1989,. 5). 3.. Wach, Der Rechtsschutzanspruch, ZZP 32 (1904), 1, 7., 10. the Law, 10 Harvard Law Review 457 (1897) = Posner, The essential Holmes,.



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Transkript:

- ;-. I. «,» 1., -., - ;), 2 - ( «-» - ), (, - 3 ) 4. 1. Jhering, Der Kampf ums Recht, 1872 (7.., Frankfurt a.m. 1989,. 5). 2. - : (Stathopoulos, Die Einziehungsermächtigung, München 1967) - ( - ).,,. -,. 2915/2001. 3.. Wach, Der Rechtsschutzanspruch, ZZP 32 (1904), 1, 7., 10. 4.. O.W. Holmes, The Path of the Law, 10 Harvard Law Review 457 (1897) = Posner, The essential Holmes,. 160, 161: «, :» («this body of dogma or syst em ati zed pr edi c- t i on which we call the law»).,, -.. Ehrlich, Grundlegung der Soziologie 1

., (2008)., 5,,, - :,, - - ». 6, ( - ), ( ) - «;» «des Rechts 4, Berlin 1989,. 22: «, -,». 5. -,, - - 2008,,. 39, : ),. 32. 6. -. 2

;» 7, : «8» 9. -. -,., : ( ) (. 10 ), ( ).,..: 269 ( ) - (. 527 ) 7. Stein/Jonas/Schumann, ZPO 20, Einl. Rdnr. 7, 26. Stein/Jonas/Brehm 22, vor 1 Rdnr. 30 Rosenberg/Schwab/Gottwald, ZPR 16, 1 III 1. Wieser, Notwendige Streitgenossenschaft, NJW 2000, 1163. 8., : Wach, Der Rechtsschutzanspruch, ZZP 32 (1904), 1, 25: «Das Siegen ist kein Gewinnen, nicht ein Erhalten im Sinne des Erlangens, sondern im Sinne des Bewährens». 9. Teubner/Zumbansen, Rechtsentfremdungen: Zum gesellschaftlichen Mehrwert des zwölften Kamels, Zeitschrift für Rechtssoziologie, 1/2000 Luhmann, Legitimation durch Verfahren 4,. 17. Henckel, Prozessrecht und materielles Recht, Göttingen 1970,. 61. Häsemeyer, Prozeßrechtliche Rahmenbedingungen für die Entwicklung des materiellen Privatrechts Zur Unvertauschbarkeit materieller und formeller Rechtssätze, ZZP 1988, 140.. Neuner, Privatrecht und Prozessrecht, Mannheim Berlin Leipzig 1925, s. 172:. 10.., non liquet. 3

529 2 11 ), «ne bis in idem» : «res iudicata pro veritate habetur» : (BGH),, 12.,,. (. 544 ) 13.,,,.,., -, - 11. «,»:. -. 12. BGH NJW 2002, 2473, 2474 BGH NJW 2002, 3029 Gummer, Die Revision noch ein Weg zur Einzelfallgerechtigkeit? in: Neue Wege zum Recht, Festgabe für Max Volkommer, Köln 2006,. 325., 328-329 Wenzel, NJW 2002, 3355. - ( 543 Abs. 1 ZPO). - (Beschwerde gegen die Nichtzulassung), BGH ( 544 ZPO).,, - ( 543 Abs. 2 ZPO). 13.. 905/2005, 2005, 993.,.,. 995. 4

14. - -: ), ), ) -, )., -, : ( ), ), ), ( ) - ( ),, ( ) -., - - (,,, ) -.,,, -, -., 15. -,. 14. Jauernig, Zivilprozeßrecht 27, 25,. 89-271 3,, «, -». -. 15. «-» (,, 2007,. 12,. 22). 5

16 :. 393 -, 393 -., - - 17., : -, -, -, 18. -, -,, -., - 19 -,., - -, ( ). II. 1., - 20 16. Häsemeyer, Prozeßrechtliche Rahmenbedingungen für die Entwicklung des materiellen Privatrechts Zur Unvertauschbarkeit materieller und formeller Rechtssätze, ZZP 1988, 140. 17.. 14/2007. 18. Häsemeyer,., ibid. 19.,. 20. : «,, -» (. Hartwieg/Hesse, Die Entscheidung im Zivilprozeß, Königstein (Ts.). 6

.,., 21. 22 - - :,» 23., «-»,. -, 24. - 56.), «Fora,,» (Wiethölter, Rechtsstaatliche Demokratie und Streitkultur, KritJ 1988, 403, 406). «bürgerliches Formalrecht»,. Weber, Wirtschaft und Gesellschaft-Grundriss der verstehenden Soziologie, 5. Aufl., besorgt von J. Winckelmann Studienausgabe-, Tübingen 1972,. 468. 21., -. 22. : «Form» 23. Somló, Juristische Grundlehre 2, Leipzig 1927, 3. 5 Kelsen, Allgemeine Staatslehre, Wien 1925, 44 A.. 321 : Georg Simmel, Einleitung in die Moralwissenschaft. Eine Kritik der ethischen Grundbegriffe, Zweiter Band (Hrsg. von K.C. Köhnke), Gesamtausgabe (Hrsg. von O. Rammstedt) Band 4, (Frankfurt am Main 1991 1..: Berlin 1892/93). 286: «Die Kategorie von Inhalt und Form ist eine der relativsten und subjektivsten im ganzen Gebiete des Denkens. Was in der einen Hinsicht Form ist, ist in einer anderen Inhalt, und der begriffliche Gegensatz zwischen beiden löst sich bei näherem Zusehen sehr oft in einem blos graduellen zwischen allgemeinerer und spezieller Bestimmtheit auf» : «- ( ) (= ) -.,, -». 24... 193 227. 7

-, ( ) -,. - ( : -,,,, ) 25., ( )., -,, 26. 25. :, ; ( How much justice formalism really buys? ):, Djankov/La Porta/Lopez-de-Silanes/Shleifer, Courts: the Lex Mundi project (Revised Draft, January 2002)., -,,, (fairness) - ( - ) - Kern, Justice between Simplification and Formalism, Tübingen 2007, passim. 26. Neuner, Privatrecht und Prozessrecht, Mannheim Berlin Leipzig 1925, s. 172. 991 : - (111), : «-»). 8

2. ». - : ] ] (513 ). - 27 : -, -,., : -,. 28» 29.., - :. - 27. («Das richtige Recht [soll] die antagonistische Gesellschaft zur Streitkultur befreien»): Habermas, Der Philosoph als wahrer Rechtslehrer: Rudolf Wiethölter, KritJ 1989, 138., 138. 28. - - (, -. 29. : ; 9

30.. -, - 31.. - 20, Luhmann 32, - (Prozeduralisierung) Wiethölter 33 30. Fischer-Lescano/Teubner, Prozedurale Rechtstheorie: Wiethölter, in Buckel/Christensen/Fischer-Lescano (Hrsg.), Neue Theorien des Rechts, Stuttgart 2006,. 79.. 91: «, -, -, -, Savigny Jhering -». 31., : 44/2001, 2201/2003, 1393/2007, 4/2009. 32. Luhmann, Legitimation durch Verfahren, 1. 1969 ( 6., -, Frankfurt am Main 2001) K. : Luhmann, -, 1999. 33. Wiethölter, Proceduralization of the category of Law, in Joerges/Trubek, Critical Legal Thought: An American German Debate, Baden Baden 1989, 501., Zur Regelbildung in der Dogmatik des Zivilrechts, in: Herberger/Neumann/Rüßmann (Hrsg.), Generalisierung und Individualisierung im Rechtsdenken (Archiv für Rechts- und Sozialphilosophie, Beiheft 45), Stuttgart 1992,. 222. Wiethölter Fischer- Lescano/Teubner, Prozedurale Rechtstheorie: Wiethölter, in Buckel/Christensen/Fischer-Lescano (Hrsg.), Neue Theorien des Rechts, Stuttgart 2006,. 79. 10

(procedural justice) 34,. - 35. -. 3. ) 36. -. :. 1000... 1000. 34.. : Rawls, A Theory of Justice, Revised Edition, Cambridge Massachussets 1999,. 73.. Bierbrauer/Gottwald/Birnbreier-Stahlberger, Verfahrensgerechtigkeit Rechtspsychologische Forschungsbeiträge für die Justizpraxis, Köln 1995. 35. Tyler, Why people obey the Law: Procedural justice, legitimacy, and compliance, 1. New Haven 1990 2. Princeton, New Jersey 2006. Tyler/Boeckmann/Smith/Huo, Social Justice in a Diverse Society, Boulder Colorado 1997. 36. - Nikklas Luhmann. (Luhmann, Das Recht der Gesellschaft, Frankfurt am Main 1995,. 30): «, factum,». : ( ) - ( )»: Calliess, Systemtheorie: Luhmann/Teubner, in Buckel/Christensen/Fischer-Lescano (Hrsg.), Neue Theorien des Rechts, Stuttgart 2006,. 57., 69. 11

-. (. - )... -. -..,,. ).,, -.,,.»., -,, -,.., 37,. -. (,, ). III.,, - 37.... 12

38.. ) - (, )..,.,.,,,, -.,,.,,,.,,, 39, -, -. -, -. -, «38. Teubner/Zumbansen,., ibid., «-» ( - ). - : Schneider, Treu und Glauben im Zivilprozeß und der Streit über die Prozeßleitung, München 1903,. 2., - 116. 39.,. 13

» 40 41. -,, - (),, -. ;» 42. -, - ( ) ; 43 ( ) (. ne bis in idem) -,. - 44., ( ) 40. Benda: «Knappes Gut». 41. :,. - «outsourcing» -.. 42. Wach, Der Rechtsschutzanspruch, ZZP 32 (1904), 1, 26. 43. «-,,»:, ( ), 2007, 28, 41. 44. Henckel, Prozessrecht und materielles Recht, Göttingen 1970,. 61. 14

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