125 71 174 Ertrag des Lehr- und Versuchsbetriebs sowie aus 1.727,0 a) 1.700,0 der Verköstigung 1.560,5 b) 1.917,0 c) 1. Bodenerzeugnisse Wein, Branntwein, Sekt 1.217,5 Obst 89,1 Züchterzuschläge 290,0 Sonstige Betriebseinnahmen 10,0 zus. 1.606,6 2. Kostenbeiträge für 12 500 (12 500) Tagesverpflegungen 93,4 zus. 1 und 2 1.700,0 Summe Titelgruppe 71 1.906,0 a) 1.872,7 79 Zuweisungen und Zuschüsse für besondere Zwecke Vgl. Vermerk und Erläuterungen bei Tit.Gr. 79 Ausgaben. 231 79 174 Zuweisungen des Bundes 0,0 a) 0,0 282 79 174 Sonstige Zuschüsse 0,0 a) 0,0 55,3 b) 81,6 c) Summe Titelgruppe 79 0,0 a) 0,0 Gesamteinnahmen 2.259,0 a) 2.225,7 Ausgaben Personalausgaben 422 01 174 Bezüge und Nebenleistungen der Beamten 854,9 a) 1.011,1 962,7 b) 902,2 c) Der Haushaltsansatz umfasst auch Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften. 425 01 174 Vergütungen der Angestellten 1.637,6 a) 1.708,4 1.713,1 b) 1.674,6 c) Veranschlagt sind: Neben den ordentlichen Bezügen für die tariflichen Angestellten einschließlich der nicht besonders aufgeführten Zulagen aufgrund von Tarifverträgen 2004 5. 2 (2) Praktikanten und sonstige in einem privatrechtlichen Ausbildungsverhältnis beschäftigte Personen sowie Praxissemesterstudenten - 6. Zeitzuschläge, Überstundenvergütungen und Vergütungen nach 34 Abs. 1 Unterabsatz 1 Satz 3 erster Halbsatz BAT 7,6 9. Widerrufliche Leistungszulagen nach dem Tarifvertrag vom 10. Juli 1969 11. Sonstige Zulagen: (Zulagen nach 24 BAT und 33 Abs. 1 Buchst. c BAT) 1,2 128
426 01 174 Löhne der Arbeiter, soweit nicht Tit. 426 06 1.038,0 a) 1.052,0 1.052,0 b) 1.065,9 c) Veranschlagt sind: Neben den Löhnen für die tariflichen Arbeiter 2004 2. 24 (24) Auszubildende, Praktikanten und sonstige in einem Ausbildungsverhältnis beschäftigte Personen - 3. Zeitzuschläge (ausgenommen Zeitzuschläge für Mehrarbeit), Überstundenlöhne 6,6 5. Zulagen, Zuschläge - ohne Zeitzuschläge (Schmutz-, Gefahrenund Erschwerniszuschläge nach 29 MTArb) 0,8 Außerdem sind noch Löhne usw. veranschlagt bei Tit. 429 71 für ca. 25 (25) nicht ständige Arbeiter. 426 06 174 Löhne der nicht vollbeschäftigten Arbeiter und 29,7 a) 29,7 des Reinigungsdienstes 23,3 b) 30,4 c) 427 21 174 Vergütungen für Hilfsunterricht und Lehraufträge 13,2 a) 13,2 10,5 b) 11,1 c) Veranschlagt sind Vergütungen für Hilfsunterricht und Lehraufträge an der Staatlichen Fachschule für Wein- und Obstbau sowie Prüfungsvergütungen zur Durchführung der Abschlussprüfungen einschließlich Reisekosten und Wegstreckenentschädigungen. 427 51 174 Sonstige Beschäftigungsentgelte 2,5 a) 2,5 Veranschlagt sind die Kosten für Urlaubs- und Krankheitsstellvertretungen, Aushilfe. 453 01 174 Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen u. dgl. 0,5 a) 0,0 5,1 c) Zwischensumme Personalausgaben 3.576,4 a) 3.816,9 129
Sächliche Verwaltungsausgaben 511 01 174 Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und 33,0 a) 33,0 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegen- 31,3 b) stände 8,9 c) 1. Geschäftsbedarf (einschl. Bücher und Druckschriften) 10,3 2. Porto 21,2 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 1,0 4. Unterhaltung und Instandsetzung 0,5 zus. 33,0 514 01 174 Haltung von Dienstfahrzeugen u. dgl. 6,5 a) 6,5 5,4 b) 6,1 c) Veranschlagt sind die Kosten für Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung. Bestand an Dienstfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: 2003 2004 Pkw 1 1 Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk usw. 2 2 Hinweis: Außerdem werden betrieben und unterhalten: Aus Tit. 547 71: Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk usw. 20 20 Lkw 2 2 Anhänger für Kfz 15 15 selbstfahrende Arbeitsmaschinen 8 8 517 01 174 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 0,5 a) 0,5 Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) Veranschlagt sind die Kosten für geringwertige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel (z. B. Putzmittel, WC-Bedarf). 526 23 174 Entschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der 22,8 a) 24,4 Prüfungskommission für die Qualitätsprüfung 27,9 b) bei Wein und Sekt 21,9 c) Veranschlagt sind Entschädigungen nach 25 Abs. 2 der Verordnung zur Durchführung des Weingesetzes (Weinverordnung) vom 9. Mai 1995 (BGBI. I S. 630) i. V. mit 10 der VO zur Durchführung weinrechtlicher Vorschriften vom 4. Oktober 1995 (GBI. S 725). 527 01 174 Dienstreisen 9,8 a) 9,8 12,2 b) 8,1 c) Veranschlagt sind Reisekostenvergütungen. 130
531 01 174 Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation 1,0 a) 1,0 0,9 b) 1,0 c) Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial können an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. Veranschlagt sind die Kosten für die Herausgabe des Jahresberichts. 546 49 174 Vermischte Verwaltungsausgaben 2,8 a) 2,8 1,8 b) 2,1 c) Veranschlagt sind Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen usw. Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 76,4 a) 78,0 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 685 49 174 Mitgliedsbeiträge an Verbände, Vereine, Gesell- 3,3 a) 3,4 schaften, Organisationen u. dgl. 3,0 b) 3,5 c) Weinbauverband Württemberg e.v. 0,7 Verband Deutscher Prädikatsweingüter 2,0 Kontrollverein ökologischer Landbau e.v. 0,5 Sonstige 0,2 zus. 3,4 Zwischensumme Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 3,3 a) 3,4 Ausgaben für Investitionen 811 01 174 Erwerb von Dienstfahrzeugen u. dgl. (für die 0,0 a) 0,0 Verwaltung) 812 01 174 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 0,0 a) 0,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 4,1 b) Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 0,0 a) 0,0 131
Titelgruppen Innerhalb der einzelnen Titelgruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig. 69 Aufwand für Informationstechnik 427 69 174 Vertretungs- und Aushilfskräfte 5,0 a) 5,0 Veranschlagt sind Beschäftigungsentgelte für Aushilfskräfte zur Datenerfassung. 511 69A 174 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- 15,0 a) 15,0 und Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 18,2 b) Veranschlagt sind die Kosten für die Beschaffung von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen sowie deren Unterhaltung und Instandsetzung. 511 69B 174 Fernmeldegebühren u. dgl 18,0 a) 18,0 15,8 b) Veranschlagt sind laufende sowie einmalige Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen, Rundfunkgebühren und Sonstiges. 514 69 174 Verbrauchsmittel 5,0 a) 5,0 4,3 b) Veranschlagt sind die Kosten für Disketten, Farbbänder und dgl. 518 69 174 Maschinen- und Gerätemieten 5,0 a) 5,0 4,8 b) 6,6 c) Veranschlagt ist die Miete für 2 Kopiergeräte. 534 69 174 Dienstleistungen Dritter u. dgl. 10,0 a) 10,0 4,5 b) 2,4 c) Veranschlagt sind die Kosten für Erwerb von Software und sonstige Beraterleistungen im IuK-Bereich. 812 69 174 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 10,0 a) 7,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 10,3 b) Veranschlagt sind die Kosten für den weiteren Ausbau der IuK- Technik. Summe Titelgruppe 69 68,0 a) 65,0 132
71 Lehr- und Versuchsbetrieb Die Ausgabeermächtigung erhöht sich um 50 v.h. der Mehreinnahmen bei Tit.Gr. 71. 429 71 174 Personalaufwand 102,3 a) 102,3 105,1 b) 93,2 c) Veranschlagt sind die Löhne für ca. 25 (25) nicht ständige Arbeiter mit jährlich 18 000 (18 000) Arbeitsstunden. 547 71 174 Sachaufwand 820,0 a) 894,4 1.090,4 b) 871,0 c) 1. Haltung der Betriebsfahrzeuge(vgl. Nachweis in den Erläuterungen zu Tit. 514 01) 51,0 2. Beschaffung von Maschinen, Geräte u. dgl. sowie deren Unterhaltung und Instandsetzung 103,0 3. Betriebswerkstätten 10,7 4. Unterhaltung der Grundstücke und Weinbergmauern 80,6 5. Verbrauchsmittel (Weinbau-, Obstbau-, Kellerei- und Laborbedarf u. a.) 414,7 6. Verpflegungsaufwand für 12 500 (12 500) Tagesverpflegungen zu 3,83 (3,83) EUR 47,9 7. Lehr- und Lernmaterial 13,5 8. Sonstiger Sachaufwand (Steuern, Dienstleistungen Dritter, Gebühren für Rebenzüchtung, Dienstreisen u. a.) 173,0 zus. 894,4 811 71 174 Erwerb von Kraftfahrzeugen und Anhängern 56,0 a) 75,3 119,6 c) Veranschlagt sind folgende Ersatzbeschaffungen 2004 1 Weinbauschlepper, ca. 40 kw 59,3 1 Anhänger mit Druckluftbremse 16,0 Ausgesondert werden sollen: zus. 75,3 Typ des Baujahr Gesamtfahrleistung Voraussichtliche Amtliches Dienstkraft- am 1. Januar 2003 Gesamtfahr- Kennfahrzeugs leistung zeichen zum Aussonderungszeitpunkt Betriebsstunden/km Betriebsstunden/km Hieble-Schlepper 1984 6900 7100 HN-2117 Mosbauer-Anhänger 1962 - - HN-CZ 787 812 71 174 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 160,0 a) 88,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 2.259,2 b) 109,2 c) Veranschlagt sind Neu- und Ersatzbeschaffungen für den Lehr- und Versuchsbetrieb. Summe Titelgruppe 71 1.138,3 a) 1.160,0 133
79 Aus Zuweisungen und Zuschüssen für besondere Zwecke Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit.Gr. 79 zulässig. Vgl. Tit.Gr. 79 Einnahmen. Veranschlagt ist die Abwicklung nicht vorhersehbarer Zuschüsse des Forschungsringes Deutscher Weinbau u.a. 429 79 174 Personalaufwand 0,0 a) 0,0 8,9 b) 3,6 c) 547 79 174 Sachaufwand 0,0 a) 0,0 22,3 b) 90,6 c) Summe Titelgruppe 79 0,0 a) 0,0 Gesamtausgaben 4.862,4 a) 5.123,3 Abschluss Kapitel 0814 Verwaltungseinnahmen 2.259,0 a) 2.225,7 Gesamteinnahmen 2.259,0 a) 2.225,7 Personalausgaben 3.683,7 a) 3.924,2 Sächliche Verwaltungsausgaben 949,4 a) 1.025,4 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) 3,3 a) 3,4 Ausgaben für Investitionen 226,0 a) 170,3 Gesamtausgaben 4.862,4 a) 5.123,3 Kapitel 0814 Zuschuss 2.603,4 a) 2.897,6 134
0816 Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau Heidelberg Vorbemerkung: Veranschlagt ist die Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau mit Gärtnerfachschule Heidelberg. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 127 Gebühren und tarifliche Entgelte 18,4 a) 40,0 17,6 b) 16,1 c) Lehrgangsgebühren von Teilnehmern des Lehrgangs Fachagrarwirt Baumpflege u.a. 119 49 127 Vermischte Einnahmen 0,8 a) 0,8 0,7 b) 0,8 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 19,2 a) 40,8 Titelgruppen 71 Aus der Staatlichen Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau 124 71 127 Aus der Gewährung von Unterkunft an Staatsbe- 34,7 a) 41,0 dienstete, Schüler, Lehrgangsteilnehmer, Gäste 36,9 b) u.dgl. 35,5 c) Aus der Gewährung von Unterkunft an Schüler und Lehrgangsteilnehmer. 125 71 127 Ertrag des Lehr- und Versuchsbetriebs sowie aus 70,2 a) 77,5 der Verköstigung von Staatsbediensteten, Schülern, 64,2 b) Lehrgangsteilnehmern, Gästen u. dgl. 64,3 c) 1. Ertrag aus dem Lehr- und Versuchsbetrieb: a) Zierpflanzen 15,4 b) Gemüse 5,1 2. Ersatzbeträge für 4.595 Tagesverpflegungen für Bedienstete zu 10,40 EUR, Schüler (vgl. auch Tit. 281 71) zu 12,50 EUR und für Gäste zu 14,60 EUR 57,0 zus. 77,5 135