Strategische Umweltprüfung (SUP) im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplans für die Planungsregion Düsseldorf Katrin Wulfert Düsseldorf, 20.09.2012 Büro Herne Kirchhofstr. 2c 44623 Herne Büro Hannover Lister Damm 1 30163 Hannover Büro Berlin Streitstraße 11-13 13587 Berlin Büro München Pettenkoferstraße 24 80336 München www.boschpartner.de
Gliederung Anlass und Zielsetzung der Umweltprüfung Inhalte des Umweltberichts zum Regionalplan Düsseldorf Methodik der Umweltprüfung Berücksichtigung der Belange von Natura 2000 und Artenschutz Arbeitsablauf
Anlass der Umweltprüfung Geplante Fortschreibung des Regionalplans (GEP99) Gem. 9 ROG ist für die Fortschreibung des Regionalplans eine SUP durchzuführen zentraler Bestandteil der Umweltprüfung => Erarbeitung eines Umweltberichtes => Ziel: Erfassung und Bewertung der voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen des Regionalplans auf: Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und die biologische Vielfalt Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie Wechselwirkungen zwischen den vorgenannten Schutzgütern
Definition und Zielsetzung der SUP Die SUP ermittelt, beschreibt und bewertet frühzeitig umfassend anhand vorsorgeorientierter Ziele des Umweltschutzes und nach einheitlichen Grundsätzen die Auswirkungen des Regionalplans auf die Umwelt Die Öffentlichkeit und fachlich berührte Behörden werden beteiligt Die Ergebnisse der SUP werden bei der Aufstellung des Regionalplans so früh wie möglich berücksichtigt, d.h. in die Abwägungsentscheidung über die Planinhalte einbezogen
Inhalte und Gliederung des Umweltberichtes Inhalte des Umweltberichtes ergeben sich aus 9 Abs. 1 ROG und Anlage 1 des ROG
Inhalte und Gliederung des Umweltberichtes 4 Prognose über die Entwicklung des Umweltzustands bei Durchführung des Plans - Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen 4.1 Beschreibung und Bewertung allgemeiner, räumlich nicht konkreter Planinhalte (Ziele und Grundsätze) 4.2 Planfestlegungen mit voraussichtlich keinen bzw. positiven Umweltauswirkungen 4.3 Vertiefende Prüfung räumlich konkreter Planfestlegungen 4.4 Betrachtung der Belange des Netzes Natura 2000 4.5 Betrachtung der Belange des Artenschutzes 4.6 Grenzüberschreitende Umweltauswirkungen 5 Darlegung von geplanten Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen 6 Darlegung der in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten 7 Gesamtplanbetrachtung 8 Hinweise auf Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Informationen für die Beschreibung und Bewertung der Umweltauswirkungen 9 Beschreibung der geplanten Maßnahmen zur Überwachung 10 Allgemein verständliche Zusammenfassung Abb. Fehler! Kein Text mit angegebener Formatvorlage im Dokument.-1: Gliederungsvorschlag Umweltbericht
Ziele des Umweltschutzes Gem. Anlage 1 ROG bzw. 14g Abs. 2 Nr. 2 UVPG sind die geltenden Ziele des Umweltschutzes darzustellen (Kap. 2 des Umweltberichtes) Auswahl der für den Regionalplan relevanten und geltenden Ziele des Umweltschutzes Tiere, Pflanzen, Biologische Vielfalt Schutz wild lebender Tiere, Pflanzen, ihrer Lebensstätten und Lebensräume, der biologischen Vielfalt (FFH-Richtlinie 92/43/EWG, Vogelschutzrichtlinie 79/409/EWG, 1, 23, 30, 32, 33, 44 BNatSchG, 62 LG NW, 2 ROG) Sicherung sämtlicher Gewässer als Bestandteil des Naturhaushaltes und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen ( 6 WHG, 2 LWG, 1 BNatSchG, 2 ROG) Auswirkungen auf naturschutzrechtlich geschützte Bereiche (Natura 2000-Gebiete, Naturschutzgebiete, geschützte Biotope nach 30 BNatSchG bzw. 62 LG NW) sowie schutzwürdige Biotope Auswirkungen auf planungsrelevante Pflanzenund Tierarten Schaffung eines ökologischen Verbundsystems ( 21 BNatSchG) Auswirkungen auf Biotopverbundflächen
Methodik Umweltprüfung Regionalplan Düsseldorf Aktueller Umweltzustand: Nutzung vorhandener Daten und Informationen z.b. - Daten des LANUV oder - der BezReg Düsseldorf
Methodik Umweltprüfung Regionalplan Düsseldorf Zweistufiger Ablauf der Auswirkungsprognose im Umweltbericht: Schritt 1: Auswirkungsprognose a) Beschreibung und Bewertung allgemeiner, räumlich nicht konkreter Planinhalte b) Beschreibung und Bewertung räumlich konkreter Planinhalte mit voraussichtlich positiven Umweltauswirkungen c) Vertiefende Prüfung räumlich konkreter Planfestlegungen mit voraussichtlich negativen Auswirkungen Schritt 2: Gesamtplanbetrachtung
Methodik Umweltprüfung Regionalplan Düsseldorf Vertiefende Prüfung räumlich konkreter Planfestlegungen mit voraussichtlich negativen Auswirkungen: Flächen > 10 ha, die noch nicht in einem FNP dargestellt oder fachrechtlich zugelassen sind (z.b. ASB, GIB) Flächen < 10 ha, wenn diese noch nicht in einem FNP dargestellt oder fachrechtlich zugelassen sind und einer der folgenden Parameter zutrifft: Fläche liegt (teilweise) im Natura 2000-Gebiet oder NSG Fläche liegt (teilweise) im Bereich von Vorkommen verfahrenskritischer Tier- oder Pflanzenarten Fläche liegt (teilweise) innerhalb von WSG oder Überschwemmungsgebieten Fläche liegt (teilweise) Innerhalb von Kurorten/-gebieten bzw. Erholungsorten/-gebieten Einzelfallprüfung deutet auf Konflikte mit Umweltbelangen hin (z.b. mit reg. Grünzügen) Fläche umfasst noch nicht fachrechtlich zugelassene Restflächen der BSAB
Prüfbogen für die vertiefte Einzelprüfung Name / Kürzel der Bereichsdarstellung 1. Allgemeine Informationen 1.01 Kreis 1.02 Kommune 1.03 Größe / Länge 1.04 Reg.PlanDarstellung bisher 1.05 Reg.PlanDarstellung geplant 1.06 Bestandsbeschreibung (Realnutzung) 1.07 Vorbelastungen 2. Ermittlung Bestand und Bewertung der Umweltauswirkungen Schutzgut 2.01 Menschen, einschließlich der Kurorte / -gebiete- und Erholungsorte / - gebiete 2.02 menschlichen Gesundheit Erholen (lärmarme Räume) 2.03 Wohnen 2.04 Tiere, Pflanzen, FFH- / Vogelschutzgebiet biologische Vielfalt 2.05 Naturschutzgebiet 2.06 planungsrelevante Arten (Tiere, Pflanzen) 2.07 30 BNatSchG- bzw. 62 LG-NW-Biotope 2.08 Schutzwürdige Biotope 2.09 Biotopverbundfläche Bestand, Beschreibung, derzeitiger Umweltzustand Betroffenheit Plangebiet Umfeld Kartenausschnitt (M. 1:50.000) Voraussichtliche erhebliche Umweltauswirkungen
Prüfbogen für die vertiefte Einzelprüfung 2.10 Boden Schutzwürdige Böden 2.11 Wasser Wasserschutzgebiet 2.12 Überschwemmungsgebiet 2.13 Klima / Luft klimatische und lufthygienische Ausgleichsräume 2.14 Landschaft Naturpark 2.15 Landschaftsschutzgebiet 2.16 Kulturlandschaft 2.17 Landschaftsbild 2.18 Geschützter Landschaftsbestandteil 2.19 Kultur- und Kulturdenkmale 2.20 sonstige Sachgüter Bodendenkmale 3. Berücksichtigung der Ergebnisse der Umweltprüfung 3.01 Nullvariante (Entwicklung bei Nichtumsetzung der Planung) 3.02 3.03 3.04 Gründe für die Wahl des geprüften Bereichs; Alternativen Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Auswirkungen Hinweise für eine weitergehende Umweltprüfung auf nachfolgenden Planebenen 4. Gesamtbewertung
Natura 2000 und Artenschutz Natura 2000 und Artenschutz: Prüfung innerhalb des Prüfbogens innerhalb des für die Plandarstellung definierten Umfeldes: Vorkommen von Natura 2000-Gebieten verfahrenskritische Vorkommen : landesweit, regional bedeutsame Arten, Arten in einem schlechten Erhaltungszustand (VV-Artenschutz) Prüfung von Alternativen Erstellung FFH-Vorprüfung, ggf. FFH-Verträglichkeitsprüfung, Maßnahmen zur Sicherung des Erhaltungszustandes
Gesamtplanbetrachtung Gesamtplanbetrachtung: Grundsätzlich sind sämtliche Planinhalte prüfrelevant Berücksichtigung kumulativer Auswirkungen, die i.d.r. auf nachfolgenden Planungs- und Zulassungsebenen nicht mehr berücksichtigt werden können Methodik: Gegenüberstellung der Festlegungen mit überwiegend nachteiligen und überwiegend nicht nachteiligen Umweltauswirkungen Abgrenzung von Kumulationsgebieten (räumliche Konzentration von Festlegungen)
Gesamtplanbetrachtung Kumulationsgebiete (Beispiel RegPlan Münsterland): Vorbelastungen Kumulierende Wirkungen Minderungsmaßnahmen
Paralleler Arbeitsablauf Regionalplan und Umweltbericht Erarbeitung Regionalplanentwurf Erarbeitung Umweltbericht Scoping Erarbeitung Scopingpapier 1. Lieferung Plandarstellungen Altdarstellungen (Reserveflächen) 2. Lieferung Plandarstellungen Neudarstellungen textliche Ziele und Grundsätze ggf. alternative Darstellungen Prüfbögen Altdarstellungen (Reserveflächen) Alternativen Prüfbögen 2. Lieferung Prüfung Ziele und Grundsätze ggf. FFH-Vorprüfung / Alternativen FFH-Verträglichkeitsprüfung 3. Lieferung Plandarstellungen Neudarstellungen ggf. alternative Darstellungen Plandarstellungen mit vorauss. positiven Umweltauswirkungen Gesamtplanentwurf Hausbeteiligung letzte Feinkorrektur / Vervielfältigung Prüfbögen 3. Lieferung Prüfung Positivdarstellungen Alternativen ggf. FFH-Verträglichkeitsprüfung Gesamtplanbetrachtung Erstellung Umweltbericht Entwurfsfassung (Text und Anlagen) Hausbeteiligung Erarbeitungsbeschluss letzte Feinkorrektur / Vervielfältigung Umweltbericht
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Büro Herne Kirchhofstr. 2c 44623 Herne Büro Hannover Lister Damm 1 30163 Hannover Büro Berlin Streitstraße 11-13 13587 Berlin Büro München Pettenkoferstraße 24 80336 München www.boschpartner.de