1 Vorbemerkung Das der Bundesfinanzverwaltung (ZIVIT) wurde zum 1. Januar 2006 als unmittelbar dem Bundesministerium der Finanzen nachgeordnete Dienststelle eingerichtet. Damit ist das ZIVIT der zentrale Anbieter von qualifizierten ITDienstleistungen für die Dienststellen der Bundesfinanzverwaltung, für Dienststellen der unmittelbaren Bundesverwaltung sowie für Dritte. Es leistet als solcher einen wesentlichen Beitrag zur Effizienzsteigerung von Verwaltungsprozessen durch Beratung und Service. Im Wesentlichen obliegen ihm folgende Aufgaben: 1. Beratung der Auftraggeber im Vorfeld von ITVorhaben, 2. Entwicklung und Pflege von Software, 3. Bereitstellung von Kompetenzzentren für zentrale IT Produkte, u. a. zum Enterprise Resource Planning (ERPSystem), für das Formularmanagement (FMS) und zur ITSicherheit,. zentraler Betrieb von ITVerfahren und Bereitstellung von BasisITInfrastruktur, 5. Service in Form eines zentralen Service Desk, Anwenderunterstützung bei der Nutzung von ITVerfahren und ITInfrastruktur sowie entsprechende Supporteinrichtungen, 6. zentrale Hard und Softwarebeschaffungen sowie Roll Out, 7. Einrichtung und Betreuung von ITNetzen. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 99 Vermischte Einnahmen 3 322 Mehreinnahmen zu Nr. 1 der Erläuterungen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 22 01, 27 09, 28 01, 511 01, 51 01, 527 01, 812 01 und Tgr. 55. 1. 2. Einnahmen aus Aufträgen Dritter... Sonstige Einnahmen... Übrige Einnahmen 261 01 Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem Inland 282 08 Einnahmen aus Prämienzahlungen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. flexibilisierter Bereich. Die Höhe der Prämienzahlung richtet sich nach der Leitlinie für die Gewährung einer Einmalprämie im Zusammenhang mit der Flächenoptimierung dienstlich genutzter Liegenschaften durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat für die Prämienzahlungen Vorsorge in ihrem Wirtschaftsplan getroffen.
2 Titel 381 06 990 Leistungen von Bundesbehörden zur Durchführung von Aufgaben im Rahmen der Erprobung des DLZProjekts Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarungen mit anderen Bundesbehörden zweckgebunden. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Tgr. 01. Ausgaben 1. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. 5 Abs. 2 bis HG. Ausgenommen ist Tgr. 01. 2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Kap. mit Ausnahme der Titel 518.2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden Titeln: 981 01 und Tgr. 01. 3. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Kap. flexibilisierter Bereich dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 282 08.. Mehrausgaben bei folgenden Titeln: Hgr., Hgr. 5, Hgr. 6 und Hgr. 8 dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 080 Tit. 272 0. Personalausgaben F 22 01 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 33 051 31 705 28 05 Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben werden gemäß der Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss abgedruckt ist, gezahlt. Personalkostenerstattungen von Behörden und Institutionen für Serviceleistungen des Zentrums für Informationsverarbeitung und. F 22 02 Bezüge und Nebenleistungen der beamteten Hilfskräfte 08 Aufwandsentschädigungen werden gemäß der Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss abgedruckt ist, gezahlt. F 22 03 Bezüge der Anwärterinnen und Anwärter sowie Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 707 517 3 F 27 09 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, sonstige Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich und nebenamtlich Tätige 616 616 780
3 F 28 01 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 22 283 22 283 21 1 Aufwandsentschädigungen und Besondere Personalausgaben werden gemäß der Übersicht, die vor dem Einzelplanabschluss abgedruckt ist, gezahlt. F 53 01 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen 250 250 381 Sächliche Verwaltungsausgaben F 511 01 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 1 811 2 891 1 976 F 51 01 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. 67 67 81 F 517 01 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume 93 93 3 827 F 518 01 Mieten und Pachten 0 0 57 518 02 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement 6 570 6 150 5 69 Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. F 519 01 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen F 525 01 Aus und Fortbildung 160 160 176 Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Lehr und Unterrichtsmaterial an Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmer unentgeltlich abgegeben wird. F 526 01 Gerichts und ähnliche Kosten 5 5 16
Titel F 526 02 Sachverständige 100 100 136 Insbesondere Übersetzungskosten und Aufwendungen für Dolmetschertätigkeiten im Rahmen von Mitwirkungen/Tätigkeiten in EUGremien und sonstigen Außenkontakten. F 527 01 Dienstreisen 700 700 98 F 539 99 Vermischte Verwaltungsausgaben 200 200 16 1. Stellenausschreibungen u. a. in Fachzeitschriften... 2. MesseStandkosten... 3. Umzüge.... Sonstiges... 5 89 35 22 200 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) F 63 03 Zuweisungen an den Versorgungsfonds 1 130 83 02 Titel geleistet werden: Kap. 0867 Tit. 232 57. 686 01 Mitgliedsbeiträge an Verbände und Vereine im Inland 7 7 7 Ausgaben für Investitionen F 711 01 Kleine Neu, Um und Erweiterungsbauten 50 150 71 F 811 01 Erwerb von Fahrzeugen 0 33 172 Einnahmen aus Schadensersatzleistungen Dritter fließen den Ausgaben zu. Ersatzbeschaffung Pkw... abzgl. Mehreinnahmen bei Tit. 119 99 aus der Veräußerung von Dienst Kfz gem. 6 Abs. 7 HG... 52 12 0
5 F 812 01 Erwerb von Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke 566 566 522 1. 1.1 2. 2.1 Erstbeschaffung Ausstattung von Dienststellen... Ersatzbeschaffung Ausstattung von Dienststellen... 378 188 566 Besondere Finanzierungsausgaben 981 01 990 Leistungen an Bundesbehörden zur Durchführung von Aufträgen Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap.. Titelgruppe 01 Tgr. 01 Ausgaben für die Erbringung von Leistungen zur Durchführung von Aufgaben im Rahmen der Erprobung des DLZProjekts () 1. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden Titeln geleistet werden: Kap.. 2. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig. 3. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: 381 06. Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen. Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden. Gehen die zu erwartenden Einnahmen nicht ein, sind die auf der Basis der vorstehenden Sätze im Voraus geleisteten Ausgaben durch haushaltsmäßige Einsparungen im Einzelplan des DLZ im der Ausgabe nachfolgenden Haushaltsjahr auszugleichen. Erwartete Ausgaben, die durch Einnahmen zu finanzieren sind: 1. Hauptgruppe... 2. Hauptgruppe 5... 3. Hauptgruppe 8... 3 500 1 000 3 000 7 500 Erfasst sind alle Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Übernahme der Erprobung der ITVorOrtBetreuung durch das ZIVIT erwartet werden.
6 Titel Noch zu Titelgruppe 01 22 11 Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen und Beamten 28 11 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 511 11 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 527 11 532 11 57 11 63 13 Dienstreisen Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Zuweisungen an den Versorgungsfonds 812 11 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen, Software Titelgruppe 55 Tgr. 55 Ausgaben für die (99 22) (105 706) F 511 55 Geschäftsbedarf und Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung 50 321 9 000 2 055 F 518 55 Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software 10 379 11 760 10 91 F 525 55 Aus und Fortbildung 1 19 1 19 1 311 Nach 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Lehr und Unterrichtsmaterial an Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmer unentgeltlich abgegeben wird. F 532 55 Ausgaben für Aufträge und Dienstleistungen 1 63 16 082 17 712 Verpflichtungsermächtigung fällig im Haushaltsjahr 2013 bis zu... 1 600 T F 812 55 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs und Ausrüstungsgegenständen, Software 22 687 27 670 30 888 Verpflichtungsermächtigung... 8 000 T davon fällig: im Haushaltsjahr 2013 bis zu... 000 T im Haushaltsjahr 201 bis zu... 2 000 T im Haushaltsjahr 2015 bis zu... 2 000 T
7 Noch zu Titel 812 55 (Titelgruppe 55) 1. Erstbeschaffung 1.1 Hardware... 1.2 Software... 2. Ersatzbeschaffung 2.1 Hardware... 2.2 Software... 11 800 1 700 8 87 700 22 687 Abschluss des Kapitels Einnahmen Verwaltungseinnahmen... Übrige Einnahmen... Gesamteinnahmen... Ausgaben Personalausgaben... Sächliche Verwaltungsausgaben... Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)... Ausgaben für Investitionen... Besondere Finanzierungsausgaben... Gesamtausgaben... Flexibilisierte Ausgaben nach 5 HG im Kapitel Aus Hauptgruppe... Aus Hauptgruppe 5... Aus Hauptgruppe 6... Aus Hauptgruppe 7... Aus Hauptgruppe 8...... 56 907 91 133 1 137 23 33 172 520 56 907 8 563 1 130 50 23 293 165 93 55 371 93 292 81 28 19 177 923 55 371 87 12 83 150 28 269 171 766