Abkürzungsverzeichnis Einleitung Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung 17

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Transkript:

Abkürzungsverzeichnis 11 1. Einleitung 15 2. Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung 17 2.1 Ausgangslage Korruption 17 2.1.1 Begriff Korruption 17 2.1.2 Wahrnehmung von Korruption 20 2.1.3 Aufhellung des Dunkelfelds Korruption durch Information 23 2.1.4 Korruptionsdelikte - ein Überblick 26 2.1.5 Korruptionsschäden 29 2.2 Korruptionsprävention in der öffentlichen Verwaltung 30 2.2.1 Eckpunkte 30 2.2.2 Einzelne Elemente der Korruptionsprävention 33 2.3 Korruptionsprävention in der Bundesverwaltung 35 2.3.1 Rechtsgrundlagen 35 2.3.2 Kernelemente der Richtlinie zur Korruptionsprävention des Bundes vom 30.7.2004 38 2.3.3 Zentrale Rolle der Ansprechperson für Korruptionsprävention 41 2.3.4 Weitere Akteure bei der Korruptionsprävention in der Verwaltung 49 2.3.5 Korruptionsprävention in den Ressorts - Beispiel BMVI 52 2.4 Korruptionsprävention in der Verwaltung - Compliance in der Wirtschaft 55 3. Korruptionspräventive Information allgemein 60 3.1 Recht auf Information und Pflicht zur Information 60 3.2 Recht und Pflicht zum Schweigen 61 5 http://d-nb.info/1067461892

3.3 Relevanz von Nebenpflichten 63 3.4 Information als Nebenpflicht 65 3.5 Grund- und Nebenpflichten im öffentlichen Dienst 65 3.6 Informationspflichten als Antikorruptionsinstrumente 68 4. Korruptionspräventive Information gemäß Richtlinie zur Korruptionsprävention 70 4.1 Richtlinie (RL) 70 4.2 Vorgesetzte und Behördenleitung 72 4.3 Ansprechperson für Korruptionsprävention 74 4.3.1 Rolle der Ansprechperson bei der Information 74 4.3.2 Informelle Macht 75 4.3.3 Sensibilisierung 76 4.3.4 Vergleich zum Compliance Officer 79 4.4 Information zum Annahmeverbot 81 4.5 Beginn der Informationspflicht bei Korruptionsverdacht 85 4.6 Dienst- und arbeitsrechtliche Folgen 86 4.7 Strafrechtliche Folgen 87 5. Informations- und Hinweismanagement 92 5.1 Allgemein 92 5.2 Interne und externe Hinweise 92 5.3 Anonyme Hinweise 93 5.4 Anlaufstellen in der Verwaltung 96 5.5 Ombudsperson zur Korruptionsprävention 98 5.6 Schutz der Hinweisgeber 101 5.6.1 Allgemein 101 5.6.2 Schutz nach IFG und BBG 103 5.6.3 Erfordernis des verbesserten Schutzes 105 5.7 Informationsgewinnung in der Wirtschaft 107 6

6. Korruptionspräventive Information in ausgewählten Bereichen 109 6.1 Vergabewesen 109 6.2 Sponsoring 110 6.2.1 Rechtsgrundlage und Bedeutung 110 6.2.2 Information und Transparenz 111 6.2.3 Gefahren beim Sponsoring 112 6.3 Informationsstelle Bundeskorruptionsregister? 113 7. Informationsfreiheitsrecht als Instrument der Korruptionsprävention 115 7.1 Grundgesetz, Informationsfreiheit und Transparenz 115 7.2 Informationsrechte nach dem IFG 117 7.2.1 Informationsfreiheitsrechte und Transparenz 117 7.2.2 Voraussetzungsloser Informationszugang 118 7.2.3 Ausnahmen vom Informationszugang 119 7.2.4 Veröffentlichungspflichten 122 7.2.5 Persönlichkeitsrechte und Datenschutz 124 7.2.6 Richtigkeit der Informationen 129 7.2.7 Antragspraxis 130 7.3 Informationsfreiheitsrechte - Antikorruptionsinstrumente dank neuer Transparenz? 132 7.4 Schwachstellen und Evaluation des IFG 135 8. Öffentlichkeitspolitik als Antikorruptionsinstrument 137 8.1 Öffentlichkeitspolitik allgemein 137 8.2 Öffentlichkeitsarbeit zur Korruptionsprävention 138 8.3 Beispiele korruptionspräventiver Öffentlichkeitsarbeit 142 8.4 Rolle von Antikorruptionsorganisationen 143 9. Umsetzung der Korruptionspräventions-Regelungen im Bund 146 9.1 BMI-Berichte zur Umsetzung 146 9.2 Würdigung 148 9.3 Evaluierung und Fortschreibung der Richtlinie 150 7

10. Korruptionsprävention durch Information in NRW 152 10.1 Ausgangslage 152 10.2 Korruptionsbekämpfung in NRW 152 10.2.1 Korruptionslage 152 10.2.2 Gesetz 153 10.2.3 Gesetzesvorschriften im Einzelnen 154 10.2.4 Informations-und Hinweissysteme 158 10.3 Sponsoring 158 10.4 Landesinformationsfreiheitsgesetz und Transparenz 159 10.5 Kommunale Korruptionsprävention 161 10.5.1 Lage 161 10.5.2 Kommunale Informationspflichten nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz 163 10.5.3 Ergebnis zum kommunalen Bereich 165 10.6 Umsetzung der Korruptionsprävention durch Information in NRW 165 11. Korruptionsprävention durch Information in weiteren Bundesländern 167 11.1 Antikorruptionsregelungen und Informationsfreiheitsrecht 167 11.2 Ansprechpersonen für Korruptionsprävention 169 11.3 Informationen und Hinweise 172 11.4 Meldesysteme 173 11.5 Korruptionsregister/Landesinformationsstellen 174 11.6 Sponsoring 175 11.7 Korruptionsprävention durch Informationsfreiheitsrecht 176 11.8 Würdigung 177 12. Vergleichende Betrachtung 179 12.1 Bund, Länder und Kommunen 179 12.2 Öffentliche Hand und Wirtschaft 180 8

12.3 Weiterfuhrende Informations- und Meldemöglichkeiten 181 13. Ergebnisse und Empfehlungen 185 13.1 Ergebnisse 185 13.2 Empfehlungen 187 14. Anhang 193 Literatur- und sonstiges Quellenverzeichnis 197 9