Adam, Wirtschaftspolitik und Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland

Adam, Wirtschaftspolitik und Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland

Hermann Adam Wirtschaftspolitik und Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland Eine Einführung Dritte, aktualisierte Auflage Leske + Budrich, Opladen 1995

Über den Autor: Hermann Adam, geboren 1948, Dr. rer.pol., Honorarprofessor für Politikwissenschaft am Sozialwissenschaftlichen Institut der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. 1982 Auszeichnung für die beste, allgemeinverständliche Darstellung komplizierter wirtschaftlicher Zusammenhänge, 1983 Hermann-Lindrath-Preis für Verdienste um den Ausgleich von Arbeit und Kapital. Veröffentlichungen u.a.: Die Konzertierte Aktion in der Bundesrepublik, Köln 1972. - Bausteine der Volkswirtschaftslehre, Köln 1973. - Der Kampf um Löhne und Gewinne, Köln 1974. - Macht und Vermögen in der Wirtschaft, Köln 1974. - Die Einkommensverteilung in der Bundesrepublik Deutschland, Köln 1976. - Brauchen wir eine neue Wirtschaftspolitik?, Köln 1977. - Theorie gesellschaftlicher Machtverteilung, Köln 1977. - Der Einfluß der Industrie- und Handelskammern auf politische Entscheidungsprozesse, Frankfurt/New York 1979. - Staatsmonopolistischer Kapitalismus oder soziale Demokratie?, Köln 1980 ISBN 978-3-8100-1502-0 ISBN 978-3-322-95729-0 (ebook) DOI 10.1007/978-3-322-95729-0 1995 by Leske+Budrich, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Leske+Budrich, Opladen

Vorwort Wirtschaft und Politik sind für viele ein Buch mit sieben Siegeln. Kompliziert und undurchschaubar erscheinen Ihnen die Vorgänge "da oben", die das Leben von uns allen positiv wie negativ beeinflussen. Dabei möchte eigentlich jeder gerne verstehen, wie es zu Wirtschaftskrisen kommt, warum so viele Menschen arbeitslos sind, weshalb die Preise jedes Jahr steigen, kurz: wie das alles miteinander zusammenhängt. Die auf dem Markt befindlichen Einführungen in die Volkswirtschaftslehre füllen mittlerweile ganze Bibliotheksregale. Wer jedoch nicht Wirtschaftswissenschaften studiert und Wirtschaft zu seinem Beruf machen will, kann mit diesen meist sehr theoretisch gehaltenen Werken wenig anfangen. Er braucht knappe und einfache Erklärungen, wie die Wirtschaft funktioniert und wie die wirtschaftspolitischen Positionen von Regierung und Opposition, von Parteien und Verbänden einzuordnen und zu beurteilen sind. Diesem Anspruch einer praxisnahen und allgemeinverständlichen Einführung in die grundlegenden Zusammenhänge von Politik und Wirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland will dieses Buch gerecht werden. Es wendet sich an alle, die wirtschaftspolitische Nachrichten in den Massenmedien besser verstehen und bei einschlägigen Diskussionen sachkundig mitreden wollen. Massenarbeitslosigkeit, Armut, Geldentwertung und Umweltschäden - um nur einige negative Erscheinungen des Wirtschaftens zu nennen - sind kein Naturereignis, sondern Ergebnis menschlichen HandeIns. Wirtschaftliche Abläufe werden in ihren Ursachen und Wirkungen deshalb nur dann verständlich, wenn man die Erkenntnisse der Soziologie und der Politikwissenschaft, die sich mit dem Verhalten der Menschen und den Regeln ihres Zusammenlebens befassen, berücksichtigt und Wirtschaftspolitik als Ergebnis des Austragens sozialer Konflikte in einer pluralistischen Gesellschaft begreift. Bei dieser Betrachtungsweise sind Wirtschaft und Wirtschaftspolitik keine trockene Materie, sondern ein spannender Kampf der sozialen Gruppen um Geld, Macht und Einfluß in Politik und Gesellschaft. Dieses sozialwissenschaftliche Verständnis von Wirtschaftspolitik unterscheidet das Buch zum einen von den klassischen Lehrbüchern der Volks- 5

wirtschaftslehre, zum anderen aber auch von manchen Einführungen in die Politikwissenschaft, die die Institutionenkunde in den Mittelpunkt stellen und vor allem die Kenntnis von Verfassungsregeln vermitteln wollen. Es soll dem Leser die Zusammenhänge zwischen individuellem Schicksal, politischgesellschaftlichen Strukturen und ökonomischen Prozessen bewußt machen und ihn befähigen, die Interessengebundenheit jeder Wirtschaftspolitik zu erkennen und ihre Ergebnisse im Hinblick auf seine eigenen Interessen kritisch zu bewerten. Das Buch faßt wichtige Teile des Stoffes zusammen, den der Verfasser in vielen Lehrveranstaltungen an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf behandelt hat. Er kommt damit dem vielfach geäußerten Wunsch seiner Hörerinnen und Hörer nach, für Studierende der Sozialwissenschaften eine knappe, leicht lesbare und sozial wissenschaftlich orientierte Einführung in wirtschaftspolitische Zusammenhänge vorzulegen, die als Basisliteratur für die Lehrveranstaltungen geeignet ist. Wer die in den siebziger Jahren erschienen Ökonomie-Lehrbücher des Verfassers bereits kennt, erhält mit dem vorliegenden Werk eine vertiefte und um zahlreiche politikwissenschaftliche und soziologische Aspekte abgerundete Darstellung einzelner Gebiete und Probleme. Gleichwohl wurde auf Allgemeinverständlichkeit der Darstellung besonderer Wert gelegt. So dürfte das Buch allen am politischen Geschehen Interessierten wichtige Informationen über die Wechselbeziehungen zwischen ökonomischen Strukturen, gesellschaftlicher Herrschaft und politischer Macht bieten. Köln/Opladen, im Mai 1991 Hermann Adam Vorwort zur dritten Auflage Vier Jahre nach Erscheinen der ersten Auflage wird eine dritte erforderlich. Dies zeigt, daß mit einer sozial wissenschaftlich orientierten Darstellung der Wechselbeziehungen zwischen Politik und Wirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland offensichtlich eine Lücke auf dem Lehrbuchmarkt geschlossen werden konnte. Die dritte Auflage wurde, soweit möglich, erneut in den Tabellen und Schaubildern aktualisiert. Köln/Opladen, im April 1995 Hermann Adam 6

Inhalt vorwort... 5 1. Einführung... 15 1.1 Was ist Politik?... 15 1.2 Was ist Wirtschaft?... 17 1.3 Was ist Wirtschaftspolitik?... 20 2. Grundzüge des Regierungssystems der Bundesrepublik Deutschland... 23 2.1 Die Kabinettsregierung als Modell zeitlicher Gewaltenteilung... 23 2.2 Von der Kabinettsregierung abweichende Regeln im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland... 27 2.3 Die Elemente des,,rationalisierten Parlamentarismus" in der Bundesrepublik Deutschland... 29 2.4 Die Bedingungen für den politischen Machtwechsel - Parteiensystem und Wählerstruktur... 33 3. Grundzüge des Wirtschaftssystems der Bundesrepublik Deutschland... 41 3.1 Das Modell der sozialen Marktwirtschaft....41 3.1.1 Angebot und Nachfrage regeln den Preis... 41 3.1.2 Der Staat als Hüter des Wettbewerbs... 43 3.1.3 Der Staat als Faktor des sozialen Ausgleichs... 44 3.2 Die Wirklichkeit der sozialen Marktwirtschaft... 45 3.2.1 Konzentration und Wettbewerbsbeschränkungen... 46 3.2.2 Die intervenierende Rolle des Staates... 49 3.2.3 Vollbeschäftigung als Ausnahmeerscheinung... 54 3.3 Grundgesetz und Wirtschaftsordnung - Interpretationen des Sozialstaatsprinzips... 57 7

4. 4.1 4.1.1 4.1.2 4.2 4.2.1 4.2.2 4.3 4.3.1 4.3.2 Der Wirtschaftsablauf und seine Auswirkungen auf die Politik... 65 Was ist Konjunktur?... 65 Das Bruttosozialprodukt..... 65 Sozialprodukt und Konjunkturentwicklung... 68 Ursachen der Konjunkturschwankungen... 72 Das Investitionsverhalten der Unternehmen... 72 Die Wirtschaftspolitik der Regierung oder: Gibt es einen politischen Konjunkturzyklus?... 80 Wechsel wirkungen zwischen Wirtschaftslage und Politik... 82 Konjunktur als Bestimmungsfaktor des Parteiensystems... 82 Die Bedeutung der Wirtschaftslage für den Wahlausgang... 87 5 5.1 5.1.1 5.1.2 5.1.3 5.1.4 5.1.5 5.1.6 5.2 5.2.1 5.2.2 5.2.3 5.3 5.3.1 5.3.2 5.4 5.4.1 5.4.2 5.4.3 5.4.4 5.4.5 5.4.6 Die Wirtschaftspolitik und ihre Möglichkeiten zur Steuerung des Wirtschaftsablaufs... 93 Wer "macht" Wirtschaftspolitik?... 93 Die Bundesregierung... 93 Länder und Gemeinden... 101 Die Deutsche Bundesbank... 103 Die Unternehmen... 111 Die Tarifparteien... 114 Zusammenfassung... 115 Wer beeinflußt die Wirtschaftspolitik?... 115 Beratungsgremien... 115 Kammern, Verbände und Interessengruppen... 119 Die Massenmedien... 120 Die Weltwirtschaft und ihre Einflüsse auf die Binnenwirtschaft... 122 Außenhandel, Geldströme und Zahlungsbilanz... 122 Internationale Kapitalmärkte, Auslandskonjunktur und nationale Wirtschaftspolitik... 124 Konzepte und Strategien der Wirtschaftspolitik... 128 Unternehmensgewinne und Investitionsentscheidungen - Dreh- und Angelpunkt der Wirtschaftspolitik in der Marktwirtschaft... 128 Ziele der Wirtschaftspolitik... '"... 132 Die neoklassische Strategie: Monetarismus und angebotsorientierte Wirtschaftspolitik... 138 Die keynesianische Strategie: Nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik... 143 Die Erfolge der beiden Strategien in der Praxis... 149 Anthropologische Grundlagen der wirtschaftspolitischen Strategien... 156 6. 6.1 Möglichkeiten und Grenzen einer Umorientierung in der Wirtschaftspolitik... 161 Ist nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik überholt?... 161 8

6.1.1 Haben wir eine zu hohe Staatsquote?... 162 6.1.2 Gefährdet Staatsverschuldung die Stabilität von Wirtschaft und Währung?... 166 6.1.3 Die Unwirksamkeit staatlicher Beschäftigungsprogramme bei strukturellen Problemen... 173 6.1.4 Sind unsere Löhne und Sozialleistungen zu hoch?... 177 6.1.5 Die Verquickung wirtschaftlicher Interessen, öffentlicher Meinung und angebotsorientierter Politik - eine Zusammenfassung... 194 6.2 Die Machtverschiebung zwischen Kapital und Arbeit - Ursachen und Folgen... 201 6.2.1 Die Rolle der Geldpolitik... 201 6.2.2 Die Bedeutung der Regierungspolitik... 205 6.2.3 Die politische Ohnmacht der Arbeitslosen... 212 6.2.4 Zusammenfassung... 214 6.3 "Neue" Wege der Wirtschaftspolitik... 215 6.3.1 Arbeitsmarktpolitik... 215 6.3.2 Beschäftigungssichernde und umweitschutzfördernde Finanzpolitik... 217 6.3.3 Änderung des Bundesbankgesetzes... 224 6.3.4 Ökologischer Umbau der Wirtschaft durch (Öko-)Steuern?... 225 6.3.5 Arbeitszeitverkürzung... 229 6.4 Zusammenfassung... 238 7. Politik und Wirtschaft im vereinten Deutschland - Probleme und Perspektiven... 241 7.1 Regierungs- und Parteiensystem... 241 7.2 Wirtschafts- und Gesellschaftssystem... 246 7.2.1 Funktionsmängel der Planwirtschaft und ihre Ursachen... 247 7.2.2 Die sozialen Schattenseiten der Marktwirtschaft... 251 7.2.3 Gibt es einen "dritten Weg"?... 257 7.3 Perspekti yen der wirtschaftlichen Entwicklung... 261 7.3.1 Arbeitsmarkt.... 261 7.3.2 Welche "Opfer" kostet die Vereinigung?... 266 N amens- und Sachregister... 273 9

Verzeichnis der Schaubilder 1. Die Sitzordnung im britischen Unterhaus... 24 2. Der Weg der Parteien bei den Bundestagswahlen... 34 3. Die Marktmacht der Großen... 50 4. Unternehmens-Hochzeiten... 51 5. Durch die Hand des Staates... 53 6. Sprudelnde Subventionen... 54 7. Die Schreckenskurve auf dem Arbeitsmarkt..... 55 8. Reicht die Sozialhilfe?... 57 9. Von Rezession zu Rezession... 71 10. Entwicklung der realen privaten Anlageinvestitionen... 73 11. Investitions-Pläne... 75 12. Arbeitslosigkeit und Nationalsozialismus in Deutschland... 84 13. Einschätzung der wirtschaftlichen Entwicklung durch die Bevölkerung der alten Bundesrepublik... 90 14. Die Stärke von Koalition und Opposition... 90 15. Der Staat im Wirtschaftskreislauf... 96 16. Die Aufgabenverteilung im Staat..... 102 17. Die Instrumente der Geld- und Kreditpolitik... 109 18. Kaufkraft der D-Mark seit 1948... 135 19. Die Arbeitnehmer und ihr Anteil... 141 20. Lohn- und Preissteigerungsraten in der Nachkriegszeit...... 148 21. Arbeitslosigkeit in den 80er Jahren... 152 22. Löhne und Gewinne bei angebotsorientierter und bei nachfrageorientierter Wirtschaftspolitik... 153 23. Die Last der Abgaben... 163 24. Die Schulden-Fessel... 168 25. Staatsschulden... 170 26. Staatsschulden explodieren... 171 27. Die größten Exporteure der Welt... 181 28. BRD: Exportnation Nr. 1... 183 29. Warum sie draußen investieren... 185 11

30. Lohnkosten und Beschäftigung... 190 31. Viermal Arbeitszeit... 230 32. Freizeit-StreB... 254 33. Wie geht's den Deutschen finanziell... 260 34. Verdeckte Arbeitslosigkeit... 262 35. DDR-Wirtschaft: Über 20 Jahre zurück... 263 36. DDR-Defizit bei Dienstleistungen... 264 12

Verzeichnis der Tabellen 1. Entwicklung des realen Sozialprodukts... 70 2. Bestandteile der volkswirtschaftlichen Gesamtnachfrage... 76 3. Einnahmen und Ausgaben des Staates... 98 4. Ausgaben der Gebietskörperschaften... 101 5. Die Zahlungsbilanz der Bundesrepublik Deutschland... 123 6. Ergebnisse der wirtschaftspolitischen Strategien... 151 7. Nettokreditaufnahme und Staatsquote... 169 8. Staatsverschuldung, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung... 172 9. Beschäftigte Arbeitnehmer nach Wirtschaftsbereichen... 175 10. Löhne, Lohnstückkosten und Arbeitsproduktivität..... 179 11. Weltexport: Die Spitzenreiter.... 182 12. Die Stellung der Bundesrepublik Deutschland auf dem Weltmarkt für,,zukunftsindustrien"... 183 13. Nettolohnstückkosten und Einkommensverteilung... 187 14. Ertragssituation der Unternehmen und Beschäftigung... 192 15. Reales Wirtschaftswachstum, Beschäftigung, Arbeitslosigkeit und realer Einkommensanstieg der Arbeitnehmer bei hoher und bei niedriger Inflationsrate... 198 16. Reale Einkommensverluste der Arbeitnehmer trotz sinkender Inflationsrate... 199 17. Rechnerische Wirkung der Wochenarbeitszeitverkürzung in einem mittleren Unternehmen... 235 13