Amtsblatt der STADT BECKUM Beckum, den 21. November 2018 Jahrgang 2018/Nummer 37 Inhaltsverzeichnis Laufende Nummer Bezeichnung 1 Einladung zur Sitzung des Rates am 27. November 2018 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan K+K Neubeckum Öffentliche Auslegung gemäß 3 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit 13a Baugesetzbuch. 3 Einladung zur Sitzung der Zweckverbandsversammlung des Schulzweckverbandes Beckum-Ennigerloh am 5. Dezember 2018
Herausgeber: STADT BECKUM DER BÜRGERMEISTER www.beckum.de Das Amtsblatt der Stadt Beckum erscheint nach Bedarf; in der Regel jeweils mittwochs. Als Papierausfertigung liegt es an der Information des Rathauses Beckum und in den Bürgerbüros in Beckum und Neubeckum zur kostenlosen Mitnahme aus. Auf der Internetseite der Stadt Beckum kann es als pdf-datei abgerufen werden. Beantragung eines E-Mail-Newsletters als pdf-datei kostenlos unter stadt@beckum.de. Abonnement: Jahresabonnement: 60,00 Euro Einzelexemplar: 1,00 Euro Kontakt: Fachdienst Zentrale Dienste und Controlling 02521 29-0 02521 2955-199 (Fax) stadt@beckum.de
Laufende Nummer 1 Öffentliche Bekanntmachung - 1 - Die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum findet am Dienstag, dem 27. November 2018, um 17:00 Uhr, in der Mensa der Gesamtschule Ennigerloh- Neubeckum, Turmstraße 20, 59269 Beckum, statt. Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlich zur Teilnahme am öffentlichen Teil der Sitzung eingeladen. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern 2. Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 11. Oktober 2018 öffentlicher Teil 3. Bericht des Bürgermeisters 4. Honorarordnung der Volkshochschule Beckum-Wadersloh 5. Glasfaserverlegung beim Straßenendausbau im Baugebiet "Pflaumenallee-Ost" Anregung nach 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 6. Dorfinnenentwicklungskonzepte für die Stadtteile Roland und Vellern 7. Satzung zur Einbeziehung eines Grundstücks an der Wilhelmshöhe in dem im Zusammenhang bebauten Ortsteil Beschlüsse über die im Verfahren eingegangenen Anregungen Satzungsbeschluss 8. Bebauungsplan Nr. 23.01 "Lehmkuhle", 2. Änderung Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken (Abwägungsbeschluss) Satzungsbeschluss 9. Änderung der Zusammensetzung des Ausschusses für Kinder, Jugendliche und Familien 10. Anfragen von Ratsmitgliedern Nicht öffentlicher Teil: 1. Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 11. Oktober 2018 nicht öffentlicher Teil 2. Bericht des Bürgermeisters 3. Anfragen von Ratsmitgliedern Beckum, den 14. November 2018 gezeichnet Dr. Karl-Uwe Strothmann Vorsitz
Laufende Nummer 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan K+K Neubeckum Öffentliche Auslegung gemäß 3 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit 13a Baugesetzbuch. Umgrenzung: Der Geltungsbereich wird wie folgt begrenzt: - Im Westen durch die Hauptstraße - im Süden und Osten durch die Ennigerloher Straße und - im Norden durch die Bahnstrecke Dortmund - Hannover - 2 - Übersichtsplan, ohne Maßstab, Datenlizenz Deutschland - Land NRW/Kreis Warendorf (2017) - Version 2.0 Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Demografie der Stadt Beckum hat in seiner Sitzung am 22. November 2017 im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan K+K Neubeckum folgenden Beschluss gefasst: Die Information der Öffentlichkeit über die Planungsabsichten gemäß 3 Absatz 2 Baugesetzbuch erfolgt im Rahmen einer öffentlichen Auslegung der Planunterlagen im Fachdienst Stadtplanung und Wirtschaftsförderung der Stadt Beckum für die Dauer von einem Monat, mindestens jedoch 30 Tagen. Parallel erfolgt die Beteiligung der Behörden gemäß 4 Absatz 2 Baugesetzbuch. Das Bebauungsplanverfahren wird in Verbindung mit 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Somit wird von der Umweltprüfung nach 2 Absatz 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach 2a BauGB und von der Angabe nach 3 Absatz 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen; 4c BauGB Überwachung der Umweltauswirkungen ist nicht anzuwenden.
- 3 - Der Beschluss des Ausschuss für Stadtentwicklung und Demografie der Stadt Beckum wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die Planunterlagen für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan K+K Neubeckum können in der Zeit von Freitag, den 30. November 2018, bis Mittwoch, den 2. Januar 2019, einschließlich im Rathaus der Stadt Beckum beim Fachdienst Stadtplanung und Wirtschaftsförderung, Weststraße 46, 59269 Beckum, montags freitags montags dienstags donnerstags öffentlich aus. 08:30 12:00 Uhr 14:00 15:30 Uhr 14:00 17:00 Uhr Die Unterlagen sind auch auf den Internetseiten der Stadt Beckum einsehbar. Stellungnahmen können dort auch auf elektronischem Wege abgegeben werden. Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Frist abgegeben werden können. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei den Beschlussfassungen unberücksichtigt bleiben. Beckum, den 16. November 2018 gezeichnet Dr. Karl-Uwe Strothmann Bürgermeister
Laufende Nummer 3 Öffentliche Bekanntmachung - 4 - Die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Zweckverbandsversammlung des Schulzweckverbandes Beckum-Ennigerloh findet am Mittwoch, dem 5. Dezember 2018 um 17:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Ennigerloh, Marktplatz 1, 59320 Ennigerloh statt. Alle Einwohnerinnen und Einwohner sind herzlich zur Teilnahme am öffentlichen Teil der Sitzung eingeladen. Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Verbandsgemeinden zu Angelegenheiten der Gesamtschule Ennigerloh-Neubeckum 2. Niederschrift über die Sitzung der Zweckverbandsversammlung des Schulzweckverbandes Beckum-Ennigerloh vom 19. September 2018 öffentlicher Teil 3. Bericht des Schulzweckverbandes 4. Bericht der Schulleitung 5. Sachstandsbericht zum Medienkonzept der Gesamtschule Ennigerloh-Neubeckum 6. Namensgebung für die Gesamtschule Ennigerloh-Neubeckum Antrag der Schulkonferenz vom 4. Oktober 2018 7. Jahresabschluss 2017 des Schulzweckverbandes Beckum-Ennigerloh 8. Anfragen von Versammlungsmitgliedern Nicht öffentlicher Teil: 1. Niederschrift über die Sitzung der Zweckverbandsversammlung des Schulzweckverbandes Beckum-Ennigerloh vom 19. September 2018 nicht öffentlicher Teil 2. Bericht des Schulzweckverbandes 3. Anfragen von Versammlungsmitgliedern Beckum, den 19. November 2018 gezeichnet Alexandra Poppenborg Vorsitz