 ha Zahl der auf den Gewerbe- und Dienstleistungsflächen angesiedelten Unternehmen 29 Auslastung der geförderten Ansiedlungsflächen 36,4 % Nutzung der sanierten Flächen für Gewerbe 53,4 % Mischnutzung/Wohnen 24,2 % Dienstleistungen 9,1 % Kommunale Infrastruktur 8,2 % Erholung, Renaturierung, etc. 5,1 %

13 Brachflächenrevitalisierung Zahl der neu geschaffenen / gesicherten Arbeitsplätze 198 / 1410 davon: Gewerbestandorte 174 / 904 Dienstleistungsstandorte 24 / 506

14 Beteiligte Europäische Union Freistaat Sachsen Bewilligung durch Regierungspräsidien Programmbegleitung Sächsische Kommunen

15 EU-Strukturfondsförderung ab 2007 Art. 8 EFRE-Verordnung: städtische Dimension Fortsetzung der bisherigen Förderung auf der Grundlage der VwV-Stadtentwicklung möglich Situation 2005 nicht wie 1999: - Demographischer Wandel (Abwanderung/Veränderung der Altersstruktur) - Leerstand in den Städten und Stadtteilen - Folge: Stadtumbau - Anpassung und Konzentration von sozialer und städtischer Infrastruktur

16 EU-Strukturfondsförderung ab 2007 EFRE: keine Wohnungsbauförderung zulässig Neue Maßnahme innerhalb der VwV-Stadtentwicklung: Maßnahmen, die der Anpassung und Funktionserhaltung von sozialer und technischer städ-tischer Infrastruktur dienen, sowie Maßnahmen zur Konzentration von öffentlichen Dienstleistungen.