3 Der Vermögenshaushalt 2014 3.1 Übersicht über den VMH 2014 3.1.1 Nettoinvestitionsrate Diese errechnet sich aus der Zuführungsrate von 4.429.649 abzüglich der Tilgungsausgaben - 851.672 und ergibt für das Jahr 2014 den Wert von: 3.577.977 oder bei 14.288 Einwohner 250,42 /Einwohner (VJ: 3.721.461 bzw. bei 14.122 Einwohner nach neuer Zählweise 263,52 /E). Die Entwicklung der Netto-Investitionsrate im Vergleich zum Landesdurchschnitt ist nachfolgend bildlich dargestellt: Rasant hier der Absturz des Landesdurchschnitts von 2009 auf 2010 und der darauf folgende steile Wiederanstieg. In jeweils abgeschwächter Form spiegelt sich dies auch im Wert der Stadt Langenau wieder. Vor allem wegen der stark angestiegenen Finanzausgaben sh. oben kann leider der günstige Betrag aus dem VJ nicht mehr ganz erreicht werden. Die Brutto-Investitionsrate - also Zuführungsrate zuzüglich Zinsaufwand für Kommunalkredite verringert sich naturgemäß gegenüber dem VJ ebenso und zwar von absolut 4.995.607 auf 4.759.655 oder pro Einwohner von 353,75 im VJ auf 333,12. 3.1.2 Gruppierung des VMH Aus der nachstehenden Tabelle ist ersichtlich, dass mit einem Anteil von 59% deutlich mehr als die Hälfte der Investitionen aus der Zuführungsrate und aus Rücklagemitteln finanziert werden können und sich der Eigenfinanzierungsanteil deshalb nochmals um einen %-Punkt auf sehr günstige 83 % bewegt.
Dazu der tabellarische Vergleich: Ergebnis 10 Ergebnis 11 Ergebnis 12 Planung 13 Planung 2014 Ausgaben T % T % T % T % T % Vermögenserwerb 1.641 19 3.126 29 6.645 48 4.197 35 3.473 39 Zuschüsse/ Sonstiges 338 4 980 9 1.444 10 6 0 30 0 Baumaßnahmen 5.713 67 5.703 54 4.475 33 6.802 57 4.540 51 Tilgungen 801 10 858 8 1.220 9 899 8 852 10 Su. Ausgaben VMH 8.493 100 10.66 100 13.784 100 11.904 100 8.895 100 Einnahmen 7 Zuführung / Rücklagenentn 3.340 39 4.050 38 4.763 34 5.877 49 5.211 59 Verm.veräuß./Darl.rückfl. 757 9 3.861 36 5.226 38 2.885 24 1.655 19 Beiträge 488 6 1.440 14 2.314 17 1.060 9 475 5 ZS Eigenfinanzierung 4.585 54 9.351 88 12.303 89 9.822 82 7.340 83 Zuschüsse 2.228 26 1.316 12 1.481 11 1.897 16 979 11 Kreditaufnahme 1.680 20 0 0 0 0 185 2 575 6 Su. Einnahmen VMH 8.493 100 10.66 7 Und dasselbe auch nochmals grafisch dargestellt: 100 13.784 100 11.904 100 8.895 100
3.1.3 Eigenfinanzierungsanteil des VMH 2014 Aus den vorgenannten Zahlen ergibt sich folgender Eigenfinanzierungsanteil: Während in absoluten Zahlen das Volumen des VMH und damit auch der Eigenfinanzierungsanteil seit 2012 deutlich geschrumpft ist, konnte hingegen in % dieser Wert noch um einen %-Punkt zulegen. 3.1.4 Investitionsschwerpunkte 2013 Auch aus dieser Übersicht ist zu erkennen, dass bis auf wenige Ausnahmen die Werte des Planjahres hinter denjenigen des VJ es zurückbleiben. Gerade bei den Investitionen profitiert der VMH des Planjahres aber noch von stattlichen Überhängen aus den VJ en. Stellvertretend sei hier nur auf die Hallenbadsanierung verwiesen.
3.2 Wichtige Einzelpositionen im VMH Nachfolgend noch Ausführungen zu einzelnen namhaften Maßnahmen und Vorhaben, soweit entsprechende Erläuterungen nicht als Fußnote bei den Planzahlen vermerkt sind. 3.2.1 Einzelpläne 0 bis 4: Wie aus der obigen Übersicht bereits hervorgeht, sind in den vorderen Bereichen der Haushaltsystematik kaum Investitionen erforderlich; deswegen nachstehend in Kurzform: Für die Allgemeine Verwaltung ist die übliche Pauschale für Ersatzbeschaffungen von 10.000 und sind in Abstimmung mit dem Verwaltungsverband für Verbesserung und Aktualisierung der EDV-Hard- und Software mit Beschaffung einer neuen und zentralen Telefonanlage zusammen weitere 60.000 eingestellt; Weil mit dem Bau des Feuerwehrgerätehauses Göttingen im VJ noch nicht begonnen werden konnte, wird dieser Betrag (ca.184.000 ) als HHR übertragen, sodass darüber hinaus im PJ keine weiteren Mittel erforderlich werden. Stattdessen sind für die Beschaffung eines Einsatzleitwagens bzw. Mannschaftstransportwagen 100.000 bereitgestellt mit der auch bereits zugesagten Fachförderung i.h.v. 20.000 auf der Deckungsseite. Der EP 3 berücksichtigt beim Pfleghofsaal neben eines kleinen Betrages für Beschaffungen die Herstellung des bereits beschlossenen behindertengerechten Zuganges mit 217.000 auf der Ausgabenseite und der ebenfalls bereits zugebilligten Förderung aus dem LEADER-Topf i.h.v. 162.000 auf der Einnahmenseite. Für die Außenrenovierung des Kirchturmes in Albeck ist der vertraglich fixierte hälftige Kostenanteil der Stadt Langenau mit 30.000 berücksichtigt. Zur Vorbereitung der Schaffung weiterer Betreuungsplätze enthält der HH 2014 die Abbruchkosten des erworbenen Anwesens Burghofstr. 4 mit 80.000 und die voraussichtlich anfallenden Kosten der Planung eines Neubaues an dieser Stelle mit 20.000. 3.2.2 EP 5, Gesundheit, Sport, Erholung Die aus finanzieller Sicht größte Baumaßnahme stellt die Sanierung des Hallenbades dar. Zur besseren planerischen Vorbereitung wurde dieses Bauvorhaben ja nochmals um ein Jahr verschoben, sodass nun mit einem Baubeginn auf Ende der Hallenbadsaison 2013/2014 fest gerechnet werden kann. Auf insgesamt rd. 7,5 Mio. wurde die Maßnahme veranschlagt und in dieser Höhe im HH und der folgenden Finanzplanung auch abgesichert. Das lfd. HHJ profitiert dabei ebenfalls von den in den VJ en schon bereitgestellten Mittel von rd. 3 Mio., sodass nur noch der bis zum Ende des PJ es voraussichtlich zusätzlich noch benötigte Bedarf von 750.000 berücksichtigt werden musste. Die restliche Finanzierungstranche mit 3,75 Mio. ist dann als Verpflichtungsermächtigung für das kommende HHJ vorgemerkt. Für diese Maßnahme werden erneut wie schon im VJ - Ausgleichstocksmittel von 600.000 beantragt, wobei im Bewilligungsfalle die 1. Rate von 75% in den HH 2014 eingestellt ist. Nachdem sich die Kosten für den aus EU-LEADER- Mitteln geförderten Mehrgenerationenspielplatz am Breiten Weg etwas erhöht haben, berücksichtigt der HH 2014 die entsprechenden Mehr- bzw. Restkosten von 36.600.
3.2.3 EP 6, UA 6151, Stadtsanierung Dieser UA umfasst für die Sanierungsmaßnahme Bahnhof im Einklang mit dem alljährlich gegenüber dem Regierungspräsidium anzugebenden Sachstandsbericht folgende Maßnahmen: Für einen weiteren eventuell möglichen Grunderwerb 400.000. Für die Befestigung des Fahrstreifens am bestehenden P+R-Parkplatzes nordwestlich des Bahnhofes 112.000. Für weitere Maßnahmen und Planungen im Rahmen des Sanierungsprogrammes 64.500, davon insbesondere für das zur grundstücksseitigen Vorbereitung des künftigen neuen Gewerbegebietes südlich der Bahn eingeleitete Baulandumlegungsverfahren 41.000 und für die Sanierungsberatung durch die Wüstenrot-Haus-und Städtebau 20.000. Von den Gesamtausgaben ist dann der zuschussfähige Kostenanteil von 60 % (= 346.000 ) in Einnahme vorgemerkt, was allerdings die Erhöhung des Sanierungsförderrahmens durch den Zuschussgeber voraussetzt. 3.2.4 EP 6, UA 6300 und 6900 Gemeindestraßen und Wasserläufe Der größte Posten im diesjährigen Etat stellt der Neubau und Ausbau von Gemeindestraßen dar; er legt mit 2.251.000 zu 888.000 im VJ deutlich zu. An der Spitze steht hier wiederum der Ausbau der Bismarckstraße, welcher auf insgesamt 1,3 Mio. veranschlagt ist. Der im HHJ voraussichtlich fällige Betrag von 1.169.000 ist dabei im Planwerk enthalten; der Rest ist als Verpflichtungsermächtigung für das Folgejahr vorgemerkt. Dann folgt der Ausbau des Burghofes. Diese Platzgestaltungs- und Straßenbaumaßnahme erfordert rd. 1 Mio., aufgeteilt auf im PJ fällige runde 700.000 und restliche 250.000, welche im Folgejahr zur Zahlung noch anstehen. Zuletzt werden zur Fertigstellung der Erschließung von Neubaugebieten, konkret zur Aufbringung des Feinbelages 331.000 im 1. Abschnitt des Baugebietes Breiter Weg/Bei der Hutlade in Langenau und 41.000 im vorderen Abschnitt des Baugebietes Hasenbergle in Albeck berücksichtigt. An Erschließungsbeiträgen sind insgesamt 340.000 eingestellt, wobei der Hauptanteil vom Verkauf bzw. der Verrechnung von Beiträgen aus den Neubaugebieten herrühren wird und der Rest auf die Endveranlagung der Abrechnung der Friedhofstraße zurückzuführen ist. 3.2.5 EP 7, UA 7000/7010 Abwasserbeseitigung Dieser UA korrespondiert bekanntlich eng mit dem Straßenbau, sodass sich hier die o.gen. Straßen wiederholen, nämlich: Bismarckstraße: hier muss für den Ersatz einiger Kanalfassungen mit 265.000 gerechnet werden; weitere Ausbesserungen bzw. Sanierungen im dortigen Kanalbereich sind im VWH berücksichtigt. Burghof: für den Neubau von Regen-, Schmutzwasserkanälen und eine Regenwasser- Bewirtschaftungsanlage sind hier 355.000 erforderlich. Schließlich sind bereits 20.000 für die Planung eines weiteren Bauabschnittes des Neubaugebietes am Breiten Weg in Langenau und 110.000 restliche Finanzmittel für die SP-Steuerung auf der Kläranlage in Langenau enthalten.
An zu erwartenden Baukostenzuschüssen stehen dem gegenüber: Kanalbeiträge 40.000 VJ: 80.000, Klärbeiträge 25.000 VJ: 50.000, Hausanschlusskostenenersätze 70.000 VJ: 180.000. 3.2.6 EP 7, UA 7700 und 7910, Bauhof, Wirtschaftsförderung An weiteren in diesen EP fallenden Investitionen Vorhaben sind zu nennen: Beschaffung diverser Gerätschaften und Fahrzeuge für Bauhof und Gärtnerei 223.000, unter anderem: Ersatzbeschaffung eines Baggers oder Hubsteigers 80.000 Ersatz für Mondeo 35.000 (alles Weitere sh. Fußnote zu diesem UA) Sanierung der Salzhalle im Bauhof mit Vordacherweiterung 57.000, Verbesserung der Breitbandversorgung in Langenau 182.000 darunter die äußere Erschließung des Gewerbegebietes südlich der Bahn mit 109.000. 3.2.7 EP 8, Wirtschaftliche Unternehmen; Wohngebäude und Grundvermögen Als erstes ist hier zu nennen die Erhöhung des Stammkapitals beim Eigenbetrieb Städt. Wasserversorgung, errechnet vorläufig auf 500.000. Vor ca. 10 Jahren wurden ja umgekehrt dem Eigenbetrieb Mittel in ähnlicher Höhe entnommen. Die Wiederaufstockung ist jetzt vor allem deshalb erforderlich, um Deckungslücken, die sich in den zurückliegenden Jahren aufgetürmt haben, auszugleichen, aber auch als Mitfinanzierung des Baues des Hochbehälters in Langenau (sh. dazu auch Kommentar des Wirtschaftsplanes 2014). Für die Sanierung, Umbau oder Neubau des städtischen Wohngebäude Lutherstr. 12 sind weitere 15.000 enthalten, sodass die bis Ende des PJ es anfallenden Kosten abgedeckt sind. Weitere 300.000 bis zu geschätzten Gesamtkosten von rd ½ Mio. sind als Verpflichtungsermächtigung vorgemerkt. Dann macht der städtische Grundstücksverkehr auch in diesem Jahr wieder einen beträchtlichen Teil des Etats aus, wie die nachstehende Gegenüberstellung verdeutlicht: An Grundstückserlösen werden erwartet: aus dem Verkauf von Gewerbeflächen eine Kaufpreisrate von 200.000, aus der Veräußerung weiterer Baugrundstücke in Langenau, insbesondere dem Verkauf der Flächen für eine Mehrfamilienhausbebauung 350.000 ; aus dem Verkauf von Bauplätzen in den Stadtteilen (Baugebiet Hasenbergle Albeck und Im Dorf Hörvelsingen und neu: Heckenanger in Göttingen) 600.000 ; Sonstige Grundstückserlöse geschätzt auf 500.000. Die Grundstückserlöse insgesamt belaufen sich somit voraussichtlich auf 1.650.000, Die vorausschauende Vorbereitung weiterer Bau- und Gewerbegebiete erfordert aber zugleich die Investition in den Grunderwerb; deswegen sind eingestellt: für einen weiteren Abschnitt des Neubaugebiets in Langenau, insbesondere im Rahmen des durchzuführenden Baulandumlegungsverfahrens 450.000 für gewerbliches Bauerwartungsland an der A 7 oder Kiesgräble: 1.000.000 für den Erwerb von Bauerwartungsland in den Stadtteilen 200.000 für sonstigen Grunderwerb (z.b. Erwerb von landw. Tauschflächen): 500.000 Mittel für den Grunderwerb insgesamt somit: 2.150.000 sodass der Grundstücksetat netto diesmal ein Minus abwirft von: 500.000
In welchem Umfang der Grundstücksetat in den letzten Jahren seinen Beitrag zum Haushaltsausgleich geleistet hat, ist aus nachstehendem Schaubild ersichtlich: 3.2.8 EP 9, Allgemeine Finanzwirtschaft An sog. allgemeinen Deckungsmitteln und an Ausgaben aus Finanzierungstätigkeit seien hier der Vollständigkeit halber aufgeführt: Einnahmen Ausgaben die Zuführungsrate von 4.429.649 die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 781.648 (die Rücklage weist damit noch eine Reserve für kommende Jahre auf i.h.v. rd. 900 T ) eine Kreditaufnahme von 575.000 die turnusmäßige ordentliche Jahrestilgung von 851.672 Der HH 2014 kommt somit wie schon die HH e der Vorjahre ohne Netto-Kreditaufnahme aus, sodass rechnerisch und absolut die Verschuldung um rd. 280.000 zurückgeht, was rd. 17 /E entspricht. Beim vorgesehenen Neukredit handelt es sich außerdem um ein zinsverbilligtes Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau für den energetischen Sanierungsanteil des Hallenbadbaus. Die Abbau der Schulden in den Jahren von 2011 bis 2014 i.h.v. zusammen rd. 172 /E (was rd. 2,5 Mio. entspricht) stellt damit eine erfreuliche aber auch dringend erforderliche Finanzierungsreserve für die kommenden Jahren dar. Alles in Allem schließt damit der Vermögenshaushalt 2014 in Einnahme und Ausgabe ausgeglichen ab mit 8.894.672.