Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am 22. Juli 2014

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am 22. Juli 2014"

Transkript

1 Die Senatorin für Bildung und Wissenschaft Bremen, den Bearbeiter: Manfred Schütte Thuy Tel Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am 22. Juli 2014 Staats- und Universitätsbibliothek Magazinerweiterung Freigabe der Baumittel A. Problem Der Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit hat in seiner Sitzung am die Notwendigkeit einer Erweiterung des Magazins der Staats- und Universitätsbibliothek beraten und dem Beginn der Planung bis zur Erstellung der Entwurfsunterlage Bau und der dafür benötigten Mittelbereitstellung in Höhe von 300 T zugestimmt. B. Lösung / Weiteres Vorgehen Die Entwurfsunterlage Bau für die Erweiterung des Magazins der Staats- und Universitätsbibliothek liegt vor. Das Ergebnis der vertieften Planungen lässt sich wie folgt darstellen: Die Erweiterung des Magazins soll durch eine viergeschossige Aufstockung auf der Hälfte der Erweiterungsfläche auf dem Dach des bestehenden Magazins durchgeführt werden. Wie vorgesehen, werden Regalstellflächen von qm mit einer verbesserten Belegungsdichte und den erforderlichen Erschließungsflächen geschaffen. Die bisherige Machbarkeitsstudie ging von einem zweigeschossigen, aber über die gesamte Erweiterungsfläche gehenden Baukörper aus. Der der nunmehr favorisierte viergeschossige kubische Entwurf auf der Hälfte der Erweiterungsfläche macht das Seite 1 von 5

2 Gebäude bei gleicher Nutzfläche kompakter und setzt einen städtebaulichen Akzent gegenüber der bestehenden Bebauung. Die örtliche Situation wirkt insgesamt luftiger, der Ausblick und die Belichtungssituation in den Lesesälen der Bibliothek bleibt offen und hell. Durch die jetzt vorgelegte Planung, die in der Machbarkeitsstudie als Bewilligungsgrundlage für die Planungsmittel noch nicht in dieser Tiefe erfolgen konnte, haben sich durch die notwendigen Anforderungen an eine zukunftsfähige Archivierung bei gleichzeitiger Berücksichtigung der Passivhausbauweise gemäß Bremer Energierichtlinie erhebliche Änderungen in den Technikkosten ergeben. Das betrifft in der Hauptsache die Be- und Entlüftungsanlage. Der Kostenansatz in der Machbarkeitsstudie betrug brutto, der jetzt festgestellte Kostenansatz beträgt durch die notwendig zu erfüllenden Anforderungen brutto, also knapp mehr. Die gewählte technische Ausrüstung erfüllt die aktuellen Anforderungen an eine dauerhafte, nachhaltige Konservierung der gelagerten Medien und ermöglicht die Einhaltung der Energierichtlinie. Damit wird eine zukunftsorientierte Lösung geschaffen. Vorteile der viergeschossigen Variante / Wirtschaftlichkeit: Eine viergeschossige Erweiterung ist in der Bauphase unter laufendem Betrieb wesentlich einfacher durchzuführen und dadurch im Hinblick auf die Kosten wirtschaftlicher. Die Beeinträchtigungen des laufenden Betriebs der Staats- und Universitätsbetrieb sind deutlich geringer. Durch die 4-geschossige Variante wird ein kompakter Baukörper geschaffen und es können ca. 500 m² Hüllfläche eingespart werden, was sich insbesondere auch positiv auf die Realisierung des Passivhausstandards auswirkt. In der 4-geschossigen Variante lassen sich lfdm zusätzliche Regalflächen und damit etwas mehr als in der 2-geschossigen Variante mit lfdm zusätzliche Regalflächen unterbringen. Im Falle einer notwendigen zweiten Aufstockung ist aufgrund technischer Voraussetzungen und der notwendigen Bauabläufe und Eingriffe in das schon bestehende Magazin nur eine 4-geschossige Variante wirtschaftlich und sinn- Seite 2 von 5

3 voll. Der Betrieb des Magazins kann während der gesamten späteren Erweiterung weitestgehend ungestört verlaufen. Die Umsetzung der viergeschossigen Aufstockung des Magazins bietet Platz für Kompakt-Regalanlagen mit einer Gesamtkapazität von rund gedruckten Bänden und ermöglicht es, den Gesamtzugang der SuUB mindestens bis zum Jahr 2020 aufzunehmen. Darüber hinaus entstehen Kapazitäten für weitere fünf Jahre Bestandszuwachs. Falls der Zuwachs an gedruckten Bänden ab 2020 zugunsten des Zuwachses elektronischer Ressourcen weiter abnehmen sollte, würde das aufgestockte Magazin deutlich über das Jahr 2025 hinaus Kapazitäten bieten. Die Arbeiten zur Erstellung des ES-Bau und der EW-Bau wurden intensiv von einer Lenkungsgruppe unter Beteiligung des Nutzers, der Projektsteuerer, der Planer und der senatorischen Behörde begleitet. Es konnte durch eine Verringerung der Kostengruppe Bau erreicht werden, dass die erforderlichen Mittel für die dargestellte notwendige Klimatisierung zum langfristigen Erhalt der Medien (wie oben dargestellt: knapp mehr) zu einem großen Teil abgedeckt werden können (nämlich durch eine Einsparung in Höhe von ca ). In der Vorlage zur Freigabe der Planungsmittel wurden auf Basis der Machbarkeitsstudie die erforderlichen Mittel auf brutto beziffert. Die nunmehr mit der EW-Bau beantragten Mittel betragen brutto. Die Aufstockung um , die sich aus der Differenz der Mehrkosten von und der Einsparung bei der Kostengruppe Bau in Höhe von ergibt, ist innerhalb des Wirtschaftsplans der Staats- und Universitätsbibliothek darstellbar, da bei der Baumaßnahme Staats- und Universitätsbibliothek Bremen Umstrukturierung und Erweiterung zur Verbesserung der Lernbedingungen für Studierende (Beschluss des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am ) durch günstige Ausschreibungsergebnisse und ein straffes Projektmanagement Mittel in dieser Höhe eingespart werden konnten. Die Bauausführung liegt bei der Universität. Seitens der Senatorin für Bildung und Wissenschaft wird die Universität als Bauherr aufgefordert werden, die Gesamtbaukosten mit einem straffen Projektmanagement und vertieften Kostenprüfungen mit den bewährten Instrumenten (Zielvereinbarung, Vergabe erst bei Vorliegen von 80 % Seite 3 von 5

4 der Submissionsergebnisse, Kostenkontrolle, Änderungsmanagement und Setzung eines Kostendeckels) abzusichern. Nach dem Projektablaufplan ist die Fertigstellung der Maßnahme für April 2016 vorgesehen. C. Finanzielle/Personalwirtschaftliche Auswirkungen/Genderprüfung Finanzielle Auswirkungen Kosten und Finanzierung der Magazinerweiterung der Staats- und Universitätsbibliothek Bewilligte Mittel Beantragte Mittel Gesamt Kostendeckel Kosten Finanzierung Rücklage SuUB Zuschuß SuUB Die SuUB hat die vorhandene Rücklage für diesen Zweck festgelegt. Im Haushalt 2014/15 sind in der Finanzposition 0274/ Zuschuss zu den Investitionen der Staats- und Universitätsbibliothek von den veranschlagten jeweils für die Magazinerweiterung vorgesehen. Die Bereitstellung von 80 T wird SBW im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2016f. bei dem investiven Zuschuss an die SuUB vorsehen. Die Gesamtdeckung ist damit im Haushalt der SuUB bereitgestellt. Es ist neben den Barmitteln von in 2014 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von mit einer Abdeckung von in 2015 und in Höhe von in 2016 erforderlich. Mit der Senatorin für Finanzen wurde abgeklärt, dass die Maßnahme Erweiterung des Magazins der Staats- und Universitätsbibliothek nicht unter die vom Senat am beschlossenen Bewirtschaftungsmaßnahmen fällt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung wurde bereits bei der Bereitstellung der Planungsmittel vorgelegt. Durch die geringfügige Kostenerhöhung von 150 TEUR ergibt sich im Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung keine Änderung. Seite 4 von 5

5 Personalwirtschaftliche Auswirkungen Es entstehen keine zusätzlichen personellen Auswirkungen. Genderprüfung In der vorgesehenen Magazinerweiterung sind weder dauerhafte Arbeitsplätze noch Zugang oder Aufenthalt der Bibliotheksnutzer/Innen vorgesehen. Aus diesem Grunde werden bei diesem Bauvorhaben keine Genderspezifika erwartet. D. Öffentlichkeitsarbeit / Veröffentlichung nach dem Informationsfreiheitsgesetz Die Vorlage ist für die Öffentlichkeit geeignet und soll in das zentrale Informationsregister nach dem Informationsfreiheitsgesetz eingestellt werden. E. Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit stimmt der vorgeschlagenen Baumaßnahme Staats- und Universitätsbibliothek Magazinerweiterung und der Bereitstellung von weiteren Baumitteln in Höhe von zu. Er bittet die Senatorin für Bildung und Wissenschaft, die Freigabe der Baumittel und die Erteilung der erforderlichen Verpflichtungsermächtigung im Haushalts- und Finanzausschuss zu erwirken. Anlage Schaubild der viergeschossigen Variante Seite 5 von 5

Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am

Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am Die Senatorin für Bildung und Wissenschaft Bremen, den 31.07.2013 Bearbeiter: Horst Bick / Manfred Schütte-Thuy Tel. 361-2741 / 17022 Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz

Mehr

Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am

Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am Die Senatorin für Bildung und Wissenschaft Bremen, den 31.07.2013 Bearbeiter: Horst Bick / Manfred Schütte-Thuy Tel. 361-2741 / 17022 Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz

Mehr

Vorlage für die Sitzung der städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration am

Vorlage für die Sitzung der städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration am Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport Bremen, 01.04.2016 Bearbeitet von: Wilfried Wojke Tel.: 361 6658 Anna-Marie Jäger Tel.: 361 6658 Lfd. Nr. 68/16 Vorlage für die Sitzung

Mehr

Vorlage für die Sitzung der städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration am

Vorlage für die Sitzung der städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration am Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport Bremen, 07.01.2019 Bearbeitet von: Frau Borrmann Tel.: 361 8383 Lfd. Nr. 276/19 Vorlage für die Sitzung der städtischen Deputation für

Mehr

Vorlage Nr. G 145/19. für die Sitzung der städtischen Deputation für Kinder und Bildung am Vorlage 19/516 (L)

Vorlage Nr. G 145/19. für die Sitzung der städtischen Deputation für Kinder und Bildung am Vorlage 19/516 (L) Bremen, den 28.09.2018 Die Senatorin für Kinder und Bildung Frau Büchl (Telefon 361-4401) Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Frau Brix (Telefon 361-4025) Vorlage Nr. G 145/19 für die Sitzung der städtischen

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Senats am 16. Dezember 2014

Vorlage für die Sitzung des Senats am 16. Dezember 2014 Die Senatorin für Finanzen Bremen, 27. November 2014 Herr Schneider, 30 1, Tel: 2183 Vorlage für die Sitzung des Senats am 16. Dezember 2014 Entwurf einer Änderung der Anordnung des Senats zur Übertragung

Mehr

Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz

Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Bremen, den 27. Juli Carmen Markwort Jens Riesenberg Telefon: 361 9167 Lfd. Nr. L-91-19 Lfd. Nr. S-50-19 Vorlage für die Sitzung der städtischen

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Senats am Dritte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Arbeits-, Jugend- und Sozialverwaltung

Vorlage für die Sitzung des Senats am Dritte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung der Arbeits-, Jugend- und Sozialverwaltung Die Senatorin für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales Bremen, 26.02.2010 Frau Maruhn Tel. 361-17 061 Vorlage für die Sitzung des Senats am 09.03.2010 Dritte Verordnung zur Änderung der Kostenverordnung

Mehr

Senatskanzlei Vorlage für die Sitzung des Senats am Vierte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenverordnung

Senatskanzlei Vorlage für die Sitzung des Senats am Vierte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenverordnung Senatskanzlei 08.11.2012 Vorlage für die Sitzung des Senats am 20.11.2012 Vierte Verordnung zur Änderung der Allgemeinen Kostenverordnung A. Problem Am 31.12.2012 wird das Bremische Gesetz über die Verkündung

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Senats am

Vorlage für die Sitzung des Senats am Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 18.07.2017 Anke Precht Tel.: 56 56 Annette Sewz Tel.: 4025 Vorlage für die Sitzung des Senats am

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Senats am Auflösung der Stiftung Wohnliche Stadt

Vorlage für die Sitzung des Senats am Auflösung der Stiftung Wohnliche Stadt Anlage 1 Der Senator für Inneres 12. November 2015 Herr Schirmbeck Tel. 361-9006 Vorlage für die Sitzung des Senats am 10.11.2015 Auflösung der Stiftung Wohnliche Stadt - Änderung des Gesetzes über die

Mehr

Vorlage 18/ 384 (S) für die Sitzung der Deputation. für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie. am sowie

Vorlage 18/ 384 (S) für die Sitzung der Deputation. für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie. am sowie Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen -721- -350- Bremen, 26.05.2014 Frau Sewz (Tel. 361 4025) Frau Siegel (Tel. 361 89404) Vorlage 18/ 384 (S) für

Mehr

Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am

Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Bremen, den 14.11.2016 Bearbeiter: Manfred Schütte-Thuy Tel. 361-17022 Christoph Schulte im Rodde Tel. 361-6554 Vorlage zur Sitzung des

Mehr

2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für das geplante Raumsystem erhöhen sich damit um auf

2. Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für das geplante Raumsystem erhöhen sich damit um auf Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01736-DS-02 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte Fachausschuss

Mehr

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz am

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz am Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Bremen, 11.08.2015 Bearbeitet von: Frau Stiels Tel.: 361 19644 Lfd. Nr. L-6-19 Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Gesundheit

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Senats am 21. Februar 2012

Vorlage für die Sitzung des Senats am 21. Februar 2012 Die Senatorin für Finanzen Bremen, 13. Februar 2012 Herr Büchner Tel.: 361-10974 Vorlage für die Sitzung des Senats am 21. Februar 2012 Vereinbarung zwischen der Stadt Bremen und der Stadt Bremerhaven

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Senats am

Vorlage für die Sitzung des Senats am Die Senatorin für Finanzen Bremen, den 16.07.2012 Markus Tönnies Tel.: 4425 Vorlage für die Sitzung des Senats am 07.08.2012 Richtlinie über die Zusammenarbeit mit den Beiräten und Ortsämtern in Grundstücksangelegenheiten

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Senats am Verordnung zur Änderung jugendschutzrechtlicher Verordnungen

Vorlage für die Sitzung des Senats am Verordnung zur Änderung jugendschutzrechtlicher Verordnungen Die Senatorin für Soziales, Kinder, Jugend und Frauen 04.11.2014 Susanne Heyn 361-10206 Vorlage für die Sitzung des Senats am 11.11.2014 Verordnung zur Änderung jugendschutzrechtlicher Verordnungen A.

Mehr

Vorlage für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (L) am 05. März 2015

Vorlage für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (L) am 05. März 2015 Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr -Amt für Straßen und Verkehr- Bremen, 13. Februar 2015 Tel.: 361-9153 (Ernsing) Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (L) Vorlage Nr.18/503

Mehr

Senatsbeschlüsse der 183. Sitzung des Senats am , 11:15 Uhr

Senatsbeschlüsse der 183. Sitzung des Senats am , 11:15 Uhr - 1-30.10.2018 Senatsbeschlüsse der 183. Sitzung des Senats am 30.10.2018, 11:15 Uhr 4459.) Einbringung einer Entschließung des Bundesrates zur Besteuerung betrieblicher Luxus-PKW (Vorlage 2439/19) Der

Mehr

Bremische Bürgerschaft Drucksache 19/2178 Landtag Wahlperiode

Bremische Bürgerschaft Drucksache 19/2178 Landtag Wahlperiode Bremische Bürgerschaft Drucksache 19/2178 Landtag 07.05.19 19. Wahlperiode Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP vom 16. April 2019 Landesmindestlohnerhöhung Auswirkungen auf die

Mehr

Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes KiTa Bremen

Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes KiTa Bremen Senatorin für Finanzen 10. Februar 2014 Axel Kurth 361-10293 Vorlage für die Sitzung des Senats am 18. Februar 2014 Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebes KiTa Bremen A. Problem Im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens

Mehr

Die Senatorin für Finanzen Bremen, Frau Oberdörfer Tel Vorlage für die Sitzung des Senats am 4.

Die Senatorin für Finanzen Bremen, Frau Oberdörfer Tel Vorlage für die Sitzung des Senats am 4. Die Senatorin für Finanzen Bremen, 20.01.2014 Frau Oberdörfer Tel. 361-10968 Vorlage für die Sitzung des Senats am 4. Februar 2014 Zusammenführung der Finanzämter Bremen-Nord und Bremen-Mitte zu einem

Mehr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Tischvorlage. Bericht der Verwaltung für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr,

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Tischvorlage. Bericht der Verwaltung für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 30.11.2015 Tischvorlage Frau Paulsen Tel. Nr. 361-10333 Tel. Nr. 361-4136 Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L/S)

Mehr

Wie schreibe ich einen Master-Abschluss in Geschichte

Wie schreibe ich einen Master-Abschluss in Geschichte Die Senatorin für Bildung und Wissenschaft Bremen, 01.07.2016 Dr. H. Buhse Tel.: 361-15871 V o r l a g e Nr. L 41/19 für die Sitzung der Deputation für Bildung am 31. August 2016 Erweiterung der Verordnung

Mehr

Vorlage für die Sitzung der städtischen Deputation für Sport am

Vorlage für die Sitzung der städtischen Deputation für Sport am Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport Bremen, 08.09.2017 Bearbeitet von: Frau Yildirim Tel.: 361 9081 Lfd. Nr. 19/91 Vorlage für die Sitzung der städtischen Deputation für Sport

Mehr

Die Senatorin für Finanzen 23. Juli Vorlage für die Sitzung des Senats am 3. August 2010

Die Senatorin für Finanzen 23. Juli Vorlage für die Sitzung des Senats am 3. August 2010 Die Senatorin für Finanzen 23. Juli 2010 Bearbeiterin: Frau Meyer Telefon: 2395 Vorlage für die Sitzung des Senats am 3. August 2010 Entwurf einer Verordnung über den Mutterschutz der bremischen Beamtinnen

Mehr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Tel. Nr Torsten Kaal Tel. Nr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Tel. Nr Torsten Kaal Tel. Nr Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 18.10.2016 Tel. Nr. 361-2383 Torsten Kaal Tel. Nr. 361-4136 Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (S) Vorlage Nr. 19/189

Mehr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Bremen, den

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Bremen, den Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Bremen, den 07.09.2016 Neufassung der Vorlage19/176 (S) für die Sitzung der Deputation für Umwelt,

Mehr

Vorlage für die Sitzung der städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration am

Vorlage für die Sitzung der städtischen Deputation für Soziales, Jugend und Integration am Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport Bremen, 19.01.2016 S. van Vloten-Bolte 361-15448 Lfd. Nr. 44/16 Vorlage für die Sitzung der städtischen Deputation für Soziales, Jugend

Mehr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Amt für Straßen und Verkehr- Nr Tröger

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Amt für Straßen und Verkehr- Nr Tröger Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 23.04.2019 -Amt für Straßen und Verkehr- Nr. 361-9469 Tröger Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (S) Vorlage Nr. 19/610

Mehr

Beschlussbuch des Zweckverbandes Ernst-Mach-Gymnasium Haar

Beschlussbuch des Zweckverbandes Ernst-Mach-Gymnasium Haar Die Sitzung war öffentlich / nichtöffentlich Seite 1 01. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Zur Eröffnung der 7. Sitzung des Verbandsausschusses begrüßt der Verbandsvorsitzende die Anwesenden

Mehr

Vorlage zur Sondersitzung der staatlichen und der städtischen Deputation für Sport am

Vorlage zur Sondersitzung der staatlichen und der städtischen Deputation für Sport am Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport Bremen, den 25. Juli 2017 Bearbeitet von Anke Precht Tel: 361-5656 Fax: 361-59186 Anke.precht@sportamt.bremen.de Lfd. Nr. Lfd. Nr. 19/17

Mehr

Der Senator für Gesundheit Bremen, den 31. Mai 2013

Der Senator für Gesundheit Bremen, den 31. Mai 2013 Der Senator für Gesundheit Bremen, den 31. Mai 2013 Jens Riesenberg Telefon: 361 9167 L-84-18 S-38-18 Vorlage für die Sitzung der städtischen und staatlichen Deputation für Gesundheit am 11. Juni 2013

Mehr

Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland Vorlage-Nr. 14/1026 öffentlich Datum: 25.01.2016 Dienststelle: Fachbereich 53 Bearbeitung: Frau Höffgen Sozialausschuss Schulausschuss 15.02.2016 23.02.2016

Mehr

BS-Beschluss öffentlich B608-22/17

BS-Beschluss öffentlich B608-22/17 BS-Beschluss öffentlich B608-22/17 Beschlussdatum: 05.10.2017 öffentlich: Ja Drucksachen-Nr.: Erfassungsdatum: 06/1128 22.08.2017 Einbringer: Dez. II, Stabsstelle Stadtsanierung Beratungsgegenstand: Prioritätenliste

Mehr

Vorlage für die Sitzung der staatlichen und städtischen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz. am 12. Dezember 2017

Vorlage für die Sitzung der staatlichen und städtischen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz. am 12. Dezember 2017 Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Bremen, 06.12.2017 Bearbeitet von: Gesa Wessolowski Tel.: 361-14975 Lfd. Nr. L-11419 Lfd. Nr. S-60-19 Vorlage für die Sitzung der staatlichen

Mehr

Vorlage Nr. 37 für die Sitzung der Deputation für Kultur - Städtische Deputation - am 4. September 2012

Vorlage Nr. 37 für die Sitzung der Deputation für Kultur - Städtische Deputation - am 4. September 2012 Der Senator für Kultur bearbeitet von: Nicole Hasenjäger 361-1823 16. Juli 2012 Vorlage Nr. 37 für die Sitzung der Deputation für Kultur - Städtische Deputation - am 4. September 2012 Bremisches Gesetz

Mehr

Beschluss. Beratung. Bisherige Sitzungen. Beschlussvorschlag. Finanzierung. Ergebnis. 1. Über das weitere Vorgehen ist zu entscheiden.

Beschluss. Beratung. Bisherige Sitzungen. Beschlussvorschlag. Finanzierung. Ergebnis. 1. Über das weitere Vorgehen ist zu entscheiden. Seite 1 von 4 Vorlage Nr. 73/2016 Befreiungsantrag im vereinfachten Genehmigungsverfahren hier: Neubau eines Zweifamilienhauses mit Garage und Pkw-Stellplatz auf dem Grundstück Ligetistr. 8 Überschreitung

Mehr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Tel. Nr Torsten Kaal Tel. Nr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Tel. Nr Torsten Kaal Tel. Nr Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 20.11.2017 Tel. Nr. 361-2383 Torsten Kaal Tel. Nr. 361-4136 Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (S) Vorlage Nr. 19/355

Mehr

Deputation für Bildung

Deputation für Bildung Deputation für Bildung (staatlich) Sitzungsprotokoll der 9. Sitzung 18. Legislaturperiode der Bremischen Bürgerschaft 2011-2015 Sitzungstag Sitzungsbeginn Sitzungsende Sitzungsort 10. Mai 2012 15:35 Uhr

Mehr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen, Herr Bergt Tel:

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen, Herr Bergt Tel: Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen, 19.10.2015 Herr Bergt Tel: 361 17057 Sachdarstellung Deputationsvorlage für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie

Mehr

Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am

Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Medien, Datenschutz und Informationsfreiheit am Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Bremen, 22.12.2016 Gerlinde Walter Tel. +49 421 361 6864 Gerlinde.walter@wissenschaft.bremen.de Vorlage zur Sitzung des Ausschusses für

Mehr

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz am

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz am Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Bremen,10.07.2017 Bearbeitet von: Frau Stiels Tel.: 361 19644 Lfd. Nr. L-94-19 Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Gesundheit

Mehr

Novellierung des bremischen Informationsfreiheitsgesetzes

Novellierung des bremischen Informationsfreiheitsgesetzes Vortrag Die Senatorin für Finanzen Novellierung des bremischen Informationsfreiheitsgesetzes AG-Internet-Sitzung am 04.06.2015 Zusammenfassung Die von der Bremischen Bürgerschaft am 22.4.2015 beschlossene

Mehr

Deputationsvorlage für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (S)

Deputationsvorlage für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie (S) Der Senator für Umwelt, Bau, und Verkehr Bremen, 27. Februar 2012 Amt für Straßen und Verkehr -611- Tel.: 361 97 31 (Hr. Dürkop) Tel.: 361 91 53 (Hr. Ernsing) Tel.: 361-10859 Deputation für Umwelt, Bau,

Mehr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Tel. Nr (Fr. Corbeck) Tel. Nr

Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Tel. Nr (Fr. Corbeck) Tel. Nr Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr 11.10.2016 50-2 Tel. Nr. 361-9114 (Fr. Corbeck) Tel. Nr. 361-4136 Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (S) Vorlage Nr.

Mehr

Beratung im StUWi Drucksache Nr. 102/2017

Beratung im StUWi Drucksache Nr. 102/2017 Fachbereich : 3.1 Aktenzeichen : F3.1.9 Pu Datum : 16.06.2017 Vorlage der Verwaltung Beratung im StUWi Drucksache 102/2017 Hauptausschuss Rat der Stadt öffentliche Sitzung nichtöffentl. Sitzung Betreff:

Mehr

Die Senatorin für Finanzen 21. Juni Vorlage für die Sitzung des Senats am 02. Juli 2013

Die Senatorin für Finanzen 21. Juni Vorlage für die Sitzung des Senats am 02. Juli 2013 Die Senatorin für Finanzen 21. Juni 2013 Bearbeiterin: Frau Meyer Telefon: 2395 Vorlage für die Sitzung des Senats am 02. Juli 2013 Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Bremischen Urlaubsverordnung

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Senats am Personalstruktur in der Steuerfahndung. (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU)

Vorlage für die Sitzung des Senats am Personalstruktur in der Steuerfahndung. (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) Die Senatorin für Finanzen 10.12.2012 Frau Oberdörfer Tel. 10968 Vorlage für die Sitzung des Senats am 11.12.2012 Personalstruktur in der Steuerfahndung (Kleine Anfrage der Fraktion der CDU) A. Problem

Mehr

Bezirksamt Treptow / Köpenick von Berlin Berlin, den Bezirksbürgermeister (9297)

Bezirksamt Treptow / Köpenick von Berlin Berlin, den Bezirksbürgermeister (9297) Bezirksamt Treptow / Köpenick von Berlin Berlin, den.03.2015 Bezirksbürgermeister (9297) - 2300 oliver.igel@ba-tk.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Die Senatorin für Finanzen Bremen, den 31. Oktober 2008 Bearbeiter: Herr Kahnert Tel.: Vorlage für die Sitzung des Senats am 18.

Die Senatorin für Finanzen Bremen, den 31. Oktober 2008 Bearbeiter: Herr Kahnert Tel.: Vorlage für die Sitzung des Senats am 18. Die Senatorin für Finanzen Bremen, den 31. Oktober 2008 Bearbeiter: Herr Kahnert Tel.: 24 14 Vorlage für die Sitzung des Senats am 18. November 2008 Einheitliche Handhabung der Leistungsentgelte A. Problem

Mehr

Anlage 4 zu TOP 5 -öffentlicher Teil- ( )

Anlage 4 zu TOP 5 -öffentlicher Teil- ( ) Geschäftszeichen: 205.2-/206 Dienststelle: Fachbereich Bauen Hz / nh S a c h v e r h a l t :. Sachlage In der öffentlichen Sitzung am 6..205 wurde vom Gemeinderat die auszuführende Variante für den Anbau

Mehr

Senatsbeschlüsse über die 143. Sitzung des Senats am , 10:15 Uhr

Senatsbeschlüsse über die 143. Sitzung des Senats am , 10:15 Uhr - 1-20.02.2018 Senatsbeschlüsse über die 143. Sitzung des Senats am 20.02.2018, 10:15 Uhr 3521.) "Können durch Verzögerung eingesparte Mittel für die Freiwillige Feuerwehr ausgegeben werden?" (Anfrage

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am

Vorlage für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport Bremen, 03.12.2015 Bearbeitet von: Frau Kilian Tel.: 361-10300 Lfd. Nr. 39/16 Vorlage für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 17.12.2015

Mehr

Praxiserfahrungen und Chancen für Energiespar-Contracting aus kommunaler Sicht

Praxiserfahrungen und Chancen für Energiespar-Contracting aus kommunaler Sicht Praxiserfahrungen und Chancen für Energiespar-Contracting aus kommunaler Sicht Praxis-Kongress Energiespar-Contracting in öffentlichen Liegenschaften 15. September 2016 Udo Schlopsnies (Berlin) Mitglied

Mehr

Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen

Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen 22.11.2018 Vorlage Nr. 19/620-L für die Sitzung der staatlichen Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 05.12.2018 Fortführung von Job Budget ( Übergang

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Senats am

Vorlage für die Sitzung des Senats am Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Vorlage für die Sitzung des Senats am 10.05.2016 29.04.2016 Frau Nanninga 4546 Gutachten zur Ausgestaltung einer Anstalt öffentlichen Rechts im Rahmen des Projekts

Mehr

24.09.2015 davon Förderung 80 % gemäß Zuwendungsbescheid 929.000,00 S 1.288.708,23 N 232.985,69 S Baunebenkosten Honorar Planung, Vermessung, Gutachten, Gebühren gesamt 1.055.722,54 S Baukosten

Mehr

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 10. November 2017 Z F 10 9(0)

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 10. November 2017 Z F 10 9(0) Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin, den 10. November 2017 Z F 10 9(0)139 4644 georg.schmidtgen@sensw.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Auszug aus der Niederschrift

Auszug aus der Niederschrift Gemeinde Graben-Neudorf Auszug aus der Niederschrift über die en Verhandlungen des es am Montag, 12. Dezember 2016 Tagesordnung 1. Fragestunde 2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017 Beratung und Beschlussfassung

Mehr

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz am

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz am Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Bremen, 02.02.2018 Bearbeitet von: Sascha Marcus Uecker Lfd. Nr. L-118-19 Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Gesundheit

Mehr

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Tel Umwelt und Verkehr

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Tel Umwelt und Verkehr Bezirksamt Lichtenberg von Berlin 02.08.2011 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Tel. 4200 Umwelt und Verkehr Bezirksamtsvorlage 137/11 - zur Beschlussfassung - für die Sitzung am 09. August 2011

Mehr

V o r l a g e Nr. L 132/18. für die Sitzung der staatlichen Deputation für Bildung am

V o r l a g e Nr. L 132/18. für die Sitzung der staatlichen Deputation für Bildung am Staatlich Tagesordnungspunkt 6 Die Senatorin für Bildung und Wissenschaft 28. November 2014 Inga Sonnenberg 122-Sonnenberg 361-4816 V o r l a g e Nr. L 132/18 für die Sitzung der staatlichen Deputation

Mehr

Weiterer Ausbau des Jade-Weser-Ports - Hafenzukunft für Bremen und Bremerhaven

Weiterer Ausbau des Jade-Weser-Ports - Hafenzukunft für Bremen und Bremerhaven BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/426 Landtag 19. Wahlperiode 10.05.2016 Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP Weiterer Ausbau des Jade-Weser-Ports - Hafenzukunft für Bremen

Mehr

Anlage 1 zu Vorlage 65/2017

Anlage 1 zu Vorlage 65/2017 Anlage 1 zu Vorlage 65/2017 Anlage 2 zu Vorlage 65/2017 Anlage 3 zu Vorlage 65/2017 SPD Pulverwiesen 11 73726 Esslingen a. N. Die sozialdemokratische Kreistagsfraktion im Landkreis Esslingen Esslingen,

Mehr

Niederschrift über die Senatssitzuna (IV.1) Herr Senator Scheele trägt den Inhalt der Drucksache Nr. 2014/2468, betreffend

Niederschrift über die Senatssitzuna (IV.1) Herr Senator Scheele trägt den Inhalt der Drucksache Nr. 2014/2468, betreffend 75»- 04.11.2014 Niederschrift über die Senatssitzuna (IV.1) Herr Senator Scheele trägt den Inhalt der Drucksache Nr. 2014/2468, betreffend Realisierung des Integrations- und Familienzentrums St. Georg

Mehr

Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen

Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen 74 2016 Verkündet am 5. Februar 2016 Nr. 20 Studentenwerk Bremen Satzung Der Verwaltungsrat des Studentenwerks Bremen hat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2014 gemäß

Mehr

Es fällt ein Gesamthonorar von ca ,00 (einschl. 19% MwSt.) an.

Es fällt ein Gesamthonorar von ca ,00 (einschl. 19% MwSt.) an. Vorlage Stadtwerke 134/2016 Entwässerung Geschäftszeichen: FB 4/66/Andler 19.08.2016 Ältestenrat 12.09.2016 nicht öffentlich Kenntnisnahme Ausschuss für Technik und Umwelt 21.09.2016 öffentlich Beratung

Mehr

Staatliche Deputation für Kultur. 19. Legislaturperiode der Bremischen Bürgerschaft Protokoll der 2. Sitzung am

Staatliche Deputation für Kultur. 19. Legislaturperiode der Bremischen Bürgerschaft Protokoll der 2. Sitzung am Staatliche Deputation für Kultur 19. Legislaturperiode der Bremischen Bürgerschaft 2015-2019 Protokoll der 2. Sitzung am 17.11.2015 Sitzungstag: Dienstag Sitzungsbeginn: 16:36 Uhr Sitzungsende: 17:00 Uhr

Mehr

DIE LINKE.Fraktion Ausschuss StadtUm. Berichtsaufträge Kapitel Nr. Seite Kapitel Titel Bezeichnung Berichtsauftrag

DIE LINKE.Fraktion Ausschuss StadtUm. Berichtsaufträge Kapitel Nr. Seite Kapitel Titel Bezeichnung Berichtsauftrag DIE LINKE.Fraktion Ausschuss StadtUm Berichtsaufträge Kapitel 1210 1. 52/55 1210 11193/ Ausgleichsabgabe nach dem Naturschutzrecht 52190 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens aus zweckgebundenen

Mehr

Stadt Neubrandenburg. Tagesordnungspunkt. X öffentlich. Sitzungsdatum: Drucksachen-Nr.:

Stadt Neubrandenburg. Tagesordnungspunkt. X öffentlich. Sitzungsdatum: Drucksachen-Nr.: Stadt Neubrandenburg Tagesordnungspunkt X öffentlich Sitzungsdatum: 13.07.17 Drucksachen-Nr.: VI/730 Beschluss-Nr.: Gegenstand: Beschlussdatum: Städtebauliche Sanierungsmaßnahme Altstadt Einsatz von Städtebaufördermitteln

Mehr

Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen

Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen Der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen 25.0.206 Vorlage Nr. 9/07-L für die Sitzung der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen am 0.02.206 Mitgliedschaft Land Bremen im Automotive Nord e.v. Ausnahme

Mehr

Schulverband Ratzeburg Ratzeburg,

Schulverband Ratzeburg Ratzeburg, Schulverband Ratzeburg Ratzeburg, 19.05.2011 - Sonderausschuss Gemeinschaftsschule - Hiermit werden Sie zur 10. öffentlichen Sitzung des Sonderausschusses Gemeinschaftsschule am Dienstag, 31.05.2011, 18:15

Mehr

Drittes Gesetz zu dem Dataport-Staatsvertrag

Drittes Gesetz zu dem Dataport-Staatsvertrag BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 18/1096 Landtag 18. Wahlperiode 22.10.13 Mitteilung des Senats vom 22. Oktober 2013 Drittes Gesetz zu dem Dataport-Staatsvertrag Anlage 1: Mitteilung des Senats an die

Mehr

Geschäftsbericht und Haushatlsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen 2016

Geschäftsbericht und Haushatlsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen 2016 BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/1454 Landtag 19. Wahlperiode 19.12.17 Mitteilung des Senats vom 19. Dezember 2017 Geschäftsbericht und Haushatlsrechnungen des Landes und der Stadtgemeinde Bremen 2016

Mehr

Gemeinderats-Sitzung Geroldshausen am

Gemeinderats-Sitzung Geroldshausen am Gemeinderats-Sitzung Geroldshausen am 23.02.2011 TOP 1: Bebauung des gemeindlichen Grundstücks neben der Kath. Kirche in Geroldshausen 3. Änderung des Bebauungsplans Ziegelwende a) Aufstellungsbeschluss

Mehr

Gremium Sitzung am Beratung. Ggf. Frühere Behandlung des Beratungsgegenstandes (Gremium, Datum, TOP, Drucksachen-Nr.)

Gremium Sitzung am Beratung. Ggf. Frühere Behandlung des Beratungsgegenstandes (Gremium, Datum, TOP, Drucksachen-Nr.) Amt, Datum, Telefon 600.32 Bauamt, 06.02.2012, 51-3209/ 3220 Drucksachen-Nr. 3656/2009-2014 Beschlussvorlage der Verwaltung Gremium Sitzung am Beratung Stadtentwicklungsausschuss 21.02.2012 öffentlich

Mehr

Es kommt folgende Tagesordnung zur Beratung und wird vorab zur Abstimmung gebracht:

Es kommt folgende Tagesordnung zur Beratung und wird vorab zur Abstimmung gebracht: Seite 1 26. Sitzung des Hauptausschusses am 19.04.2012 Zu TOP 01.3.: Abstimmung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung Es kommt folgende Tagesordnung zur Beratung und wird vorab zur Abstimmung

Mehr

Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen, den Bearbeiter: Herr Rosga Tel: Vorlage für die Sitzung des Senats am

Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen, den Bearbeiter: Herr Rosga Tel: Vorlage für die Sitzung des Senats am Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Bremen, den 11.12.2013 Bearbeiter: Herr Rosga Tel: 15082 Vorlage für die Sitzung des Senats am 17.12.2013 Zwischenbericht der Staatsrätelenkungsgruppe Ertüchtigung /

Mehr

Vorlage zur Beschlussfassung

Vorlage zur Beschlussfassung Drucksache 17/0055 (alt Drucksache 16/4112) 08.12.2011 17. Wahlperiode Vorlage zur Beschlussfassung Umsetzung des Gesetzes für die vollständige Offenlegung von Geheimverträgen zur Teilprivatisierung der

Mehr

Beratungsfolge: Vorlage an zur Sitzungsart Sitzungsdatum Beschluss Ausschuss für Soziales Vorberatung nichtöffentlich

Beratungsfolge: Vorlage an zur Sitzungsart Sitzungsdatum Beschluss Ausschuss für Soziales Vorberatung nichtöffentlich Bürgermeisteramt Vorlage-Nr.: 300/2016 Az.: FB 2 Fr. Saur Datum: 18.11.2016 Sitzungsvorlage Gremium: Ausschuss für Soziales und Integration Am: 30.11.2016 Betreff: Änderung der Stellenzuordnung innerhalb

Mehr

Gemeinderatsdrucksache Nr. 37 / 2012

Gemeinderatsdrucksache Nr. 37 / 2012 Gemeinderatsdrucksache Nr. 37 / 2012 vom 12.04.2012 Az.: 462.5 Vorlage für die Sitzung des : TA am 25.04.2012 - öffentlich - Vorberatung: Entfällt Zuständigkeit nach: 7 Abs. 1, Ziff. 7 (b) der Hauptsatzung

Mehr

abgelehnt zugestimmt Änderungen s. Anlage Nr.

abgelehnt zugestimmt Änderungen s. Anlage Nr. Vorlage-Nr. 1506/2011 Der Oberbürgermeister Dezernat, Dienststelle VII/VII/2 Beschlussvorlage Freigabedatum 02.05.2011 zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Sanierung Römisch-Germanisches Museum

Mehr

Öffentliches Forum. Information. Projekt Dieselstraße/Opernfundus

Öffentliches Forum. Information. Projekt Dieselstraße/Opernfundus Projekt Dieselstraße/Opernfundus Öffentliches Forum Information 23.09.2011 Hans-Peter Boltres Bezirksamt Hamburg-Nord Leiter Fachamt Stadt- und Landschaftsplanung Luftbild Flächennutzungsplan (1997) 03.04.2002

Mehr

Senatskanzlei Vorlage für die Sitzung des Senats am

Senatskanzlei Vorlage für die Sitzung des Senats am Senatskanzlei 27.05.2014 Vorlage für die Sitzung des Senats am 10.06.2014 Entwurf des Sechzehnten Staatsvertrages zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Sechzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Mehr

BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT

BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 6/5601 6. Wahlperiode 28.06.2016 BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur (7. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung

Mehr

Vorlage für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L) am

Vorlage für die Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (L) am Der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr Die Senatorin für Finanzen 23.08.2017 Tel. Nr. 361-4546 Insa Nanninga Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft (S) Vorlage

Mehr

Vorlage Nr.: V1113/11 Datum:

Vorlage Nr.: V1113/11 Datum: Landeshauptstadt Dresden Die Oberbürgermeisterin Vorlage Nr.: V1113/11 Datum: Vorlage Beratungsfolge Dienstberatung der Oberbürgermeisterin nicht öffentlich zur Information Ortsbeirat Leuben öffentlich

Mehr

Neubau eines Kombibades hier: Freigabe des Vorentwurfs und Festlegung der nächsten Verfahrensschritte; Beschluss.

Neubau eines Kombibades hier: Freigabe des Vorentwurfs und Festlegung der nächsten Verfahrensschritte; Beschluss. Neubau eines Kombibades hier: Freigabe des Vorentwurfs und Festlegung der nächsten Verfahrensschritte; Beschluss. Sachverhalt: Das Planungsbüro Kplan hat in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom

Mehr

Vorlage für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am

Vorlage für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Die Senatorin für Soziales, Jugend, Frauen, Integration und Sport Bremen, 17.10.2017 Bearbeitet von: Lenhart Tel.: 361-10300 Lfd. Nr.: 35/17 JHA Vorlage für die Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 26.10.2017

Mehr

B e s c h l u s s p r o t o k o l l

B e s c h l u s s p r o t o k o l l B e s c h l u s s p r o t o k o l l zur 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ortenberg am Dienstag, 14.07.2009 um 20:00 Uhr im Bürgerhaus Ortenberg T a g e s o r d n u n g

Mehr

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz am

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz am Die Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz Bremen, 29.05.2017 Bearbeitet von: Antje Kehrbach Tel.: 361-9564 Lfd. Nr. L-84-19 Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für

Mehr

Stadt Paderborn Sitzungsvorlage-Nr. 0010/11

Stadt Paderborn Sitzungsvorlage-Nr. 0010/11 Stadt Paderborn Sitzungsvorlage-Nr. 0010/11 öffentlich Fachamt: Zentrale Vergabestelle/Referat für Städtebauförderung Datum: 13.01.2011 Ausschuss für Bauen, Planen und Umwelt 27.01.2011 Tagesordnungspunkt:

Mehr

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 23. März 2016 II LIP H / /

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 23. März 2016 II LIP H / / Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 23. März 2016 II LIP H 1423-1/2016-6-5 030/9020 3503 ansgar.ostermann@senfin.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses

Mehr

Gemeinde Kalefeld - Der Bürgermeister -

Gemeinde Kalefeld - Der Bürgermeister - Gemeinde Kalefeld - Der Bürgermeister - 1. Ergänzungs- Beschlussvorlage öffentlich nichtöffentlich Fachbereich/Sachbearbeiter Datum Aktenzeichen Drucksache Nr. II Bauamt 22.06.2017 II/0 055/2017 Beratungsfolge

Mehr

Neugestaltung des IT-Managements in der bremischen Verwaltung

Neugestaltung des IT-Managements in der bremischen Verwaltung Die Senatorin für Finanzen 28.09.2009 Gisela Schwellach Tel. 5520 Vorlage für die Sitzung des Senats am 29.09.2009 Neufassung nach der Staatsrätesitzung Neugestaltung des Managements in der bremischen

Mehr

Kapitel Fachbereiche Medizin und Universitätsklinika Allgemein

Kapitel Fachbereiche Medizin und Universitätsklinika Allgemein 242 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2018 2017 2018 2016 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 06 102 Fachbereiche Medizin und Universitätsklinika Allgemein Dieses Kapitel

Mehr