Der Sekretär: lic.iur. Chr. Winkler, c/o Staatsanwaltschaft des Kantons Zug, An der Aa 4, Postfach 1356, CH-6301 Zug Tel.-Nr. 041 728 46 00 - Fax-Nr. 041 728 46 09 - E-Mail: christoph.winkler@zg.ch; Internet: www.skg-ssdp.ch P R O T O K O L L der Generalversammlung der SKG vom Donnerstag, 28. Mai 2015, 1420-1503 Uhr im Congress Center Basel Vorsitz: Protokoll: Eric Cottier, Président bzw. Annemarie Hub schmid Volz als neue Präsidentin Christoph Winkler, Sekretär A. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler Der Präsident eröffnet um 1420 Uhr die Generalversammlung und heisst die rund 300 TeilnehmerInnen in Basel herzlich willkommen. Alsdann erteilt er OK-Präsident Alberto Fabbri das Wort für administrative Hinweise. Alberto Fabbri begrüsst im Namen des Lokal-OK alle Anwesenden und zeigt sich erfreut, dass für alle in der Tagungsmappe ein schönes "Bhaltis" bereitgestellt werden konnte. Dazu verdankt er die Arbeit der Mitglieder des Lokal-OK und weist darauf hin, dass Regierungsrat Baschi Dürr am abendlichen Bankett die offiziellen Grussworte des Kantons an die Gäste richten wird. Auf Vorschlag des Präsidenten werden als Stimmenzähler Esther Omlin und Dieter Weber einstimmig gewählt. B. Geschäftliche Traktanden 1. Mitteilungen des Präsidenten Der Präsident macht folgende Mitteilungen:
Seite 2 Die Jahresversammlung vom 15./16. Mai 2014 in Freiburg mit ca. 380 TeilnehmerInnen verlief erfolgreich, insbesondere dank der guten Organisation und interessanten Referate. Am 10. September 2014 fand in Bern eine Sitzung des Vorstandsausschuss statt. Die von Ferdinand Hürlimann organisierte Studienreise 2014 führte nach Serbien (Belgrad). Unter den 184 TeilnehmerInnen waren auch drei Romands. Alle zeigten sich mit der Organisation von Ferdinand Hürlimann und dem einmal mehr überaus interessanten Programm sehr zufrieden - herzlichen Dank an Ferdinand Hürlimann! Der Instruktionskurs 2014, durchgeführt in Flims/GR, verlief perfekt und verzeichnete nicht zuletzt auch dank dem sehr interessanten Tagungsthema "verdeckte Beweiserhebung" nicht weniger als 250 TeilnehmerInnen - auch hier ein grosses Dankeschön an Thomas Hansjakob und sein Organisationskomitee! Der diesjährige Instruktionskurs wird unter der Regie von Alexandre Feser am 12./13. November 2015 in Martigny/VS stattfinden. Das Tagungsthema lautet "Évolution, utilisation et nullité en matière de preuves". Die nächste Jahresversammlung der SKG wird am 9./10. Juni 2016 erstmals im Ausland, d.h. in Vaduz/FL durchgeführt. Die Jahresversammlung 2017 findet am 11./12. Mai 2017 in Genf statt. Die Jahresversammlung 2018 kommt am 7./8. Juni ev. am 21./22. Juni 2018 in Zug zur Durchführung. Im Vereinsjahr wurde die SKG zur Vernehmlassung folgender Vorlagen eingeladen: o Parlamentarische Initiative betr. Aufhebung von Art. 293 StGB: ausführliche Vernehmlassung erfolgt o Vorschläge zur Wahl von zwei Anwältinnen oder Anwälten als Mitglieder der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft: Verzicht 2. Mutationen Der Sekretär gibt bekannt, dass sich im vergangenen Vereinsjahr 2014/2015 im Mitgliederbestand der SKG die folgenden Veränderungen ergeben haben: Mitgliederbestand 01.05.2014 2322 Eintritte: 103 Austritte: 64 Verstorben: 13
Seite 3 Per 30. April 2015 verzeichnete die Schweizerische Kriminalistische Gesellschaft somit einen Mitgliederbestand von 2348 (wovon 226 Freimitglieder). Die Versammlung gedenkt der 13 Mitglieder, die seit der letzten Jahresversammlung verstorben sind, nämlich: Heinrich Baumgartner Otto-Werner Christen Hans Eggenberger Chantal Etter Franz Faller Bruno Fehr Pierre Fournier Adolf Hörler Adrian Jaisli Leonardo Malfanti Christa Piraccini-Allenbach Jean Plancherel Beat Stierli 3. Jahresrechnung 2014 und Bericht der Rechnungsrevisoren Die Kassierin Eva Ziegler erläutert die Erfolgsrechnung, welche Einnahmen von total Fr. 102'882.95 und Ausgaben von insgesamt Fr. 80'032.97 aufwies. Entsprechend war ein Ertragsüberschuss von Fr. 22'849.98 (Budget: Fr. 12'430.-) zu verzeichnen. Das Eigenkapital erhöhte sich per 31. Dezember 2014 auf Fr. 420'209.70. Aus der Versammlung werden keine Fragen gestellt. Revisorin Marianne Gerber verliest den Bericht der beiden Rechnungsrevisoren Markus Julmy und Marianne Gerber, welche darin festhalten, dass die Bilanz und Erfolgsrechnung mit der Buchhaltung übereinstimmen, dass die Buchhaltung ordnungsgemäss geführt ist, die Aktiven und Passiven nachgewiesen sowie die Einnahmen und Ausgaben belegt sind. Auf Antrag der Revisionsstelle wird die Jahresrechnung 2014 einstimmig genehmigt und dem Vorstand sowie der Kassierin Decharge erteilt. Der Präsident verdankt die Arbeit der Kassierin und der Revisoren.
Seite 4 4. Jahresbeitrag 2015 und Budget 2015 Der Antrag der Kassierin und des Vorstandes, den Jahresbeitrag unverändert bei Fr. 50.- zu belassen, wird einstimmig angenommen. Das Budget 2015, welches den Tagungsunterlagen beigelegt ist, sieht einen unveränderten Mitgliederbeitrag von Fr. 50.- vor. Bei einem budgetierten Aufwand von Fr. 89'570.- und einem budgetierten Ertrag von Fr. 102'000.- wird für das Rechnungsjahr 2015 ein Ertragsüberschuss von Fr. 12'430.- erwartet. Es erfolgen keine Wortmeldungen. Die Versammlung beschliesst einstimmig die Annahme des Budgets 2015. 5. Erneuerungswahlen 2015-2018 Der Präsident teilt folgende Rücktritte aus dem Vorstand mit: - Erwin Beyeler - Andreas Brunner - Pierre Cornu - Andreas Donatsch - Anastasia Falkner - Erich Kuhn - Alex Pedrazzini - Roland Schneider - Olivier Thormann Der Präsident spricht den zurücktretenden Vorstandsmitgliedern den herzlichen Dank für ihre aktive Unterstützung der Gesellschaft aus und überreicht allen unter grossem Beifall der Anwesenden ein Erinnerungsgeschenk (Mövenpick- Weingutschein). Vom bisherigen Vorstand der Gesellschaft werden die folgenden Personen als neue Vorstandsmitglieder zur Wahl vorgeschlagen: - Irma Jaggi, Staatsanwältin Kanton Bern - Marie-Pierre de Montmollin, Juge cantonale du canton de Vaud - Christian Denys, Président de la Cour de droit pénal du Tribunal fédéral - Alberto Fabbri, Erster Staatsanwalt Kanton Basel-Stadt - Michael Lauber, Bundesanwalt - Beat Oppliger, Leitender Oberstaatsanwalt Kanton Zürich - Amos Pagnamento, Giudice Penale del Canton Ticino - Philipp Umbricht, Leitender Oberstaatsanwalt - Wolfgang Wohlers, Professor für Strafrecht und Strafprozessrecht an der Universität Basel
Seite 5 Diese Wahlvorschläge werden von der Versammlung nicht vermehrt, sodass der Präsident in globo abstimmen lässt. Mit Applaus erfolgt die Wahl einstimmig. Die folgenden bisherigen Vorstandsmitglieder stellen sich zur Wiederwahl: Mitglieder Vorstandsausschuss: - Annemarie Hubschmid (bisherige Vizepräsidentin) - Eva Ziegler (Kassierin) - Christoph Winkler (Sekretär) - Eric Cottier - Alexandre Feser - Thomas Hansjakob - Marianne Heer - Ferdinand Hürlimann - Claudia Solcà - Bernhard Sträuli Übrige Vorstandsmitglieder: - Hans Baltensperger - Alessandra Cambi Favre-Bulle - Roland Hausmann - Dieter Hebeisen - Yvan Jeanneret - Albert Largiadèr - Florian Walser Auf Antrag des Präsidenten erfolgt auch hier die Wahl in globo und einstimmig. Als zweiter Revisor für die Amtsdauer von 2015-2017 wird Michael Daverio, Kriminalkommissär in der Abteilung Wirtschaftsdelikte bei der Staatsanwaltschaft Basel- Stadt, ebenfalls einstimmig gewählt. Eric Cottier erklärt, dass seine 3-jährige Amtsperiode als Präsident (Wahl 2012 in Locarno) nun bereits zu Ende sei. Das Präsidium der Gesellschaft sei zwar mit einigem Aufwand verbunden, doch habe er diese Aufgabe sehr gerne wahrgenommen. Er erinnert daran, dass er als junges SKG-Mitglied in Basel an seiner ersten Jahresversammlung teilgenommen habe und nun auch in Basel sein Rücktritt als Präsident SKG erfolge. Eric Cottier dankt allen Vorstandsmitgliedern für ihre Unterstützung sowie im speziellen der Kassierin Eva Ziegler und dem Sekretär Christoph Winkler für ihre engagierte Mitarbeit. Die Anwesenden verdanken das Wirken des Präsidenten zugunsten der SKG mit einem wohlverdienten Applaus. Als seine Nachfolgerin an der Spitze der Gesellschaft schlägt Eric Cottier die bisherige Vizepräsidentin Annemarie Hubschmid vor. Von der Versammlung erfolgen keine Gegenvorschläge. Die Wahl erfolgt einstimmig unter kräftigem Beifall der Anwe-
Seite 6 senden. Um Punkt 1458 Uhr übergibt Eric Cottier die Leitung an Annemarie Hubschmid. Annemarie Hubschmid erklärt Annahme der Wahl und dankt für das in sie gesetzte Vertrauen. In den drei Landessprachen führt sie zudem aus, dass ihr während ihrer dreijährigen Funktion als Vizepräsidentin die SKG noch mehr ans Herz gewachsen ist. Die neue Präsidentin stellt den vom Vorstand der Gesellschaft beschlossenen Antrag, Eric Cottier als Ehrenmitglied zu ernennen. Sie erinnert daran, dass Eric Cottier das Präsidium mit viel Engagement und grosser Kompetenz wahrgenommen hat und als Präsident namentlich auch für mehrere sehr interessante Jahrestagungen und Instruktionskurse verantwortlich zeichnete. Eric Cottier wird von den Anwesenden einstimmig und mit Akklamation zum neuen Ehrenmitglied der SKG ernannt. Herzliche Gratulation! 7. Verschiedenes Es folgen keine Wortmeldungen, sodass die Präsidentin um 1502 Uhr die Versammlung schliesst. Der Protokollführer: Christoph Winkler, Sekretär SKG Geht an: - die Ehrenmitglieder - die Mitglieder des Vorstandes (incl. zurückgetretene Vorstandsmitglieder) - die Rechnungsrevisoren Marianne Gerber, Markus Julmy und Michael Daverio - den Präsidenten des Lokal-OK Basel, Alberto Fabbri