IV. Arbeitsmarkt und soziale Sicherung

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2 Verteilung des erwirtschafteten Sozialproduktes Arbeitsmarkt Primäre Redistribution Lohn System sozialer Sicherung Sekundäre Redistribution Lohnersatzleistung Arbeitsmarkt-Teilnahme und Sozialleistungsbezug sind keine frei wählbaren Alternativen! Sozialleistungen nur, wenn kein oder kein ausreichendes Arbeitsmarkt-Einkommen!

3 lohnarbeitszentrierte Vorbehalte: 1. Lohnarbeit als Voraussetzung für Sozialleistungsbezug 2. Lohnarbeitsbereitschaft als Voraussetzung für Sozialleistungsbezug 3. Äquivalenzprinzip als Grundlage des Sozialleistungsbezugs Ergebnis: lohnarbeitszentrierte Sozialpolitik Unabdingbare Basis lohnarbeitszentrierter Sozialpolitik: politisch-gesellschaftliches Konstrukt normaler Lohnarbeit (Normalarbeitsverhältnis)

4 Gründe ihrer verspäteten Einführung 1. wissenschaftliche Gründe - KV, RV, UV kollektive Absicherung gegen Verlust der individuellen Arbeitsfähigkeit versicherungsmathematisch kalkulierbar - ALV kollektive Absicherung gegen Verlust der individuellen Arbeitsmöglichkeit nicht versicherungsmathematisch kalkulierbar

5 Gründe ihrer verspäteten Einführung 2. politische Gründe - frühe Auffassung: Arbeitslosigkeit ist individuell verschuldet und deshalb kein sozialversicherungswürdiges Risiko - im Kontext von Massenarbeitslosigkeit nach WK I - und Demokratisierung des politischen Systems - Deutungswandel: Arbeitslosigkeit ist ein gesellschaftliches, nicht individuell verschuldetes Problem und deshalb ein sozialversicherungswürdiges Risiko

6 Folgen ihrer Einführung - KV, RV, UV von Wirtschaftskrisen allenfalls einnahmenseitig betroffen - ALV von Wirtschaftskrisen einnahmen- und ausgabenseitig betroffen - daraus folgt: - Wirtschaftskrise ALV-Krise Legitimationskrise des (Sozial-)Staates

7 Folgen ihrer Einführung 80,93 78,54 76,87 74, , , gemeldete Arbeitslose (in Tsd.) Leistungsempfänger (in Tsd.) durchschn. mtl. Unterstützung je Leistungsempfänger (in RM)

8 Folgen ihrer Einführung - Lösung: Krisenprävention durch den Staat das bedeutet: - Einführung der ALV als Zäsur: bedeutender Impuls für arbeitsmarkt- bezogenen Wirtschaftsinterventionismus (Vollbeschäftigungs- oder zumindest Arbeitsförderungspolitik) starker Entwicklungs- und Expansionsschub des Interventions- und Sozialstaates

9 Literatur: Ebbinghaus, Bernhard; Kittel, Bernhard (2006): Europäische Sozialmodelle a la carte: Gibt es institutionelle Wahlverwandschaften zwischen Wohlfahrtsstaat und Arbeitsbeziehungen? In: Beckert/ Ebbinghaus/Hassel (Hg.): Transformationen des Kapitalismus. Frankfurt: Campus, S Hegelich, Simon; Meyer, Hendrik (2008): Konflikt, Verhandlung, Sozialer Friede: Das deutsche Wohlfahrtssystem. In: Schubert/Bazant/Hegelich (Hg.): Europäische Wohlfahrtssysteme. Ein Handbuch. Wiesbaden: VS Verlag, S Schaper, Klaus; Neumann, Lothar F. (2008): Die Sozialordnung der Bundesrepublik Deutschland. 5. Aufl., Frankfurt am Main: Campus, S Schmuhl, Hans-Walter (2003): Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsverwaltung in Deutschland Zwischen Fürsorge, Hoheit und Markt. Nürnberg: IAB. Vobruba, Georg (1989): Arbeiten und Essen. Politik an den Grenzen des Arbeitsmarkts. Wien: Passagen. Vobruba, Georg (1990): Strukturwandel der Sozialpolitik. Lohnarbeitszentrierte Sozialpolitik und soziale Grundsicherung. Frankfurt /M.: Suhrkamp. Fehmel 2013