1 Zweckverband Kindergarten Das Protokoll dieser Sitzung Steinburg/Stubben umfasst die Seiten 1 bis 6. Sitzung der Verbandsversammlung im Gemeindehaus Mollhagen, Twiete 1 Beginn: 20.00 Uhr Ende: 20.35 Uhr Tschirch Protokollführer Unterbrechung: von - Uhr bis - Uhr ------ Gesetzliche Mitgliederzahl: 8 Anwesend: a) stimmberechtigt: b) nicht stimmberechtigt: 1) Verbandsvorsteherin Lemke, Steinburg Herr Tschirch vom Amt Bad Oldesloe- 2) GV in Martens, Steinburg Land, zugleich Protokollführer 3) Bgl. Mitglied Dr. Witt, Steinburg 4) Bgm. Doose, Steinburg 5) GV in Kreutzfeldt. Stubben 6) GV in Schippmann, Stubben Es fehlen: 1) Bgm. Petersen, Stubben 2) Bgl. Mitglied Minacori, Steinburg ----- Die Mitglieder der Verbandsversammlung sind durch Einladung vom 01.06.2011 auf Mittwoch, den 15.06.2011 rechtzeitig und ordnungsgemäß unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekanntgemacht. Die Vorsitzende stellt bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Verbandsversammlung ist nach Zahl der erschienenen Mitglieder - 6 - beschlussfähig.

2 Tagesordnung 1) Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Verpflichtung eines bürgerlichen Mitglieds 3) Einwohnerfragestunde 4) Protokoll der Sitzung vom 07.12.2010 5) Bericht der Verbandsvorsteherin 6) Beschluss über die Jahresrechnung 2010 7) Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes; hier: Beschluss über die Anwendung bei Vergabeverfahren des Zweckverbandes 8) Anfragen und Mitteilungen der Verbandsversammlung 9) Auftragsvergaben Einwendungen bzw. Ergänzungen sowie Dringlichkeitsanträge zur Tagesordnung werden nicht eingebracht. Die Verhandlungen finden in öffentlicher Sitzung statt. Zum Tagesordnungspunkt 9) ist die Öffentlichkeit gemäß Geschäftsordnung ausgeschlossen.

3 Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindergarten Steinburg/Stubben Punkt 1., betr.: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Frau Verbandsvorsteherin Lemke begrüßt die anwesenden Mitglieder der Verbandsversammlung sowie den Mitarbeiter der Amtsverwaltung Bad Oldesloe-Land. Sie stellt sodann die Beschlussfähigkeit fest. Punkt 2., betr.: Verpflichtung eines bürgerlichen Mitglieds Zu diesem Tagesordnungspunkt verpflichtet Frau Lemke Frau Dr. Witt als neues Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindergarten Steinburg/Stubben. Frau Dr. Witt bedankt sich. Punkt 3., betr.: Einwohnerfragestunde Es liegen keine Einwohnerfragen vor. Punkt 4., betr.: Protokoll der Sitzung vom 07.12.2010 Das Protokoll der Sitzung vom 07.12.2010 ist allen Mitgliedern form- und fristgerecht zugegangen. Das Protokoll wird an keiner Stelle bemängelt. Die Abstimmung hinsichtlich der Genehmigung fällt wie folgt aus: 5 Stimmen dafür, 1 Enthaltung Das genannte Protokoll gilt somit als genehmigt. Punkt 5., betr.: Bericht der Verbandsvorsteherin Die Verbandsvorsteherin berichtet über die nachfolgend aufgelisteten Punkte: - Am Kindergartengebäude bzw. am Außenzaun hat es einen Vorfall von Vandalismus gegeben. Hier sei der Zaun an der Pforte derart stark beschädigt worden, dass diese nunmehr ausgewechselt werden musste. Die Rechnung beläuft sich auf 210,63. Die Leistung wurde bereits beauftragt, da der Täter namhaft gemacht werden konnte und dessen Eltern bereits zugesichert haben, den Schaden ohne Inanspruchnahme der Versicherung zu begleichen. - Das große Gittertor zum Kindergarten wird nicht mehr benötigt. Es wird hier noch nachgefragt, ob z. B. Firma Zaunbau Stapelfeldt Interesse am Kauf oder an Inzahlungnahme des Tores habe.

4 Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindergarten Steinburg/Stubben noch zu Punkt 5) - Die Brandmeldeanlage der Schule sowie die Brandmeldeanlage des Kindergartens funktionieren jetzt bei Probealarm separat voneinander. Im Ernstfall sind jedoch die Anlagen verbunden. - Der unlängst eingestellte männliche Erzieher hat die Beschäftigung beim Kindergarten Steinburg/Stubben bereits wieder aufgegeben. Es werde nun weiter nach Ersatz gesucht. Zur allgemeinen Situation der Kindertagesstätte sei zu sagen, dass diese momentan voll ausgelastet sei. Punkt 6., betr.: Beschluss über die Jahresrechnung 2010 Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt den Mitgliedern der Verbandsversammlung die Jahresrechnung aus dem Haushaltsjahr 2010 des Zweckverbandes Kindergarten Steinburg/Stubben als Sitzungsvorlage vor. Es ergeht ein kurzer Bericht über die vorweggegangene Sitzung des Finanzausschusses des Zweckverbandes Kindergarten Steinburg/Stubben. Dieser hat die Jahresrechnung begutachtet und geprüft und kommt zu folgender Empfehlung: Es wird empfohlen, die Verbandsversammlung möge die Genehmigung der Jahresrechnung aus dem Haushaltsjahr 2010 des Kindergartenzweckverbandes Steinburg/Stubben genehmigen. Hierüber ergeht eine Abstimmung, die sich im Ergebnis wie folgt darstellt: einstimmig dafür Die Jahresrechnung aus dem Haushaltsjahr 2010 des Kindergartenzweckverbandes Steinburg/ Stubben ist somit ohne Einschränkung genehmigt. Punkt 7, betr.: Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes; hier: Beschluss über die Anwendung bei Vergabeverfahren des Zweckverbandes Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt den Mitgliedern der Verbandsversammlung die entsprechende Vergabeordnung als Sitzungsvorlage vor, welche der Urschrift des Protokolls als Anlage beigefügt ist. Es ergeben sich keine Fragen zur Vorlage, so dass Frau Lemke den Antrag stellt, die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes auch im Kindergartenzweckverband Steinburg/Stubben anzuwenden. Die Abstimmung kommt zu folgendem Ergebnis: einstimmig dafür

5 Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindergarten Steinburg/Stubben Punkt 8, betr.: Anfragen und Mitteilungen der Verbandsversammlung Frau Dr. Witt berichtet hierzu, dass Steinburger Eltern bei ihr vorsprachen, deren Kinder keinen Platz in der KiTa bekommen haben. Die Eltern vermuten, dass hier nicht nach den einschlägigen und vorgeschriebenen Kriterien vergeben worden sei. Frau Lemke sichert zu, die Kindergartenleitung Frau Janßen hierauf anzusprechen. Die Mitglieder sind sich jedoch einig, dass diese Behauptung nicht zutreffe. Zum nachfolgenden Tagesordnungspunkt 9) ist die Öffentlichkeit gemäß Geschäftsordnung ausgeschlossen.

Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kindergarten Steinburg/Stubben 6 Zum nachfolgenden Tagesordnungspunkt 9) ist die Öffentlichkeit gemäß Geschäftsordnung ausgeschlossen. Punkt 9, betr.: Auftragsvergaben Um 20.35 Uhr schließt Verbandsvorsteherin Lemke die Sitzung. Verbandsvorsteherin Protokollführer