Förderprogramme des Landes zur Altlastensanierung und zum Bodenschutz

Transkript

1 Förderrichtlinien Förderprogramme des Landes zur Altlastensanierung und zum Bodenschutz Regina Lellinger Referat Kreislaufwirtschaft und Bodenschutz Landesverwaltungsamt

2 Inhalt Inhalt des Vortrages Einführung zu ESI- Fonds OP EFRE Förderrichtlinien Altlasten und Bodenschutz Inhalt Antragsunterlagen Fördervoraussetzungen Förderfähige Leistungen Fotogalerie ausgewählter Fördervorhaben

3 OP EFRE Aktuelle EU- Förderperiode (2023) Dachfonds: Europäische Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) ESIF EFRE ESF ELER Operationelles Programm LSA für den EFRE (OP EFRE) vom Beschreibung der Prioritätsachsen und der Finanzierungspläne

4 Unterüberschrift Überschrift Arial 24 OP EFRE Förderperiode ,4 Mrd. EFRE- Mittel

5 Unterüberschrift Überschrift Arial 24 OP EFRE Hierarchie innerhalb des OP EFRE Prioritätsachse 4 mit Festlegung von Strategien und Zielen Prioritätsachse 4 Erhalt und Schutz der Umwelt sowie Förderung der Ressourceneffizienz Investitionspriorität 6e Maßnahmen zur Verbesserung des städtischen Umfeldes, zur Wiederbelebung von Stadtzentren, zur Sanierung und Dekontaminierung von Industriebrachen Spezifisches Ziel 11 Verringerung des Flächenverbrauchs durch Unterstützung der Innenentwicklung von Städten und durch Verbesserung der Nutzung von Brach- und Konversionsflächen im urbanen Raum

6 OP EFRE Maßnahmepakete zur Umsetzung des spezifischen Zieles Stärkung der Attraktivität der Städte durch bauliche und funktionale Anpassung der Infrastruktur in erhaltenswertem städtischen Raum Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen in Städten und im städtischen Umfeld MLV EU- Mittel: MLV EU- Mittel: MULE EU- Mittel: Richtlinien Stadtentwicklung EFRE (RdErl. des MLV vom ) Förderung nur in Kernstädten des Programms Stadtumbau Ost ; Vorlage eines isek INFO über LVwA Ref. 306 RL Bodenschutz + Altlastensanierung

7 Förderrichtlinien Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Vorhaben der Altlastensanierung des Bodenschutzes ab in Kraft ab in Kraft Erl. des MULE vom MBl. LSA Nr. 10/2017 Erl. des MULE vom MBl. LSA Nr. 33/2017 Verwaltung von Mitteln des EFRE durch das LVwA Ref. 401 als Bewilligungsbehörde

8 Förderrichtlinien Vorhaben zur Sanierung von schadstoffbelasteten Standorten und durch diese verursachten Gewässerverunreinigungen Feststellung durch UBB Richtlinie Altlasten Zuwendungsempfänger : Städte und Gemeinden Förderung auf Städte und deren direktes Umfeld beschränkt Gutachten zur Ermittlung der Wertsteigerung infolge Sanierung Förderhöhe: 100% der zuwendungsfähigen Ausgaben abzüglich Wertsteigerung Ausschlusskriterien: Altlastenfreistellung, andere Förderung, evtl. Schadensverursacher

9 Unterüberschrift Überschrift Einführung Arial 24 Förderrichtlinien in das Bodenschutzrecht Richtlinie Altlastensanierung Zweckbindung: Bei Veräußerung bzw. einnahmebeschaffender Verwertung des Standortes innerhalb von 5 Jahren nach Abschluss der Sanierung anteilige Rückzahlung der Fördermittel.

10 Förderrichtlinien Vorhaben zum Flächenrecycling Ziel: a.) Wiederherstellung nat. Zuwendungsempfänger : Bodenfunktionen oder Städte und Gemeinden b.) Nutzungsfähigkeit Förderung auf Städte und deren direktes Umfeld beschränkt der Flächen Richtlinie Bodenschutz De- minimis Beihilfe Keine Anwendung bei Vorhaben unter a.) Förderhöhe: 70% der zuwendungsfähigen Ausgaben Ausschlusskriterium: andere Förderung, Beihilfe

11 Unterüberschrift Überschrift Einführung Arial 24 Förderrichtlinien in das Bodenschutzrecht Richtlinie Bodenschutz Zweckbindung nur bei Maßnahmen zur Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktion: 10 Jahre Wirtschaftliche Nutzung der Fläche in der Zeit ausgeschlossen

12 Überschrift Unterüberschrift Einführung Arial 24 Förderrichtlinien in das Bodenschutzrecht Beabsichtigtes Vorhaben Klarheit über Förderziel und Nachnutzung Kontakt zur Behörde LK/ LVwA suchen Kostenschätzung vorliegend; Haushalt gesichert Förderrichtlinie wählen Fördermittelantrag stellen Unterlagen gemäß RL Prüfung auf Förderfähigkeit durch Behörde

13 Überschrift Unterüberschrift Einführung Arial 24 Förderrichtlinien in das Bodenschutzrecht Was ist förderfähig? Ausgaben, die bei sparsamer und wirtschaftlicher Ausführung des Vorhabens unter Beachtung der geplanten Nachnutzung entstehen, um den Zweck des Vorhabens zu erreichen Bauleistungen Ingenieurleistungen ab LPh. 5 RL AL evtl. ab LPh. 1, wenn SU und SP Fördergegenstand ist Nicht förderfähige Kosten in den RL aufgeführt

14 Förderrichtlinien Kontaktdaten: Bewilligungsstelle: Landesverwaltungsamt Ref. 401 Dessauer Str Halle (Saale) Ihre Ansprechpartner: Name Vorname Telefon Mail- Adresse Lellinger Regina 0345/ Schubert Simone 0345/ Internet:

15 bereits durchgeführter Förderprojekte Flächenrecycling Altlastensanierung

16 Maßnahmen Altlastensanierung Abriss ehemalige LPG- Tankstelle Zeitraum: 07/ /2011

17

18

19

20

21

22

23

24 Maßnahmen Flächenrecycling Teilabriss ehemaliges Steingutwerk Wallhausen Zeitraum: 02/ /2014

25

26

27

28

29

30 Förderrichtlinien

31 Maßnahmen Altlastensanierung Revitalisierung einer ehemaligen Lackfabrik Zeitraum: 10/ /2013

32

33

34 Förderrichtlinien

35

36

37 Förderrichtlinien

38

39

40 Förderrichtlinien

41

42 Unterüberschrift Überschrift Einführung Arial 24 in das Bodenschutzrecht

43

44

45 Förderrichtlinien Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit