Inhalt. Kapitel III Allgemeine Voraussetzungen für Aufenthaltstitel... 39



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Transkript:

Abkürzungsverzeichnis... 11 Vorwort... 13 Kapitel I Einleitung... 15 Kapitel II Einreise und kurzfristiger Aufenthalt... 19 1. Allgemeines... 19 2. Pass- und Sichtvermerkspflicht... 22 3. Verweigerung der Einreise... 32 Kapitel III Allgemeine Voraussetzungen für Aufenthaltstitel... 39 1. Allgemeines... 39 2. Arten von Aufenthaltsgenehmigungen... 41 3. Reisedokument... 47 4. Unterkunft... 47 5. Unterhaltsmittel... 49 6. Krankenversicherung... 59 7. Gesundheitszeugnis... 60 8. Nachweis von Deutschkenntnissen bei Erstantragstellung. 60 9. Integrationsvereinbarung... 63 10. Keine durchsetzbare Rückkehrentscheidung, aufrechtes Aufenthaltsverbot oder kürzliche Ausweisung. 63 11. Keine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit... 64 12. Quotenplatz... 65 13. Erteilung trotz Fehlens von Erteilungsvoraussetzungen... 68 14. Zuständige Behörden... 68 15. Ort der Antragstellung... 69 16. Besonderheiten des Verfahrens... 71 17. Kosten... 75 14. Checkliste für Unterlagen bei Antragstellung... 75 5

Kapitel IV Arbeitskräftemigration... 77 1. Allgemeines... 77 2. EWR-BürgerInnen und SchweizerInnen... 80 3. Einfach qualifizierte Drittstaatsangehörige... 82 4. Rot-Weiß-Rot Karte... 82 5. Blaue Karte EU... 92 6. Selbständige Schlüsselkräfte... 93 7. Besondere Führungskräfte, ihre Familienangehörigen und Bediensteten... 94 8. Daueraufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige anderer EU-Staaten... 95 9. Befristet zugelassene ausländische Arbeitskräfte und ErntehelferInnen... 98 10. Betriebsentsandte... 102 11. KünstlerInnen... 104 12. JournalistInnen... 106 13. Diplomaten und diplomatisches Personal... 107 14. VolontärIn und PraktikantIn... 108 15. Geistliche und SeelsorgerInnen... 109 16. Rotationsarbeitskräfte... 110 17. WissenschafterInnen... 111 18. ForscherInnen... 112 19. SexarbeiterInnen... 114 20. Au Pairs... 115 21. WerkvertragnehmerInnen... 117 22. Kurzfristige selbständige Erwerbstätigkeit... 118 23. Kurzfristige unselbständige Erwerbstätigkeit... 118 Kapitel V Familiennachzug... 121 1. Allgemeines... 121 2. Angehörige von Bürgerinnen und Bürgern aus dem EWR und der Schweiz... 126 3. Angehörige österreichischer StaatsbürgerInnen... 133 4. Angehörige jener ÖsterreicherInnen, die ihr unionsrechtliches Aufenthaltsrecht in Anspruch genommen haben... 136 5. Familiennachzug von Drittstaatsangehörigen... 143 6. Auflösung der Familiengemeinschaft... 153 7. Zweifel über die Angehörigeneigenschaft... 153 6

Kapitel VI Zuwanderung aus anderen Gründen... 157 1. Studierende... 157 2. SchülerInnen... 161 3. Privatiers (Niederlassung ohne Erwerbsabsicht)... 162 4. EWR-BürgerInnen und SchweizerInnen, die nicht erwerbstätig sein wollen... 163 5. Langfristig Aufenthaltsberechtigte eines anderen EU-Mitgliedstaates, die nicht erwerbstätig sein wollen... 164 6. Sozialdienstleistende... 165 Kapitel VII Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen ( Bleiberecht )... 167 1. Allgemeines... 167 2. Bleiberechtskriterien... 168 3. Betroffene Personengruppen... 172 4. Altfallregelung... 176 5. Besonders Schutzbedürftige... 177 Kapitel VIII Aufenthalt und Integration... 181 1. Allgemeines... 181 2. Weitere Aufenthaltstitel... 183 3. Entziehung von Aufenthaltstiteln... 184 4. Aufenthaltsrecht von Familienangehörigen... 185 5. Verlängerungsverfahren... 189 6. Integrationsvereinbarung... 192 7. Änderung des Aufenthaltszwecks... 195 8. Unbefristete Aufenthaltstitel... 197 9. Weitergeltung früherer Aufenthaltstitel (Korrespondenztabelle)... 203 10. Nachweis des Aufenthaltsrechts und Fremdendokumente. 205 11. Exkurs: Unrechtmäßig aufhältige Personen... 206 Kapitel IX Internationaler Flüchtlingsschutz... 209 1. Allgemeines... 209 2. Überblick über den Flüchtlingsbegriff der GFK... 213 7

8 3. Wohlbegründete Furcht... 214 4. Begriff der Verfolgung... 215 5. Verfolgungsgründe... 222 6. Aufenthalt außerhalb des Heimatlandes... 227 7. Unzumutbarkeit der Inanspruchnahme des Schutzes des Herkunftsstaates... 228 8. Ausschluss- und Endigungsgründe... 229 9. Glaubhaftmachung... 232 Kapitel X Asylverfahren und Grundversorgung... 233 1. Allgemeines... 233 2. Instanzen des Asylverfahrens... 239 3. Einreise(barrieren)... 240 4. Antragstellung und Einbringung des Asylantrags... 241 5. Unzuständigkeit Österreichs... 245 6. Zulassungsverfahren... 252 7. Beschwerdeverfahren... 261 8. Familienverfahren... 266 9. Flughafenverfahren... 268 10. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge... 269 11. Rechtsposition von Asylwerbern/-werberinnen... 270 12. Rechte von Asylberechtigten und subsidiär Schutzberechtigten... 280 Kapitel XI Arbeit... 285 1. Allgemeines... 285 2. Allgemeines zu unselbständiger Beschäftigung... 288 3. Mit welchem Aufenthaltstitel ist welcher Zugang zu unselbständiger Beschäftigung verknüpft?... 290 4. Zugang zum Arbeitsmarkt für einzelne Personengruppen... 291 5. Beschäftigungsbewilligung... 303 6. Sicherungsbescheinigung... 313 7. Arbeitserlaubnis... 313 8. Befreiungsschein... 315 9. Entsendebewilligung und EU-Entsendebestätigung... 317 10. Konsequenzen einer unrechtmäßigen Beschäftigung... 317 11. Anerkennung von Ausbildungen... 320 12. Selbständigkeit... 320

Kapitel XII Einbürgerung... 325 1. Allgemeines... 325 2. Allgemeine Verleihungsvoraussetzungen... 327 3. Notwendige Aufenthaltszeiten... 332 4. Verleihungsverfahren... 338 Kapitel XIII Rückkehrentscheidung, Ausweisung und Aufenthaltsverbot... 343 1. Allgemeines... 343 2. Rückkehrentscheidung und Einreiseverbot... 344 3. Ausweisung... 351 4. Aufenthaltsverbot und Rückkehrverbot... 363 5. Behörden und Verfahren... 371 6. Sonderregeln für EWR-BürgerInnen, SchweizerInnen, deren Angehörige und Familienangehörige von Österreicherinnen/Österreichern... 375 Kapitel XIV Schubhaft, Abschiebung und Strafen... 379 1. Allgemeines... 379 2. Schubhaft... 380 3. Abschiebung und Abschiebeschutz... 389 4. Fremdenpolizeiliche Befugnisse... 396 5. Strafen... 399 Kapitel XV Ablauf eines Verwaltungsverfahrens... 403 1. Allgemeines... 403 2. Verfahrensbeteiligte... 404 3. Verfahrensablauf... 412 4. Beweise... 424 5. Bescheid... 438 6. Fristen... 442 7. Zustellung... 443 Kapitel XVI Rechtsschutz... 451 9

1. Allgemeines... 451 2. Berufung... 452 3. Abänderung und Behebung eines Bescheids von Amts wegen... 455 4. Wiederaufnahme des Verfahrens... 457 5. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand... 462 6. Devolutionsantrag... 466 7. Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof... 468 8. Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof... 471 9. Beschwerde an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte... 472 10