usic Sessionsbericht Frühling 2015

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1 usic Sessionsbericht Frühling 2015 usic Sessionsbericht Frühling

2 Inhaltsverzeichnis Sessionsrückblick Frühling Kommissionsvorschau II. Quartal Vernehmlassungen Impressum Legende Dringlicher Handlungsbedarf Handlungsbedarf Aktives Monitoring Passives Monitoring usic Sessionsbericht Frühling

3 Frühling 15 Sessionsrückblick Sessionsrückblick Frühling 2015 EXPORT Mittwoch, 18. März Mo. WAK-NR Währungsrisiken absichern Stand der Beratung: Erledigt Beschluss: Ablehnung ÖFFENTLICHE INTERESSEN Dienstag, 3. März Mo. Fraktion CE Gesetzliche Änderungen zur Förderung inländischer Arbeitskräfte Stand der Beratung: Angenommen Beschluss: Annahme Vorschau: Der Bundesrat arbeitet nun gesetzliche Änderungen aus. Dienstag, 3. März 2015 Ständerat Mo. Fraktion BDP Gesetzliche Änderungen zur Förderung inländischer Arbeitskräfte Stand der Beratung: Angenommen Beschluss: Annahme Vorschau: Der Bundesrat arbeitet nun gesetzliche Änderungen aus. usic Sessionsbericht Frühling

4 Frühling 15 Sessionsrückblick VERGABE Dienstag, 17. März Pa.Iv. Carobbio Guscetti Marina (SP/TI) Öffentliches Beschaffungswesen. Verzicht auf kapazitätsorientierte variable Arbeitszeit als Zuschlagskriterium Beschluss: Beratung im hat nicht stattgefunden Dienstag, 17. März 2015 Ständerat Po. GPK-S Evaluation von (Gross-) Projekten Stand der Beratung: Angenommen Beschluss: Annahme Vorschau: Der Bundesrat wird nun einen Bericht verfassen ENERGIE & UMWELT Dienstag, 3. März BRG Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft). Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag Stand der Beratung: Behandelt vom Ständerat Beschluss: Fristverlängerung bis Vorschau: Warten auf Entwurf 2 Montag, 9. März 2015 Ständerat Kt.Iv. Bern Bau von Windenergieanlagen in Wäldern und an Waldrändern Stand der Beratung: Behandelt vom Ständerat Beschluss: Der Initiative wird keine Folge gegeben. Vorschau: UREK-N usic Sessionsbericht Frühling

5 Frühling 15 Sessionsrückblick ENERGIE & UMWELT Donnerstag, 12. März Mo. Masshardt (SP/BE) AKW-Rückbau. Reserven für unvorhergesehene Kostensteigerungen in Kostenstudien integrieren Stand der Beratung: Erledigt Beschluss: Zurückgezogen Donnerstag, 12. März Mo. Hardegger (SP/ZH) Energiepotenzial der Plus-Energie-Bauten nutzen Stand der Beratung: Erledigt Beschluss: Ablehnung Montag, 16. März 2015 Ständerat Mo. FDP-Liberale Fraktion Vernünftige Vergabepraxis bei der KEV einführen Stand der Beratung: Erledigt Beschluss: Ablehnung MOBILITÄT & INFRASTRUKTUR Mittwoch, 11. März 2015 Ständerat BRG Für eine faire Verkehrsfinanzierung. Volksinitiative Stand der Beratung: Behandelt vom Ständerat Beschluss: Beschluss nach Entwurf des Bundesrats Vorschau: Die Vorlage geht nun an den usic Sessionsbericht Frühling

6 Frühling 15 Sessionsrückblick MOBILITÄT & INFRASTRUKTUR Donnerstag, 12. März Mo. FDP-Liberale Fraktion Public Private Partnerships für Infrastrukturprojekte Stand der Beratung: Erledigt Beschluss: Zurückgezogen Donnerstag, 12. März Mo. Grossen Jürg (glp/be) Die Sanierung des Gotthardstrassentunnels ohne zweite Röhre zeitlich nicht verunmöglichen Stand der Beratung: Erledigt Beschluss: Ablehnung Donnerstag, 12. März Po. KVF-NR Bericht zum internationalen Personenverkehr (Bahn/Bus) Stand der Beratung: Angenommen Beschluss: Annahme Vorschau: Der Bundesrat wird nun einen Bericht verfassen Donnerstag, 12. März BRG Zweitwohnungen. Bundesgesetz Stand der Beratung: Von beiden Räten behandelt Beschluss: Zustimmung Vorschau: Fakultatives Referendum usic Sessionsbericht Frühling

7 Frühling 15 Sessionsrückblick MOBILITÄT & INFRASTRUKTUR Donnerstag, 12. März BRG Modernisierung und Betrieb der Bahnlinie Annemasse-Genf. Abkommen mit Frankreich Stand der Beratung: Behandelt vom Beschluss: Beschluss nach Entwurf des Bundesrats Vorschau: Die Vorlage geht nun an den Ständerat Donnerstag, 19. März BRG Gütertransportgesetz. Totalrevision Stand der Beratung: Behandelt vom Beschluss: Beschluss abweichend vom Entwurf des Bundesrates. Vorschau: Die Vorlage geht nun an den Ständerat usic Sessionsbericht Frühling

8 II. Quartal 15 Kommissionsvorschau Kommissionsvorschau II. Quartal 2015 ÖFFENTLICHE INTERESSEN Montag, 13. April 2015, Uhr WAK-N Mo. Häberli-Koller (CVP/TG) Gesetzliche Änderungen zur Förderung inländischer Arbeitskräfte Stand der Beratung: Motion an 2. Rat Empfehlung: Annahme der Motion. Donnerstag, 28. Mai 2015, 10:15 Uhr RK-N Pa.Iv. Carobbio (SP/TI) Regulierung der kapazitätsorientierten variablen Arbeitszeit Empfehlung: Keine Folge geben. VERGABE Donnerstag, 30. April 2015, 10:15 Uhr WBK-S Mo. Cassis (FDP/TI) Für eine sprachenfreundliche Vergabe auch von kleinen öffentlichen Aufträgen im Interesse unserer KMU Stand der Beratung: Motion an 2. Rat Empfehlung: Annahme der Motion. usic Sessionsbericht Frühling

9 II. Quartal 15 Kommissionsvorschau VERGABE Donnerstag, 30. April 2015, 10:15 Uhr WBK-S Mo. Regazzi (CVP/TI) Für eine korrekte Nutzung der Amtssprachen in den öffentlichen Ausschreibungen von bundesnahen Betrieben Stand der Beratung: Motion an 2. Rat Empfehlung: Annahme der Motion. Donnerstag, 30. April 2015, 10:15 Uhr WBK-S Mo. de Buman (CVP/FR) Ausschreibungsverfahren in den drei Amtssprachen des Bundes Stand der Beratung: Motion an 2. Rat ENERGIE & UMWELT Montag, 18. Mai 2015, 10:15 Uhr UREK-N Kt.Iv. Bern Bau von Windenergieanlagen in Wäldern und an Waldrändern Stand der Beratung: Behandelt vom Ständerat Empfehlung: Keine Folge geben. usic Sessionsbericht Frühling

10 II. Quartal 15 Kommissionsvorschau ENERGIE & UMWELT Dienstag, 19. Mai 2015, 09:45 Uhr WAK-S Kt.Iv. Graubünden Förderung der Energiesanierung Empfehlung: Folge geben. Dienstag, 19. Mai 2015, 09:45 Uhr WAK-S Kt.Iv. Aargau Förderung der energetischen Sanierung älterer Bauten durch die Schaffung fiskalischer Anreize Empfehlung: Folge geben. Dienstag, 19. Mai 2015, 09:45 Uhr WAK-S Mo. Fraktion RL Eigentum stärken, Energie sparen, Eigenmietwert senken Stand der Beratung: Motion an 2. Rat Empfehlung: Annahme der Motion. Dienstag, 19. Mai 2015, 09:45 Uhr WAK-S Mo. WAK-N Anreize für umfassende energetische Sanierungen bei Privatliegenschaften (2) Stand der Beratung: Motion an 2. Rat Empfehlung: Annahme der Motion. usic Sessionsbericht Frühling

11 II. Quartal 15 Kommissionsvorschau ENERGIE & UMWELT Montag, 30. März & Dienstag, 28. April & Mittwoch, 27. Mai 2015, 10:15 Uhr UREK-S BRG Energiestrategie 2050, erstes Massnahmenpaket. Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative). Volksinitiative Stand der Beratung: Behandelt vom Empfehlung: Klärung der Fragen rund um die Versorgungssicherheit Mittwoch, 27. Mai 2015, 10:15 Uhr UREK-S BRG Für eine sichere und wirtschaftliche Stromversorgung (Stromeffizienz-Initiative). Volksinitiative MOBILITÄT & INFRASTRUKTUR Montag, 13. April 2015, 10:15 Uhr KVF-S BRG Modernisierung und Betrieb der Bahnlinie Annemasse-Genf. Abkommen mit Frankreich Stand der Beratung: Behandelt vom Als möglicher Businesscase für die usic von Bedeutung Empfehlung: Zustimmung zum Entwurf des Bundesrats (Annahme). Montag, 13. April & 18. Mai 2015, 10:15 Uhr KVF-S BRG Gütertransportgesetz. Totalrevision Stand der Beratung: Behandelt vom Als möglicher Businesscase für die usic von Bedeutung Empfehlung: Zustimmung zum Entwurf des Bundesrats (Annahme). usic Sessionsbericht Frühling

12 II. Quartal 15 Kommissionsvorschau MOBILITÄT & INFRASTRUKTUR KVF-S: Montag, 13. April & Montag, 18. Mai 2015, 10:15 Uhr FK-N: Donnerstag, 21. Mai 2015, 10:15 Uhr BRG Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF). Schliessung der Finanzierungslücke und Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrassen Empfehlung: Priorität des Unterhalts gegenüber neuer Infrastruktur, wissenschaftlich-sachliche statt regionalpolitische Kriterien bei der Geldverteilung, zwingende Integration des NEB, Berücksichtigung des Verursacherprinzips. Montag, 27. April 2015, 10:15 Uhr KVF-N BRG Für eine faire Verkehrsfinanzierung. Volksinitiative Stand der Beratung: Behandelt vom Ständerat Annahme führt zu Verzögerungen beim Ausbau der Bahninfrastruktur Empfehlung: Zustimmung zum Entwurf des Bundesrats (Ablehnung). Montag, 18. Mai 2015, 10:15 Uhr KVF-S Pa.Iv. Giezendanner (SVP/AG) Schaffung eines Fasi (Finanzierung und Ausbau der Strasseninfrastruktur) Empfehlung: Folge geben. Montag, 18. Mai 2015, 10:15 Uhr KVF-S Mo. Fournier (CVP/VS) National bedeutsame Strasseninfrastruktur. Gesamtschau der Erweiterung und Finanzierung. Relevant im Zusammenhang mit Infrastrukturvorstoss Empfehlung: Annahme der Motion. usic Sessionsbericht Frühling

13 II. Quartal 15 Kommissionsvorschau MOBILITÄT & INFRASTRUKTUR Montag, 18. Mai 2015, 10:15 Uhr KVF-S Pa.Iv. Müri (SVP/LU) Bundesbeschluss über das Nationalstrassennetz Stand der Beratung: Der Initiative wird Folge gegeben FK-N (Mitbericht): Donnerstag, 21. Mai, 10:15 Uhr SiK-S: Dienstag, 26. Mai 2015, 09:15 Uhr FG M&I BRG Immobilienbotschaft VBS 2015 usic Sessionsbericht Frühling

14 Vernehmlassungen Vernehmlassungen LAUFENDE VERNEHMLASSUNGEN Mobilität & Infrastruktur Verordnungsanpassungen im Rahmen der neuen Finanzierung und Ausbaus der Bahninfrastruktur (FABI) FRIST Öffentliche Interessen Teilrevision des Bundesgesetzes über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG) Mobilität & Infrastruktur Zweite Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG) Energie & Umwelt Verfassungsbestimmung über ein Klima- und Energielenkungssystem GEPLANTE VERNEHMLASSUNGEN BEGINN ENDE Mobilität & Infrastruktur Anpassungen und Ergänzungen 2015 Sachplan Verkehr, Teil Infrastruktur Schiene Energie & Umwelt Revision der Energieverordnung (EnV): Erhöhung des Zuschlags nach Art. 15b des Energiegesetzes Mobilität & Infrastruktur Teilrevision «Verordnung des UVEK über die technischen Anforderungen an die behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Verkehrs» (VAböV), Vergabe Verordnung vom 11. Dezember 1995 über das öffentliche Beschaffungswesen (VöB) Vergabe Bundesgesetz vom 16. Dezember 1994 über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) Öffentliche Interessen Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (BewG) Vergabe Obligationenrecht (OR; Auftragsrecht, Revision von Art. 404) Mobilität & Infrastruktur Organisation Bahninfrastruktur Mobilität & Infrastruktur Revision der Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (Eisenbahnverordnung, EBV) Energie & Umwelt Systemwechsel Finanzierung Bahninfrastruktur, Umsetzung (FABI 2) usic Sessionsbericht Frühling

15 Impressum Impressum Rückmeldungen und Auskünfte: Laurens Abu-Talib Telefon: Herausgeber: Vereinigung Schweizerischer Beratender Ingenieurunternehmungen usic Effingerstrasse 1 Postfach Bern Telefon: Fax: usic@usic.ch usic Sessionsbericht Frühling