GEMEINDE 8474 DINHARD EINLADUNG GEMEINDEVERSAMMLUNG Mittwoch, 16. November 2011, 20.00 Uhr, in der Turnhalle Dinhard POLITISCHE GEMEINDE 1. Voranschlag 2012 2. Revision der Statuten des Zweckverbandes ARA Ellikon an der Thur 3. Kreditbegehren von Fr. 340'200.-- für Strassensanierung, Wasser- und Abwasserleitungsersatz Trottenrain 4. Allfälliges (Anfragen nach 51 Gemeindegesetz) 5. Mitteilungen REF. KIRCHGEMEINDE 1. Voranschlag 2012 2. Allfälliges (Anfragen nach 51 Gemeindegesetz) 3. Mitteilungen Rechnungen, Anträge und Stimmregister liegen ab 2. November 2011 in der Gemeindeverwaltung zur Einsicht auf. Anfragen nach 51 Gemeindegesetz sind spätestens zehn Arbeitstage vor der Versammlung schriftlich und unterschrieben den Gemeindebehörden einzureichen. Anschliessend an die Gemeindeversammlung werden die Versammlungsteilnehmer zu einem Umtrunk in den "Treffpunkt" eingeladen. Nutzen Sie die Gelegenheit, mit den Mitgliedern der Gemeindebehörden ins Gespräch zu kommen. Die Behördenmitglieder freuen sich darauf. 8474 Dinhard, 14. Oktober 2011 DIE GEMEINDEBEHÖRDEN
Weisungen zu den Geschäften der Politischen Gemeinde Voranschlag 2012 Die laufende Rechnung schliesst bei einem Ertrag von 5 384 600 Franken und einem Aufwand von 5'850 600 Franken mit einem Aufwandüberschuss von 466 000 Franken ab. Der Aufwand enthält nebst ordentlichen Abschreibungen von 10 % des Verwaltungsvermögens im Betrage von 105 000 Franken noch zusätzliche Abschreibungen von 820 000 Franken. Damit wird das Verwaltungsvermögen bis auf Fr. 99 000.-- abgeschrieben. Der Steueransatz der Politischen Gemeinde (inkl. Schule) wird um 14 % von 81 % auf 67 % gesenkt. Die Oberstufenschulgemeinde Rickenbach belässt ihren Ansatz auf der bisherigen Höhe. Die Oberstufenschulgemeinde Seuzach reduziert ihren Ansatz von 21 % auf 18 %. Neu darf nicht mehr ein Gesamtsteuerfuss für das ganze Gemeindegebiet bezogen werden, so dass je nach der Zugehörigkeit zu den Oberstufenschulkreisgemeinden unterschiedliche Steueransätze verrechnet werden. Die Investitionsrechnung rechnet mit folgenden Einnahmen und Ausgaben: Photovoltaikanlage auf Feuerwehr- und Werkgebäude 250'000.-- Investitionsbeitrag AZiG 43'000.-- Strassensanierung Trottenrain 109'000.-- Wasserleitungsersatz Trottenrain 96'000.-- Abwasserleitung Trottenrain 107'000.-- Investitionsbeitrag ARA Ellikon 33'000.-- Entwässerung Bahnhof 150'000.-- Total Ausgaben 788'000.--./. Wasser- und Kanalisations-Anschlussgebühren 120'000.-- Netto-Investitionen Verwaltungsvermögen 668'000.-- Steuersätze 2011 2012 Politisches Gemeindegut 81 % 67 % Oberstufenschulkreisgemeinde Seuzach 21 % 18 % Oberstufenschulkreisgemeinde Rickenbach 22 % 22 % Der Gemeinderat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, dem vorliegenden Budget zuzustimmen. - 2 -
Revision Statuten des Zweckverbandes ARA Ellikon an der Thur Gemäss neuer Kantonsverfassung, in Kraft seit dem 1. Januar 2006, sind Zweckverbände demokratisch zu organisieren. Die Volksrechte in der Gemeinde gelten sinngemäss auch für die Zweckverbände, wobei das Initiativrecht und das Referendumsrecht den Stimmberechtigten im gesamten Verbandsgebiet zustehen. Laut Übergangsbestimmungen haben die Zweckverbände diese Rechte bis Ende 2009 in ihren Verbandsstatuten zu regeln. Das Gemeindeamt des Kantons Zürich hat zu diesem Zweck Musterstatuten für eine zeitgerechte Verbandsordnung, die insbesondere auch die Vorgaben der neuen Kantonsverfassung erfüllt, erarbeitet. Darauf stützen sich die vorliegenden Statuten des Zweckverbandes ARA Ellikon an der Thur im Wesentlichen ab. Zweck Die Politischen Gemeinden Ellikon an der Thur, Rickenbach, Dinhard, Wiesendangen, Bertschikon, Frauenfeld und Gachnang bilden unter dem Namen ARA Ellikon an der Thur auf unbestimmte Zeit einen Zweckverband nach den Bestimmungen des zürcher Gemeindegesetzes. Wesentliche Änderungen Die Betriebskommission und die Delegiertenversammlung haben die nachstehenden Themen ausführlich diskutiert und detailliert geregelt: Die Anzahl der Stimmberechtigten für das Zustandekommen einer Initiative wird auf 200 Personen festgesetzt. Die Statuten legen fest, wie die Kosten auf die einzelnen Verbandsgemeinden verteilt werden. Die Aufgaben und Kompetenzen der Betriebskommission werden geregelt. Die Verhandlungen der Delegiertenversammlung sind öffentlich und werden im Amtsblatt des Kantons Zürich angekündigt. Ebenso werden dort wesentliche Beschlüsse veröffentlicht. Die finanziellen Kompetenzen werden neu wie folgt geregelt: Stimmberechtigte (Art. 11) Delegiertenversammlung (Art. 20) Verbandsvorstand (Art. 26) über Franken bis Franken bis Franken innerhalb Voranschlag 3 000'000 einmalig 300 000 wiederkehrend 3 000'000 einmalig 300'000 wiederkehrend 1 500'000 einmalig 50'000 wiederkehrend im Voranschlag nicht enthalten 300'000 einmalig 300'000 einmalig 100 000 einmalig im Einzelfall; pro Jahr bis 100'000 insgesamt 30'000 wiederkehrend im Einzelfall; pro Jahr bis 30'000 insgesamt 200'000 wiederkehrend 200'000 wiederkehrend Der von der Verwaltungskommission verabschiedete Entwurf der neuen Zweckverbandsstatuten wurde dem kantonalen Gemeindeamt zur Vorprüfung eingereicht. Die abgegebenen Empfehlungen wurden in der definitiven Fassung weitgehend übernommen. Der abschliessenden Genehmigung der vorliegenden Abstimmungsvorlage durch den Kanton sollte nichts im Wege stehen. - 3 -
Die Delegierten haben die neuen Zweckverbandsstatuten ARA Ellikon an der Thur an ihrer Versammlung vom 9. September 2010 genehmigt. Gemäss Art. 10 der Gemeindeordnung ist die Gemeindeversammlung für die Genehmigung von Zweckverbandsvereinbarungen zuständig. Der Gemeinderat Dinhard beantragt den Stimmberechtigten, gestützt auf Art. 10 der Gemeindeordnung vom 12. Juli 2008: 1. die Zweckverbandsstatuten ARA Ellikon an der Thur der Politischen Gemeinden Ellikon an der Thur, Rickenbach, Dinhard, Wiesendangen, Bertschikon, Frauenfeld und Gachnang zu genehmigen. 2. den Gemeinderat Dinhard zu ermächtigen, allfälligen Änderungen im Rahmen des Genehmigungsverfahrens (beim Regierungsrat oder bei den Partnergemeinden) zuzustimmen, sofern diese keine wesentlichen Auswirkungen haben. Kreditbegehren von Fr. 340'200.-- für Strassensanierung, Wasser- und Abwasserleitungsersatz im Trottenrain Der Trottenrain ist im Unterhaltsplan an siebter Stelle aufgeführt. Die Strasse wurde im vergangenen und laufenden Jahr an vielen Stellen infolge des Mehrfamilienhausbaus und der Erschliessung im Gebiet Schiben aufgegraben und geflickt. In den nächsten Jahren müsste bei all diesen Grabenflicken der Deckbelag eingebaut werden. Die Randabschlüsse sind zum grössten Teil in einem schlechten Zustand. Sie erfüllen die Aufgabe zur Oberflächenwasserführung und den Schutz des Strassenoberbaus nicht mehr und sind deshalb mehrheitlich zu ersetzen. Die Wasserleitung im oberen Teil von Hausnummer 6a bis 21 stammt noch aus dem Jahr 1912. Der Ersatz der Wasserleitung sollte in nächster Zeit vorgenommen werden. Die Meteorwasserleitung ist zu klein und vermag das anfallende Regenwasser nur noch knapp aufzunehmen. Während den Erschliessungsbauten wurde festgestellt, dass mehr Sickerwasser abgeleitet werden muss, als bei der Planung der Erschliessungsanlagen angenommen wurde. Im Erschliessungskonzept Schiben war die Vergrösserung der Meteorleitung im Trottenrain für die 2. Etappe vorgesehen. Die Vergrösserung sollte nun vorgezogen werden, damit keine Folgeschäden entstehen. Im Rahmen der Vergrösserung der Leitung sollte bereits heute die Kapazität für die 2. Etappe geschaffen werden. Die Mischabwasserleitung ist nach Generellem Entwässerungsplan mittels Roboter in nächster Zeit zu sanieren. Die verschiedenen Arbeiten sollten zu einem gesamthaften Sanierungspaket zusammen genommen werden. Damit können Planungs- und Ausführungskosten eingespart werden und die Anwohner haben nur noch einmal Bauarbeiten zu erdulden. Der Gemeinderat das Ingenieurbüro Bachmann Stegemann + Partner, Andelfingen, beauftrag ein Projekt auszuarbeiten. Dieses liegt nun vor. - 4 -
Es ist vorgesehen, dass aufgrund der zahlreichen und tiefen Risse in der Strasse die Deckschicht sowie auch die Tragschicht erneuert werden. Wo nötig wird auch die Fundationsschicht erneuert. Die Randabschlüsse der Strasse werden, wo notwendig, ersetzt. Die ca. 100-jährige Wasserleitung wird durch eine neue Leitung mit einem Nennwert von 125 mm ersetzt. Somit kann auch der Anspruch auf die Löschwassersicherheit erfüllt werden. Im Rahmen der Bauarbeiten wird den angeschlossenen Grundeigentümern ermöglicht, ihre Hausanschlussleitungen zu erneuern. Bei der Schmutzwasserleitung genügt eine Innensanierung. Die bestehende Regenabwasserleitung von der Liegenschaft Trottenrain 6 bis zur Seuzacherstrasse wird durch eine grössere Leitung ersetzt. Der Kostenvoranschlag rechnet mit folgenden Kosten für diese Arbeiten: Strasse Fr. 113'400.-- Wasser Fr. 108'000.-- Entwässerung Fr. 118'800.-- Total inkl. MWSt. Fr. 340'200.-- Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, den für die Sanierung des Trottenrains notwendigen Kredit von Fr. 340'200.-- zu bewilligen. 8474 Dinhard, 14. Oktober 2011 Gemeinderat Dinhard - 5 -
Weisungen zu den Geschäften der Ref. Kirchgemeinde Voranschlag 2012 Die laufende Rechnung schliesst bei einem Ertrag von 397 195 Franken und einem Aufwand von 386 050 Franken mit einem Ertragsüberschuss von 11 145 Franken ab. Investitionen sind keine geplant. Die Kirchenpflege beantragt der Gemeindeversammlung die Genehmigung des Voranschlages und die Festsetzung des Steuerfusses auf 14 % (wie bisher). 8474 Dinhard, 14. Oktober 2011 Ref. Kirchenpflege Dinhard - 6 -
Voranschlag 2012 Laufende Rechnung - Zusammenzug nach Aufgabenbereichen Kto.-Nr. Bezeichnung Voranschlag 2012 Voranschlag 2011 Rechnung 2010 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 BEHÖRDEN UND VERWALTUNG 714'000 382'200 700'100 380'000 713'824.98 409'836.90 Nettoaufwand 331'800 320'100 303'988.08 1 RECHTSSCHUTZ U SICHERHEIT 241'800 36'400 247'400 35'400 246'679.90 42'044.00 Nettoaufwand 205'400 212'000 204'635.90 2 BILDUNG 1'957'600 288'000 1'644'000 265'500 1'467'913.08 172'205.85 Nettoaufwand 1'669'600 1'378'500 1'295'707.23 3 KULTUR UND FREIZEIT 169'600 7'500 139'300 5'000 132'127.80 4'982.70 Nettoaufwand 162'100 134'300 127'145.10 4 GESUNDHEIT 144'500 63'000 248'900 8'000 343'827.05 2'850.00 Nettoaufwand 81'500 240'900 340'977.05 5 SOZIALE WOHLFAHRT 317'000 64'000 327'700 82'500 249'934.91 71'292.65 Nettoaufwand 253'000 245'200 178'642.26 6 VERKEHR 342'500 94'500 354'000 94'000 417'788.80 90'385.95 Nettoaufwand 248'000 260'000 327'402.85 7 UMWELT UND RAUMORDNUNG 587'900 432'400 626'600 508'700 613'339.39 511'777.74 Nettoaufwand 155'500 117'900 101'561.65 8 VOLKSWIRTSCHAFT 44'000 152'100 44'500 142'600 43'036.65 157'814.20 Nettoertrag 108'100 98'100 114'777.55 9 FINANZEN UND STEUERN 1'331'700 3'864'500 843'400 3'541'900 634'724.52 3'495'609.20 Nettoertrag 2'532'800 2'698'500 2'860'884.68 5'850'600 5'384'600 5'175'900 5'063'600 4'863'197.08 4'958'799.19 Ertragsüberschuss 95'602.11 Aufwandüberschuss 466'000 112'300 5'850'600 5'850'600 5'175'900 5'175'900 4'958'799.19 4'958'799.19-7 -
Ref. Kirchgemeinde Dinhard Voranschlag 2012 VORANSCHLAG 2011 VORANSCHLAG 2012 Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 256'000 57'100 3 KIRCHWESEN 255'850 37'665 56'650 4'500 390 Gemeindeaufbau und Leitung 66'850 5'000 33'650 0 391 Verkündung und Gottesdienst 37'000 0 58'700 25'200 392 Diakonie und Seelsorge 38'100 5'665 36'350 6'100 393 Bildung und Spiritualität 41'350 5'700 3'650 900 394 Kultur 3'850 900 67'000 20'400 396 Liegenschaften im Verwaltungsvermögen 68'700 20'400 122'150 320'250 9 FINANZEN UND STEUERN 130'200 359'530 10'000 294'700 900 Gemeindesteuern 10'000 330'500 62'200 0 920 Finanzausgleich 65'850 0 1'950 550 940 Kapitaldienst 1'850 530 23'000 0 990 Abschreibungen 24'000 0 25'000 25'000 995 Neutrale Aufwendungen und Erträge 28'500 28'500 378'150 377'350 Total 386'050 397'195 800 Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss 11'145 378'150 378'150 Total 397'195 397'195-8 -