Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:



Ähnliche Dokumente
Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den 2. Juli 2014 Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) II A renate.irps@senaif.berlin.

Mitteilung zur Kenntnisnahme

7. Sitzung des Unterausschusses Produkthaushalt und Personalwirtschaft des Hauptausschusses vom 25. September 2007

Vorlage zur Beschlussfassung

Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen:

Mitteilung zur Kenntnisnahme

Neomentum Coaching. Informationsbroschüre für Studienteilnehmer

Auswertung. Mitarbeiterbefragung zum Leistungsangebot Klinischer Sozialarbeit am Universitätsklinikum Münster

Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den Integration und Frauen Tel.: 9028 (928) II D dietmar.jarkow@senaif.berlin.

Arbeitsmarkteffekte von Umschulungen im Bereich der Altenpflege

Ausschuss für technische und operative Unterstützung (zur Unterrichtung) ZUSAMMENFASSUNG

Ihr Zeichen, Ihre Nachricht vom Unser Zeichen (Bei Antwort angeben) Durchwahl (0511) 120- Hannover NDS EU-DLR

Senatsverwaltung für Wirtschaft, Berlin, den Technologie und Frauen Tel.: 9013 (913) III D 3 -

Ist Fernsehen schädlich für die eigene Meinung oder fördert es unabhängig zu denken?

Mitteilung zur Kenntnisnahme

Erfahrungen mit Hartz IV- Empfängern

Senatsverwaltung für Arbeit, Berlin, den Integration und Frauen Tel.: (928) II D Christian.Schlaebitz@senaif.berlin.

Transaktionsempfehlungen im ebase Online nutzen

Zusammenfassende Beurteilung der Unterrichtsbeispiele für Wirtschaft und Recht

Senatsverwaltung für Finanzen

Ein neues System für die Allokation von Spenderlungen. LAS Information für Patienten in Deutschland

Diese Broschüre fasst die wichtigsten Informationen zusammen, damit Sie einen Entscheid treffen können.

Lineargleichungssysteme: Additions-/ Subtraktionsverfahren

Anleitung über den Umgang mit Schildern

Glaube an die Existenz von Regeln für Vergleiche und Kenntnis der Regeln

Andersen & Partners Finanzplanung. Vernetzte Beratung für langjährigen Erfolg. A N D E R S E N & P A R T N E R S. value beyond financial advice

Markus Demary / Michael Voigtländer

Mitteilung zur Kenntnisnahme

Fragebogen zur Mitarbeiterzufriedenheit in Rehabilitationskliniken

Einen Detailierten Leitfaden für den Antrag einer Dolmetscherkostenübernahme, sowie die benötigten Anhänge finden Sie auf Seite 3.

Mobile Intranet in Unternehmen

Stadt» Cottbus. Alternativen zur Weiterentwicklung der Informationsverarbeitung der Stadt Cottbus. Cottbus, 17. Januar 2006

Einführung von D im Land Bremen

KinderPlus. Mit KinderPlus wird Ihr Kind zum Privatpatienten im Krankenhaus.

Vorlage für die Sitzung der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend am

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: Abt. Jugend, Schule, Sport und Facility Management Tel.: 23700

Deutliche Mehrheit der Bevölkerung für aktive Sterbehilfe

Innovationszentren in der GKV-Versorgung -

Sichere Anleitung Zertifikate / Schlüssel für Kunden der Sparkasse Germersheim-Kandel. Sichere . der

Anleitung zum neuen Überaumbuchungssystem der Hochschule für Musik und Tanz Köln

Vorlage zur Beschlussfassung

Die Bedeutung von Breitband als Standortfaktor für Unternehmen

Senatsverwaltung für Finanzen Berlin, den 4. Februar 2014 I D - VV /2013 Tel.: Fax: ellen-christine.grau@senfin.berlin.

Existenzgründer Rating

VfW-Sachverständigenordnung

Der neue Feuerwehrführerschein, erste Erfahrungen aus Baden-Württemberg.

Parlamentssitzung 10. Dezember 2012 Traktandum 7

Wie finde ich das richtige Krankenhaus für meine psychische Erkrankung? BPtK veröffentlicht Checkliste für Psychiatrie und Psychosomatik

M e r k b l a t t. Neues Verbrauchervertragsrecht 2014: Beispiele für Widerrufsbelehrungen

Liebe Eltern, liebe Erziehungsberechtigte,

Erfahrungsbericht des selbst organisierten Auslandsaufenthalts im Rahmen des 6. Studienjahres

AGENDA BUNDESWEHR IN FÜHRUNG AKTIV. ATTRAKTIV. ANDERS.

Das Bildungspaket: Mitmachen möglich machen

Auswertung JAM! Fragebogen: Deine Meinung ist uns wichtig!

TOP 9 der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 27. April 2010 Standortfrage Vergnügungsstätten

S a n d b a c h s t r a ß e W a l l e n h o r s t T e l. : F a x : m a i i n - v i v

Entschließung des Bundesrates zur Rezeptfreiheit von Notfallkontrazeptiva auf der Basis von Levonorgestrel - Pille danach -

Untersuchung zum optimalen Reihenabstand aufgeständerter PV-Anlagen

Darum geht es in diesem Heft

ILE-Region Sächsisches Zweistromland Priorisierung von Projekten

Sanitär. Heizung. Flaschnerei.

Volksinitiative Einheitskasse:

Titel Titel

Meinungen zur Altersvorsorge

Inbetriebnahme einer Fritzbox-Fon an einem DSLmobil Anschluss Konfiguration einer PPPOE-Einwahl (DSLmobil per Funk)

Manuel Schmalz. Abteilungsleiter Vertragsmanagement. Düsseldorf,

Kapazitäten an vollzeitschulischen beruflichen Schulen

Energie- und Abfallsparen an städtischen Schulen und Kindertagesstätten

Wege zur Patientensicherheit - Fragebogen zum Lernzielkatalog für Kompetenzen in der Patientensicherheit

Grundlage der Arbeitsgemeinschaft Evangelischer Tagungs- und Gästehäuser in Deutschland

Tag der Seltenen Erkrankungen Aktionstag im Uniklinikum Aachen

Forschungsprojekt. Frauen als Zielgruppe der Existenzgründungsförderung unter besonderer Berücksichtigung der Finanzierungsaspekte.

Schnelle Antwort, gute klare Beratung. Ich bin wirklich sehr zufrieden. Auswertung der Mandantenbefragung 2007

ASDI Benchmarking Projekt. Anleitung zum Datenexport

Soja-Lebensmittel - Quelle von hochwertigem Eiweiß

Thorsten Sett-Weigel Berlin, den 28. März 2012 Finowstraße Berlin

Aufgabenheft. Fakultät für Wirtschaftswissenschaft. Modul Business/IT-Alignment , 09:00 11:00 Uhr. Univ.-Prof. Dr. U.

Namibiakids e.v./ Schule, Rehoboth, Namibia

Vorlage des Bürgermeisters

Was ist das Budget für Arbeit?

Der Anspruch an eine ethische Nutzen- und Kostenbewertung

Aspekte zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit von. Sportboothäfen im Zeichen des demografischen Wandels

Müllgebühren Steiermark

Umsatz-Kosten-Treiber-Matrix Woodmark Consulting AG

Copyright 1997 Kammer der Wirtschaftstreuhänder All rights reserved

Vorgehensweise bei Lastschriftverfahren

Avenue Oldtimer Liebhaber- und Sammlerfahrzeuge. Ihre Leidenschaft, gut versichert

Leitfaden für ein Praktikum. Kreisverwaltung Schleswig-Flensburg

Aktion oder Reaktion Qualität versus Sicherheit? Qualität ein PatientInnenrecht?

AGENDA BUNDESWEHR IN FÜHRUNG AKTIV. ATTRAKTIV. ANDERS.

Checkliste. Prioritäten setzen mit dem Pareto-Prinzip

RUNDE TISCHE /World Cafe. Themen

Senatsverwaltung für Finanzen

Pädagogik. Melanie Schewtschenko. Eingewöhnung und Übergang in die Kinderkrippe. Warum ist die Beteiligung der Eltern so wichtig?

Umfrage Mitarbeiterkapazitäten für das BCM 2010 der bcm news Mai 2010 Ergebnisse der bcm news Umfrage Mitarbeiterkapazitäten für das BCM 2010

DNotI. Fax - Abfrage. GrEStG 1 Abs. 3 Anteilsvereinigung bei Treuhandverhältnissen. I. Sachverhalt:

SWOT Analyse zur Unterstützung des Projektmonitorings

Gute Besserung für ganz Bayern! So machen wir Gesundheit und Pflege zukunftssicher.

Hinweise zum Fragebogen. Wir möchten Sie darum bitten, die jeweils zutreffenden Antworten in den dafür vorgesehenen

Massenversand Dorfstrasse 143 CH Kilchberg Telefon 01 / Telefax 01 / info@hp-engineering.com

Transkript:

Senatsverwaltung für Bildung, Berlin, den 27.3.2015 Jugend und Wissenschaft Tel.: 90227 (9227) - 6466 - IV D 7 - Fax: 90227 (9227) - 6897 E-Mail: tatjana.quack@senbjw.berlin.de An den Vorsitzenden des Hauptausschusses über den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei G Sen Charité Universitätsmedizin Berlin Fortschrittsbericht zur Klinik für Psychiatrie 72. Sitzung des Hauptausschusses vom 28. Januar 2015 - Rote Nr. 0720 O - Ansatz des abgelaufenen Haushaltsjahres: Ansatz des laufenden Haushaltsjahres: Ansatz des kommenden Haushaltsjahres Ist des abgelaufenen Haushaltsjahres: Verfügungsbeschränkungen: Aktuelles Ist Gesamtkosten: entfällt Der Hauptausschuss hat in seiner oben bezeichneten Sitzung Folgendes beschlossen: SenBildJugWiss wird gebeten, dem Hauptausschuss zum 31.03.2015 einen Fortschrittsbericht zur Klinik für Psychiatrie vorzulegen. Es wird gebeten, mit nachfolgendem Bericht den Beschluss als erledigt anzusehen. Für eine Überprüfung des zukünftigen Standortes, Campus Charité Mitte (CCM), waren ausschlaggebend notwendige Sofortmaßnahmen, CCM, nach behördlichen Auflagen, die Neubewertung der strukturellen Eignung der Flächen in der Alten Nervenklinik, 2513-15, CCM, heute Klinik für Psychiatrie, CCM, und der Medizinischen Klinik nach Empfehlungen von Fachvertretern und Charité sowie die Bedarfsentwicklung hinsichtlich des Flächenbedarfs für wissenschaftlich klinische Nutzungen.. Nach Bewertung der Vorteile und Nachteile in Bezug auf Nutzen und Kosten empfiehlt sich die Sanierung der Alten Nervenklinik, CCM, als im Gegensatz zu einer als Verlagerung der Klinik für Psychiatrie, CCM, in die Medizinische Klinik, CCM, und Her-

2 richtung der Alten Nervenklinik als Teilmaßnahme für die Zentralisierung der Verwaltung auf dem CCM. Für die sprechen insbesondere folgende Argumente: höhere Qualität der Patientenversorgung vergleichbare Investitionskosten höhere Ergebniseffekte Die einzelnen Belange können hiernach wie folgt dargelegt werden: Strukturelle und bauliche Voraussetzungen für die Qualität der Patientenversorgung Die Alte Psychiatrische- und Nervenklinik liegt inmitten des Campus Charité Mitte. Die axialsymmetrisch organisierten über Gänge verbundenen Baukörper sind zu Gärten orientiert, die über Gartenmauern geschützt zum Campus geöffnet sind. Die alleinige Nutzung der Klinik für psychiatrisch Kranke wird aufgrund der Krankheitsbilder seitens der Charité gewünscht. In den überschaubaren Gebäuden können sich Patientinnen und Patienten einfach orientieren. Die räumliche Nähe der Funktionsbereiche Untersuchung und Behandlung mit Ambulanz, klinischem Arztdienst und Therapie, Pflege sowie Lehre und Forschung, wird seitens der Charité für die Behandlung als Vorzug gesehen. Für die Patientinnen und Patienten sind die kurzen Wege von Vorteil. Den verschiedenen Bereichen sind geschützte Freiflächen, die für gerichtlich untergebrachte Kranke gesichert vorgehalten werden müssen, mit einer Fläche von insgesamt 6.550 m 2 zugeordnet. Von den Pflegestationen sind die Freiflächen auf kurzem Wege zugänglich. Die Gärten können vom Pflegepersonal von den Stationen aus eingesehen werden. Die Freiflächen dienen den Pflegestationen als Erweiterungsflächen: Die Patientinnen und Patienten, deren durchschnittliche Verweildauer 21 Tage beträgt, können sich dort eigenständig aufhalten. Die Freiflächen bieten darüber hinaus die Möglichkeit, Patienten voneinander zu trennen und haben so auch eine deeskalierende Funktion. Ergotherapie und Tagesklinik nutzen die ehemaligen Absonderungshäuser (Gebäude 2514 und 2515), die Gartenhäusern ähnlich sind. Ihnen sind eigene Gärten zugeordnet, die ebenfalls für ein erweitertes Therapieangebot genutzt werden können. In der ist die Anpassung des historischen Klinikgebäudes an einen zeitgemäßen Standard und moderne psychiatrische Klinikprozesse geplant. Das Raum- und Funktionsprogramm kann auf optimierter Fläche abgebildet werden. Die strukturellen baulichen Voraussetzungen wie auch die Flächenoptimierung ermöglichen einen effizienten Personaleinsatz. Die sieht vor, für Pflege, Untersuchung und Behandlung ausgestattete Flächen in der Medizinischen Klinik für den spezifischen Bedarf der Klinik für Psychiatrie anzupassen. Insbesondere die Flächen für Pflege sind im Vergleich großzügiger bemessen und bieten mit einem differenzierten Raumangebot eine gute Nutzungsqualität. Sehr kritisch werden seitens der Charité der indirekte Freiflächenbezug und -zugang sowie die im Vergleich mit etwa 2.000 m 2 geringe Größe und fehlende Differenzierung der Freiflächen, die räumliche Distanz der Funktionsbereiche zueinander, die mangelnde Überschaubarkeit und die in einem anderen Gebäude liegenden - noch nachzuweisenden - Forschungsflächen gesehen.

3 Die geplante gemeinsame Nutzung des Gebäudes mit der Inneren Medizin sowie Forschungseinheiten wird als nicht unproblematisch, die zu treffenden baulichen Anpassungen werden als einschränkend betrachtet. Das im Vergleich höhere Flächenangebot und die räumlichen Distanzen zwischen den verschiedenen Funktionsbereiche sowie zu der Freifläche beschränken die Effizienz des Personaleinsatzes, da die Betreuung und die Beaufsichtigung der Patientinnen und Patienten mehr Arbeitszeit binden. Gesamtentwicklungsplanung Bisher war die mit dem Ziel der Zentralisierung der Verwaltung auf dem Campus Charité Mitte Gegenstand der Gesamtentwicklungsplanung. Die Varianten sehen im Kontext der Gesamtentwicklungsplanung wie folgt aus: Sofortmaßnahmen, CCM Sanierung der Alten Nervenklinik, CCM Nach Fertigstellung und Bezug des Bettenhochhauses: Nachnutzung von Teilflächen der Medizinischen Klinik für klinische und wissenschaftliche Nutzungen wie beispielsweise die Clinical Research Organisation Die bisher geplante Zentralisierung der Verwaltung auf dem CCM kann nur teilweise umgesetzt werden. Hierzu bedarf es einer Überarbeitung der Planung. Sofortmaßnahmen, CCM Nach Fertigstellung und Bezug des Bettenhochhauses: Anpassung der Medizinischen Klinik, CCM,, CCM Verlagerung der Klinik für Psychiatrie, CCM, in die Medizinische Klinik Zentralisierung der Verwaltung auf dem Campus Charité Mitte o Herrichtung der Alten Nervenklinik als Teilmaßnahme für die Zentralisierung der Verwaltung Nach Zentralisierung der Verwaltung auf dem CCM: o Nachnutzung des Gebäudes 0034 auf dem CVK für die Charité Gesundheitsakademie und Aufgabe der derzeitigen Mietflächen o Aufgabe der Gebäude 5007-5009 (ehem. Schwesternschule und -wohnheim) auf dem CBF - bisher liegt kein Nachnutzungskonzept vor Kosten Die Varianten sind in einer Planungsphase, in der die geschätzten Kosten über Kennwerte nur näherungsweise beziffert werden können. Bestands- und Der bauliche Zustand der Alten Nervenklinik ist derart sanierungsbedüftig, dass für Bestands- und Sofortmaßnahmen umgesetzt werden müssen, da eine Nutzungsuntersagung droht. Die Kosten werden auf 3.000.000 geschätzt. Davon sind etwa 1.700.000 für Maßnahmen, die im Gebäude nachgenutzt werden können, 1.300.000 für klinikspezifische Maßnahmen vorgesehen.

4 Die Charité schätzt die weiteren Sanierungskosten für die auf etwa 13.200.000. Die geschätzten Kosten für die - Sofortmaßnahmen (etwa 3.000.000 ) und Sanierung der Alten Nervenklinik (etwa 13.200.000 ) - betragen somit etwa 16.200.000. Die Kosten für die setzen sich zusammen aus den Kosten für die Sofortmaßnahmen, den Kosten für die Anpassung der Medizinischen Klinik für die Klinik für Psychiatrie, die Herrichtung weiterer noch nachzuweisender Flächen für Forschung und die Sanierung der Alten Nervenklinik für die Zentralisierung der Verwaltung. In der Gesamtentwicklungsplanung sind die Kosten für die Sofortmaßnahmen und für die Anpassung der Medizinischen Klinik nicht enthalten. Die Finanzierung der Anpassung der Medizinischen Klinik ist über den investiven Zuschuss der Charité-Universitätsmedizin vorgesehen. Die Kosten für die Anpassung der Medizinischen Klinik und Psychotherapie werden auf 3.000.000 geschätzt, für weitere notwendige Forschungsflächen liegt mangels Flächennachweis bisher keine Kostenschätzung vor. Die Maßnahme Zentralisierung der Verwaltung auf dem Charité Campus Mitte ist in der Gesamtentwicklungsplanung mit 9.560.000 (Preisindex IV/2014: 10.015.000 ) beziffert. Davon sind für die einfache Herrichtung der Alten Nervenklinik (der Gebäude 2513 bis 2515 des es) als Teilmaßnahme für die Zentralisierung der Verwaltung etwa 6.200.000 (Preisindex IV/2014) vorgesehen. Diese Teilmaßnahme umfasst die einfache Herrichtung der Alten Nervenklinik für Verwaltungsbereiche der Charité. Im Vergleich dazu ist mit der die umfassende Sanierung der Alten Nervenklinik vorgesehen. Zieht man zur Herstellung der Vergleichbarkeit beider Varianten für die Sanierung der Alten Nervenklinik als Teilmaßnahme der Zentralisierung der Verwaltung einen flächenbezogenen Kennwert für Sanierungen heran, liegen die geschätzten Kosten bei etwa 12.700.000. Abzüglich der o. g. anteiligen Sofortmaßnahmen in Höhe von etwa 1.700.000 betragen die geschätzten Sanierungskosten etwa 11.000.000. Die geschätzten Kosten für die - Sofortmaßnahmen (etwa 3.000.000 ), Anpassung der Medizinischen Klinik (etwa 3.000.000 ) und die Sanierung der Alten Nervenklinik für die Zentralisierung der Verwaltung (etwa 11.000.000 ) - betragen etwa 17.000.000 zuzüglich noch nicht bezifferter Kosten für die Herrichtung noch nachzuweisender Forschungsflächen.

5 Kosten - Tabellarische Gegenüberstellung der Bestands- und Maßnahmen Sofortmaßnahmen 2513-2515 Sanierung der Alten Nervenklinik Gesamtkosten 1.700.000 1.300.000 2513-2515 13.200.000 Maßnahmen Sofortmaßnahmen 2513-2515 Gesamtkosten 1.700.000 1.300.000 Sanierung der Alten Nervenklinik als Teilmaßnahme für die Zentralisierung der Verwaltung 2513-2515 11.000.000 Anpassung der Medizinischen Klinik 1 ) 3.000.000 Gesamtkosten 16.200.000 1 ) zzgl. Kosten für die Herrichtung noch nachzuweisender Forschungsflächen Gesamtkosten 1 ) 17.000.000 Folgekosten Die kalkulatorischen Baunutzungskosten werden für die Bestandvariante auf Grund des im Vergleich zur komprimierten Flächenangebotes geringer angenommen. Ergebniseffekte Zusätzliche Ergebniseffekte von geschätzt rund 1.500.000 p. a. lassen sich ab 2017 durch Nachnutzung der nach Wiederbezug des Bettenhochhauses verfügbaren Stationsund Untersuchungs- und Behandlungsflächen in der Medizinischen Klinik erzielen. Diese Ergebniseffekte können u. a. durch die Clinical Research Organisation erzielt werden. Ergebniseffekte für andere klinische und wissenschaftliche Nachnutzungen der Medizinischen Klinik wurden bisher nicht detailliert untersucht. Nach Umsetzung der in der Gesamtentwicklungsplanung für die vorgesehenen Maßnahme Zentralisierung der Verwaltung auf dem Campus Charité Mitte (CCM) sieht die Gesamtentwicklungsplanung die Nachnutzung der dann ehemaligen Verwaltung im Gebäude 0034 auf dem Campus Virchow Klinikum (CVK) durch die Charité Gesundheitsakademie vor. Die Mietflächen für die Charité Gesundheitsakademie können dann aufgegeben werden. Die Ergebnisentlastung durch die Beendigung der Flächenanmietung für die Charité Gesundheitsakademie schätzt die Charité auf 1.000.000 p. a. ab Bereitstellung der - entsprechend anzupassenden - Flächen der ehemaligen Verwaltung auf dem CVK. Ein Ergebniseffekt für die geplante Aufgabe der durch die Verwaltung genutzten Gebäude auf dem Campus Benjamin Franklin (CBF) kann wegen der gegenüber der Gesamtentwicklungsplanung durch die Unterschutzstellung des CBF als Gesamtanlage (Denkmal) veränderten Situation derzeit noch nicht bewertet werden.

6 Fazit Fachvertretern zufolge sind die strukturellen baulichen Qualitäten der Alten Nervenklinik, die insbesondere in der Anlage der Freiflächen und der räumlichen Nähe der verschiedenen Funktionsbereiche gesehen werden, maßgeblich für die Qualität und Umsetzung des reformpsychiatrischen Konzeptes der Behandlung und können an anderem Ort nicht in gleicher Weise hergestellt werden. Die nutzt die Potentiale der Bestandsgebäude. Die besonderen Qualitäten der Alten Nervenklinik bleiben mit deren Sanierung und Psychotherapie nutzbar und erfahren eine Aufwertung. Die Flächen der Medizinischen Klinik können eine der Ausstattung angemessene Nachnutzung erfahren. Die verfügt über eine höhere Effizienz der Flächennutzung der Klinik, damit steht ein höherer Flächenanteil für andere Nutzungen zur Verfügung. Die in der mit der Zentralisierung der Verwaltung angestrebte Flächenkonsolidierung wird auch für die überprüft werden. Tabellarische Gegenüberstellung der Bestands- und Strukturelle und bauliche Voraussetzungen für die Qualität der Patientenversorgung Gesamtkosten Folgekosten für die Klinik für Psychiatrie Effekte p. a. Geschützte Lage inmitten Gut nutzbare Flächen des Campus Freiflächenbezug Integriertes und differenziertes problematisch Freiflächenange- Mangelnde Überschau- bot barkeit, Funktionsbereiche Räumliche Nähe der nicht zusam- Funktionsbereiche menhängend 16.200.000 17.000.000 Geringere Folgekosten durch effizientere Flächennutzung Höhere Folgekosten durch größere Flächen 1.500.000 1.000.000 Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung Über den Investitionspakt für Hochschulbau (Kap. 1070, Titel 89419), der mit dem Nachtragshaushalt beschlossen werden soll, ist die Umsetzung von Sofortmaßnahmen, u. a. Brandschutz und Verbesserung des sanitären Standards, mit Gesamtkosten in Höhe von 3.000.000 in 2015 vorgesehen. Über die Möglichkeit, weitere Sanierungsmaßnahmen finanzieren zu können, wird im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2016/2017 und der Finanzplanung 2015 bis 2019 zu entscheiden sein. In Vertretung Steffen Krach Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft