Kyongok Ahn Das Prinzip der Schadensberechnung und die Vollendung des Betruges bei zweiseitigen Vertragsverhältnissen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
Inhaltsverzeichnis Einleitung und Problemdarstellung 15 1. Teil Grundlagen des Vermögens- und Schadensbegriffes 21 1. Abschnitt Rechtsgüterschutz und Vermögensbegriff 21 A. Begriff und Funktion des Rechtsguts 21 I. Die historischen Grundlagen der Rechtsgutsdiskussion 22 II. Der aktuelle Diskussionsstand über den materiellen Rechtsgutsbegriff 25 III. Ergebnis : Rechtsgut als werthafte soziale Funktionseinheit 29 B. Zum geschützten Rechtsgut des 263 29 I. Vermögen als Inventar- und Wertsummenbegriff 29 II. Vermögen als Werteinheit 31 C. Vermögen als Angriffsobjekt des 263 34 I. Vermögenstheorien 37 1. Die juristische Vermögenslehre : Vermögen als Summe aller Vermögensrechte 37 2. Die wirtschaftliche Vermögenslehre : Vermögen als Summe der geldwerten Güter 39 3. Die juristisch-ökonomischen Vermittlungslehren 41 a) Die Abgrenzung vom rein objektiv-wirtschaftlichen
Vermögensbegriff 41 b) Verschiedene Formulierungen eines juristischökonomischen Vermögensbegriffes 42 (1) Rechtsprechung 42 (2) Schrifttum 43 4. Sonstiges 46 a) Dynamische Vermögenslehre 46 b) Personale Vermögenslehre 47 c) Funktionale Vermögenslehre 48 II. Stellungnahme : Die Bestimmung des Vermögensbegriffes unter Anerkennung der Rechtsordnung 50 2. Abschnitt Der Vermögensschadensbegriff 51 A. Allgemeines 51 B. Der subjektive Schadensbegriff 51 C. Der objektive Schadensbegriff 53 I. Darstellung 53 II. Probleme des objektiven Schadensbegriffes 54 D. Der objektiv-individuelle Schadensbegriff 55 I. Objektive Gleichwertigkeit der Leistungen als Ausgangspunkt 56 II. Umfang des sog. persönlichen Schadenseinschlages bei der Schadensberechnung 57 1. Rechtsprechung und herrschende Meinung 58 a) Schaden bei objektiver Unbrauchbarkeit 59 b) Schaden bei übermäßiger finanzieller Belastung 61
2. Subjektiver Nutzungswille als Kriterium der Schadensberechnung 63 3. Stellungnahme : Schadensausschluß durch den Wiederverkauf 66 III. Ergebnis 67 2. Teil Das Prinzip der Schadensberechnung und die Vollendung des Betruges bei zweiseitigen Vertragsverhältnissen 69 1. Abschnitt Der Grundsatz der Schadensberechnung beim Betrug 69 A. Das Erfordernis der Gesamtwertminderung 69 B. Die Gesamtwertminderung nach objektiv-individueller Betrachtungsweise 70 C. Die Unmittelbarkeit zwischen Vermögensverfügung und Gesamtwertminderung 71 D. Die Bestimmung der Gesamtwertminderung 72 2. Abschnitt Die Schadensberechnung beim Eingehungsbetrug 75 A. Problemdarstellung : Vollendung des Betruges durch eine schadensgleiche Vermögensgefährdung 75
10 B. Rechtsprechung 77 C. Meinungsstand in der Literatur 84 I. Eingehungsbetrug als Vollendung des Betruges 84 1. Arzt 84 2. Die herrschende Auffassung 85 3. Die die h.m. einschränkenden Auffassungen 87 a) Lackner 87 b) Lenckner 88 c) Cramer 89 II. Eingehungsbetrug als Versuch des Betruges 91 1. Schröder 91 2. Verneinung des Schadens durch Vermögensgefährdung 92 a) Naucke 92 b) Otto 94 D. Stellungnahme : Eingehungsbetrug als Versuch des Betruges 96 E. Ergebnis 101 F. Unterfälle des Eingehungsbetruges 101 I. Unterschriftserschieichung 101 1. Rechtsprechung und Schrifttum 103 a) Täuschung über die Tatsache des Vertragsabschlusses 103 b) Täuschung über den wesentlichen Vertragsinhalt 105 2. Stellungnahme 107 II. Der sog. Anstellungsbetrug 109 1. Rechtsprechung und Schrifttum 110 2. Stellungnahme 112
3. Abschnitt Die Schadensberechnung beim Erfüllungsbetrug 115 11 A. Problemdarstellung 115 B. Schadensberechnung bei der Täuschungshandlung nach dem Vertragsabschluß 117 C. Schadensberechnung bei der Täuschungshandlung im Rahmen des Verpflichtungsgeschäftes 118 I. Rechtsprechung 119 II. Meinungsstand 123 1. Die Verneinung des Schadens 123 2. Die Bejahung des Schadens 124 3. Die Vermittlungslehre von Lackner und Samson 126 III. Kritik und Stellungnahme 128 IV. Ergebnis 132 4. Abschnitt Bedeutung von Ausgleichsansprüchen im Rahmen der Schadensberechnung 133 A. Problemdarstellung 133 B. Kompensation der Vermögensminderung durch Ausgleichsansprüche 134 I. Kompensationsfähigkeit der vertraglich vereinbarten Ausgleichsansprüche 134 1. Vertraglich eingeräumtes Rücktrittsrecht 134 a) Rechtsprechung 134 b) Meinungsstand im Schrifttum 136
12 (1) Arzt 136 (2) Die überwiegende Auffassung 137 2. Vertraglich vereinbarte Sicherungen 138 3. Zusammenfassung 139 II. Kompensationsfähigkeit der gesetzlichen Ausgleichsansprüche 139 1. Rechtsprechung 140 2. Meinungsstand im Schrifttum 143 a) Die herrschende Meinung 143 b) Andere Auffassung 143 (1) Cramer 143 (2) Lackner und Eser 144 (3) Lenckner, Amelung, Meyer 145 3. Zusammenfassung 147 C. Die Nachteilsberechnung im Rahmen der Untreue als Vergleich für die Schadensberechnung im Betrug 147 I. Rechtsprechung 148 II. Schrifttum 150 1. Die überwiegende Auffassung 150 2. Andere Auffassungen 151 a) Labsch 151 b) Lenckner 152 III. Zusammenfassung 153 D. Kritische Stellungnahme 153 I. Kompensationszeitpunkt 153 II. Kompensationsfähigkeit der vertraglich vereinbarten Ausgleichsansprüche 154 III. Kompensationsfähigkeit gesetzlicher Ausgleichsansprüche 155 1. Schadensersatzansprüche 158 a) Schadensersatzansprüche gemäß 823, 992 BGB 159 b) Schadensersatzanspruch gemäß 826 BGB 160
2. Gewährleistungs-, Bereicherungs- und Erfüllungsansprüche 162 a) Täuschung beim Vertragsschluß 162 b) Täuschung bei der Erfüllung 164 3. Gesetzliche Pfandrechte 165 IV. Zusammenfassung 167 13 5. Abschnitt Die Schadensberechnung beim Kreditbetrug 171 A. Problemdarstellung 171 I. Schadenseintritt durch die Vermögensgefährdung beim Kreditbetrug 171 II. Vermögensschaden aufgrund fehlender Bonität einer Forderung 173 B. Die mangelnde Zahlungsfähigkeit des Schuldners 174 C. Die mangelnde Zahlungswilligkeit des Schuldners 176 D. Ausgleich der minderwertigen Forderung durch die Sicherheiten 178 E. Besonderheiten des Vermögens bei der Stundung 180 F. Ergebnis 181 3. Teil Zusammenfassung 183 Literaturverzeichnis 187