DIE STADT AMTSBLATT DER KLINGENSTADT SOLINGEN 70. Jahrgang Nr. 17 Donnerstag, 27. April 2017 SITZUNGEN DES RATES DER STADT SOLINGEN, SEINER AUSSCHÜSSE UND DER BEZIRKSVERTRETUNGEN 02.05.2017, 17:00 Uhr Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Wohnungswesen, Senioren und Beschäftigungsförderung Gründer- und Technologiezentrum, Grünewalder Str. 29-31 Pliestersaal 1 Tagesordnung - öffentlicher Teil - 2. Protokoll der 19. Sitzung am 06.03.2017 3. Wohnungscoaching hier: Vorstellung der Arbeit 4. Berichtswesen für das Kommunale Jobcenter Controllingbericht 01/2017 5. Prüfung der Verwendungsnachweise für Zuwendungen an Vereine und Verbände hier: Antrag der BFS-Ratsfraktion vom 21.03.2017 6. Pflegegrade und neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 18.04.2017 7. Aktuelle Situation und Unterbringung von Flüchtlingen 8. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 2. Protokoll der 19. Sitzung am 06.03.2017 3. Verschiedenes 04.05.2017, 16:15 Uhr Bezirksvertretung Burg/Höhscheid Gründer- und Technologiezentrum, Grünewalder Str. 29-31 Pliestersaal 1 Tagesordnung - öffentlich - 2. Protokoll über die 19.Sitzung der Bezirksvertretung Burg Höhscheid am 26.01.2017 3. Wiederwahl einer Schiedsperson 4. Grünanlage Brühl hier: Sachstandsbericht 5. Verkehrsberuhigung Goudastraße 6. Jugendherberge in Oberburg hier: Sachstandsbericht 7. Erstellung eines Gehweges an der L 157 Abschnitt 8 zwischen Oberburg und Wermelskirchen-Hünger hier: Antrag an den Landesbetrieb Straßen NRW, Regionalniederlassung Rhein-Berg 8. Ersatzneubau Brücke Strohn 9. Freie Budgetmittel 2017 10. Verschiedenes Herausgeber: Klingenstadt Solingen Der Oberbürgermeister Pressestelle, Postfach 10 01 65, 42601 Solingen Verantwortlich Birgit Wenning-Paulsen Fon 0212 290-2613 Redaktion Ilka Fiebich Fon 0212 290-2111, Fax 290-74 2111 E-Mail amtsblatt@solingen.de Satz Klingenstadt Solingen, Mediengestaltung Veröffentlichung / Digital unter www.solingen.de/amtsblatt. Vertrieb In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Rathausplatz 1, 42651 Solingen, einzusehen. Gedruckt auf nach Der Blaue Engel zertifiziertem Papier.
04.05.2017, 17:00 Uhr Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus Theater und Konzerthaus Kleiner Konzertsaal Tagesordnung - öffentlicher Teil - 2. Protokoll über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus und des Zuwanderer- und Integrationsrates am 10.01.2017 3. Protokoll über die Sitzung am 16.03.2017 4. Migration und Kultur mündlicher Vortrag 5. Vorstellung des Theater- und Konzertspielplans 2017/2018 6. Projekt Macht!Sprache mündlicher Vortrag 7. Annahme einer Schenkung und Aufstellung von sieben Skulpturen auf öffentlichen Freiflächen 8. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil - 2. Protokoll über die Sitzung am 16.03.2017 3. Jahresabschluss 2016 der Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh 4. Erläuterungen zur Entstehung des Theater- und Konzertspielplans mündlicher Vortrag 5. Bergische Symphoniker - Wirtschaftsplan 2017/2018 6. Bergische Symphoniker - Bestellung Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016/2017 7. Bergische Symphoniker - Jahresabschluss 2015/2016 8. Jahresabschluss 2015/2016 der Städtische Musikschule Solingen GmbH 9. Verschiedenes Satzung zur Aufhebung der Benutzungsordnung für die Hallen- und Freibäder der Stadt Solingen vom 11. Juli 1988 vom 3. April 2017 Aufgrund des Inkrafttretens neuer Allgemeiner Geschäftsbedingungen und einer neuen Haus- und Badeordnung der Solinger Bädergesellschaft mbh hat der Rat der Stadt Solingen am 23. März 2017 folgende Aufhebungssatzung beschlossen: 1 Aufhebung der Satzung Die Benutzungsordnung für die Hallen- und Freibäder der Stadt Solingen vom 11. Juli 1988 wird aufgehoben. 2 Inkrafttreten Diese Aufhebungssatzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Solingen in Kraft. Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende Satzung zur Aufhebung der Benutzungsordnung für die Hallen- und Freibäder der Stadt Solingen vom 11. Juli 1988 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass nach 7 Absatz 6 GO NRW eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden, c) der Oberbürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Solingen, den 3. April 2017 Kurzbach Oberbürgermeister Satzung zur Aufhebung der Haus- und Badeordnung für die öffentlichen Bäder der Stadt Solingen vom 31. Januar 1993 vom 3. April 2017 Aufgrund des Inkrafttretens neuer Allgemeiner Geschäftsbedingungen und einer neuen Haus- und Badeordnung der Solinger Bädergesellschaft mbh hat der Rat der Stadt Solingen am 23. März 2017 olgende Aufhebungssatzung beschlossen: 1 Aufhebung der Satzung Die Haus- und Badeordnung für die öffentlichen Bäder der Stadt Solingen vom 31. Januar 1993 wird aufgehoben. 2 Inkrafttreten Diese Aufhebungssatzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Solingen in Kraft. Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende Satzung zur Aufhebung der Benutzungsordnung für die Hallen- und Freibäder der Stadt Solingen vom 11. Juli 1988 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Es wird darauf hingewiesen, dass nach 7 Absatz 6 GO NRW eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn 2
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden, c) der Oberbürgermeister hat den Ratsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Gebiet für die Immobilien- und Standortgemeinschaft Solingen-Ohligs e.v. Solingen, den 3. April 2017 Kurzbach Oberbürgermeister Dienstjubiläum Am 01.05.2017 feiert Herr Jens Kiefer Technische Betriebe Solingen sein 25jähriges Dienstjubiläum. Beteiligung der Öffentlichkeit bezüglich der Immobilien- und Standortgemeinschaft Solingen-Ohligs Öffentliche Auslegung von wantrag und Satzungsentwurf zur Immobilien- und Standortgemeinschaft Solingen Ohligs vom 27.04.2017 bis 26.05.2017 Der Verein ISG Solingen-Ohligs e.v. hat am 21.06.2016 ein Maßnahmen- und Finanzierungskonzept für eine Immobilienund Standortgemeinschaft im Stadtteilzentrum Ohligs bei der Stadt Solingen eingereicht und beantragt, es zur Grundlage einer kommunalen Gebiets- und Abgabensatzung nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften des Landes Nordrhein-Westfalen (ISGG NRW) zu machen. Nach dem vorgelegten Maßnahmen- und Finanzierungskonzept beabsichtigt der Verein, auf der Grundlage des ISGG NRW in eigener Verantwortung Maßnahmen durchzuführen, die eine Aufwertung des Stadtteilzentrums Ohligs bewirken sollen. Die Stadt Solingen beabsichtigt den Erlass einer entsprechenden Gebiets- und Abgabensatzung. Diese Satzung schafft die Grundlage zu Erhebung von Abgaben durch die Stadt von den Eigentümer/Innen und Erbbauberechtigten der im Satzungsgebiet gelegenen Grundstücke (siehe grün markierter Bereich, Karte unten). Die eingenommenen Mittel führt die Stadt an den Verein ISG Solingen-Ohligs e.v. ab, der hiermit die geplanten Maßnahmen umsetzt. Beteiligte Grundstücke Lagebezeichnung Flur Flurstück Aachener Straße 28 76 328 Am Weisenhäuschen 6 76 277 Bahnstraße 4 75 27 Baustraße 2a 76 348 Düsseldorfer Straße 5 75 27 Düsseldorfer Straße 7 75 26 Düsseldorfer Straße 8 74 24 Düsseldorfer Straße 9 75 26 Düsseldorfer Straße 10 74 21 Düsseldorfer Straße 11 75 25 Düsseldorfer Straße 12 74 20 Düsseldorfer Straße 13a 75 253 Düsseldorfer Straße 13 75 253 Düsseldorfer Straße 14 74 19 Düsseldorfer Straße 15 75 252 Düsseldorfer Straße 16 74 17 Düsseldorfer Straße 17 75 242 Düsseldorfer Straße 18a 74 336 Düsseldorfer Straße 18 74 336 Düsseldorfer Straße 19 75 242 Düsseldorfer Straße 20a 74 332 Düsseldorfer Straße 20 74 332 Düsseldorfer Straße 21 75 216 Düsseldorfer Straße 22 74 331 Düsseldorfer Straße 23a 75 263 Düsseldorfer Straße 23 75 263 Düsseldorfer Straße 24 74 320 Düsseldorfer Straße 25 75 112 Düsseldorfer Straße 26a 74 319 Düsseldorfer Straße 26 74 319 Düsseldorfer Straße 27 75 11 Düsseldorfer Straße 28 74 11 3
Lagebezeichnung Flur Flurstück Düsseldorfer Straße 29 75 6 Düsseldorfer Straße 30 74 10 Düsseldorfer Straße 31 75 5 Düsseldorfer Straße 32 74 9 Düsseldorfer Straße 33 75 286 Düsseldorfer Straße 34 74 8 Düsseldorfer Straße 35 76 67 Düsseldorfer Straße 36 74 8 Düsseldorfer Straße 37 76 66 Düsseldorfer Straße 38 74 5 Düsseldorfer Straße 39 76 63 Düsseldorfer Straße 40 74 3 Düsseldorfer Straße 41 76 165 Düsseldorfer Straße 42 85 486 Düsseldorfer Straße 43a 76 248 Düsseldorfer Straße 43 76 248 Düsseldorfer Straße 44 85 498 Düsseldorfer Straße 45 76 254 Düsseldorfer Straße 46 85 106 Düsseldorfer Straße 47 76 361 Düsseldorfer Straße 48 85 106 Düsseldorfer Straße 49 76 277 Düsseldorfer Straße 50 85 103 Düsseldorfer Straße 51 76 273 Düsseldorfer Straße 52 85 101 Düsseldorfer Straße 53a 76 273 Düsseldorfer Straße 53 76 273 Düsseldorfer Straße 54 85 499 Düsseldorfer Straße 55 76 272 Düsseldorfer Straße 56 85 499 Düsseldorfer Straße 57 76 54 Düsseldorfer Straße 58 85 96 Düsseldorfer Straße 59 76 351 Düsseldorfer Straße 60 85 308 Düsseldorfer Straße 61 76 350 Düsseldorfer Straße 62 85 80 Düsseldorfer Straße 63 76 343 Düsseldorfer Straße 64 85 79 Düsseldorfer Straße 65 76 342 Düsseldorfer Straße 66 85 455 Düsseldorfer Straße 67a 76 341 Düsseldorfer Straße 67 76 341 Düsseldorfer Straße 68 85 496 Düsseldorfer Straße 72 85 476 Düsseldorfer Straße 74 85 336 Düsseldorfer Straße 76 85 404 Düsseldorfer Straße 78 85 404 Düsseldorfer Straße 80 85 386 Düsseldorfer Straße 82 85 386 Düsseldorfer Straße 84 85 386 Düsseldorfer Straße 86 85 418 Forststraße 1a 85 486 Forststraße 1 85 110 Lagebezeichnung Flur Flurstück Forststraße 4 74 3 Forststraße 6 74 3 Grünstraße 1 85 476 Grünstraße 2a 85 496 Grünstraße 2 85 496 Keldersstraße 2 74 34 Kirchgasse 6 75 263 Lennestraße 7 85 386 Lennestraße 9 85 386 Lennestraße 11 85 386 Ohligser Markt 3a 76 341 Ohligser Markt 3 76 341 Ohligser Markt 5 76 337 Ohligser Markt 7 76 336 Ohligser Markt 9 76 357 Ohligser Markt 11 76 329 Ohligser Markt 15 76 328 Wilhelmstraße 1 74 24 Wilhelmstraße 3 74 28 Wilhelmstraße 5 74 32 Wilhelmstraße 7 74 34 Wittenbergstraße 1 75 286 Der Antrag des Vereins und der Entwurf des Maßnahmen- und Finanzierungskonzeptes sowie der Satzungsentwurf mit Anlagen liegen im Zeitraum vom 27.04.2017 bis 26.05.2017 zur Einsichtnahme aus. Die Auslegung findet durch den Stadtdienst Stadtentwicklungs-planung (Anschrift: Raum 3.096, Rathausplatz 1, 42651 Solingen) während der Dienststunden, und zwar montags bis donnerstags von 9:00 bis 15:00 Uhr und freitags von 09:00 bis 12:30 Uhr (Feiertage ausgenommen) statt. Außerhalb dieser Zeiten sind telefonische Terminvereinbarungen (Tel.: 0212-290-2154) möglich. Der Entwurf des Maßnahmenund Finanzierungskonzeptes des Vereins ist zudem auf der Internetseite der Stadt Solingen einsehbar unter: https:// www.solingen.de/de/inhalt/immobilien-und-standortgemeinschaft-ohligs/ Hinweise und Anregungen zum Antrag des Vereins ISG Solingen-Ohligs e.v. und zum Entwurf der Satzung können bis zum 26.05.2017 schriftlich oder während der Dienststunden mündlich zur Niederschrift beim Stadtdienst Stadtentwicklungsplanung (Anschrift: Stadt Solingen, Stadtdienst Stadtentwicklungsplanung, Rathausplatz 1, 42651 Solingen) vorgebracht werden. Durch diese Veröffentlichung wird gemäß 3 Abs. 4 ISGG NRW die Öffentlichkeit vor Erlass der Satzung in geeigneter Weise beteiligt. Solingen, den 27.04.2017 Der Oberbürgermeister In Vertretung gez. Hartmut Hoferichter Stadtdirektor 4
Für die Ausschreibung "Bodenerkundung Viehbachsammler", Vergabenummer V17/90 3/166 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie Emailadresse des Auftraggebers (Vergabestelle): 290 6651 Fax: +49 212 290 74 6695 B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge kann elektronisch oder nicht elektronisch erfolgen D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: 42651 Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Bestandteil dieser Ausschreibung ist die Bedenerkundung entlang der Rohrvortriebsstrecke Schwarze Pfähle bis Untengönrath des Viehbachsammlers in Solingen. Die Bohransatzpunkte befinden sich sowohl im Landschaftsschutzgebiet als auch auf der Fahrbahn der Viehbachtalstr. Umfang: 47 Stück Kernbohrungen in Tiefen bis 20 m mit einer Gesamtlänge von 750 m Bestandteil dieser Ausschreibung ist auch die Verkehrssicherung auf der Viehbachtalstasse sowie die Kampfmitteluntersuchungen. G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: Auftragsdauer Beginn: Juni 2017 Ende: September 2017 J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: 290 6651 Fax: +49 212 290 74 6695 In diesem Verfahren sind elektronische und nicht elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche evergabe. de/ L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: In diesem Verfahren sind elektronische und nicht elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche evergabe. de/ Für die Bieter der Stadt Solingen ist das herunterladen der Ausschreibungsunterlagen kostenlos. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: 16.05.2017 10:30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße 100 42697 Solingen Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http://www.solingen.de P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: 16.05.2017 10:30:00 Bieter oder deren bevollmächtigte Vertreter R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: 5 % Vertragserfüllungsbürgsch aft S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Geamtschulnderisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Referenzen Es gelten die Bedingungen des Tarfitreue und Vergabegesetzes NRW. gem. 16 b VOB/A V) Zuschlagsfrist: 15.06.2017 W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach 300865 40408 Düsseldorf 5
Für die Ausschreibung "Erneuerung von Sportböden in drei Sporthallen in Solingen.", Vergabenummer V17/23 2/167 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie Emailadresse des Auftraggebers (Vergabestelle): 290 6651 Fax: +49 212 290 74 6695 www.solingen.de B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge darf nur elektronisch erfolgen D) Art des Auftrags: E) Ort der Ausführung: 42651 Uhlandstr. 52, Yorckstr. 12 und Gerberstr. 18 in Solingen F) Art und Umfang der Leistung: In drei Solinger Sporthallen wird der alte Sportboden abgerissen und durch einen neuen doppel Schwingboden ersetzt. Uhlandstr. 52: 970 m² Yorckstr. 12: 610 m² Gerberstr. 118: 330 m² G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: 17.07.2017 Bis: 25.08.2017 J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: 290 6651 Fax: +49 212 290 74 6695 www.solingen.de In diesem Verfahren sind elektronische und nicht elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche evergabe. de/ L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: In diesem Verfahren sind elektronische und nicht elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www.deutsche evergabe. de/ Für die Bieter der Stadt Solingen ist das herunterladen der Ausschreibungsunterlagen kostenlos. M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: Frist Teilnahmeantrag: voraussichtliches Datum Aufforderung zur Angebotsabgabe: N) Frist für den Eingang der Angebote: 17.05.2017 10:30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: 290 6651 Fax: +49 212 290 74 6695. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche evergabe. de/ P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: 17.05.2017 10:30:00 Bieter oder deren bevollmächtigte Vertreter. R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter. U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 vergleichbare Referenzen der letzten 3 Jahre. Es gelten die Bedingungen des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW. Gem. 16 b VOB/A V) Zuschlagsfrist: 30.05.2017 W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach 300865 40408 Düsseldorf 6
Für die Ausschreibung "GesSchule Höhscheid Mensa Kanalstr./Leitungsbau", Vergabenummer V17/90 501/125 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: A) Name, Anschrift, Telefon, Telefaxnummer sowie Emailadresse des Auftraggebers (Vergabestelle): Klingenstadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Kompetenzcenter Vergabe Bonner Straße 100 42697 Solingen Germany B) Gewähltes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung [VOB] C) Gegebenenfalls Auftragsvergabe auf elektronischem Wege und Verfahren der Ver und Entschlüsselung: Über www.deutsche evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. D) Art des Auftrags: Bauauftrag E) Ort der Ausführung: 42651 Solingen F) Art und Umfang der Leistung: Herstellen von Regenwasser und Versorgungs leitungen G) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden: H) Falls die bauliche Anlage oder der Auftrag in mehrere Lose aufgeteilt ist, Art und Umfang der einzelnen Lose und Möglichkeit, Angebote für eines, mehrere oder alle Lose einzureichen: keine Lose I) Zeitpunkt, bis zu dem die Bauleistungen beendet werden sollen oder Dauer des Bauleistungsauftrags; sofern möglich Zeitpunkt, zu dem die Bauleistungen begonnen werden sollen: Von: Bis: unverzüglich nach Erteilung des Auftrages J) Gegebenenfalls Angaben nach 8 Absatz 2 Nummer 3 zur Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebote sind zugelassen K) Name und Anschrift, Telefon und Faxnummer, E Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Über www.deutsche evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. L) Gegebenenfalls Höhe und Bedingungen für die Zahlung des Betrags, der für die Unterlagen zu entrichten ist: M) Bei Teilnahmeantrag: Frist für den Eingang der Anträge auf Teilnahme, Anschrift, an die diese Anträge zu richten sind, Tag an dem die Aufforderungen zur Angebotsabgabe spätestens abgesandt werden: N) Frist für den Eingang der Angebote: 12.05.2017 10:30:00 O) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind, gegebenenfalls auch Anschrift, an die Angebote elektronisch zu übermitteln sind: Stadt Solingen Konzernbeschaffung und Medienservice Vergabestelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Über www.deutsche evergabe.de können die Unterlagen ausschließlich in elektronischer Form abgefordert werden. Hier können die Angebote elektronisch abgegeben werden. Für Verfahren der Stadt Solingen entstehen dem Bieter keine Kosten. Eine elektronische Abwicklung des Verfahrens ist ausdrücklich gewünscht. P) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch Q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: 12.05.2017 10:30:00 Bieter und deren bevollmächtigte Vertreter R) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: S) Wesentliche Finanzierungs und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: gem. VOB T) Gegebenenfalls Rechtsform, die die Bietergemeinschaft nach der Auftragsvergabe haben muss: Gesamtschuldnerisch haftend mit einem verantwortlichen Vertreter U) Verlangte Nachweise für die Beurteilung der Eignung des Bewerbers oder Bieters: Mindestens 3 vergleichbare Referenzen der letzten 3 Jahre. Darüber hinaus gelten die Regeln des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW V) Zuschlagsfrist: 07.06.2017 W) Name und Anschrift der Stelle, an die sich der Bewerber oder Bieter zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen wenden kann: Bezirksregierung Düsseldorf VOB Beschwerdestelle Postfach 300865 40408 Düsseldorf 7