Anlage Preisvereinbarung für die Versorgung mit Applikationshilfen für den Teilbereich Hilfsmittel Parenteral/Schmerz

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Sophie Berger
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1 Anlage vereinbarung für die Versorgung mit für den Teilbereich Hilfsmittel Parenteral/Schmerz Anlage vereinbarung für die Versorgung mit für den Teilbereich Hilfsmittel Parenteral/Schmerz zum Rahmenvertrag zur Hilfsmittelversorgung gemäß 127 Abs. 2 SGB V zwischen VA 191 Vertragspartner - handelnd für Mitglieds-/Partnerbetriebe - und der AOK Rheinland/Hamburg Die Gesundheitskasse in Düsseldorf - vertreten durch den Vorstand - Leistungserbringergruppenschlüssel - AC/TK: Seite 1 von 6

2 Anlage vereinbarung für die Versorgung mit für den Teilbereich Hilfsmittel Parenteral/Schmerz 1 vereinbarung sonstige Kunststoffspritzen, außerhalb der Pauschalen, siehe Anhang 3 - Spritzen zur Verwendung mit Spritzenpumpen - Anwendungshilfen für Spritzen, Aufzieh-/Dosier- Hilfen - Anwendungshilfen für Spritzen, Einstich-/ Injektionshilfen Erstversorgung Technikzubehörpauschale Ernährungstherapie parenteral Schwerkraft (siehe Anhang 3) für die ersten 4 Pauschalzeiträume, gilt nicht für die solitäre Abrechnung von Spritzen Folgeversorgung Technikzubehörpauschale Ernährungstherapie parenteral Schwerkraft (siehe Anhang 3) ab dem 5 Pauschalzeitraum, gilt nicht für die solitäre Abrechnung von Spritzen Erstversorgung Technikzubehörpauschale Ernährungspumpentherapie parenteral Pumpe (siehe Anhang 3) für die ersten 4 Pauschalzeiträume Folgeversorgung Technikzubehörpauschale Ernährungspumpentherapie parenteral Pumpe (siehe Anhang 3) ab dem 5. Pauschalzeitraum % nein nein ,67 nein nein 7 Tage ,30 nein nein 7 Tage ,05 nein nein 7 Tage ,68 nein 7 Tage Seite 2 von 6

3 Anlage vereinbarung für die Versorgung mit für den Teilbereich Hilfsmittel Parenteral/Schmerz Infusionspumpen zur einmaligen Verwendung (mechanisch, hydraulisch, pneumatisch) - Infusionspumpen zur mehrmaligen Verwendung (mechanisch, hydraulisch, pneumatisch) - NN - geplante Produktart - Infusionspumpen zur ausschließlichen Bolusapplikation - NN - geplante Produktart - Infusionspumpen (mechanisch, hydraulisch, pneumatisch, chemisch) mit festmontierten Überleitsystem Pauschale mobile Infusionspumpen, sonstige Infusionspumpen und Mehrkanal Infusionspumpen (elektronische Medikamentenpumpen), mobil (nicht implantierbar), (GPOS ) siehe Anhang 3. Pauschale Hormonpumpen, Spritzenpumpen- Ernährungspumpen, parenteral, netzabhängig, mobil ( , und ) (siehe Anhang 3) Infusionsbesteck zur Schwerkraftapplikation nur außerhalb der Pauschale z. B. s.c. Infusion z. B. NaCl. Produktart wird noch erstellt (geplant: Überleitsystem zur Pumpapplikation ohne integrierten Beutel/Reservoir) 00/02/03 KV nein ja 00/02/03 KV nein ja 08/ / zzgl. MwSt. zzgl. MwSt. nein nein nein nein Pauschale unbegrenzt, für die Zeit der Nutzung. Pauschale unbegrenzt, für die Zeit der Nutzung. Seite 3 von 6

4 Anlage vereinbarung für die Versorgung mit für den Teilbereich Hilfsmittel Parenteral/Schmerz Verbrauchsmaterialien zur Infusionstherapie NN - geplante Produktart - Überleitsystem zur Pumpapplikation mit integrierten Beutel/Reservoir nur außerhalb der Pauschale z. B. s.c. Infusion z. B. NaCl. - NN - geplante Produktart - Infusions-/ Medikamentenbeutel - NN - Kassetten/Pumpköpfe für Infusionspumpen - NN - Peristaltikschlauchsegmente für Infusionspumpen - Infusionsständer wenn nicht Bestandteil der Pauschalen (z. B. subcutane Infusionstherapie mit NaCl.) - NN (geplante Produktart: Infusionsständersystem zur Montage an Rollstühlen) - NN - nicht besetzt Abrechnungspositionsnummer für Zubehör Abrechnungsposition für Tasche zur Pumpapplikation (Rucksack) 03 15,13 18 nein nein 03 18,50 22 nein nein % nein nein ,05 nein nein Seite 4 von 6

5 Anlage vereinbarung für die Versorgung mit für den Teilbereich Hilfsmittel Parenteral/Schmerz Abrechnungspositionsnummer für Verbrauchsmaterialien, Zubehör (Abrechnungsposition für z. B. Infusionskanülen nur außerhalb der Pauschale z. B. s.c. Infusion z. B. NaCl.). Gilt nicht für die GPOS und , diese sind von diesem Vertrag nicht umfasst. Beachtung der Regelung hierzu im Diabetesvertrag. * Der ist vereinbart zuzüglich der jeweils gültigen MwSt., dies gilt auch für die nachfolgenden e zu und Reparaturen. ** Gilt nicht bei Versicherten, die in Behinderteneinrichtungen, Alten- und Pflegeheimen bzw. ähnlichen Einrichtungen leben (Heimbewohner). *** LZ= Laufzeit in Monaten//7Tage Pauschale Verwendungsarten: 00 = Neulieferung 07 = Unbesetzt 14 = Wartung 01 = Reparatur 08 = Vergütungspauschale 15 = Wartungspauschale 02 = 09 = Folgevergütungspauschale 16 = Auslieferung 03 = Miete 10 = Folgeversorgung 17 = Aussonderung 04 = Nachlieferung 11 = Ersatzbeschaffung 18 = Rückholung 05 = Zurichtung 12 = Zubehör 19 = Abbruch = Abgabe 13 = Reparaturpauschale 20 = Erprobung Seite 5 von 6

6 Anlage vereinbarung für die Versorgung mit für den Teilbereich Hilfsmittel Parenteral/Schmerz 2 Laufzeit und Kündigung Die Anlage tritt am in Kraft. Die Anlage kann von jedem Vertragspartner mit einer Frist von einem Monat zum Quartalsende gekündigt werden. Eine Kündigung des Vertrages schließt automatisch eine Kündigung der Anlagen mit ein. (1) Mit Inkrafttreten dieser Anlage werden bisher bestehende Vertragsregelungen gegenstandslos. (2) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieser Anlage bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis selbst. Mündliche Abreden bestehen nicht. (3) Sofern sich aufgrund von Rahmenempfehlungen nach 127 Absatz 6 SGB V Änderungen ergeben, verständigen sich die Vertragspartner über die sich daraus auf diese Anlage ergebenden Auswirkungen und setzen diese schnellstmöglich um. 3 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser Anlage unwirksam sein oder werden bzw. Lücken enthalten, so wird die Gültigkeit dieser Anlage im Übrigen nicht berührt. Die Vertragspartner veren sich, etwaige unwirksame oder undurchführbare Vertragsbestimmungen bzw. vorhandene Lücken zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem Sinn und Zweck dieser Anlage am Nächsten kommen. Dies gilt insbesondere im Falle von aufsichtsrechtlichen Interventionen. Vertragspartner AOK Rheinland/Hamburg - Die Gesundheitskasse Ort/Datum/Stempel/Unterschrift Datum/Unterschrift Seite 6 von 6

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