Das neue Präventionsgesetz

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1 Das neue Präventionsgesetz Möglichkeiten für das Setting Gesundheitsfördernde Hochschule Diana Hart Referat Rechtsfragen der primären Prävention und Gesundheitsförderung, Betriebliche Gesundheitsförderung, Präventionsforschung

2 Überblick und Struktur des Vortrags Hochschulen sind Bildungseinrichtungen und Betriebe Ausschnitt aus dem Präventionsgesetz zu Kooperation und Koordination der Leistungen und Verantwortlichen Prävention und Gesundheitsförderung in Lebenswelten BGF

3 Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention BGBl. I S.1368 PrävG vom 18. Juni 2015 In Kraft seit dem 25. Juli 2015 Sozialversicherungsrecht

4 Grenzen: Föderale Kompetenzordnung Bund: keine umfassende Kompetenzenzur Regelung von Gesundheitsförderung und Prävention Bund: Zuständig für Regelung der Sozialversicherung

5 Adressaten: Sozialversicherungsträger Krankenversicherung Primärprävention und Gesundheitsförderung Unfallversicherung Verhütung von Unfällen und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren Gesundheitsförderung & Prävention Rentenversicherung Sicherung der Erwerbsfähigkeit für Versicherte, die eine besonders gesundheitsgefährdende Beschäftigung ausüben Pflegeversicherung Primärprävention und Gesundheitsförderung in Pflegeeinrichtungen

6 Zusammenarbeit der Sozialversicherungsträger am Beispiel Hochschule Krankenversicherung Leistungen zur Primärprävention und Gesundheitsförderung z. B. Bewegung, Ernährung, psychische Gesundheit, Suchtprävention für die Studierenden Unfallversicherung Arbeitsschutzmaßnahmen: richten sich an die Beschäftigten Leistungen zur Unfallverhütung: richten sich an Studierende und Beschäftigte Hochschule als Betrieb und Bildungseinrichtung Rentenversicherung Individuelle Angebote für Beschäftige zur Sicherung der Erwerbsfähigkeit z. B. medizin. Eingangsuntersuchungen, Schulungen zur besseren Bewältigung des Berufsalltags, Zsarbeit. mit ambul. Reha Krankenversicherung Betriebliche Gesundheitsförderung für die Beschäftigten

7 Schwerpunkt: Kooperation & Koordination Gemeinsame nationale Präventionsstrategie beratende Mitglieder berät Nationale Präventionskonferenz unterstützt durch Geschäftsstelle (BZgA) Mitglied verantwortlich für Mitglied Präventionsbericht Bund Länder BA Komm. SpitzenV Rahmenempfehlungen bis 31. Dezember 2015 (Basis für Landesrahmenvereinbarungen) Präventionsforum Sozialpartner Patienten

8 Schwerpunkt: Lebenswelten 20a SGB V: für die Gesundheit bedeutsame, abgrenzbare soziale Systeme insbesondere des Wohnens, des Lernens, des Studierens ( Setting Hochschule), der medizinischen und pflegerischen Versorgung sowie der Freizeitgestaltung 20b SGB V: Gesundheitsförderung im Betrieb Hochschulen als Betriebe

9 Schwerpunkt: Lebenswelten Partizipation Chancengleichheit Zusammenarbeit der Krankenkassen in Lebenswelten Unterstützung durch die BZgAu. a. in Kitas, Schulen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe und in den Lebenswelten älterer Menschen Verbesserung der Kooperation der Akteure und der Koordination der Leistungen Mehr Leistungen der Krankenkassen

10 Mehr Leistungen in nicht-betrieblichen Lebenswelten Ausgaben der Krankenkassen für nichtbetriebliche Settings Mio. Euro

11 Mehr Leistungen in betrieblichen Lebenswelten Ausgaben der Krankenkassen für Betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren Mio. Euro

12 Schwerpunkt: Betriebliche Gesundheitsförderung besondere Unterstützung von KMU ( Hochschulen), Einrichtung regionaler Koordinierungsstellen für BGF Zusammenarbeit mit örtlichen Unternehmensorganisationen: IHK, Innungen, Branchen- und Unternehmensverbände, AK Gesundheitsfördernde Hochschulen? Stärkungder Rolle der Betriebsärzteund Fachkräfte für Arbeitssicherheit Durchführung von Schutzimpfungenund Gesundheitsuntersuchungendurch Betriebsärzte BGF als Prozess

13 Lebensphase Zielgruppe Lebenswelt Träger Organisationenund Einrichtungen Kinder und Jugendliche Werdende, junge Familien, Alleinerziehende, Kinder in der Kita-Phase Kinder und Jugendliche Kommune (z. B. Stadtteiltreff) Kita Schulen (auch Hochschulen) Freizeiteinrichtungen Krankenkassen Unfallversicherung Krankenkassen, Unfallversicherung Erwachsene Erwerbstätige Betrieb Krankenkassen, Unfall-und Rentenversicherung Ältere Menschen Arbeitslose Kommune Krankenkassen, Unfallversicherung Personen nach der Erwerbsphase Bewohnerstationärer Pflegeeinrichtungen Bildungs-und Freizeiteinrichtungen, Familienberatungsstellen, Kirchen, Wohlfahrtsverbände, Kita-Träger, Jugendhilfe, (Sport-)Vereine, Schulträger,Kommunen, Länder, Sportvereine Arbeitgeber,Betriebsräte, Betriebsärzte, Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Arbeitsschutzbehörden Arbeitsagenturen, Jobcenter, Kommunen, Qualifizierungsträger Kommune Krankenkassen Seniorenzentren, Wohnungsbaugesellschaften, Wohlfahrtsverbände, (Sport-) Vereine Pflegeeinrichtung Pflegekassen, Unfallversicherung, Krankenkassen, Rentenversicherung Wohlfahrtsverbände, Kultur- Freizeitvereine

14 Stand des Verfahrens Konstituierung NPK am 26. Oktober 2015 Bundesrahmenempfehlung bis 31. Dezember 2015 Rahmenvereinbarungen in den Ländern Unterstützung BZgA ab 1. Januar 2016

15 Vielen Dank für Ihr Interesse! Diana Hart Referat Rechtsfragen der primären Prävention und Gesundheitsförderung, Betriebliche Gesundheitsförderung, Präventionsforschung