Stadt Salzgitter Fachdienst Kinder, Jugend und Familie 26.02.2015 N i e d e r s c h r i f t 7. öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes Sitzungstermin: Donnerstag, den 26.02.2015 Sitzungsbeginn: 17.13 Uhr Sitzungsende: 19.21 Uhr Ort, Raum: Ratssaal, Rathaus SZ-Lebenstedt Anwesend: Frau Maria-Lorena Dima Herr Muhamed Saleh Batuk Herr Berxwedan Demir Herr Claas Derer Verwaltung: Frau Sylvia Fiedler Frau Ute Kumlehn Herr Siegfried Heilmann Frau Sevde Dinc Herr Lennart Ebel Frau Paula Fiedler Herr Lukas Gieler Frau Carolin Giffhorn Herr Timo Hummel Frau Lea Nickel Herr Mohammed Salihi Frau Laura Schneider Herr Ubeyd Sökmen Frau Stephanie Thiel Herr Pierre Neuß Herr Haci Ahmed Atav Gäste: Frau Petra Siems Herr Hans Verstegen Herr Marcel Bürger (CDU/FDP-Ratsfraktion) (CDU/FDP-Ratsfraktion) (Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen) Seite: 1/5
Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.11.2014 3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.01.2015 4 Informationen zum ALLRISS-Datenblatt 5 Informationen durch die Verwaltung 6 Flüchtlinge in Salzgitter 7 Unentschuldigte Fehlzeiten 8 Hallenbad Salzgitter 9 Das Projekt Wir Reden 10 Kinderreport 2015 11 Verschiedenes Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Begrüßung und Eröffnung der Sitzung Vor Beginn der Sitzung tragen sich alle Parlamentarier und Parlamentarierinnen in eine Anwesenheitsliste ein. Die Sprecherin Maria-Lorena Dima eröffnet die 7. Öffentliche Sitzung des Jugendparlamentes. Sie begrüßt die anwesenden Mitglieder des Jugendparlamentes, sowie die Verwaltung und alle anwesenden Gäste. Anschließend stellt sie einen neuen Parlamentarier vor, Herrn Haci Ahmet Atav. zu 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 13.11.2014 Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt. Seite: 2/5
Zu 3 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.01.2015 Das Protokoll wurde einstimmig genehmigt. Zu 4 Informationen zum ALLRISS-Datenblatt Der Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund von Krankheit Zu 5 Informationen durch die Verwaltung Frau Ute Kumlehn besitzt nun ein Diensthandy und kann bei Whats-App kontaktiert werden. Zu 6 Flüchtlinge in Salzgitter Eine Gruppe von Schülern setzt sich zurzeit intensiv mit den Problemen der Flüchtlinge auseinander. Durch verschiedene Projekte wie z. B. Sprachkurse, Spiele, Sport, und sammeln von Fahrrädern, versuchen Sie zu helfen. Das Jugendparlament wurde gebeten diese Projekte zu unterstützen. Das Jugendparlament ist an den Projekten interessiert, es haben sich mehrere Freiwillige gemeldet. Muhamed Saleh Batuk, Sevde Dinc, Paula Fiedler, Laura Schneider, Ubeyd Sökmen, Lennart Ebel, Maria-Lorena Dima. Ansprechpartner sind Muhamed Saleh Batuk und Sevde Dinc. Die Verwaltung, sowie die Gäste haben sich über das Vorhaben positiv ausgesprochen. Es sei gut, dass sich neben den vielen Erwachsenen nun auch Jugendliche aktiv für die Flüchtlinge einsetzten. Es beweise zudem Präsenz des Jugendparlamentes. zu 7 Unentschuldigte Fehlzeiten Frau Ute Kumlehn weist auf die vielen (unentschuldigten) Fehlzeiten einiger Jugendparlamentarier und Parlamentarierinnen hin. Da die Beschlussänderung für das zweimal hintereinander unentschuldigte Fehlen noch nicht durchgesetzt wurde, gelten hier noch die alten Regeln. Demnach kann ein Parlamentarier, eine Parlamentarierin nach viermaligen hintereinander unentschuldigten Fehlen von den anderen Parlamentariern aus dem Jugendparlament gewählt werden. Dies betrifft bereits 1-2 Personen. Das Jugendparlament spricht sich für eine Abwahl aus, kann allerdings keine Abstimmung durchführen, da es nicht beschlussfähig ist. zu 8 Hallenbad Salzgitter Vorstellung des verfassten Statements des Jugendparlamentes bezüglich des Hallenbades in Salzgitter Lebenstedt. Das Jugendparlament spricht sich positiv für das Statement aus. Nach einer Diskussion und einer anschließenden Abstimmung, entscheidet sich das Parlament gegen einen erneuten Informationszufluss. In der nächsten Sitzung soll eine Abstimmung über die Veröffentlichung des Statements stattfinden. Seite: 3/5
Das Statement befindet sich zum Nachlesen im Anhang des Protokolls. zu 9 Das Projekt Wir Reden Die Schüler der Projektgruppe Wir Reden setzen sich seit Anfang 2013 intensiv mit den Themen HIV, AIDS und Mut auseinander. Durch verschiedene Projekte (z. B. Bühnenshow an Schulen) versuchen sie mit anderen Schüler in Kontakt zu treten und diese aufzuklären. Ihr Ziel ist es, falsche Informationen und Vorurteile abzubauen. Die Projektgruppe bittet das Jugendparlament um eine Verlinkung der Internetseiten und die Verbreitung von Flyern. Die Parlamentarier und Parlamentarierinnen, sowie die Verwaltung und die Gäste finden das Projekt gut. Die Abstimmung wird auf die nächste Sitzung verlegt, da das Jugendparlament nicht beschlussfähig ist. Der Flyer wird als PDF Dokument an das Protokoll angehängt. zu 10 Kinderreport 2015 Frau Sylvia Fiedler stellt als Kontaktstelle des deutschen Kinderhilfswerkes den Kinderreport 2015 vor. Dieser erscheint alle zwei Jahre und befasst sich mit der Sicht von Kindern auf Kinderrechte. Nachdem ca. 320 Kinder und Jugendliche befragt wurden stellte sich heraus, das erhebliche Defizite sowohl bei der Umsetzung als auch bei der Bekanntheit vorliegen. Themen der Befragung waren beispielsweise: Informationen, Mitbestimmung, Kinderarmut, Medien, Spiel und Freizeit. Im Anhang des Protokolls befinden sich weitere Informationen. zu 11 Verschiedenes 1. Die Gruppe Schulsanierung bittet alle Parlamentarier und Parlamentarierinnen Missstände an ihren Schulen detailliert festzuhalten und eventuell zu fotografieren. Zudem hat die Gruppe beschlossen, sich nicht mehr regelmäßig zu treffen, bis es einen konkreten Grund gibt. 2. Das Jugendparlament möchte, dass sich die Arbeitsgruppen künftig mindestens einmal im Monat treffen, die Termine dafür sollen spätestens 10 Tage im Voraus bekannt gegeben werden. Dies ermöglicht es, dass andere Interessierte an den Treffen teilnehmen können und das Jugendparlament transparent bleibt. 3. An der Ludwig Erhard Schule hat sich eine Klasse während einer Projektwoche intensiv mit dem Jugendparlament auseinander gesetzt und verschiedene Möglichkeiten (z. B. Bekanntheit, Homepage) ausgearbeitet. Am 27.02.2015 findet dafür ab 11.00 Uhr an der Ludwig Erhard Schule eine Präsentation statt. Seite: 4/5
4. Die Gruppe Veranstaltungen präsentiert dem Jugendparlament mehrere Ideen: a. Die Ideen-Box soll an unterschiedlichen Standorten in Salzgitter aufgestellt werden und ermöglicht es, die Wünsche anderer Jugendlichen aufzunehmen. Vorerst sollen 8 Stück in Bestellung bei der JOB gegeben werden, diese werden anschließend an verschiedenen Orten im Stadtgebiet aufgestellt. b. Bei einem Graffiti-Workshop für ca. 20 Personen, sollen die Jugendlichen nicht nur Spaß haben, sondern nebenbei auch die Stadt verschönern, indem sie beispielsweise Stromkästen besprühen. c. Ein Stand des Jugendparlamentes auf dem City-Fest oder anderen Festen soll Präsenz zeigen. d. Es wurden zwei Möglichkeiten für T-Shirts vorgestellt, die für das Jugendparlament gedruckt werden können. 5. Die Abstimmung für das Jugendparlament-Logo ist für die nächste Sitzung vorgesehen. 6. Die Spenden-AG appelliert an das Jugendparlament alle Gruppen zu unterstützen, auch wenn man selbst nicht für die Gruppe eingetragen ist. 7. Paula Fiedler und Carolin Giffhorn präsentieren einen Fragebogen bezüglich der Mensanutzung. Das Jugendparlament ist von dem Entwurf überzeugt, bittet jedoch darum eine Frage bezüglich besonderer Essgewohnheiten (Vegetarier, Veganer, Lactoseintoleranz etc.) mit einzuarbeiten. gez. Stephanie Thiel Protokollführerin gez. Maria-Lorena Dima Sprecherin Anlage 1 Statement zum Thema Hallenbad in Salzgitter-Lebenstedt Anlage 2 Flyer Wir Reden Anlage 3-5 Kinderreport 2015 Anlage 6 Weltspieltag 2015 Seite: 5/5