10 10 0 125 125) Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung des Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschusses Etatberatungen vom 14.11.2017 Mit dem Protokoll der öffentlichen Sitzung des Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschusses Etatberatungen vom 14.11.2017 besteht Einverständnis.
11 11 0 126 126) Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung des Finanz-, Vergabe-, Grundstücks- und Sanierungsausschusses vom 14.11.2017 gefassten Beschlüsse nach Wegfall der Gründe für die Geheimhaltung. Bei nachfolgenden Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 14.11.2017 sind die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen. 123) Altlastenfläche "EAW-Gelände" Weiden Auftragsvergabe für die Detailerkundung zur Gefährdungsabschätzung von Schutzgütern, Sanierungsuntersuchungen und Grundwassermessstellen auf der Altlastenfläche EAW-Gelände in Weiden Den Auftrag für die Detailerkundung zur Gefährdungsabschätzung von Schutzgütern, Sanierungsuntersuchungen und Grundwassermessstellen auf der Altlastenfläche EAW-Gelände in Weiden erhält die Firma rupp Bodenschutz GmbH aus Neustadt zum Angebotspreis in Höhe von 119.023,74 brutto. 124) Neues Rathaus, Umbau der ehem. Hausmeisterwohnung zu Büros Gestaltung der Außenanlagen Vergabe der Tiefbauarbeiten Den Auftrag für die Tiefbauarbeiten zur Maßnahme Neues Rathaus, Umbau der ehemaligen Hausmeisterwohnung zu Büros, Gestaltung der Außenanlagen erhält die Fa. Georg Kraus GmbH & Co. KG aus Mantel zum Angebotspreis von 112.463,96.
11 11 0 127 127) Bekanntgabe der Entscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO Die Bekanntgabe der Entscheidung nach Art. 37 Abs. 3 GO über die Bestellung von zwei Komplettweichen Bf. Weiden, Weiche 174 und 176 wurde zur Kenntnis genommen.
Alle Mitglieder waren davon Vorschlagsordnungsgemäß 11 10 1 128 128) Änderung der Satzung über die Gebühren der städt. Friedhöfe in Weiden i.d.opf. folgender Vorschlag gemacht: Die als Anlage beigefügte Änderungssatzung über die Gebühren der städt. Friedhöfe in Weiden i.d.opf. wird beschlossen. Gegen 1 Stimme Zur Stadtratssitzung: Anzahl der Stadtratsmitglieder: 41 In der heutigen Stadtratssitzung wurde in obiger Sache beschlossen: Der Vorschlag des Ausschusses Nr. 128 vom 11.12.2017 wurde zum Beschluss erhoben. Weiden i.d.opf., 20.12.2017 Stadtrat
11 11 0 129 129) Heizbeihilfe 2017/2018 für Leistungsberechtigte nach dem SGB XII Anfrage im Ausschuss vom 14.11.2017 bezüglich der Gründe für die Schwankungen im Heizölverbrauch Der Bericht diente zur Kenntnis.
11 11 0 130 130) Neue Abfallgebühren ab 1. Januar 2018 mit Kalkulationszeitraum 2018 2021 Die Abfallentsorgungsgebühren werden ab dem 01.01.2018 in der o. a. Höhe festgesetzt.
Alle Mitglieder waren davon Vorschlagsordnungsgemäß 11 11 0 131 131) Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.opf. vom 16.12.1991 in der Folge vom 17.03.2015. folgender Vorschlag gemacht: Die in der Anlage beigefügte Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgungseinrichtung der Stadt Weiden i.d.opf. wird beschlossen. Zur Stadtratssitzung: Anzahl der Stadtratsmitglieder: 41 In der heutigen Stadtratssitzung wurde in obiger Sache beschlossen: Der Vorschlag des Ausschusses Nr. 131 vom 11.12.2017 wurde zum Beschluss erhoben. Weiden i.d.opf., 20.12.2017 Stadtrat
Alle Mitglieder waren davon Vorschlagsordnungsgemäß 11 11 0 132 132) Verwendung Stabilisierungshilfe 2017; Darstellung von Tilgungsmöglichkeiten; Schuldenstand per 31.12.2017 folgender Vorschlag gemacht: Die nachfolgende Verwendung der Stabilisierungshilfe 2017 i. H. v. 7 Mio. wird beschlossen: 1. Verwendung für investive Bedarfe in Höhe von 500.000,00 im Bereich des beschlossenen Investitionsprogramms 2017 durch vorherige Erhöhung der Zuführung vom Verwaltungshaushalt (überplanmäßige Ausgabe bei HHSt. 91000.86000) zum Vermögenshaushalt (überplanmäßige Einnahme bei HHSt. 91000.30000) 2. Deckung eines Teilbetrags des Sollfehlbetrags 2015 i. H. v. 1.000.000,00 (urspr. Sollfehlbetrag 2015 1.628.590,08 ) ebenfalls durch entsprechende Erhöhungen der Zuführungen, siehe 1.) 3. Sondertilgungen als außerplanmäßige Ausgaben bei folgenden Kreditverträgen (ebenfalls nach entsprechender Erhöhung der Zuführungen, w.o.) 1. Darlehen Nr. 6003491211, Kontrahent: Sparkasse Oberpfalz Nord, Fälligkeit: 30.12.2017 mit Restschuld 72.548,95 2. Teilbetrag des Darlehens Nr. 80157874, Kontrahent: Bayern Labo, Fälligkeit 31.12.2017 mit Restschuld 3.737,84 3. Darlehen Nr. 6003491229, Kontrahent: Sparkasse Oberpfalz Nord, Fälligkeit: 30.12.2017 mit Restschuld 786.678,89 4. Darlehen Nr. 6813360051, Kontrahent: Sparkasse Oberpfalz Nord, Fälligkeit: 30.12.2017 mit Restschuld 1.562.721,09 5. Darlehen Nr. 80008185, Kontrahent: Bayern Labo, Fälligkeit: 30.12.2017 mit Restschuld 1.009.405,88 somit Sondertilgungen in 2017 insgesamt i. H. v. 3.435.092,65 6. Darlehen Nr. 6003491252, Kontrahent: Sparkasse Oberpfalz Nord, Fälligkeit: 30.01.2018 mit Restschuld 483.093,96 7. Darlehen Nr. 6003490528, Kontrahent: Sparkasse Oberpfalz Nord, Fälligkeit: 28.02.2018 mit Restschuld 1.300.947,39 8. Darlehen Nr. 235300067, Kontrahent: LfA, Fälligkeit: 15.08.2018 mit Restschuld 29.406,00 9. Darlehen Nr. 714955, Kontrahent: KfW, Fälligkeit: 15.08.2018 mit Restschuld 251.460,00 G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\FVGS\Sitzungen 2017\2017_12_11\11Beschlüsse_oe_Internet.doc, FriedmA
somit Sondertilgungen in 2018 insgesamt i. H. v. 2.064.907,35 somit Sondertilgungen in 2017 und 2018 insgesamt i. H. v. 5.500.000,00 Nach den Sondertilgungen im Dezember 2017 (in Summe: 3.435.092,65 ) wird die noch verfügbare Stabilisierungshilfe i. H. v. 2.064.907,35 im Jahresrechnungsergebnis 2017 zur allgemeinen Rücklage zugeführt bei HHSt. 91000.91000 und zu den jeweiligen Tilgungsterminen (Fälligkeiten s.o.) bei HHSt. 91000.31000 entnommen. Zur Stadtratssitzung: Anzahl der Stadtratsmitglieder: 41 In der heutigen Stadtratssitzung wurde in obiger Sache beschlossen: Der Vorschlag des Ausschusses Nr. 132 vom 11.12.2017 wurde zum Beschluss erhoben. Weiden i.d.opf., 20.12.2017 Stadtrat