GEMEINDE 2123 KREUTTAL Nr: 1/2013 S I T Z U N G S P R O T O K O L L über die ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Kreuttal am Montag, 18. Februar 2013 im Gemeinde-, Musik- und Jugendzentrum in Hautzendorf Beginn: 20:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr Die Einladung zu dieser Gemeinderatssitzung erfolgte am 11. Februar 2013 per E-Mail bzw. per RSb. VON DEN MANDATAREN WAREN ANWESEND: 1. Bürgermeister KOLLER Markus 2. Vizebgm. ESSL Rudolf 3. GfGR LINHART Ernst 11. GR Ing.MÜLLER Philipp 4. OV GfGR DIEWALD Karl 12. GR Mag. TITLBACH-SUPPER Martina 5. GfGR KOHLFOCK Josef 13. GR GASSLER Alois jun. 6. entschuldigt 14. GR KRAUS Josef 7. GR DI PERSCHL Christian 15. GR HORVAT Andrea 8. GR GASSLER Birgit 16. GR DOPLER Walter 9. GR CHALOUPKA Rudolf 17. GR HACKL Silvia 10. GR CZECH Alfred jun. 18. GR MR Dr. KELLNREITNER Roman 19. GR MARCHESANI Katharina AUSSERDEM WAREN ANWESEND: 1. SPITZER Waltraud, Schriftführerin 2. SCHWARZ Eva, für die Buchhaltung ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: 1. GfGR WESTERMAYER Rudolf NICHT ENTSCHULDIGT WAREN: ---------- VORSITZENDER: Bürgermeister KOLLER Markus Die Sitzung war öffentlich. Die Sitzung war beschlussfähig.
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18. Februar 2013 Seite - 2 - TAGESORDNUNG: Öffentliche Tagesordnungspunkte: Pkt. 1) Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Pkt. 2) Unterfertigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2012 Pkt. 3) Kassaprüfung vom 11. Februar 2013 Pkt. 4) Rechnungsabschluss 2012 Pkt. 5) Ankauf eines Feuerwehrautos Pkt. 6) Löschung Wiederkaufsrecht Parz. 34/5, EZ 605, KG Hornsburg Pkt. 7) Aufstockung Darlehen Pkt. 8) schadhafte Straßenlampen Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte: Pkt. 9) Aufnahme eines Gemeindearbeiters Pkt. 10) Grundankauf KG Hautzendorf Öffentlicher Tagesordnungspunkt: Pkt. 11) Berichte **************************************************************************************************** VERLAUF DER SITZUNG: ÖFFENTLICHE TAGESORDNUNGSPUNKTE Zu Pkt. 1) Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Bürgermeister Koller eröffnet die heutige Gemeinderatssitzung, begrüßt alle Gemeinderäte/innen, weiters die Schriftführerin, Frau Spitzer Waltraud sowie Frau Schwarz Eva für die Buchhaltung. GfGR Westermayer Rudolf hat sich für die heutige Sitzung entschuldigt. Bürgermeister Koller stellt anschließend die Beschlussfähigkeit fest. Zu Pkt. 2) Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 10.12.2012 Bürgermeister Koller berichtet, dass das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2012 jedem Gemeinderatsmitglied in Kopie zur Verfügung gestellt wurde. Da bis zum heutigen Tag im Gemeindeamt dazu keine Änderungswünsche eingelangt sind, stellt Bürgermeister Koller daher den Antrag, das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2012 in der vorliegenden Form zu genehmigen.
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18. Februar 2013 Seite - 3 - Zu Pkt. 3) Kassaprüfung vom 11. Februar 2013 Bürgermeister Koller berichtet, dass am 11. Februar 2013 im Gemeindeamt in Hautzendorf eine Kassaprüfung stattgefunden hat und ersucht die Vorsitzende des Prüfungsausschusses, Frau Gemeinderätin Horvath Andrea, dem Gemeinderat über das Ergebnis der angesagten Kassaprüfung zu berichten. Frau Gemeinderat Horvath berichtet, dass der Bargeldbestand überprüft und folgender Kassastand ermittelt wurde: Bargeldbestand per 7. 2. 2013 727,49 Girokonto Nr. 500.504 bei Raika Wolkersd. per 6.2.2013 25.864,94 Girokonto Nr.7356.764 bei der PSK per 21.1.2013 312,66 Anlagecard Kto-Nr. 9900.500.504 Raika Wolkersd. per 11.2.2013 196,20 Istbestand Gesamt 27.101,29 Frau Horvath bedankt sich abschließend im Namen des Prüfungsausschusses bei Frau Schwarz Eva für die ordnungsgemäße Kassenführung. Bürgermeister Koller dankt Frau Gemeinderätin Andrea Horvath für den Bericht. Zu Pkt. 4) Rechnungsabschluss 2012 Bürgermeister Koller berichtet, dass je eine Ausfertigung des Rechnungsabschlusses für das Haushaltsjahr 2012 allen Vorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen und zusätzlich jedem Mitglied des Prüfungsausschusses vor Beginn der Auflagefrist zur Verfügung gestellt wurde. Der Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2012 lag in der Zeit vom 1. 2. 2013 bis zum 15. 2. 2013 zur Einsichtnahme auf. Während dieser Auflagefrist sind im Gemeindeamt keine Stellungnahmen bzw. Einwände eingelangt. Frau Gemeinderätin Horvath Andrea, Vorsitzende des Prüfungsausschusses, berichtet, dass in der Sitzung des Prüfungsausschusses am 11. Februar 2013 der Rechnungsabschluss für das Jahr 2012 eingehend besprochen und für in Ordnung befunden wurde. Die Mitglieder des Prüfungsausschusses regen jedoch an, dass auf die Energiekosten besonderes Augenmerk gelegt werden soll und der neu bestellte Energiebeauftragte Herr Paul Schmid einen Bericht über eventuelle Sparmaßnahmen dem Gemeinderat vorlegen soll. Weiters wurde bei der Ablesung der Wasseruhren im Bereich des Sportplatzes in Hautzendorf ein sehr hoher Verbrauch festgestellt. Dieser Schaden wurde behoben und es soll versucht werden über die Versicherung eventuell eine Refundierung zu erreichen. Nach Beendigung der Errichtungskosten des Kanalbaues in der KG Hornsburg wird um einen ausführlichen Bericht des Ziviltechnikers ersucht. Bürgermeister Koller stellt sodann folgenden Antrag an den Gemeinderat: Der Gemeinderat möge den Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2012 in der vorliegenden Form genehmigen. Über diesen Antrag wird wie folgt abgestimmt:
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18. Februar 2013 Seite - 4 - Zu Pkt. 5) Ankauf eines Feuerwehrautos Die FF-Hornsburg benötigt für Ausfahrten ein neues Mannschaftstransportfahrzeug. Über das NÖ Landesfeuerwehrkommando und die BundesbeschaffungsGesmbH ist es möglich, das Fahrzeug VW Kombi/langer Radstand BMT TDI (4x4) zu einem Preis von Euro 38.981,06 inkl. MwSt. anzukaufen. Von der Fa. Wiesinger wurde zu einem gleichartigen Modell ein Kostenangebot mit einem Betrag von Euro 43.488,66 abgegeben. Bürgermeister Koller stellt sodann folgenden Antrag an den Gemeinderat: Der Gemeinderat möge beschließen, dass für die FF-Hornsburg ein Mannschaftstransportfahrzeug über das NÖ Landesfeuerwehrkommando und die BundesbeschaffungsGesmbH zu einem Betrag von Euro 38.981,98 inkl. MwSt. angekauft wird. Zu Pkt. 6) Löschung Wiederkaufsrecht Parz. 34/5, EZ 605, KG Hornsburg Bgm. Koller erklärt im Wesentlichen noch einmal die gegenständliche Problematik. Da seitens der Mitglieder des Gemeinderates noch offene Fragen auftreten, kommt es zu keiner Antragstellung. Der Tagesordnungspunkt wird vertagt. Es sollen noch nähere Informationen bezüglich einer etwaigen finanziellen Abgeltung für die Löschung des Wiederkaufsrechtes eingeholt werden. Gleichzeitig soll auch erhoben werden, zu welchem Preis das Grundstück verkauft werden könnte. Zu Pkt. 7) Aufstockung Darlehen Bürgermeister Koller berichtet, dass im Zuge des Kanalbaues in der KG Hornsburg einige unvorhergesehene Baumaßnahmen notwendig geworden waren. Weiters wurden auch Sanierungsmaßnahmen an bereits bestehenden Kanalsträngen durchgeführt. Aus diesen Gründen wurde mit der BAWAG PSK vereinbart, das bestehende Darlehen per 11. 12. 2012 aushaftend mit 1,448.001,12 mit der Kto.Nr. 00540-035-156 um 500.000,-- aufzustocken. Bürgermeister Koller stellt sodann folgenden Antrag an den Gemeinderat: Der Gemeinderat möge die Aufstockung des bestehenden Darlehens bei der BAWAG PSK mit der Kto.Nr. 00540-035-156 um 500.000,-- auf 1,948.001,12 genehmigen. Über diesen Antrag wird wie folgt abgestimmt: Zu Pkt. 8) schadhafte Straßenlampen Die Fa. Ing. Gindl, 2120 Wolkersdorf, hat in der gegenständlichen Sache ein Vergleichsangebot in der Höhe von Euro 10.000,-- vorgelegt. Auf Grund dieser Summe soll die Gemeinde Kreuttal von weiteren Schadenersatzansprüchen in der Angelegenheit schadhafte Straßenlampen absehen und das Problem als beseitigt erachten.
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18. Februar 2013 Seite - 5 - Es werden in einer eingehenden Betrachtung viele Möglichkeiten hinsichtlich der Annahme dieses Vergleichsangebotes besprochen. Bürgermeister Koller stellt folgenden Antrag an den Gemeinderat: Der Gemeinderat möge beschließen, dass das Vergleichsangebot der Fa. Ing. Gindl nicht angenommen wird. Es sollen weitere Gespräche mit der RA-Kanzlei Nistelberger und Parz, Wien, geführt werden. NICHT ÖFFENTLICHE TAGESORDNUNGSPUNKTE Zu Pkt. 9) Aufnahme eines Gemeindearbeiters Siehe Protokoll Nicht öffentliche Gemeinderatssitzung vom 18. Februar 2013 Zu Pkt. 10) Grundankauf KG Hautzendorf Siehe Protokoll Nicht öffentliche Gemeinderatssitzung vom 18. Februar 2013 ÖFFENTLICHER TAGESORDNUNGSPUNKT Zu Pkt. 11) Berichte Bürgermeister Koller berichtet, - An folgenden Tagen finden Besprechungen zum Raumordnungsprogramm im Beisein von Fr. DI Fleischmann statt: Do. 21. 2. 2013, 19.00 Uhr Gemeinde-, Musik- und Jugendzentrum Do. 21. 2. 2013, 17.00 Uhr Kulturhaus Unterolberndorf - In der Angelegenheit Mondl-Siedlung haben alle Grundeigentümer dem vorgelegten Lösungsvorschlag zugestimmt. Die entsprechenden weiteren Schriftstücke werden ausgearbeitet und zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Da es keine weiteren Wortmeldungen gibt, schließt Bgm. Koller um 22.00 Uhr die Sitzung.
Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 18. Februar 2013 Seite - 6 - Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Gemeinderatssitzung am... genehmigt - abgeändert - nicht genehmigt....... Bürgermeister Schriftführerin............ Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat