Umstellung auf das Neue Kommunale Rechnungswesen Ergebnisse der Projektgruppe 1.5 Haushaltsplanung und Umstiegsszenarien
Gliederung Allg. Doppik-Projektorganisation Wie sieht die künftige Haushaltsplanung aus? Zeitliche Platzierung und vorbereitende Konzeption der neuen Haushaltsplanung im Gesamtprojekt Erstmalige Erstellung d. Haushaltsplanes auf doppischer Basis Behandlung der zentralen Finanzierungsmittel Zuführung zu Pensionsrückstellungen Rolle der KLR Stand: TP 1.5 2
Allg. Doppik- Projektorganisation TP 1: Vermögenserfassung und -bewertung, Eröffnungsbilanz TP 2: Softwareauswahl, -beschaffung und -implementierung TP 3: Kosten- und Leistungsrechnung, Produktrahmen, betriebswirtschaftliches Instrumentarium TP 4: Organisation mit anpassungsbezogenen Aspekten der Ablauforganisation und der Geschäftsprozesse TP 5: Aus- und Fortbildung TP 6: Haushaltsplanung im neuen System Stand: TP 1.5 3
Gliederung Allg. Doppik- Projektorganisation Wie sieht die künftige Haushaltsplanung aus? Stand: TP 1.5 4
Allgemeine Planungsgrundsätze Vollständigkeit und Einheit Haushaltsklarheit und -wahrheit Jährlichkeit und zeitliche Bindung Bruttoprinzip Grundsatz der Einzelveranschlagung und die der sachlichen Bindung Periodisierung von Aufwendungen und Erträgen im Ergebnisplan Kassenwirksamkeitsprinzip im Finanzplan Stand: TP 1.5 5
Haushaltsgrundsätze ( 75 GO) - gelten weiter Grundsatz der stetigen Aufgabenerfüllung Beachtung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit Gebot des Haushaltsausgleichs Stand: TP 1.5 6
Interne Leistungsbeziehungen Aufwendungen für erbrachte Leistungen der Hilfsbetriebe Aufwendungen der Schulverwaltung für einzelnen Schulen Aufwendungen der Verwaltung sozialer Angelegenheiten Bildung von Budgets eines Teilplans mehrerer Teilpläne eines Produktbereichs mehrerer Teilpläne verschiedener Produktbereiche Stand: TP 1.5 7
Aufstellung des Haushaltsplans Ergebnisplan Finanzplan Teilpläne Fachdienst Soziales Fachdienst Tiefbau u. Verkehr Fachdienst Gesundheit Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt Teilergebnishaushalt Teilfinanzhaushalt Gesamtergebnis- Gesamtfinanzhaushalt haushalt Stand: TP 1.5 8
Struktur des neuen Haushaltsplans kamerales System Einnahmen doppisches System Kernelemente des NKR Einzahlungen Auszahlungen Ausgaben Ordnungsprinzip Vermögenshaushalt Finanzhaushalt Verwaltungshaushalt Ergebnishaushalt Vermögenshaushalt Erträge Aufwendungen Aktiva Passiva Einzelpläne Leistung vs. Teilhaushalte Stand: TP 1.5 9 Leistung Teilergebnis- u. - finanzhaushalt nach Produkten oder organisch (organisationsbezogen) Teilhaushalt Leistung Leistung Leistung Leistung Leistung Leistung Teilhaushalt Produkt Produkt Produkt Produkt Leistung Leistung Leistung Leistung Dozentenkonferenz VAB am 31.10.2005 in Bordesholm
Erläuterungen Bisherigen Einzelpläne werden durch Teilhaushalte ersetzt Teilhaushalte sind nach Produktbereichen gegliedert, eine Gliederung nach örtlicher Organisationsstruktur unter Beibehaltung der Produktorientierung ist möglich An die Stelle der Ausgabeermächtigungen treten die nach Aufwands- und Ertragsarten in Teilhaushalten gegliederten Budgetermächtigungen, die durch weitgehende Deckungsfähigkeit flexibilisiert sind Zusätzlich zu den finanziellen Festsetzungen enthalten die Budgets nach örtlichen Bedürfnissen Festsetzungen über Schlüsselprodukte, Kennzahlen und Leistungsziele Kostenträgerrechnung zur Ermittlung von Produktkosten insbesondere für Schlüsselprodukte kann je nach örtlichem Bedarf sehr sinnvoll sein Stand: TP 1.5 10
Tabellarische Darstellung des Haushaltsplans Kameral Doppisch Input Output Gliederungsplan Produktrahmen Gruppierungsplan Haushaltsstellen Kontenrahmen Produktkonto bzw. Zeilenausweis Stand: TP 1.5 11
Bestandteile des Haushaltsplans Ergebnisplan Finanzplan Anlagen Erträge Einzahlungen 1. Vorbericht Aufwendungen Auszahlungen 2. Stellenplan 3. Übersicht VE 4. Übersicht Stand der Verbindlichkeiten 5. Übersicht über die Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse, das Sondervermögen und über die Unternehmen, an denen die Kommune beteiligt ist Teilergebnisplan Produktbereich A Teilfinanzplan Produktbereich A 6. Bilanz des Vorvorjahres Erträge Aufwendungen ergänzt um: Ziele, Kennzahlen, Erläuterungen für Investitionen Einzahlungen Auszahlungen 7. Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals 8. Übersicht über die gebildeten Budgets Stand: TP 1.5 12
Ablauf der Haushaltsplanung Entwicklung oder Anpassung strategischer Ziele Entwicklung produktorientierter Ziele (Verwaltung / pol. Ausschüsse) Beschluss über Sach- und Kreispolitische Ziele durch KT Anpassung der produktorientierten Ziele, Bestimmung der Ressourcen, der Fachbereichshaushalte und Kontrakte durch Ausschüsse, Gültigkeit nach Beschlussfassung d. gesamten HH durch KT mit Festlegung der Budgethöhe und endgültige Höhe der sach- und finanzpolitischen Ziele, Beschluss über Hauptkontrakt Analog Vorgehen im Kreis Pinneberg Stand: TP 1.5 13
Gliederung Allg. Doppik-Projektorganisation Wie sieht die künftige Haushaltsplanung aus? Zeitliche Platzierung und vorbereitende Konzeption der neuen Haushaltsplanung im Gesamtprojekt Stand: TP 1.5 14
Vorraussetzungen Für r das Jahr des ersten doppischen Haushaltes ist es erforderlich, dass zumindest rückwirkend r zum 01.01. die Eröffnungsbilanz erstellt wird Voraussetzungen für f r die Eröffnungsbilanz ist der erfolgte Aufbau der Anlagenbuchhaltung Voraussetzungen für f r die Eröffnungsbilanz ist der erfolgte Aufbau der Anlagenbuchhaltung Empfehlenswert, KLR vor der ersten Planung mit dem Produktrahmen abzustimmen Kontenplan ersetzt den bisherigen Gruppierungsplan Beim harten Umstieg: Überleitungs- und Zuordnungstabellen müssen m vorliegen, ebenso bei weichem Umstieg ( Mapping( Mapping ) ) notwendig, um Buchungsabläufe ufe auf beiden Systemen zu automatisieren Bei der Budgetbildung ist darauf zu achten, dass die im Produktrahmen verbindlich vorgegebenen Produktgruppen, auch bei einer weitergehenden Untergliederung, vollständig einem Budget zugeordnet werden sollten. Stand: TP 1.5 15
Vorraussetzungen Zeitliche Projektplanung beim Mapping: : parallele Buchungen zwei Jahre lang fortführen, um über Vor- und Vorvorjahresdaten für f r die erste doppische Haushaltsplanung zu verfügen. Im dritten Jahr erfolgt die Planung doppisch.. Wenn das Haushaltsjahr in Kraft tritt, wird die führende f Buchung doppisch umgestellt. Die kamerale Hintergrundbebuchung kann abgeschaltet oder noch ein bis zwei Jahre optional mitbebucht werden. Zeitliche Projektplanung beim harten Umstieg: 2 Jahre, kein Parallelbetrieb Umfrageergebnis (Oktober 2005): sowohl große e als auch kleinere Kommunen einen harten oder weichen Umstellungsprozess gewählt haben Stand: TP 1.5 16
Gliederung Allg. Doppik-Projektorganisation Wie sieht die künftige Haushaltsplanung aus? Zeitliche Platzierung und vorbereitende Konzeption der neuen Haushaltsplanung im Gesamtprojekt Produktkatalog Stand: TP 1.5 17
Auch in der Haushaltswirtschaft mit doppelter Buchführung ist und bleibt der Haushaltsplan weiterhin die Grundlage für die Planung, Bewirtschaftung und die Rechnungslegung individuellen Aufstellungsszenarien in den Kommunen unterliegen auch künftig den formalen Regelungen der Gemeindeordnung, wenn es z.b. um Zuständigkeiten, Aufstellungs- und Bewirtschaftungsverfahren geht Statt des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts besteht der doppische Haushalt aus einem Ergebnisplan und einem Finanzplan Teilpläne sind für die einzelnen Produktgruppen bzw. Unterproduktgruppen zu erstellen Stand: TP 1.5 18
Bei künftigen Planung, Beratung, Steuerung und Ausführung eines doppischen Haushalts kommt den Teilplänen eine erhebliche Bedeutung zu Teilpläne dienen der Beratung in den politischen Gremien sowie die Steuerung der Verwaltung Budgetbildung verfolgt Ziele - flexibel bewirtschaften (ausführen) zu können - geeignete Grundlage der Haushaltsplanung und Haushaltsberatung in den politischen Gremien Nach den Verwaltungsvorschriften über den Produktrahmen sind im Finanzplan die einzelnen vermögenswirksamen Vorhaben getrennt zu veranschlagen Kontenrahmen bildet die Grundlage für die Ermittlung der im Haushaltsplan und im Jahresabschluss auszuweisenden Positionen; er ist Grundlage interkommunaler Vergleiche und finanzstatistischer Meldungen und stellt eine Mindestgliederung dar Stand: TP 1.5 19
Gliederung Allg. Doppik-Projektorganisation Wie sieht die künftige Haushaltsplanung aus? Zeitliche Platzierung und vorbereitende Konzeption der neuen Haushaltsplanung im Gesamtprojekt Produktkatalog Behandlung der zentralen Finanzierungsmittel Stand: TP 1.5 20
Mit zentralen Finanzierungsmitteln sind die nicht zweckgebundenen Einnahmen der Kommune (z.b. Steuern, Kredite, allgemeine Finanzzuweisungen, Umlagen usw.) gemeint. Im kameralen Haushalt wurden diese allgemeinen Deckungsmittel im Einzelplan 9 (Allgemeine Finanzwirtschaft) veranschlagt. Die produktorientierte Gliederung des Haushaltes macht es erforderlich, grundsätzlich auf Produktbereichsebene zu buchen Stand: TP 1.5 21
Gliederung Allg. Doppik-Projektorganisation Wie sieht die künftige Haushaltsplanung aus? Zeitliche Platzierung und vorbereitende Konzeption der neuen Haushaltsplanung im Gesamtprojekt Produktkatalog Behandlung der zentralen Finanzierungsmittel Zuführung zu Pensionsrückstellungen Stand: TP 1.5 22
Die in der Vergangenheit aufgelaufenen Belastungen werden also nur festgestellt, sie müssen nicht noch einmal verdient werden. Dies lässt sich an den Pensionsrückstellungen zeigen, die einen wesentlichen Posten in der Eröffnungsbilanz ausmachen werden. Für die in der Zeit vor der Aufstellung der Eröffnungsbilanz aufgelaufenen Pensionsverpflichtungen ist die notwendige Pensionsrückstellung zu berechnen. Diese ist auf der Passivseite der Bilanz einzustellen und mindert das Eigenkapital. Verdient werden, also durch laufende Erträge zu decken und damit auch für den Haushaltsausgleich relevant, müssen erst die während des ersten doppischen Haushaltsjahres hinzukommenden Pensionsrückstellungen. Stand: TP 1.5 23
Rückstellungen Verpflichtung gegenüber Dritten (Außenverpflichtung) Verpflichtung gegenüber sich selbst (Innenverpflichtung) Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten Rückstellungen für ungeplante Aufwendungen aus schwebenden Geschäften Aufwandsrückstellungen rechtlich faktisch Stand: TP 1.5 24
Gliederung Allg. Doppik-Projektorganisation Wie sieht die künftige Haushaltsplanung aus? Zeitliche Platzierung und vorbereitende Konzeption der neuen Haushaltsplanung im Gesamtprojekt Produktkatalog Behandlung der zentralen Finanzierungsmittel Zuführung zu Pensionsrückstellungen Rolle der KLR Stand: TP 1.5 25
Die Planung von Produkten und auch von Budgets erfolgt in einer Weiterentwicklung über eine Plankostenrechnung, deren Ausgestaltung von dem Entwicklungsgrad der Kosten- und Leistungsrechnung und dem Bedarf an Steuerungsinformationen abhängt. Stand: TP 1.5 26
Zusammenfassung Nutzen Sie die Handlungsempfehlungen des NKR- SH und helfen Sie sich gegenseitig bei der Umstellung auf die Doppik! Stand: TP 1.5 27
Ansprechpartner alle Projektmitglieder da die Projektleitung rotierend erfolgte Mitglieder mit email-adressen: Uwe Albrecht, Stadt Lübeck Email: uwe.albrecht@luebeck.de Torsten Jablonski, Stadt Kiel Emai: torsten.jablonski@kiel.de Anja Lehnert, Kreis Schleswig-Flensburg Email: Email: anja.lehnert@schleswig-flensburg.de Florian Schroeder, Stadt Eckernförde Email: florian.schroeder@stadteckernfoerde.de Hans-Christian Rochau,Gemeinde Kronshagen Email: hanschristian.rochau@kronshagen.de Uwe Seestädt, Kreis Dithmarschen Email: uwe.seestädt@dithmarschen.de Hartmut Thomsen, Stadt Husum Email: hartmut.thomsen@husum.de oder Frank Dieckmann Hauptkoordinator Reventlouallee 6 24105 Kiel email: frank.dieckmann@sh-landkreistag.de Tel.: 0431/57 00 50-47 Fax: 0431/57 00 50-20 Internet: www.nkr-sh.de Stand: TP 1.5 28