Die Geschichte des Mietrechts... 13 Die Grundlagen des Mietrechts... 14



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Transkript:

5 Inhaltsverzeichnis Vorwort........................................ 11 Einleitung....................................... 13 Die Geschichte des Mietrechts...................... 13 Die Grundlagen des Mietrechts..................... 14 Der Immobilienmakler........................ 16 Makler............................................ 16 Maklervertrag..................................... 18 Alleinvermittlungsauftrag....................... 20 Besichtigungsschein................................ 20 Mietanbot......................................... 21 Pflichten des Maklers.............................. 22 Maklerprovision................................... 24 Höhe der Maklerprovision...................... 26 Provisionspflicht ohne Verdienstlichkeit......... 26 Rücktritt aus wichtigem Grund vor Annahme des Anbotes...................... 27 Kein Rücktritt aus wichtigem Grund nach Annahme des Anbotes...................... 29 Wegfall eines entstandenen Provisionsanspruches....................... 30 Rücktrittsrechte................................... 30 Rücktrittsfristen............................... 31 Rücktritt nach 30a KSchG..................... 31 Rücktritt nach 3a KSchG...................... 32 Rücktritt nach 3 KSchG....................... 33 Rücktritt nach 5 BTVG........................ 33

6 Inhalt Mustermietvertrag........................... 37 Ausblick auf die Wohnrechtsnovelle 2006........... 42 1. Der Mietvertrag................................ 43 1.1. Miete und andere Wohnformen............. 43 1.2. Zustandekommen eines Mietvertrages....... 47 2. Die Mietvertragsparteien....................... 49 2.1. Vermieterseite............................. 49 Hauptmiete Untermiete.................. 49 Änderungen auf Vermieterseite.............. 51 2.2. Mieterseite................................ 54 Mitmieter Mitbewohner.................. 54 Änderungen auf Mieterseite................. 55 3. Der Mietgegenstand............................ 65 3.1. Geltungsbereich des Mietrechtsgesetzes..... 65 Wohnraummiete Geschäftsraummiete..... 65 Vollanwendungsbereich des MRG........... 67 Teilanwendungsbereich des MRG........... 68 Vollausnahmen vom MRG.................. 71 Die Gemeindewohnung..................... 72 Die Genossenschaftswohnung............... 75 3.2. Zustand der Wohnung..................... 79 4. Die Befristungsregelungen...................... 85 4.1 Unbefristete Mietverhältnisse im Anwendungsbereich des ABGB.............. 86 4.2.Unbefristete Mietverhältnisse im Anwendungsbereich des MRG.............. 86 Beendigung................................ 87 Kündigungsverzicht........................ 87 4.3. Befristung im Anwendungsbereich des ABGB..................................... 87 4.4.Befristung im Anwendungsbereich des MRG.. 88 Änderungen durch die Wohnrechtsnovelle 2006............................... 89 Vorzeitiges Kündigungsrecht des Mieters.... 89

Inhalt 7 Befristungsabschlag........................ 90 Überblick über die Befristungsregeln vor dem 1.7.2000............................... 91 5. Der Mietzins.................................. 94 Bestandteile des Mietzinses.................... 95 5.1. Der Hauptmietzins......................... 95 Der Hauptmietzins nach ABGB............. 95 Der Hauptmietzins nach MRG............. 96 5.2. Die Betriebskosten........................ 111 Der Betriebskostenkatalog................ 111 Die Schneeräumung....................... 113 Kosten der Gemeinschaftsanlagen......... 118 Sonderfall gemeinsame Wärmeversorgungsanlage........................ 120 5.3. Entgelt für mitvermietete Einrichtungsgegenstände.............................. 121 5.4. Umsatzsteuer............................ 122 5.5. Untermietzins............................ 123 5.6. Mietzinsminderung....................... 124 5.7. Mietzinsvorauszahlung................... 125 5.8. Mietzins bei Genossenschaftswohnungen.. 126 Erhaltungs- und Verbesserungsbeiträge.... 127 Überprüfung des Mietzinses............... 128 5.9. Finanzielle Unterstützungen.............. 128 Wohnbeihilfen........................... 128 6. Erhaltung und Verbesserung durch den Vermieter................................... 132 6.1. Erhaltungspflicht im Anwendungsbereich des ABGB................................ 132 6.2. Erhaltungspflicht im Anwendungsbereich des MRG................................ 134 Ernste Schäden am Mietobjekt............. 136 Durchsetzung der Erhaltungspflicht des Vermieters............................... 140 Wiederherstellungspflicht des Vermieters.. 141 6.3. Verbesserungen durch den Vermieter...... 141

8 Inhalt 6.4. Nützliche Verbesserung durch Wohnungsvereinigung.................... 142 6.5. Förderungen von Sanierungsarbeiten....... 143 7. Benützung Rechte und Pflichten des Mieters... 145 7.1. Umfang des Gebrauchsrechtes............ 145 Die Hausordnung........................ 146 Die Tierhaltung.......................... 147 Verbot der Untervermietung.............. 148 Mietzinsminderung...................... 149 7.2. Erhaltungspflicht des Mieters............. 150 7.3. Duldung von Eingriffen in das Mietrecht... 153 Betreten des Mietgegenstandes............ 153 Vorübergehende Benützung und Veränderung............................. 154 Schonungsprinzip des Vermieters......... 155 Entschädigungsanspruch................. 155 7.4. Veränderungen durch den Mieter......... 157 Anwendungsbereich des ABGB............ 157 Anwendungsbereich des MRG............ 157 Privilegierte Arbeiten..................... 159 7.5. Getätigte Investitionen................... 162 8. Beendigung des Mietverhältnisses und Rückgabe des Mietobjektes................... 163 8.1. Beendigung im Anwendungsbereich des ABGB................................ 163 Einvernehmliche Auflösung............... 163 Auflösung durch Zeitablauf............... 164 Beendigung durch Kündigung............. 165 Untergang der Bestandsache.............. 168 Rechtsbehelfe des ABGB.................. 168 8.2. Beendigung im Anwendungsbereich des MRG................................ 168 Einvernehmliche Auflösung............... 168 Auflösung durch Zeitablauf............... 169 Beendigung durch Kündigung............. 170 Vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund 178

Inhalt 9 Beendigung von Untermietverhältnissen... 178 Räumungsverfahren...................... 179 Benachrichtigung der Gemeinde........... 179 8.3. Rückgabe des Mietobjektes............... 180 Kaution................................. 180 Vertragliche Vereinbarungen............. 183 Investitionskostenersatz für den ausscheidenden Mieter................... 183 9. Vergebührung des Mietvertrags............... 190 Höhe der Vergebührung.................. 190 10. Verbotene Vereinbarungen und verbotene Ablösen...................................... 192 10.1. Kosten für die Mietvertragserrichtung..... 193 Anwendungsbereich des ABGB............ 193 Anwendungsbereich des MRG............ 193 10.2.Mietzinsvorauszahlung................... 194 10.3.Verbotene Ablösen....................... 195 Verbotene Ablösen im Verhältnis Vermieter Mieter....................... 195 Verbotene Ablösen im Verhältnis Vormieter Nachmieter.................. 196 Rückforderung verbotener Ablösen........ 197 Rechtsdurchsetzung und verfahrensrechtliche Regelungen..................... 199 1. Grundsätzliches.............................. 199 2. Mietrechtliches Außerstreitverfahren.......... 201 Schlichtungsstellen........................... 201 Antragstellung und Kostenregelung............ 202 3. Streitiges Verfahren.......................... 203 Gerichtliche Aufkündigung................... 204 Räumungsklage.............................. 208 Übergabsauftrag............................. 208 Räumungsverfahren.......................... 209 Verfahrenshilfe............................... 209

10 Inhalt Nachbarschaftsstreitigkeiten.............. 211 1. Immissionen................................. 211 Lärmstörungen............................... 213 Geruchsbelästigung.......................... 216 Tierhaltung.................................. 216 2. Grenzstreitigkeiten.......................... 217 Einschließung von Grund und Boden........... 217 Der Grenzbaum.............................. 217 Überhangsrecht.............................. 217 Das Bauträgervertragsgesetz (BTVG)...... 218 1. Geltungsbereich.............................. 218 2. Besondere Bestimmungen zur Vertragsform und zum Vertragsinhalt....................... 219 Anhang I. Musteranträge............................... 221 Durchführung von Erhaltungsarbeiten samt einstweiliger Verfügung....................... 221 Überprüfung einer Betriebskostenabrechnung.. 223 Anerkennung als Hauptmieter................. 225 Legung der Betriebskostenabrechnung......... 227 Zustimmung zur Veränderung durch den Mieter 228 Geltendmachung von Investitionskostenersatz.. 230 Überprüfung des Hauptmietzinses............ 232 II. Die wichtigsten Gesetzesbestimmungen....... 234 Aus dem Mietrechtsgesetz (MRG)............ 234 Aus dem ABGB............................... 253 Aus dem Maklergesetz (MaklerG)............. 255 Aus dem Konsumentenschutzgesetz........... 255 III. Hilfreiche Adressen........................... 257 Mieterorganisationen......................... 257 Rechtsanwaltskammern...................... 260 Notariatskammern........................... 261 Verein für Konsumentenschutz (VKI).......... 261 Innung der Immobilien- und Vermögenstreuhänder................................... 261 Arbeiterkammer.............................. 262 Stichwortverzeichnis.......................... 263