Bezirksamt Pankow von Berlin 20.01.2015 Abt. Stadtentwicklung Bezirksstadtrat



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Transkript:

20.01.2015 Abt. Stadtentwicklung Bezirksstadtrat Herrn Bezirksverordneten Roland Schröder, Fraktion der SPD über die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Frau Sabine Röhrbein über den Bezirksbürgermeister Herrn Matthias Köhne Kleine Anfrage 0697/VII - Teilantwort über Spielplätze am Arnimplatz und Falkplatz II Das Bezirksamt wird um Folgende Auskunft gebeten: 1. Welche Spielplätze liegen in welchem Planungsraum des Bezirks? Wie groß ist die Fläche der Spielplätze jeweils? Siehe Anlage (7 Seiten) 2. Welche Spielplätze sind gesperrt und warum? Es ist keiner der beiden Spielplätze gesperrt. Auf dem Spielplatz Falkplatz sind 2 Spielgeräte wegen Reparatur gesperrt. 3. Wie hoch ist die Anzahl der Einwohner, der Kinder von 0 bis 3, sowie ab 3 bis 6 in den jeweiligen Planungsräumen? Für die Altersgruppen 0-3 sowie 3-6 Jahren werden für die Planungsräume (LOR) keine gesonderten Daten erhoben. Die Spielplatzplanung arbeitet ausschließlich mit

2 den statistischen Angaben des Amtes für Statistik Berlin-Brandenburg mit den Altersgruppen 0 bis unter 6 J, 6 bis unter 12 J. und 12 bis unter 18 J. Planungsräume Datenstand 31.12.2008 Datenstand 31.12.2013 EW Zahl der Kinder* in Altersgruppe 0 bis unter 6 J. EW Zahl der Kinder* in Altersgruppe 0 bis unter 6 J. Arnimplatz 14.920 817 14.851 970 Falkplatz 9.606 654 9.935 773 4. Wie waren die entsprechenden Vergleichszahlen für Einwohner und Kinder jeweils im Jahr 2008? Siehe tabellarische Übersicht zu Frage 3. 5. In der Beantwortung der Kleinen Anfrage 0658/VII wurde starke Lärmbeeinträchtigung der Anwohner/innen durch die Hole- und Bringesituation als Argument für die Auswahl von Kiezen für eine Kita-Sperre vorgebracht. Am Arnim- und Falkplatz habe es keine Beschwerden wegen Lärms gegeben. Wie viele Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohner wegen oben beschriebener Lärmquellen wurden im Ortsteil Prenzlauer Berg, wie viele im Bezirk Pankow an das Bezirksamt gerichtet, bzw. sind dem Bezirksamt bekannt? Wie verteilen sich diese auf die Planungsräume? Diese Frage kann derzeit noch nicht beantwortet werden, da diesbezügliche Abfragen noch nicht beantwortet sind. 6. Der Spielplatz am Arnimplatz soll im KSSP angemeldet und 2015 neue Spielgeräte aufgebaut werden. Gesetzt, dass dieser Schritt erfolgreich ist: Für welchen Monat rechnet das Bezirksamt mit dem Abschluss der Arbeiten in 2015? Die Anmeldung des Spielplatzes Arnimplatz erfolgte Ende November und wurde durch die Senatsverwaltung für 2015 als förderfähig bestätigt. Inzwischen konnte bereits ein Büro mit der Planung und dem Beteiligungsverfahren, beauftragt werden. Mit der Ausführungsplanung und Ausschreibung kann erst nach Bereitstellung der Fördermittel im Frühjahr 2015 begonnen werden. Die Ausführung und Abrechnung wird bis zum Rechnungsschluss im Dezember 2015 abgeschlossen sein. 7. Wie ist der weitere Zeitplan für den Bau des Spielplatzes an der Norweger Straße: Welche Schritte sind bereits abgeschlossen, welche werden voraussichtlich wann erfolgen? Es haben zwei Beteiligungsveranstaltungen stattgefunden. In deren Ergebnis wurde die Bauplanungsunterlage erarbeitet, die am 21.10.2014 genehmigt wurde.

3 Am 28.01.2015 soll beim Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses von Berlin der Antrag zur Aufhebung der Sperre der nach 24 Abs. 3 LHO gesperrten Ausgaben beim Kapitel 3810 Titel 71636 "Neubau eines Kinderspielplatzes, Norwegerstraße" behandelt werden. Die Zustimmung zur Aufhebung der Sperre vorausgesetzt, werden noch im Februar die notwendigen Baumfällungen durchgeführt. Danach wird die öffentliche Ausschreibung der Bauleistung erfolgen. Baubeginn soll im Juni, Bauende im Oktober 2015 sein. Jens-Holger Kirchner Anlage

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