NomosGesetze. Nomos. von Zezschwitz. Landesrecht Hessen. Textsammlung. 23. Auflage

Ähnliche Dokumente
NomosGesetze. Nomos. von Zezschwitz. Landesrecht Hessen. Textsammlung. 22. Auflage

NomosGesetze. Landesrecht Hessen. Textsammlung. Bearbeitet von Prof. Dr. Friedrich Zezschwitz

NomosGesetze. Landesrecht Hessen. Textsammlung. Bearbeitet von Prof. Dr. Friedrich Zezschwitz

NomosGesetze. Landesrecht Hessen. Textsammlung. Bearbeitet von Herausgegeben von Friedrich von Zezschwitz

Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz (Hrsg.) Landesrecht Hessen. 17. Auflage. Stand: 28. Juli 2004

Landesrecht Niedersachsen

Landesrecht Niedersachsen

Landesrecht Sachsen-Anhalt

Landesrecht Niedersachsen

Landesrecht Baden-Württemberg

Landesrecht Baden-Württemberg

Landesrecht Nordrhein- Westfalen

NomosGesetze. Landesrecht Hamburg. Textsammlung. Bearbeitet von Wolfgang Hoffmann-Riem, Prof. Dr. Holger Schwemer

NomosGesetze. Freymann Kröninger Wendt. Textsammlung. Landesrecht Saarland. 19. Auflage. Nomos

Landesrecht Saarland

Landesrecht Baden-Württemberg

NomosGesetze. Nomos. Heckmann Huber Numberger. Landesrecht Bayern. Textsammlung. 7. Auflage

Landesrecht Nordrhein-Westfalen

Deutsche Verwaltungspraxis

Landesrecht Thüringen

Landesrecht Thüringen

NomosGesetze. Schefold Ernst Stauch. Landesrecht Bremen. Textsammlung. 16. Auflage. Nomos

Deutsche Verwaltungspraxis Landesrecht Sachsen-Anhalt

Landesrecht Brandenburg

Landesrecht Mecklenburg- Vorpommern

Landesrecht Brandenburg

Deutsche Verwaltungspraxis Landesrecht Sachsen-Anhalt

Landesrecht Saarland

NomosGesetze. Landesrecht Hamburg. Textsammlung - Rechtsstand: 1. September 2017

NomosGesetze. Landesrecht Sachsen. Textsammlung. von Prof. Dr. Peter Musall, Hans-Jörg Birk, Kurt Faßbender. 19. Auflage. Nomos Baden-Baden 2015

Landesrecht Thüringen

NomosGesetze. Landesrecht Bayern. Textsammlung. Bearbeitet von Prof. Dr. Dirk Heckmann, Dr. Karl Huber, Ulrich Numberger

Staats- und Verwaltungsrecht Freistaat Sachsen

Landesrecht Thüringen

NomosGesetze. Landesrecht Hamburg. Textsammlung. Bearbeitet von Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann-Riem, Prof. Dr. Holger Schwemer

NomosTexte. Landesrecht Sachsen. Textsammlung. Bearbeitet von Prof. Dr. Peter Musall, Prof. Dr. Hans-Jörg Birk, Prof. Dr.

Herausgegeben von Prof. Dr. Christoph Brüning, Christian-Albrechts-Universität Kiel Prof. Dr. Wolfgang Ewer, Rechtsanwalt, Fachanwalt für

NomosGesetze. Existenzsicherung. SGB II SGB III SGB XII Verfahren. Gesetzessammlung. 2. Auflage. Nomos

Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern

Landesrecht Thüringen

Landesrecht Rheinland-Pfalz

Landesrecht Berlin. Textsammlung. Bearbeitet von Prof. Dr. Helge Sodan, Prof. Dr. Wolfgang Kuhla

Atomgesetz mit Verordnungen

Taschen- Definitionen

Vorschriftensammlung für die Verwaltung in Hessen (VSV)

NomosGesetze. Nomos. Schefold Ernst Stauch. Landesrecht Bremen. Textsammlung. 15. Auflage

NomosGesetze. Nomos. Sodan Kuhla. Landesrecht Berlin. Textsammlung. 7. Auflage

NOMOSGESETZE. Prof. Dr. Helge Sodan Prof. Dr. Wolfgang Kuhla. Landesrecht Berlin. 6. Auflage. Stand: I. August 2S28S. Nomos

Ernst S. Carsten / Erardo C. Rautenberg. Die Geschichte der Staatsanwaltschaft in Deutschland bis zur Gegenwart. 3. Auflage. Nomos

Atomgesetz mit Verordnungen

Die Türkei in der Identitätsfalle

Staatsanwaltschaftlicher Sitzungsdienst

Landesrecht Schleswig-Holstein

NomosGesetze. von Mutius Ewer Schmalz. Landesrecht. Schleswig-Holstein. Textsammlung. 19. Auflage. Nomos

Taschen-Definitionen

Atomgesetz mit Verordnungen

NomosGesetze. Sodan. Öffentliches, Privates und Europäisches. Wirtschaftsrecht. Textsammlung. 13. Auflage. Nomos

Dresdner Vorträge zum Staatsrecht 5. Winfried Kluth. Parlamentarische Gesetzgebung im postnationalen Zeitalter. Nomos

NomosGesetze. Öffentliches Recht. 20. Auflage. Nomos

NomosPraxis. Die neue soziale Pf legeversicherung PSG I, II und III. Nomos. Richter. Pflegebegriff Vergütungen Potenziale. 2. erweiterte Auflage

Der Zivilprozess in der Praxis

Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung Tax Law and Public Finance. Eine Schuldenbremse für Nordrhein-Westfalen

NomosPraxis. Reiserecht. Bearbeitet von Herausgegeben von: Klaus Tonner, Stefanie Bergmann, Dr. Daniel Blankenburg

Inhaltsverzeichnis. Staats- und Verfassungsrecht

Bundes- Immissionsschutzgesetz

Die Sonderstellung der Kirchen im Arbeitsrecht - sozialethisch vertretbar?

Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF) Band 69. Die geschichtliche Entwicklung des Jugendstrafrechts von 1923 bis heute

Recht der Resozialisierung

Privatisierung staatlicher Infrastrukturbereiche in der sozialen Demokratie

Stefanie Schmahl. Der Umgang mit rassistischen Wahlkampfplakaten vor dem Hintergrund des internationalen Menschenrechtsschutzes.

Verwaltungsgerichtsordnung, Verwaltungsverfahrensgesetz: VwGO

Landesrecht Schleswig-Holstein

HESSISCHER LANDTAG. Beschlussempfehlung und Bericht des Rechts- und Integrationsausschusses

Entscheidungshilfe zur Auswahl Schlanker Produktionssysteme für die Montage von Werkzeugmaschinen

Einführung ins Recht. Skript: Rechtliche Grundlagen Sozialer Arbeit im Überblick

Deutsche Verwaltungspraxis Landesrecht Niedersachsen

Beiträge zum Gesundheitsmanagement 34. Martin Albrecht/Anke Schliwen/Alina Wolfschütz

Corporate Social Responsibility zwischen globaler Diffusion und Lokalisierung

Öffentliches, Privates und Europäisches Wirtschaftsrecht

Die gesetzliche Unfallversicherung - von der Behörde zum modernen Dienstleistungsunternehmen

Deutsche Verwaltungspraxis Landesrecht Niedersachsen

Systematisches Inhaltsverzeichnis

Europäisches Kollisionsrecht

Politische Psychologie

Wohnungseigentümer und ihre Gemeinschaft

Steuerwissenschaftliche Schriften. Almut Breuer. Gewinntransfers im Recht der DBA. Nomos

Nomos. Strafverfolgung in Sozialen Netzwerken. Deutsches und Europäisches Strafprozessrecht und Polizeirecht

NomosGesetze. Öffentliches Recht. Textsammlung. 26. Auflage Buch S. Kartoniert ISBN Recht > Öffentliches Recht

NomosGesetze. Öffentliches Recht. 23. Auflage Buch S. Kartoniert ISBN schnell und portofrei erhältlich bei

Gesicherte Existenz? Sabine Berghahn/Maria Wersig (Hrsg.) Gleichberechtigung und männliches Ernährermodell in Deutschland. Nomos

Nomos. Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Rückbaus von Kernkraftwerken. Lüneburger Schriften zum Wirtschaftsrecht 23. Christina Wittkamp

Klientenzentrierte Gesprächsführung in der Physiotherapie:

Studien zum Zivilrecht. Hanns-Peter Kollmann. Negative Zinsen. Eine rechtsökonomische Analyse. Nomos

Vermögenseinlagen stiller Gesellschafter, Genußrechtskapital und nachrangige Verbindlichkeiten als haftendes Eigenkapital von Kreditinstituten

Zwingende soziale Mindeststandards bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

Reisen für den Frieden?

Europarecht. Textausgabe mit einer Einführung von Prof. Dr. Roland Bieber. Bearbeitet von Hans-Joachim Glaesner

Transkript:

NomosGesetze von Zezschwitz Landesrecht Hessen Textsammlung 23. Auflage Nomos

http://www.nomos-shop.de/21399 Herausgegeben von Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz, Universität Gießen

http://www.nomos-shop.de/21399 NomosGesetze Prof. Dr. Friedrich von Zezschwitz Landesrecht Hessen 23. Auflage Stand: 1. August 2013 Nomos

http://www.nomos-shop.de/21399 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-0665-5 23. Auflage 2013 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2013. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

http://www.nomos-shop.de/21399 5 Vorwort Die nunmehr bereits in 23. Auflage erscheinende Sammlung gibt die wichtigsten Gesetze und Verordnungen des Landes Hessen wieder. Die getroffene Auswahl bietet nicht nur die für die rechtswissenschaftliche Ausbildung notwendigen Vorschriften, sondern greift bewusst darüber hinaus, um den Verwaltungsbehörden des Landes, der Gemeinden und Landkreise eine handliche Sammlung anzubieten. Neben den meisten Vorschriften, die für die Beantwortung der alltäglich anfallenden Verwaltungsaufgaben benötigt werden, enthält sie Gesetzestexte, die hauptsächlich das aktuelle Staats- und Verwaltungsrecht, aber auch das Strafvollzugsrecht wiedergeben. Alle Gesetze und Verordnungen sind auf den neuesten Stand gebracht worden. Neu aufgenommen wurden das nunmehr als Landesrecht beschlossene Hessische Gaststättengesetz und die zugehörige Sperrzeitenverordnung, das Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst, das Mittelstandsförderunggesetz und das Vergabegesetz. Besonders hingewiesen sei auf das Hessische Beamtengesetz, das schon in den Vorauflagen abgedruckt war, nunmehr aber durch das Zweite Gesetz zur Modernisierung des Dienstrechts in Hessen vom 27. Mai 2013 eine stark veränderte und grundlegende Neuregelung erfahren hat. Für diejenigen Leser, die die eine oder andere Regelung in der Sammlung vermissen, verweise ich auf das Landesportal Hessen im Internet. Dort findet sich eine vollständige Wiedergabe des hessischen Landesrechts unter den Stichwort Hessenrecht der von mir begründeten Internetpräsentation. Da durch den derzeitigen Anbieter juris nur die aktuelle Fassung des geltenden Landesrechts unter www.hessen.de aufgerufen werden kann, ist es empfehlenswert, die vorausgehenden Auflagen der hier vorgelegten Gesetzessammlung noch geraume Zeit im Bücherschrank zu belassen, um die zwischenzeitlichen Änderungen des Landesrechts nachvollziehen und Sachverhalte aus vorangehenden Zeiten bearbeiten zu können. Die mit der 23. Auflage vorgelegte Auswahl erfasst alle Gesetze und Rechtsvorschriften, die bis zum 1. August 2013 verkündet worden sind. Als letztes ist das Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 19/2013 eingearbeitet worden. Das Schlagwortverzeichnis ist wiederum überarbeitet und aktualisiert worden. Gießen, den 20. Juli 2013 Friedrich v. Zezschwitz

Inhalt http://www.nomos-shop.de/21399 7 Inhalt I. Staatsrecht 1 Verfassung HV 11 2 Wahlprüfungsgesetz WahlPrG 34 3 Hessisches Fraktionsgesetz FraktionsG 37 4 Landtagswahlgesetz LWG 40 5 (nicht belegt) 6 Gesetz über den Staatsgerichtshof StGHG 64 7 Verkündungsgesetz VerkG 78 8 Hessische Gnadenordnung HGnO 80 II. Ausführungsgesetze zum Bundesrecht 11 Hessisches Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung 12 Hessisches Ausführungsgesetz zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch 13 Hessisches Ausführungsgesetz zum Personenstandsgesetz HessAGVwGO HAG/SGB XII HAG PStG 14 Hessisches OFFENSIV-Gesetz HOFFG 107 III. Allgemeines Verwaltungsrecht 20 Gesetz über Regierungspräsidien und Regierungsbezirke des Landes Hessen RegPräsBezG 21 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz HVwVfG 115 22 Hessisches Verwaltungszustellungsgesetz HessVwZG 147 23 Hessisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz HessVwVG 148 24 Hessisches Verwaltungskostengesetz HVwKostG 171 25 Hessisches Datenschutzgesetz HDSG 177 26 Datenverarbeitungsverbundgesetz DV-VerbundG 194 IV. Polizeirecht 30 Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung HSOG 30a Hessisches Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetz HFPG 237 31 Verordnung zur Durchführung des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung und des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst- Gesetzes 32 Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden HSOG-DVO HundeVO 90 100 105 114 195 240 249

V. Besonderes Verwaltungsrecht 40 Hessisches Meldegesetz HMG 256 41 Gesetz zur Regelung des Austritts aus Kirchen, Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften des öffentlichen Rechts KRWAG 42 Hessisches Stiftungsgesetz StiftG 277 43 Gesetz über die Entziehung der Freiheit geisteskranker, geistesschwacher, rauschgift- oder alkoholsüchtiger Personen 43a Hessisches Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst FreihEntzG HGöGD 44 Hessisches Enteignungsgesetz HEG 294 45 Hessisches Nichtraucherschutzgesetz HessNRSG 311 46 Hessisches Gaststättengesetz HGastG 314 47 Verordnung über die Sperrzeit SperrV 319 48 Hessisches Mittelstandsförderungsgesetz HMiStFöG 321 49 Hessisches Vergabegesetz HVgG 324 VI. Beamten-, Richter- und Personalvertretungsrecht 50 Hessisches Beamtengesetz HBG 331 51 Nebentätigkeitsverordnung NVO 415 52 Hessisches Richtergesetz HRiG 418 53 Juristenausbildungsgesetz JAG 440 54 Juristische Ausbildungsordnung JAO 461 55 Hessisches Personalvertretungsgesetz HPVG 474 56 Hessisches Gleichberechtigungsgesetz HGlG 508 VII. Kommunalrecht 60 Hessische Gemeindeordnung HGO 519 61 Hessische Landkreisordnung HKO 566 61a http://www.nomos-shop.de/21399 Inhalt 8 Gesetz zur Neuordnung der Aufgaben des Landrats sowie des Oberbürgermeisters als Behörden der Landesverwaltung KomLBNOG 62 Eigenbetriebsgesetz EigBGes 587 63 Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit KGG 597 64 Gesetz über kommunale Abgaben KAG 609 65 Gesetz über den Landeswohlfahrtsverband Hessen MSt/LWVG 617 66 Hessisches Krankenhausgesetz 2011 HKHG 2011 622 67 Hessisches Rettungsdienstgesetz HRDG 639 275 282 285 583

VIII. Planungs-, Bau- und Wohnungsrecht 70 Hessisches Landesplanungsgesetz HLPG 648 71 (nicht belegt) 72 Hessische Bauordnung HBO 658 73 Hessisches Straßengesetz HStrG 712 74 Hessisches Nachbarrechtsgesetz NachbRG 732 75 Hessisches Wohnungsaufsichtsgesetz HWoAufG 743 IX. Naturschutz-, Wasser- und Abfallrecht 80 Hessisches Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz HAGBNatSchG 81 Hessisches Wassergesetz HWG 762 82 (nicht belegt) 83 Hessisches Ausführungsgesetz zum Abwasserabgabengesetz 84 Hessisches Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz HAbwAG HAKrWG 85 Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz HAltBodSchG 814 86 Hessisches Umweltinformationsgesetz HUIG 822 87 Hessisches Energiegesetz HEG 828 X. Hochschul-, Schul-, Presse- und Denkmalrecht 90 Hessisches Hochschulgesetz HHG 832 90a Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen StudQuVerbG 91 Schulgesetz HSchG 873 92 Hessisches Pressegesetz HPresseG 954 93 Denkmalschutzgesetz DSchG 959 XI. Strafvollzugsrecht http://www.nomos-shop.de/21399 9 Inhalt 100 Hessisches Strafvollzugsgesetz HStVollzG 966 Register 995 747 798 804 872