Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Sie sorgen für: Energie und Trinkwasser, Wohnungsbau, U-Bahn, Bus und Tram, Kliniken, Altenheime, Abfall- und Abwasserentsorgung und vieles mehr. Die Münchner Stadtpolitik wird sich auch weiterhin mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen.
für den Stadtbezirk 8, Schwanthalerhöhe am 04.04.2019 Themengruppe Daseinsvorsorge in München Da sein für München Die Referate, Betriebe und Gesellschaften der Stadt garantieren das Funktionieren unseres Großstadt-Alltags. Zu ihren Leistungen zählen u.a.: die Versorgung mit Energie und Trinkwasser, der städtische Wohnungsbau, der öffentliche Nahverkehr, Kliniken und Altenheime oder die Entsorgung von Abfall und Abwasser. Die Landeshauptstadt bekennt sich seit vielen Jahren zur so genannten Daseinsvorsorge über kommunale Dienstleister, die - nicht von fernen Konzernzentralen aus gesteuert werden, sondern vom demokratisch gewählten Stadtrat kontrolliert werden und sich daher nicht an kurzfristigen Rendite-Erwartungen orientieren, sondern für langfristige Investitionen und Werterhaltung über Generationen hinweg stehen, - eine flächendeckende, an den Bedürfnissen der Bevölkerung ausgerichtete Leistung erbringen bei sozialverträglichen Preisen, - hohe Umweltstandards tragen sowie Mitverantwortung für unsere Stadtgesellschaft, indem sie beispielsweise über den eigenen Bedarf hinaus ausbilden. Ein positives Beispiel sind die Stadtwerke München (SWM). Sie wurden von einem defizitären Behördenapparat in ein wirtschaftlich gesundes Unternehmen umgewandelt, sorgen für ein beispielhaftes U-Bahn-, Tram- und Busnetz, gewinnen das konkurrenzlos saubere Münchner Trinkwasser und investieren im Zuge ihrer Ausbauoffensive Erneuerbare Energien bis 2025 insgesamt rund neun Milliarden Euro, damit der gesamte Strombedarf Münchens mit Ökostrom aus eigenen Anlagen gedeckt werden könnte. Die Münchner Stadtpolitik wird sich weiter mit Nachdruck für den Erhalt der kommunalen Daseinsvorsorge einsetzen. 1
Zur Finanzsituation der Landeshauptstadt München 5.000 Gewerbesteuer ist die wichtigste Steuer 4.500 4.000 in Mio. 135 3.000 2.500 125 2.000 733 1.500 277 127 740 709 301 0 140 889 823 307 957 314 1.050 314 174 1.083 315 275 1.210 1.270 326 330 2.704 2.740 2018 2019 220 1.185 318 306 303 1.000 500 145 141 3.500 170 283 1.351 1.468 2009 2010 1.924 2011 2.271 2.329 2.455 2013 2014 2015 2016 2.338 1.729 2012 Gewerbesteuer Brutto Gemeindeanteil an der Einkommensteuer bis 2016: Jahresergebnisse 2.582 2017: Jahresabschluss 2017 Grundsteuern Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2018: vorl. Ist 2019: Haushaltsplan
für den Stadtbezirk 8, Schwanthalerhöhe am 04.04.2019 Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung der wichtigsten Steuereinnahmen seit 2009 Nachdem die Gewerbesteuereinnahmen infolge der weltweiten Wirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 deutlich eingebrochen waren, stiegen sie bis auf einen Rückgang im Jahr 2012 bis 2016 wieder an. Im Jahr 2017 dagegen sanken die Gewerbesteuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr und betrugen 2,338 Mrd. Euro (Stand: Jahresabschluss 2017). Im Jahr 2018 stiegen die Gewerbesteuereinnahmen auf 2,704 Mrd. Euro (vorl. Jahresabschluss). Der Haushaltsplan 2019 sieht für das Jahr 2019 ein neues Rekordhoch bei der Gewerbesteuer in Höhe von 2,74 Mrd. Euro vor. Infolge geringer Arbeitslosigkeit und steigender Löhne verzeichnet die Stadt München seit dem Jahr 2011 steigende Einkommensteuer-Einnahmen. Im Jahr 2018 lag der Anteil aus der Einkommensteuer bei 1,21 Mrd. Euro (vorläufiges Ist). Der Haushaltsplan 2019 rechnet mit 1,27 Mrd. Euro. Weitere Informationen zur aktuellen Entwicklung der Finanzsituation unter folgendem Link: https://www.muenchen.de/rathaus/stadtverwaltung/stadtkaemmerei/presse-publikationen/finanzpublikationen/halbjahresberichte.html 2
Deutliche Entschuldung um rund 80 % seit Höchststand 2005 Schuldenstand des Hoheitshaushalts jeweils zum 31.12. 4.000 3.4143.335 3.380 2.905 3.000 3.500 in Mio. 2.500 2.306 2.306 2.223 2.000 1.673 1.361 1.500 967 906 815 766 724 680 680 1.000 500 0 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 bis 2016: Jahresergebnisse 2017: Jahresabschluss 2018: vorl. Ist 2019: Haushaltsplan
für den Stadtbezirk 8, Schwanthalerhöhe am 04.04.2019 Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Entwicklung des Schuldenstands der Landeshauptstadt München (Hoheitshaushalt) Die Stadt kann seit 2006 sämtliche investiven Maßnahmen ohne Nettoneuaufnahmen von Krediten finanzieren. Seit dem Schuldenhöchststand von 3,4 Milliarden Euro im Jahr 2005 hat die Stadt bis zum Jahresende 2017 dagegen den Schuldenstand um knapp 2,7 Milliarden Euro gesenkt. Im Jahr 2017 wurden 42 Mio. Euro getilgt, womit der Schuldenstand auf 724 Mio. Euro gesunken ist. Im Jahr 2018 wurden 44 Mio. Euro getilgt. Dementsprechend ist der Schuldenstand zum Jahresende 2018 auf rund 680 Mio. Euro gesunken. Gleichzeitig sank die Pro-Kopf-Verschuldung auf ca. 440 Euro, dem niedrigsten Stand seit 1980. Für das Jahr 2019 ist keine Nettoneuverschuldung geplant. 3
Geplante Investitionen der Stadt 2018 2022 Gesamtvolumen exkl. SWM-Kapitalrückführung: 7,3 Mrd. Euro Stand: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018-2022
für den Stadtbezirk 8, Schwanthalerhöhe am 04.04.2019 Themengruppe Finanzsituation der Landeshauptstadt München Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018-2022 Die Stadt plant für den Zeitraum 2018 bis 2022 Investitionen in Höhe von rund 7,6 Mrd. Euro (mit SWM-Kapitalrückführung*). Schwerpunkte sind: Schulen, Kindertagesbetreuung mit 3,3 Mrd. Euro bzw. 43 % des Programmvolumens der Wohnungsbau mit 1,2 Mrd. Euro bzw. 16 % des Programmvolumens Sonstige Baumaßnahmen (z.b. Feuerwachen) mit 569 Mio. Euro bzw. 8 % Straßen- und Brückenbau mit 479 Mio. Euro bzw. 6 % des Programmvolumens Kulturförderung mit 324 Mio. Euro bzw. 4 % des Programmvolumens Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) mit 221 Mio. Euro bzw. 3 % Klimaschutzprogramme mit 171 Mio. Euro bzw. 2 % Kapitalrückführung SWM GmbH: 358 Mio. Euro bzw. 5 % des Programmvolumens *Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt München und ihrer 100%igen Tochtergesellschaft Stadtwerke München GmbH (SWM) sehen vor, dass die SWM ihren Bruttogewinn zunächst komplett an die Stadt abführt. 100 Mio. Euro davon fließen in den städtischen Haushalt, während der übersteigende Betrag an die SWM zurückgeführt wird. 4
Mehr Geld für Ihr Stadtviertel Das neue Stadtbezirksbudget Zum Beispiel neue Spielgeräte mehr Fahrradständer Gestaltung öffentlicher Plätze Zuschüsse für Projekte und Veranstaltungen Nutzen Sie diese Gelegenheit, in Ihrem Viertel etwas zu bewegen und es aktiv mitzugestalten! Alle Infos unter: muenchen.de/stadtbezirksbudget
für den Stadtbezirk 8, Schwanthalerhöhe am 04.04.2019 Themengruppe Stadtbezirksbudget Mehr Geld für Ihr Stadtviertel Das neue Stadtbezirksbudget Kleinere Maßnahmen, mit denen sich das Leben im eigenen Viertel verbessern lässt, können Münchnerinnen und Münchner ab sofort sehr viel leichter erreichen. Dazu gehören zum Beispiel Fahrradständer in der eigenen Straße, Spielgeräte oder die Gestaltung öffentlicher Plätze mit Blumenkübel o.ä. Denn mit dem neuen Stadtbezirksbudget steht den Bezirksausschüssen jetzt etwa vier Mal so viel Geld wie bisher zur Verfügung, um auf Anregungen der Stadtviertel-Bewohnerinnen und -Bewohner einzugehen insgesamt rund vier Millionen Euro im Jahr. Das Geld für Maßnahmen in ihrem Viertel oder Zuschüsse für Projekte und Veranstaltungen können Bürgerinnen und Bürger ebenso wie Vereine oder Initiativen beantragen. Ihre Vorschläge für Maßnahmen im eigenen Viertel oder für Projekt-Zuschüsse können Sie unter muenchen.de/stadtbezirksbudget online übermitteln. Sie können Ihren Vorschlag aber auch direkt im Rathaus einreichen persönlich, per Post oder E-Mail: Direktorium, Abteilung für Bezirksausschussangelegenheiten Rathaus, Marienplatz 8, 80331 München stadtbezirksbudget@muenchen.de Nähere Auskünfte zum Verfahren gibt es auch per Telefon unter der einheitlichen Behördennummer 115. Zudem liegen am Einlass Informationsflyer zum Stadtbezirksbudget mit den erforderlichen Adressen aus. 5
Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-Jährige Betreuungsplätze für unter 3-jährige Kinder 25.000 in München 20.000 Plätze Versorgungsgrad Stadtbezirk 8: 57 Prozent stadtweit: 64 Prozent 15.000 10.000 5.000 0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Jahr Kindergartenversorgung 3- bis 6-Jährige Betreuungsplätze für 3-6-jährige Kinder 45.000 in München Stadtbezirk 8: 101 Prozent stadtweit: 93 Prozent Plätze 40.000 35.000 30.000 25.000 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Jahr
für den Stadtbezirk 8, Schwanthalerhöhe am 04.04.2019 Themengruppe Bildung Versorgung des Stadtbezirks mit Betreuungsplätzen für unter 3-jährige Kinder Der Versorgungsgrad für die Kindertagesbetreuung für 1- bis 3-jährige Kinder liegt in diesem Stadtbezirk bei 57 Prozent. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 64 Prozent. Bis zum Jahr 2025 wird der Versorgungsgrad für 1- bis 3-jährige Kinder in der Schwanthalerhöhe auf ca. 63 Prozent steigen. Kindergartenversorgung (3- bis 6-jährige Kinder) Im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe gibt es 953 Kindergartenplätze. Im 8. Stadtbezirk liegt die Versorgung mit Kindergartenplätzen derzeit bei 101 Prozent und somit über dem städtischen Durchschnitt von 93 Prozent. Bis zum Jahr 2025 wird der Versorgungsgrad in der Schwanthalerhöhe auf 107 Prozent steigen. 6
Versorgung mit ganztägigen Angeboten für Grundschulkinder im Stadtbezirk 8: 72 Prozent stadtweit: 79 Prozent Ganztägige Angebote im Grundschulbereich in der Schwanthalerhöhe 2,7% 11,3% 28,4% In keiner Einrichtung 9,4% Geb. Ganztagsklassen Städt. Horte Horte freier Träger 12,1% Mittagsbetreuung Eltern-Kind-Initiativen Großtagespflege 13,0% 23,1%
für den Stadtbezirk 8, Schwanthalerhöhe am 04.04.2019 Themengruppe Bildung Ganztägige Angebote für Grundschulkinder Für Grundschulkinder gibt es in diesem Stadtbezirk folgende ganztägige Bildungs- und Betreuungsangebote: 86 Plätze in Ganztagsklassen (Grundschule Bergmannstraße 36), 153 Plätze in städtischen Horten, 80 Plätze in Horten freier Träger, 62 Plätze in den Mittagsbetreuungen, 75 Plätze in Eltern-Kind-Initiativen und 18 Plätze in der Großtagespflege. Insgesamt stehen in diesem Stadtbezirk für 72 Prozent der Grundschulkinder Betreuungsplätze zur Verfügung. Stadtweit liegt der Versorgungsgrad bei 79 Prozent. 7
Städtische Schulbauoffensive Aktionsprogramm Schul- und Kitabau 2020 Stadtrat hat bereits zwei Bauprogramme verabschiedet: Finanzvolumen 3,861 Mrd. Euro 3. Bauprogramm in Vorbereitung Im Stadtbezirk Schwanthalerhöhe: Neubau einer Mittelschule in Planung Machbarkeitsstudie für Gelände MK 2 Theresienhöhe-Süd liegt vor Untersuchungsauftrag im 3. Schulbauprogramm enthalten 1. und 2. Bauprogrammbeschluss Stadtkarten
für den Stadtbezirk 8, Schwanthalerhöhe am 04.04.2019 Themengruppe Bildung Städtische Schulbauoffensive Das vom Stadtrat der Landeshauptstadt München im November 2014 einstimmig beschlossene Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020 ist das deutschlandweit größte kommunale Bildungsbauprogramm. In den kommenden Jahren wird die Stadt München Milliardenbeträge in Neubau, Erweiterungen und Sanierungen von Schulen und Kitas investieren. Das Bauprogramm wirkt sich auch positiv auf die Sportinfrastruktur in München aus: Bei jedem Schulneubau wird der Sportbedarf mitgeplant. Überall, wo es baulich und planerisch möglich ist, werden Zweifach- oder Dreifach-Sporthallen gebaut. Zusätzlich dazu hat der Stadtrat ein eigenes Sportbauprogramm verabschiedet, das die Erneuerung und Erweiterung von Freisportflächen und die Förderung von Großprojekten und Vereinsbaumaßnahmen umfasst. Das dritte Schulbauprogramm wird derzeit von der Verwaltung vorbereitet. Beispiel aus dem Stadtbezirk Schwanthalerhöhe: Im 8. Stadtbezirk besteht Bedarf für eine weitere Mittelschule, um die Mittelschule an der Ridlerstraße sowie die Städtische Carl-von-Linde Realschule räumlich zu entlasten. Für das Gelände MK 2 Theresienhöhe Süd liegt eine Machbarkeitsstudie mit dem Ergebnis vor, dass die Bedarfe auf dem Grundstück dem Grunde nach umgesetzt werden können. Ein Untersuchungsauftrag für diese Maßnahme ist im dritten Schulbauprogramm enthalten. 8