FESTSCHRIFT FÜR ULRICH EISENHARDT ZUM 70. GEBURTSTAG



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Transkript:

FESTSCHRIFT FÜR ULRICH EISENHARDT ZUM 70. GEBURTSTAG HERAUSGEGEBEN VON ULRICH WACKERBARTH THOMAS VORMBAUM HANS-PETER M^RUTSCHKE VERLAG C.H.BECK MÜNCHEN 2007

INHALTSVERZEICHNIS A. RECHTSGESCHICHTE UND RECHTSTHEORIE Hidetake Akamatsu' Dr. jur., Professor in Okayama Savignys Vorlesungen der Rechtsgeschichte 3 Bernhard Diestelkamp Dr. jur., Dr. h.c., em. Professor in Frankfurt am Main Zwei Prozesse aus Stettin vor dem Hofgericht des deutschen Königs (1427-1434 und 1443) 21 Gerd Kleinheyer Dr. jur., em. Professor in Bonn Ratsherr contra Reichsstadt 35 Hans-Peter Marutschke Reform des Justizwesens und der Juristenausbildung in Japan 45 Yoichi Nishikawa Dr. jur., Professor in Tokyo, Positivismuskritik und Tenno-zentrierte Geschichtsauffassung 61 Peter ^Raisch Dr. jur., em. Professor in Hagen Erinnerungen an die Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Eisenhardt 81 Katharina Gräfin von Schlieffen Dr. jur., Professorin in Hagen Sie bringen mir ganze Bogen, und ich verstehe nichts davon" - Altes und Neues zur Rechtssprache als Fachsprache 87 Dieter Schneeloch Dr. rer. pol., Professor in Hagen, Steuerberater Betriebswirtschaftliche Steuerlehre und Steuerrecht - Gedanken zu den Betätigungsgebieten beider Disziplinen und zu ihrem Verhältnis zueinander - 109 XI

Jan Schröder Dr. jur., Dr. h. c, Professor in Tübingen Rechtsbegriff und Auslegungsgrundsätze im frühen 20. Jahrhundert: Anmerkungen zum Streit zwischen objektiver" und subjektiver" Interpretationstheorie 125 Wolfgang Sellert Dr. jur., em. Professor in Göttingen Verfahrensbeschleunigung am Reichskammergericht durch Reformen seiner Spruchkörperstruktur 139 Thomas Vormbaum Dr. jur., Dr. phil., Professor in Hagen Strafrecht und Strafprozessrecht. - Einige historische und systematische Anmerkungen zu einem vielschichtigen Verhältnis 155 Elmar Wadle, Dr. jur., Professor in Saarbrücken Ein Projekt zur Reform des badischen Rechtsschutzes gegen den Nachdruck 171 B. ZIVILRECHT UND GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ Anja Bartenbach-Fock LL.M., Rechtsanwältin in Köln Kurt Bartenbach Dr. jur., Honorarprofessor, Rechtsanwalt in Köln Zielvereinbarungen im Gewerblichen Rechtsschutz '.' 185 Uwe Dreiss Dr. jur., Dipl.-Ing., M. Sa, Honorarprofessor, Patentanwalt in Stuttgart Aus- und Weiterbildung der Patentanwälte an der FernUni Hagen 209 Uwe Fitzner Dr. Ing., Dr. jur., Rechts- und Patentanwalt in Ratingen Lars Petri Rechtsanwalt in Ratingen Leistungsstörungen bei Lizenzverträgen 219 Nguyen Thuy Hien Dr. jur., Abteilungsleiterin für Zivil- und Wirtschaftsrecht im Justizministerium der Volksrepublik Vietnam Die Grundprinzipien und wichtigsten Änderungen im neuen Zivilgesetzbuch Vietnams von 2005 235 XII

Thomas Hoeren Dr. jur., Professor in Münster Unterlassungsansprüche gegen Host Provider - die Rechtslage nach dem Ricardo-/Rolex-Urteil des BGH 243 Charilaos Kefalas Dr. jur., Professor in Athen Schadensersatz und punitive damages - Die Entwicklung in der griechischen Rechtsprechung - 255 Zentaro Kitagawa Dr. jur., Dr. h.c, em. Professor in Kyoto Contracts for Content Distribution - A Japanese Model - 263 Eberhard von Olshausen Dr. jur., em. Professor in Hagen Der Rechtsschein im Dreipersonenverhältnis oder: Die Verdunkelung der Rechtsscheinlehre bei ihrer Anwendung auf Kondiktionen in Dreipersonenverhältnissen /. 277 Karl August Prinz von Sachsen Gessaphe Der Tod in der Wasserrutsche: Schmerzensgeld bei konkurrierender vertraglicher und deliktischer Haftung 301 Barbara Völzmann-Stickelbrock Dr. jur., Professorin in Hagen Schöne neue (zweite) /Welt? - Zum Hande-1 mit virtuellen Gegenständen im Cyberspace....' 327 Bernd Waas Sinn und Tragweite der Bestätigung eines nichtigen Rechtsgeschäfts nach 141 BGB 347 C. UNTERNEHMENSRECHT Klaus-Georg Baier Dr. jur., Rechtsanwalt in München Die Zulässigkeit von Stillhalteklauseln im Rahmen öffentlicher Übernahmen 371 Ulrich Battis Dr. jur., Dr. h.c, Professor in Berlin Werbung für den Wirtschafts- und Investitionsstandort Deutschland durch den Bund 389 XIII

Michael Bitz Dr. rer. oec, Professor in Hagen Udo Terstege Dr. rer. pol., Privatdozent in Hagen Gunnar Stark Dr. rer. pol., wissenschaftlicher Mitarbeiter in Hagen Kapitalerhöhungen börsennotierter Gesellschaften ohne Bezugsrechtshandel 399 Jörg Hofmeister Dr. jur., Rechtsanwalt in Hagen Die Haftung von Gesellschaftern und Organen ausländischer Gesellschaften mit Verwaltungssitz im Inland nach deutschem Recht 421 Manfred Heße Eigenkapitalersetzende Nutzungsüberlassungen in der Gesellschafterinsolvenz ' 441 Gerhard Köbler Dr. jur., Professor in Innsbruck Von der Gesellschaft im Recht zum Gesellschaftsrecht 461 Ulrich Noack Dr. jur., Professor in Düsseldorf Die Publizitätswirkungen des Handelsregisters ( 11, 15 HGB) nach dem EHUG 475 Ingo Saenger Dr. iur., Professor in Münster Patronatserklärungen - Bindungen und Lösungsmöglichkeiten 489 Joachim Schulze-Osterloh Dr. jur., em. Professor in Berlin» Bilanzielle Voraussetzungen und bilanzielle Folgen unzulässiger Darlehensgewährung an GmbH-Gesellschafter.' 505 Heinz-Dietrich Steinmeyer Dr. jur., Professor in Münster Organisationsreformen in der Sozialversicherung - Die Körperschaft des öffentlichen Rechts im Wandel - 515 Ulrich Wackerbarth Novemberentscheidung und GmbH-Reform. Über die schwierige Frage nach dem Wie viel?" 531 XIV

Wolfgang Winzer Dr. jur., Honorarprofessor in Hagen Die Vermarktung der Ergebnisse der Hochschul-Forschung und die Zusammenarbeit von HS und Unternehmen in Forschung und Entwicklung 547 Gabriele Zwiehoff Dr. jur., Professorin in Hagen Untreue durch den Äufsichtsrat bei nichtorganschaftlichem Handeln?... 573 Masaru Hayakawa Professor in Kyoto Internationalisierung und Modernisierung des Gesellschaftsrechts in Japan. 585 VERZEICHNIS DER VERÖFFENTLICHUNGEN VON PROF. DR. DR. H. C. ULRICH EISENHARDT 601