Amtsblatt der _ 11. Jahrgang 4. September 2017 Nummer 33 Inhaltsverzeichnis Seite 134. Bekanntmachung der Einladung zur 30. Sitzung (18. TA) des Rates der am Montag, 11.09.2017, Rathaus, 5. OG, Friedrich- Ebert-Platz 1, Ratssaal, Beginn: 16:00 Uhr... 259 135. Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Betoninstandsetzungsmaßnahmen - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, 51373 Leverkusen... 260 136. Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Bau eines Park+Ride Platzes, Endausbau Teilstück Adam-Riese-Straße - neue bahnstadt opladen GmbH, Bahnstadtchaussee 4, 51379 Leverkusen... 260 137. Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Briefhüllen und Versandtaschen 2018-2019 in 6 Losen -, Fachbereich Personal und Organisation, Marie-Curie-Str. 8, 51377 Leverkusen... 261 138. Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Dachdeckerarbeiten - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstraße 101, 51373 Leverkusen... 261 139. Bekanntmachung über die Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Schlebusch... 262 140. Bekanntmachung der Einladung zur Sitzung des Jagdbeirates am 26.09.2017... 263 141. Bekanntmachung Fischerprüfung am 15. und 16. November 2017... 263 134. Bekanntmachung der Einladung zur 30. Sitzung (18. TA) des Rates der am Montag, 11.09.2017, Rathaus, 5. OG, Friedrich-Ebert- Platz 1, Ratssaal, Beginn: 16:00 Uhr T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung Nummer 1 Eröffnung der Sitzung Herausgeber:, Redaktion: Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Birgit Neuschäfer-Heß, Postfach 10 11 40, 51311 Leverkusen, 0214/406-8883, 0214/406-8879, amtsblatt@stadt.leverkusen.de Erscheint nach Bedarf mehrmals jährlich. Bezug: Kostenlos erhältlich während der Öffnungszeiten im Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, Fachbereich Bürgerbüro, 4. OG. Auslage auch in den Verwaltungsgebäuden Goetheplatz 1-4, Miselohestraße 4, Haus-Vorster Straße 8 und Elberfelder Haus, Hauptstr. 101. Abrufbar im Internet unter www.leverkusen.de, Versand: 0214/406-8883.
Seite 260 Amtsblatt der Nr. 33 4. September 2017 Angelegenheiten des Rates und der Rechnungsprüfung 2 Ausschussumbesetzungen 2017/1831 3 Wahl einer Beigeordneten/eines Beigeordneten für das Dezernat II - Finanzen 2017/1777 4 Besetzung der Organe von Unternehmen und Einrichtungen 2017/1796 5 Erteilung von Weisungen gemäß 113 Abs. 1 GO NRW - Abberufung und Bestellung des Geschäftsführers der Leverkusener Parkhaus-Gesellschaft mbh (LPG) 2017/1794 Leverkusen, 31. August 2017 gez. Richrath Oberbürgermeister 135. Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Betoninstandsetzungsmaßnahmen - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstr. 101, 51373 Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege des Offenen Verfahrens gemäß 3 EU Nr. 3 VOB/A folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 187/2017: Stadtteilentwicklungskonzept (STEK) Opladen, Energetische Sanierung Hauptgebäude - Katholische Hauptschule Im Hederichsfeld, Im Hederichsfeld 19, 51379 Leverkusen Die Vergabeunterlagen können bis zum 25.09.2017, 10:00 Uhr, im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: www.evergabe.nrw.de/vmpcenter/company/welcome.do. Die europaweite Bekanntmachung wurde am 25.08.2017 an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften übersandt. Leverkusen, 25. August 2017 136. Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Bau eines Park+Ride Platzes, Endausbau Teilstück Adam-Riese-Straße - neue bahnstadt opladen GmbH, Bahnstadtchaussee 4, 51379 Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege des Offenen Verfahrens gemäß 3 EU Nr. 3 VOB/A folgende Arbeiten zu vergeben:
4. September 2017 Amtsblatt der Nr. 33 Seite 261 Vergabe-Nr. 189/2017: Herstellung von Verkehrsanlagen in Leverkusen-Opladen Die Vergabeunterlagen können bis zum 25.09.2017 im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: www.evergabe.nrw.de/vmpcenter/company/welcome.do. Die europaweite Bekanntmachung wurde am 23.08.2017 an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften übersandt. Leverkusen, 23. August 2017 137. Öffentliche Ausschreibung von Leistungen, hier: Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Briefhüllen und Versandtaschen 2018-2019 in 6 Losen -, Fachbereich Personal und Organisation, Marie-Curie-Str. 8, 51377 Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege des Offenen Verfahrens gemäß 15 VgV folgende Arbeiten zu vergeben: Vergabe-Nr. 190/2017: Ausschreibung Briefhüllen und Versandtaschen für (Los 1), Stadt Köln (Lose 2 und 3), Landschaftsverband Rheinland (LVR) (Lose 4 und 5) und Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) (Los 6) Die Vergabeunterlagen können bis zum 28.09.2017 im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: www.evergabe.nrw.de/vmpcenter/company/welcome.do. Die europaweite Bekanntmachung wurde am 29.08.2017 an das Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften übersandt. Leverkusen, 29. August 2017 138. Öffentliche Ausschreibung von Bauleistungen, hier: Dachdeckerarbeiten - Fachbereich Gebäudewirtschaft, Hauptstraße 101, 51373 Leverkusen Die beabsichtigt, im Wege der Öffentlichen Ausschreibung gemäß 3 Abs. 1 VOB/A folgende Arbeiten zu vergeben:
Seite 262 Amtsblatt der Nr. 33 4. September 2017 Vergabe-Nr. 191/2017: Energetische Sanierung Dachgeschoss und Haustechnik sowie Sanierung der Außentreppe der GGS Im Steinfeld, Im Steinfeld 45, 51371 Leverkusen Die Vergabeunterlagen können bis zum 21.09.2017 um 10:00 Uhr im Internet auf der Seite des Vergabemarktplatzes Rheinland kostenfrei abgefordert werden unter: www.evergabe.nrw.de/vmpcenter/company/welcome.do. Leverkusen, 25. August 2017 139. Bekanntmachung über die Offenlegung einer Grenzniederschrift in der Gemarkung Schlebusch Die Grenzen der Flurstücke - Gemeinde: Leverkusen - Gemarkung: Schlebusch - Flur: 57 - Flurstücke: 708 - Lage: Heinrich-Lübke-Straße sind (teilweise) vermessen worden. Gemäß 21 Abs. 5 des Gesetzes über die Landesvermessung und das Liegenschaftskataster (Vermessungs- und Katastergesetz - VermKatG NRW) vom 1. März 2005 in der zur Zeit gültigen Fassung wird die Abmarkung ihrer Flurstücksgrenzen den Beteiligten, die am Grenztermin vom 23.08.2017 nicht teilgenommen haben, durch Offenlegung der Grenzniederschrift bekannt-gegeben. Die Offenlegung erfolgt bei der, Fachbereich Kataster und Vermessung, Hauptstr. 101, 51373 Leverkusen, Block B, 6. Obergeschoss, Zimmer 642, in der Zeit vom 28.08.2017 bis zum 28.09.2017, und zwar von montags bis donnerstags von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr und freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr. Mit Ablauf der Offenlegungsfrist gilt der Inhalt der Grenzniederschrift als bekanntgegeben. Belehrung über den Rechtsbehelf gegen die Abmarkung Gegen die Abmarkung oder die amtliche Bestätigung der vorgefundenen Abmarkung kann innerhalb eines Monats nach Ablauf der Offenlegungsfrist Klage erhoben werden. Die Klage ist bei dem Verwaltungsgericht Köln, Appellhofplatz, 50667 Köln, schriftlich einzureichen oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu erklären. Die Klage kann auch in elektronischer Form nach Maßgabe der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei den Verwaltungsgerichten und den Finanzgerichten im Lande Nordrhein-Westfalen - ERVVO VG/FG - vom 07.11.2012 (GV.NRW. Seite 548) eingereicht werden. Wird die Klage schriftlich erhoben, so sollen ihr mindestens 2 Abschriften beigefügt werden. Falls die Frist zur Klageerhebung durch das Verschulden eines Bevollmächtigten versäumt werden sollte, würde dessen Verschulden dem vertretenen Berechtigten zugerechnet werden.
4. September 2017 Amtsblatt der Nr. 33 Seite 263 Leverkusen, 29. August 2017 Fachbereich Kataster und Vermessung gez. Späker 140. Bekanntmachung der Einladung zur Sitzung des Jagdbeirates am 26.09.2017 Jagdbeirat - Einladung zur Sitzung des Jagdbeirates am 26.09.2017, 14.30 Uhr, im Fachbereich Umwelt, 2. OG / Raum 226 a/b, Quettinger Straße 220, 51381Leverkusen. Tagesordnung - öffentliche Sitzung - 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den Vorsitzenden des Jagdbeirates 2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.08.2016 3. Wahlen 3.1 Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters 3.2 Wahl des Jagdberaters und seines Stellvertreters 4. Verschiedenes 5. Abrundung von Jagdbezirken 6. Verschiedenes - nichtöffentliche Sitzung - Leverkusen, 28. Juli 2017 Fachbereich Umwelt Untere Jagdbehörde gez. Terlinden 141. Bekanntmachung Fischerprüfung am 15. und 16. November 2017 Der Fachbereich Umwelt der als Untere Fischereibehörde führt am
Seite 264 Amtsblatt der Nr. 33 4. September 2017 Mittwoch, 15.11.2017 um 8.00 und 14.00 Uhr sowie bei Bedarf am Donnerstag, 16.11.2017 um 8.00 und 14.00 Uhr die zweite Fischerprüfung im Jahr 2017 durch. Die Prüfung findet statt im Fachbereich Umwelt, Untere Fischereibehörde, Raum 226, 2. Etage, Quettinger Str. 220, 51381 Leverkusen. Anmeldungen von Interessentinnen und Interessenten zur Prüfung sind bis spätestens Mittwoch, 18.10.2017 bei der unteren Fischereibehörde, Fachbereich Umwelt, Quettinger Straße 220, 51381 Leverkusen, einzureichen. Es dürfen nur Personen zugelassen werden, die am Tag der Prüfung das 13. Lebensjahr vollendet haben. Bewerberinnen und Bewerber mit auswärtigem Wohnsitz müssen mit der Anmeldung eine Ausnahmegenehmigung der für sie zuständigen Fischereibehörde vorlegen. Ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich zur Prüfung anmelden wollen, werden darauf hingewiesen, dass die Prüfungsbögen in deutscher Sprache verfasst sind. Übersetzungshilfen werden nicht zugelassen. Die Prüfungsgebühr beträgt 50,-- Euro und wird am Tag der Prüfung per EC-Karte (und Geheimnummer) eingenommen. Der Rheinische Fischereiverband von 1880 e.v. bietet Lehrgänge zur Vorbereitung auf die Fischerprüfung an. Leverkusen, 27. August 2017 Fachbereich Umwelt Untere Fischereibehörde gez. Terlinden