TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG ----------------------------- Anmerkung: Erstattet am 5. März 2012 auf der 5. Tagung des XI. Nationalen Volkskongresses Wen Jiabao Ministerpräsident des Staatsrates Als endgültige Fassung dieses Berichts gilt die von dieser Tagung geprüfte und angenommene und anschließend von der Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte Fassung.
Verehrte Abgeordnete! Jetzt erstatte ich im Namen des Staatsrates der Tagung den Tätigkeitsbericht der Regierung und bitte Sie, diesen Bericht zu prüfen, und ich bitte die Mitglieder des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes um ihre Stellungnahme. I. Rückblick auf die Arbeit im Jahr 2011 Angesichts eines komplizierten und veränderlichen internationalen politischen und wirtschaftlichen Umfeldes und schwieriger und schwerer Aufgaben der Reform und Entwicklung im Inland arbeiteten im vergangenen Jahr die Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes unter der Führung der KP Chinas einmütig, schritten vereint vorwärts und erzielten bei der Reform und Öffnung sowie bei der sozialistischen Modernisierung neue und große Errungenschaften. Das Bruttoinlandsprodukt belief sich auf 47,2 Billionen Yuan, was gegenüber dem vorangegangenen Jahr eine Zunahme um 9,2% bedeutet; die öffentlichen Finanzeinnahmen betrugen 10,37 Billionen Yuan und wuchsen um 24,8%. Die Getreideproduktion betrug 571,21 Millionen Tonnen, was wieder eine Rekordhöhe darstellte. Die Zahl der Beschäftigten in den Städten stieg um 12,21 Millionen. Das verfügbare Pro-Kopf-Einkommen der Stadtbewohner nahm real um 8,4% zu und das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Landbewohner stieg real um 11,4%. Wir haben die Errungenschaften bei der Bewältigung der Auswirkungen der internationalen Finanzkrise konsolidiert und ausgebaut und einen guten Anfang der Periode des 12. Fünfjahrplans verwirklicht. Im vergangenen Jahr haben wir hauptsächlich folgende Arbeiten geleistet. (1) Die makroökonomische Steuerung wurde verstärkt und verbessert, dem zu schnellen Anstieg der Preise wurde Einhalt geboten und eine stabile und relativ schnelle wirtschaftliche Entwicklung realisiert. Wir praktizierten eine proaktive Finanzpolitik und eine besonnene und sichere Geldpolitik, hielten an der richtigen Behandlung der Beziehungen zwischen der Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung, der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Verwaltung der Inflationserwartung fest, legten größeren Wert darauf, den Schwerpunkt, die Intensität und den Rhythmus bei der Durchsetzung der Politik gut in den Griff zu bekommen, und erreichten durch Anstrengungen, dass die Steuerung umsichtig, flexibel und zur rechten Zeit und in angemessenem Grad verlief und die Zielstrebigkeit, die
Flexibilität und die Vorhersehbarkeit der Politik ständig erhöht wurden. In der ernsthaften Situation, dass sich die globale Inflationserwartung ständig erhöhte, die Preise der Massengüter auf dem internationalen Markt auf einem hohen Niveau schwankten, die Kosten der inländischen Produktionsfaktoren merklich stiegen und die Versorgung mit einem Teil von Agrarprodukten etwas angespannt war, betrachteten wir die Stabilisierung des Gesamtniveaus der Preise als die erstrangige Aufgabe der makroökonomischen Steuerung, hielten an der umfassenden Durchsetzung der Politik fest, wendeten das Mittel der Geldpolitik rational an, regulierten das Wachstumstempo der Geldversorgung und der Kreditvergabe, entwickelten die Produktion tatkräftig, gewährleisteten die Versorgung, belebten die Zirkulation und verstärkten die Kontrolle und Verwaltung, so dass die Wachstumsrate des Konsumentenpreisindexes und des industriellen Erzeugerpreisindexes ab August Monat für Monat sank und sich die zeitweilige zu schnelle steigende Tendenz umkehrte. Im zweiten Halbjahr 2011 verschärften sich die Instabilität und Unbestimmtheit der Weltwirtschaft und im inländischen Wirtschafstablauf traten einige neue Umstände und Probleme in Erscheinung. Wir hielten einerseits an der grundlegenden Orientierung der makroökonomischen Steuerung fest, behielten die wesentliche Stabilität der makroökonomischen Politik bei und brachten weiter die Inflation unter Kontrolle; andererseits führten wir zur rechten Zeit und in angemessenem Grad die präventive Regulierung und Feinabstimmung durch, verstärkten die Koordinierung und Abstimmung der Kreditpolitik mit der Industriepolitik, intensivierten strukturelle Steuerermäßigungen, legten den Schwerpunkt der Unterstützung auf die Realwirtschaft, insbesondere die kleinen und Kleinstunternehmen, auf die Projekte für die Lebenshaltung der Bevölkerung, insbesondere die Wohnungsbauprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende, gewährleisteten schwerpunktmäßig den Geldbedarf der im Bau befindlichen staatlichen Schwerpunktprojekte und der staatlichen wichtigen Folgeprojekte und lösten gezielt hervorstechende Widersprüche im Wirtschaftsablauf. Wir intensivierten unbeirrbar die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes, gewährleisteten die konkrete und wirksame Durchsetzung der Steuerungspolitik, so dass der Spekulations- und Investitionsbedarf an Wohnungen deutlich eingedämmt wurde, die Wohnungspreise in den meisten Städten im Vergleich zu denen im Vormonat fielen und die Wirkungen der Steuerung in Erscheinung getreten sind. Wir schenkten der Verhütung und Lösung der latenten Risiken und Gefahren im Finanz- und Bankwesen große Aufmerksamkeit, unterzogen rechtzeitig die Lokalregierungen einer umfassenden Rechnungsprüfung bezüglich ihrer Schulden und stellten den gesamten Umfang, die Entstehungsursachen, die Rückzahlungsfristen und die regionale Verteilung der in vielen Jahren gemachten
Schulden der Lokalregierungen fest. Diese Schulden haben in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt positive Funktionen erfüllt, durch sie hat sich eine große Menge von gutem Vermögen herausgebildet; dennoch bringen sie auch einige Risiken und latente Gefahren mit sich, insbesondere in einigen Gebieten, die schwächere Fähigkeiten zur Rückzahlung der Schulden haben, gibt es regionale Risiken. Wir verrichteten gewissenhaft die Überprüfungs-, Sanierungs- und Standardisierungsarbeit hinsichtlich der Schulden, brachten streng die vermehrte Menge der Schulden unter Kontrolle und lösten aktiv und sicheren Schrittes solche Probleme wie die Rückzahlung von Schulden und die Folgefinanzierung der im Bau befindlichen Bauprojekte. In der Gegenwart sind die Schulden der Regierungen aller Ebenen unseres Landes kontrollierbar und liegen auf einem sicheren Niveau. Insgesamt gesehen entwickelt sich die Volkswirtschaft unseres Landes weiter in die Richtung, die der Erwartung der makroökonomischen Steuerung entspricht, und die risikoresistente Fähigkeit wurde ständig erhöht. Es ist eine gute Situation entstanden, dass sich die Volkswirtschaft relativ schnell entwickelt, die Preise zur Stabilisierung tendieren, eine relativ gute Effizienz gezeitigt und die Lebenshaltung der Bevölkerung verbessert wird. (2) Die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung wurde beschleunigt und die Koordiniertheit der Entwicklung und die Konkurrenzfähigkeit der Industrie wurden erhöht. Wir hielten an der Unterstützung mancher Branchen, aber auch der Einschränkung anderer fest, förderten die Strukturregulierung, Optimierung und Niveauhebung und stärkten das Entwicklungspotential. Die Landwirtschaft als Grundlage wurde gefestigt und verstärkt. Umfassend wurde die Politik, gemäß der die Landwirtschaft verstärkt und der Landwirtschaft, den ländlichen Gebieten und den Bauern Vergünstigungen gewährt und den Bauern der Erwerb von Reichtum ermöglicht werden, durchgesetzt; die Intensität der Subventionen für die landwirtschaftliche Produktion wurde erhöht, der Mindestankaufpreis für Getreide wurde sicheren Schrittes gesteigert, der Aufbau von infrastrukturellen Einrichtungen für die Landwirtschaft und die ländlichen Gebiete wurde verstärkt, wobei der Schwerpunkt auf dem Wasserbau für Ackerfelder liegt, die Sanierung von Böden in den ländlichen Gebieten wurde durchgeführt, die agrarwissenschaftlichen und -technischen Dienstleistungen und der Kampf gegen Naturkatastrophen sowie die Minderung von diesen wurden intensiviert und aus dem zentralen Haushalt wurden über 1 Billion Yuan für die Landwirtschaft, die ländlichen Gebiete und die Bauern eingesetzt, was einen Anstieg um 183,9 Milliarden Yuan im Vergleich zum vorangegangenen Jahr bedeutet. Eine reiche Ernte wurde in der Landwirtschaft eingebracht, eine geschichtlich selten aufgetretene kontinuierliche
Erhöhung der Gesamtgetreideproduktion von acht Jahren wurde realisiert und fünf Jahre hintereinander übertraf sie 1 Billion Jin (1 Jin = 500 Gramm), was signalisiert, dass die umfassende Kapazität der Getreideproduktion unseres Landes sicheren Schrittes auf eine neue Stufe gehoben wurde. Der Umbau von baufälligen Wohnhäusern auf dem Land wurde weiter vorangetrieben und das Problem des sicher gelieferten Trinkwassers wurde für 63,98 Millionen Landbewohner und das Problem der Elektrizitätsversorgung für 600 000 Bewohner in den Gebieten, die keinen Anschluss an das Elektrizitätsnetz hatten, gelöst. Die Produktions- und Lebensbedingungen auf dem Land wurden weiter verbessert. Die Optimierung und die Niveauanhebung der Industriestruktur wurden beschleunigt. Die neuen Industrien von strategischer Bedeutung wurden mit großer Kraft gefördert, die neuen Energien, die neuen Werkstoffe, die Biopharmazeutik, die Anlagenfertigung mit hohem technologischem Niveau und die durch neue Energien angetriebenen Kraftfahrzeuge entwickelten sich schnell und die Pilotversuche bzw. die beispielgebenden Arbeiten mit der Integration von Telekommunikationsnetz, Kabelfernsehnetz und Internet, dem Cloud Computing sowie dem Internet der Dinge wurden beschleunigt. Bei der Fusion und Reorganisation von Unternehmen wurden neue Fortschritte erzielt. Die Wiederbelebung und die technische Umgestaltung von Schwerpunktindustrien wurden unterstützt. Aus dem zentralen Haushalt wurden 15 Milliarden Yuan zur Unterstützung von über 4000 Projekten bereitgestellt, was bewirkte, dass die gesamten Investitionen auf 300 Milliarden Yuan erhöht wurden. Die Entwicklung der Bereiche des modernen Dienstleistungssektors wie Informationsberatung und elektronischer Handel wurde beschleunigt und die neuen Bereiche des Dienstleistungssektors wurden ständig erweitert. Die Entwicklung des Verkehrs- und Transportswesens wurde beschleunigt und die Grundlage der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt wurde weiter gefestigt. Die Energieeinsparung und Emissionsreduzierung sowie der Schutz von Ökosystemen und der Umweltschutz wurden vorangetrieben. Der umfassende Arbeitsplan für Energieeinsparung und Emissionsreduzierung und der Arbeitsplan für die Kontrolle der Treibhausgasemission in der Periode des 12. Fünfjahrplans sowie die Ansichten über die Verstärkung der Schwerpunktarbeiten beim Umweltschutz wurden bekannt gegeben und in die Praxis umgesetzt. Die Kapazität der installierten und durch saubere Energien angetriebenen Generatoren betrug 290 Millionen Kilowatt, was eine Zunahme um 33,56 Millionen Kilowatt gegenüber dem vorangegangenen Jahr bedeutet. Der Aufbau von Schwerpunktprojekten für Energieeinsparung und Umweltschutz wurde verstärkt. In den Städten wurde die Kapazität der Abwasserbehandlung pro Tag um
11 Millionen Tonnen erhöht. Alle neu installierten Generatoraggregate in Kohlenkraftwerken mit einer Gesamtkapazität von mehr als 50 Millionen Kilowatt wurden mit Entschwefelungsanlagen ausgestattet. Die Intensität der Steuerung und Kontrolle der Branchen mit hohem Energieverbrauch und großer Ausstoßmenge von Schadstoffen sowie mit überschüssigen Produktionskapazitäten wurde erhöht, die rückständige Produktionskapazität von 150 Millionen Tonnen Zement, 31,22 Millionen Tonnen Eisen und 19,25 Millionen Tonnen Koks wurde ausgeschieden. Die zweite Aufbauphase des Schutzprojektes von natürlichen Wäldern wurde durchgeführt und die Normen für die Subvention wurden erhöht. Die Politik der Subventionen und Prämien für den Schutz der Ökosysteme des Graslandes wurde praktiziert und die Pilotversuche mit dem Schutz der Ökosysteme und der Umwelt der Seen wurden durchgeführt. Über 92 Millionen Mu (1 Mu = 1/15 Hektar) Land wurden aufgeforstet. Die koordinierte Entwicklung der regionalen Wirtschaft wurde gefördert. Die Gesamtstrategie für die Entwicklung der verschiedenen Gebiete und der Plan für die Hauptfunktionszonen im ganzen Land wurden tief gehend in die Praxis umgesetzt. Eine Reihe von politischen Vorzugsmaßnahmen zur Förderung der sprunghaften Entwicklung in Tibet, Xinjiang und anderen Gebieten wurde bekannt gegeben und durchgeführt. Der Grundriss des neuen zehnjährigen Programms für die Überwindung der Armut durch Entwicklung auf dem Land und der Plan für die Aktion, die Entwicklung der Grenzgebiete zu fördern und der dortigen Bevölkerung zum Wohlstand zu verhelfen, wurden ausgearbeitet und durchgeführt. Die Koordiniertheit der regionalen Entwicklung wurde weiter verstärkt. Die Wachstumsrate der wichtigen wirtschaftlichen Kennziffern der zentralen, westlichen und nordöstlichen Gebiete überstieg den Landesdurchschnitt und die Umwandlung und die Niveauhebung der Industrie in den östlichen Gebieten wurden beschleunigt. Die Urbanisierungsrate übertraf 50%, was eine historisch bedeutsame Veränderung der chinesischen Gesellschaftsstruktur bedeutet. Die Aufgaben der Wiederherstellung und des Wiederaufbaus nach dem äußerst starken Erdbeben in Wenchuan in der Provinz Sichuan wurden erfolgreich erfüllt und der Kampf gegen Naturkatastrophen, die Unterstützung der Katastrophengeschädigten sowie die Arbeit für die Wiederherstellung und den Wiederaufbau in Yushu in der Provinz Qinghai, Zhouqu in der Provinz Gansu und Yingjiang in der Provinz Yunnan aktiv vorangetrieben. (3) Das Sozialwesen wurde tatkräftig entwickelt und die koordinierte Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt gefördert. Die Regierungen aller Ebenen verstärkten den Einsatz für Wissenschaft und Technik, Bildungswesen, Kultur, Gesundheitsfürsorge und Sport. Dafür wurden 2,82 Billionen Yuan aus dem
Haushalt für das ganze Land eingesetzt. Die Fähigkeit zu wissenschaftlicher und technischer Innovation wurde ständig erhöht. Die Grundlagenforschung und die Erforschung der Spitzentechnologien wurden intensiviert. Die großen nationalen Spezialprojekte für Wissenschaft und Technik wurden durchgeführt und durchbrechende Fortschritte wurden in einigen entscheidenden Schlüsseltechnologien erzielt und damit die Lücken bei mehreren wichtigen Produkten und Anlagen geschlossen. Das Raumfahrtmodul Tiangong I und das Raumschiff Shenzhou VIII wurden hintereinander erfolgreich ins All gebracht und das Andocken verlief reibungslos, was einen neuen Meilenstein in der Geschichte der Entwicklung der bemannten Raumfahrt unseres Landes bedeutet. Die Fairness im Bildungswesen wurde auf solide Weise vorangebracht. Der Grundriss des nationalen Programms für die Reform und Entwicklung des Bildungswesens wurde tief gehend durchgeführt und in die Praxis umgesetzt. Nach 25 Jahren unermüdlicher Anstrengungen wurde die Bildung gemäß der allgemeinen neunjährigen Schulpflicht allseitig realisiert. Über 30 Millionen Internatsschüler auf dem Land wurden von den Unterkunftsgebühren befreit, dabei wurden 12,28 Millionen Schülern aus Familien mit finanziellen Schwierigkeiten in den zentralen und westlichen Gebieten Unterhaltszuschüsse gewährt. Ein vollständiges System für die finanzielle Unterstützung der Schüler aus Familien mit finanziellen Schwierigkeiten wurde etabliert. Das Problem, dass die mit in die Stadt gezogenen Kinder der bäuerlichen Wanderarbeiter dort die Schulbildung nach der allgemeinen Schulpflicht genießen, wurde im Wesentlichen gelöst. Die Durchführung des dreijährigen Aktionsplans für die Vorschulerziehung wurde vorangetrieben und die Quote der in die Kindergärten aufgenommenen Kinder wurde erhöht. Die Berufsausbildung wurde tatkräftig entwickelt. Die Arbeit für die Fortbildung von Grund- und Mittelschullehrern wurde verstärkt, die Pilotversuche mit der Reform des Titelverleihungssystems für Grund- und Mittelschullehrer wurden ausgedehnt und die gesamte Qualifikation der Grund- und Mittelschullehrer wurde erhöht. Alle in pädagogischen Fächern studiengebührenfrei ausgebildeten Hochschulabsolventen des ersten Jahrgangs haben die Lehrtätigkeit an Grund- und Mittelschulen aufgenommen und mehr als 90% von ihnen arbeiten in den zentralen und westlichen Gebieten. Der Aufbau des Kulturwesens wurde tatkräftig verstärkt. Die Geldmittel aus dem zentralen Haushalt für die Unterstützung der Kulturprojekte, die dem Volk Vorteile gewähren, wurden aufgestockt. Der Einsatz für das gemeinnützige Kulturwesen wurde in allen Landesteilen deutlich erhöht. Der Umfang der Öffnung von Kultureinrichtungen für unentgeltlichen Besuch wurde erweitert und die Dienstleistungsbereiche wurden
schrittweise ausgedehnt. Die Reform des Kultursystems wurde weiter vorangetrieben und die mit der Kultur im Zusammenhang stehenden Industrien entwickelten sich schnell. Wichtige Fortschritte wurden beim Denkmalschutz und bei Schutz und Weiterführung von immateriellem Erbe erzielt. Der Aufbau von Einrichtungen des Breitensports wurde tatkräftig verstärkt, Aktivitäten zur Körperertüchtigung unter dem ganzen Volk wurden schwungvoll entfaltet und die Körperkultur hatte neue Leistungen zu verzeichnen. Die Reform und die Entwicklung der Medizin und der Arzneimittelversorgung sowie des Gesundheitswesens wurden aktiv und sicheren Schrittes vorangetrieben. Der Abdeckungsbereich der grundlegenden Krankenversicherung wurde weiter vergrößert, die Zahl der Stadt- und Landbewohner, die sich an der grundlegenden Krankenversicherung beteiligen, beträgt 1,3 Milliarden und das System der Absicherung der medizinischen Behandlung für das ganze Volk wurde in groben Zügen herausgebildet. Der Anteil der zu erstattenden Kosten der stationären Behandlung im Rahmen der diesbezüglichen Politik wurde vergrößert und die Arten von schweren Krankheiten, deren medizinische Behandlung abgesichert ist, wurden noch erweitert. In den Haushalten aller Ebenen wurden die Normen für die jährlichen Subventionen der Krankenversicherung der Stadtbewohner und für das System der genossenschaftlichen medizinischen Betreuung neuen Typs auf dem Land von 120 Yuan pro Kopf auf 200 Yuan erhöht. Das staatliche System für die gebräuchlichen Medikamente hat alle von der Regierung betriebenen Einrichtungen der medizinischen Betreuung und der Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene abgedeckt, die Sicherheit von gebräuchlichen Medikamenten wurde erhöht und ihre Preise sanken. Die Pilotversuche mit der Reform von öffentlichen Krankenhäusern wurden geordnet durchgeführt. Das Dienstleistungssystem für die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge auf der Basisebene wurde im Wesentlichen etabliert. Neue Fortschritte wurden beim gleichmäßigen Angebot von Dienstleistungen der grundlegenden öffentlichen Gesundheitsfürsorge erzielt. (4) Die Lebenshaltung der Bevölkerung wurde wirksam gewährleistet und verbessert und die die vitalen Interessen der Volksmassen betreffenden Probleme wurden gelöst. Wir hielten daran fest, der Lebenshaltung der Bevölkerung den Vorrang zu gewähren, und bemühten uns darum, dem ganzen Volk die Früchte der Entwicklung zuteil werden zu lassen, und förderten die soziale Fairness und Gerechtigkeit. Es wurde eine noch aktivere Beschäftigungspolitik praktiziert. Durch verschiedene Kanäle wurden Arbeitsplätze geschaffen; die Ankurbelung der Beschäftigung durch Existenzgründung wurde tatkräftig vorangetrieben; das System der Fortbildung für berufliche Fertigkeiten und das öffentliche Dienstleistungssystem für die
Beschäftigung wurden verstärkt aufgebaut. Die Beschäftigung von wichtigen Zielgruppen wie Hochschulabsolventen und bäuerlichen Wanderarbeitern wurde mit konzentrierten Kräften dadurch gefördert, dass die Intensität der Unterstützung in Bezug auf Finanzen, Steuern und Bankwesen gesteigert wurde. Die Rate der Hochschulabsolventen, die unmittelbar nach dem Studienabschluss ins Berufsleben eingetreten sind, betrug 77,8%, was eine Zunahme um 1,2 Prozentpunkte gegenüber dem vorangegangenen Jahr bedeutet. Die gesamte Zahl der bäuerlichen Wanderarbeiter belief sich auf 253 Millionen, was gegenüber dem vorangegangenen Jahr eine Zunahme um 4,4% bedeutet. Von ihnen gingen 159 Millionen nicht in ihrer Heimat einer Beschäftigung nach, was einem Wachstum von 3,4% entspricht. Die Verhältnisse der Einkommensverteilung wurden aktiv reguliert. Das Einkommen der einkommensschwachen Gruppen wurde mit konzentrierten Kräften erhöht. Die reale Wachstumsrate des Pro-Kopf-Nettoeinkommens der Landbewohner erreichte den Höchststand seit dem Jahr 1985 und überstieg zwei Jahre hintereinander die reale Wachstumsrate des Einkommens der Stadtbewohner. In verschiedenen Landesteilen wurde der Mindestlohntarif in größerem Maße allgemein angehoben. Die Grundrenten für die Rentner von Unternehmen wurden bereits im siebten Jahr erhöht und stiegen im vorigen Jahr weiter durchschnittlich um 1680 Yuan pro Kopf an und über 57 Millionen Rentner kamen in den Genuss dieser Vergünstigungen. Das Niveau der Unterstützung der Absicherung des Existenzminimums in der Stadt und auf dem Land und die Normen der finanziellen Unterstützung und der Lebensunterhaltszuschüsse für einen Teil von Zielgruppen der bevorzugten Behandlung wurden weiter angehoben. Ein einmaliger Unterhaltszuschuss wurde 86 Millionen Stadt- und Landbewohnern, denen das Existenzminimum zusteht, und ländlichen Haushalten, deren Lebensunterhalt in fünffacher Hinsicht garantiert wird, sowie anderen Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten gezahlt. Der Mechanismus, in dem die Sozialhilfe- und Absicherungsnormen an die Preiserhöhung gekoppelt sind, wurde etabliert. Der Anteil der durchschnittlich Verdienenden wurde erhöht. Der Freibetrag der Einkommenssteuer wurde von 2000 Yuan auf 3500 Yuan angehoben und die steuerliche Belastung von mehr als 9 Millionen selbständigen Gewerbetreibenden gesenkt. Die Zentralregierung beschloss, das Pro-Kopf-Nettoeinkommen der Bauern in Höhe von 2300 Yuan (konstanter Preis vom Jahr 2010) als die neue staatliche Norm für die Unterstützung der Armen festzulegen, was eine Zunahme um 92% gegenüber dem Jahr 2009 bedeutet. Dadurch wurden mehr einkommensschwache Landbewohner in den Rahmen der Unterstützung aufgenommen, was einen großen gesellschaftlichen Fortschritt bedeutet.
Der Aufbau des Sozialabsicherungssystems wurde verstärkt. Der Abdeckungsbereich der Sozialabsicherung wurde weiter vergrößert und die Zahl der Menschen, die sich an der Grundrentenversicherung, der Versicherung für Arbeitslosigkeit, Arbeitsunfälle und Geburten in den Städten beteiligen, nahm in großem Maße zu. 2147 Kreise (Städte bzw. Bezirke) führten die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung für Stadtbewohner ein, an der sich 13,34 Millionen Stadtbewohner beteiligen, und 6,41 Millionen von ihnen bezogen Rente. 2343 Kreise (Städte bzw. Bezirke) führten die Pilotversuche mit der Sozial- und Rentenversicherung neuen Typs auf dem Land ein, an der sich 358 Millionen Landbewohner beteiligen, 98,80 Millionen von ihnen bezogen Rente und der Abdeckungsbereich erweiterte sich auf über 60% der Kreise. Das geschichtlich hinterlassene Problem bezüglich der Rentenversicherung der mehr als 5 Millionen Rentner von kollektiveigenen Unternehmen wurde gelöst. 3,12 Millionen Personen von zwei Gruppen, nämlich diejenigen, die vor dem In-Kraft-Treten der neuen Vorschrift über die Arbeitsunfallversicherung infolge von Arbeitsunfällen zu Schaden gekommen waren, und die Familienangehörigen der im Arbeitsunfall tödlich Verunglückten, die für deren Lebensunterhalt aufgekommen waren, wurden in die einheitliche und umfassende Verwaltung der Arbeitsunfallversicherung aufgenommen. Die Arbeit für die überregionale Verlagerung und Fortsetzung der Rentenversicherungsverhältnisse wurde geordnet vorangetrieben. Das Sozialabsicherungssystem wurde stets vervollständigt und wichtige Schritte wurden dabei unternommen, dass dieses System alle den erforderlichen Bedingungen entsprechenden Personen abdeckt. Das war eine wichtige Errungenschaft bei dem Voranbringen des gleichmäßigen Angebots der grundlegenden öffentlichen Dienstleistung. Das Wohnungsbausprojekt für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurde mit großer Tatkraft vorangetrieben. Die anleitenden Ansichten über Bau und Verwaltung von Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden bekannt gegeben und politische Maßnahmen zu Finanzausgaben, Bodenversorgung, Kreditvergabe und Steuer- und Gebührenermäßigungen wurden vervollkommnet. Das Niveau und die Qualität von Planung und Bau sowie von Wohnungsbauprojekten für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden mit konzentrierten Kräften gehoben und das System und die Verfahren über die Verteilung, die Verwaltung und die Aufhebung der Berechtigung für die Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende wurden ausgearbeitet. Aus dem zentralen Haushalt wurde ein Fonds in Höhe von 171,3 Milliarden Yuan bereitgestellt, was eine Steigerung auf das 2,2fache gegenüber dem Jahr 2010 bedeutet. Im ganzen Jahr wurden
4,32 Millionen Wohnungen für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende in den Städten im Wesentlichen fertig gestellt und der Bau von 10,43 Millionen Wohnungen wurde bereits begonnen. Die öffentliche Sicherheit der Gesellschaft wurde durch Bemühungen aufrechterhalten. Die Kontrolle und die Verwaltung der Sicherheit in der Produktion wurden forciert. Die Arbeit bezüglich der Behandlung, der Untersuchung und der Ermittlung der Verantwortung für schwere und äußert schwere Arbeitsunfälle wurde gut geleistet. Das System und der Mechanismus der Kontrolle und Verwaltung der Sicherheit von Lebensmitteln wurden vervollkommnet. Gesetzwidrige Verwendung von Additiven, gesetzwidrige Produktion und Verarbeitung wurden intensiv bekämpft und geregelt. Wir hielten daran fest, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen und der Dienstleistung den Vorrang einzuräumen. Die Verwaltung der Gesellschaft wurde verstärkt und erneuert, verschiedenartige gesellschaftliche Widersprüche wurden mit konzentrierten Kräften im Einzelnen untersucht und gelöst. Gesetzwidrige und verbrecherische Aktivitäten wurden gemäß den Gesetzen bekämpft und die gesellschaftliche Stabilität und Harmonie aufrechterhalten. (5) Die Reform und Öffnung wurden tief gehend vorangetrieben und der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt neue Vitalität und Triebkraft gegeben. Gemäßden im 12. Fünfjahrplan gestellten Aufgaben für die Reform steigerten wir die Intensität der Lösung von Schlüsselproblemen und trieben die Reform in den Schwerpunktbereichen und Schlüsselkettengliedern voran. Das öffentliche Finanzsystem, insbesondere das Budgetverwaltungssystem, wurde vervollkommnet, alle außeretatmäßigen Geldmittel wurden in die Budgetverwaltung aufgenommen, der Umfang der Durchführung des Budgets für Wirtschaften mit staatseigenem Kapital wurde erweitert, die Abteilungsbudgetreform wurde vertieft und die Bekanntgabe der Haushaltspläne und -abschlüsse der Regierung wurde vorangetrieben. 98 Abteilungen unter der Zentralregierung, die regierungsunmittelbaren Städte wie Beijing und Schanghai sowie die Provinzen wie Guangdong und Shaanxi veröffentlichten ihre Ausgaben für Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, die Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie dienstliche Empfänge. Landesweit wurde die Reform der Ressourcensteuer für Rohöl und Erdgas durchgeführt, wobei der Tarif nach dem Marktpreis berechnet wurde, und der Plan für die Pilotversuche, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, wurde bekannt gegeben. Die Verrechnung in RMB im die Zollgrenze überschreitenden Handel wurde auf das ganze Land ausgedehnt, die Pilotversuche mit der Verrechnung in RMB bei Direktinvestitionen
außerhalb des chinesischen Festlandes wurden in Angriff genommen und die Arbeit der Verrechnung in RMB für die Direktinvestitionen, die von ausländischen Kaufleuten getätigt wurden, wurde entfaltetet. Die Reform des Systems des kollektiven Rechts auf Forstung wurde vertieft. Die Pilotversuche mit der Reform der staatseigenen Forstfarmen wurden in Angriff genommen und die Registrierung der vertraglichen Bewirtschaftung von Grasland wurde gesetzesgemäß durchgeführt. Die Reform des Verwaltungssystems für den Wasserbau wurde vorangetrieben und das Verwaltungssystem für Wasserressourcen wurde erneuert. Die Reform der staatseignen Unternehmen wurde vertieft. Die Durchsetzung der Politik zur Trennung von Hauptgeschäftsbereichen und Nebengeschäftsbereichen in der Elektrizitätserzeugung und -versorgung und zur Reform und Reorganisation der betreffenden Unternehmen wurde in Angriff genommen und die Durchführung des Plans für die Regulierung der Preise der Elektrizität, die ans Elektrizitätsversorgungsnetz gebracht oder nicht von Einwohnern verbraucht wurde, wurde begonnen. Die Reform der Verwaltungsorgane der Gemeinden wurde im Wesentlichen vollendet. Die Reform der öffentlichen Institutionen nach Kategorien wurde geordnet durchgeführt. Wir hielten daran fest, dem Ex- und Import gleichermaßen Aufmerksamkeit zu schenken und die Nutzung der Investitionen auswärtiger Geschäftsleute und die Investitionen im Ausland parallel zu fördern. Das Niveau der nach außen geöffneten Wirtschaft wurde allseitig gehoben. Die Durchführung der Strategie der Diversifikation der Märkte wurde aktiv vorangetrieben und die Handelstruktur durch Bemühungen optimiert. Im ganzen Jahr belief sich das gesamte Warenexport- und -importvolumen auf 3,64 Billionen US-Dollar, was einen Zuwachs um 22,5% bedeutet, dabei nahm der Export um 20,3% und der Import um 24,9% zu und die Handelsüberschüsse nahmen weiter ab. Die real genutzten Direktinvestitionen auswärtiger Geschäftsleute betrugen 116 Milliarden US-Dollar und der Anteil der real genutzten auswärtigen Direktinvestitionen in den Dienstleistungssektor und in die zentralen und westlichen Gebiete erhöhte sich. Die Schritte von Unternehmen beim Ins-Ausland-Gehen wurden beschleunigt. Die von den Branchen außerhalb des Bankwesens im Ausland getätigten Direktinvestitionen beliefen sich auf 60,1 Milliarden US-Dollar. Wir nahmen aktiv an der internationalen und regionalen wirtschaftlichen Zusammenarbeit teil und vertieften weiter bilaterale und multilaterale Wirtschafts- und Handelsbeziehungen. Wir erzielten beachtliche Erfolge beim Aufbau der Demokratie und des Rechtssystems, beim Aufbau der Landesverteidigung und der Armee, in der Arbeit bezüglich Hong Kongs, Macaos und Taiwans sowie in der außenpolitischen Arbeit.
Die Leistungen im vergangenen Jahr wurden nicht leicht erzielt. Sie zeigen die Überlegenheit und Lebenskraft des Sozialismus chinesischer Prägung und stärken den Stolz und den Zusammenhalt der chinesischen Nation. Sie sind das Ergebnis der wissenschaftlichen Entscheidung und der korrekten Führung des Zentralkomitees der Partei mit Genossen Hu Jintao als Generalsekretär und das Ergebnis der einträchtigen Zusammenarbeit und des unbeugsamen Kampfes der ganzen Partei und der ganzen Armee sowie aller Nationalitäten des ganzen Landes. Hiermit möchte ich im Namen des Staatsrates den Volksmassen aller Nationalitäten des ganzen Landes, allen demokratischen Parteien, allen Volksorganisationen und den Persönlichkeiten aus verschiedenen Kreisen meinen herzlichen Dank aussprechen. Ich bedanke mich herzlich bei den Landsleuten in der Sonderverwaltungszone Hong Kong, in der Sonderverwaltungszone Macao und auf Taiwan sowie bei den Überseechinesen. Ich danke herzlich den Regierungen der Länder der Welt, internationalen Organisationen und ausländischen Freunden, die sich um die Modernisierung Chinas kümmern und sie unterstützen. Wir stellen auch nüchtern fest, dass die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung unseres Landes überhaupt noch mit vielen Schwierigkeiten und Herausforderungen konfrontiert ist. International gesehen ist der Wiederbelegungsprozess der Weltwirtschaft schwierig und kurvenreich, die internationale Finanzkrise entwickelt sich weiter und die Krise der Staatsverschuldungen mancher Länder kann nicht in kurzer Zeit entschärft werden. Die Arbeitslosigkeit in den wichtigen entwickelten Wirtschaften bleibt hoch und ihnen fehlt es an Triebkraft für das Wachstum, während die aufstrebenden Wirtschaften mit dem doppelten Druck der Inflation und des Rückgangs des wirtschaftlichen Wachstumstempos konfrontiert sind. Die Wechselkurse der Hauptwährungen schwanken heftig und die Schwankungen der Preise der Massengüter verschärfen sich in großem Maße. Der Protektionismus in dem Bereich des internationalen Handels und der internationalen Investition wird forciert. Inländisch gesehen werden die Lösung der system- und strukturbedingten Widersprüche und die Entschärfung der Probleme des Ungleichgewichts, der Unkoordiniertheit und der Unnachhaltigkeit der Entwicklung noch dringender und schwieriger und zudem treten viele neue Umstände und Probleme im Wirtschaftsablauf zutage. Dabei handelt es sich hauptsächlich um folgende: Es gibt den Druck des Rückgangs des wirtschaftlichen Wachstums, das Preisniveau bleibt immer noch hoch, die Steuerung und Kontrolle des Immobilienmarktes befinden sich in einem entscheidenden Stadium, der Schwierigkeitsgrad der stabilen Entwicklung der Landwirtschaft und der ständigen Erhöhung des Einkommens der Bauern wird vergrößert und der gesamte
Beschäftigungsdruck und die strukturbedingten Widersprüche existieren nebeneinander. Einige Unternehmen, insbesondere einige kleine und Kleinstunternehmen, bekommen mehr Schwierigkeiten in der Betriebsführung und in manchen Branchen ist das Problem der überschüssigen Produktionskapazität hervorstechend. Die gesamte Energieverbrauchsmenge wächst zu schnell. Einige langfristige Widersprüche und kurzfristige Probleme sind miteinander verflochten, strukturbedingte und periodische Faktoren wirken aufeinander und inländische und internationale Probleme sind miteinander verbunden. Die makroökonomische Steuerung ist mit einer noch komplizierteren Lage konfrontiert. In der Regierungsarbeit gibt es noch einige Mängel und Unzulänglichkeiten. Die Ziele für die Energieeinsparung und die Emissionsreduzierung sowie die Steuerung der Preise sind nicht verwirklicht. Die Probleme, die bei der Einziehung und Inanspruchnahme von Boden, beim Abriss von Häusern und bei der Umsiedlung der Betroffenen und bei der Sicherheit in der Produktion, der Sicherheit von Lebensmitteln und Medikamenten sowie bei der Verteilung des Einkommens auftauchen, sind noch sehr hervorstechend; dies wird von den Volksmassen vehement berichtet. Das Verwaltungs- und Dienstleistungsniveau der Regierung soll erhöht werden. Der Aufbau einer rechtschaffenen Regierung harrt dringender Intensivierung. Wir müssen im Geist der hohen Verantwortung für Staat und Volk noch energischere Maßnahmen ergreifen, die bestehenden Probleme wirksam lösen, alle Arbeiten durch Bemühungen besser leisten und das große Vertrauen des Volkes auf keinen Fall enttäuschen. II. Der Gesamtarbeitsplan für das Jahr 2012 Dieses Jahr ist ein wichtiges weiterführendes Jahr in der Periode des 12. Fünfjahrplans und auch das letzte Jahr der Amtsperiode der derzeitigen Regierung. Wir sollen die Regierungstätigkeiten gewissenhaft durchführen, mit aller Entschlossenheit vorwärts streben, Schlüsselprobleme lösen und Schwierigkeiten überwinden und unermüdliche Anstrengungen unternehmen, um dem Volk zufriedenstellende Antworten zu geben. Die Entwicklung unseres Landes befindet sich immer noch in der wichtigen Periode voller strategischer Chancen. Es gibt viele günstige Bedingungen dafür, dass die stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung für längere Zeit beibehalten werden kann. Die Industrialisierung und die Urbanisierung sowie die Modernisierung der Landwirtschaft
werden schnell vorangetrieben und die Niveauhebung der Konsum- und Industriestruktur birgt ein großes Nachfragepotential in sich. Durch die Reform und Öffnung in den mehr als 30 Jahren wurden gute materielle Grundlagen und systembezogene Bedingungen für die Entwicklung unseres Landes geschaffen. Die Erfahrungen mit der makroökonomischen Steuerung werden ständig bereichert und die Konkurrenzfähigkeit und die Fähigkeit der Unternehmen zur Risikoresistenz erhöhen sich deutlich. Die Fähigkeit der östlichen Gebiete zu Innovation und Entwicklung wird gestärkt und das Entwicklungspotential der zentralen und westlichen Gebiete sowie der alten Industriebasen im Nordosten und in anderen Gebieten unablässig freigesetzt. Die traditionelle Stärke der Wirtschaftsentwicklung besteht weiter, die Ressourcen von Arbeitskräften sind reichlich und deren Qualifikation wird erhöht. Die Situation der Finanzeinnahmen und -ausgaben ist gut, das Finanzsystem funktioniert stabil und der Bestand an gesellschaftlichen Geldmitteln ist relativ groß. Das wirtschaftliche und politische Gefüge der Welt erfährt gerade eine tief greifende Veränderung und der Frieden, die Entwicklung und die Zusammenarbeit sind immer noch die Tendenz der Zeit, was insgesamt förderlich für die friedliche Entwicklung unseres Landes ist. Wir sollen die Zuversicht festigen und es gut verstehen, günstige Bedingungen und positive Faktoren zu nutzen, die wichtige Periode voller strategischer Chancen weiter wahrnehmen und davon guten Gebrauch machen, die stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung vorantreiben und die umfassende Landesstärke und den internationalen Einfluss unseres Landes ständig intensivieren. Wir sollen das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, uns von der Deng-Xiaoping-Theorie und den wichtigen Ideen des Dreifachen Vertretens leiten lassen und das wissenschaftliche Entwicklungskonzept tief gehend durchführen und in die Tat umsetzen. Wir sollen daran festhalten, in der Stabilität nach Fortschritten zu streben, die makroökonomische Steuerung verstärken und verbessern und die Beziehungen zwischen der Beibehaltung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung, der Regulierung der Wirtschaftsstruktur und der Verwaltung der Inflationserwartungen weiter gut behandeln sowie die Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und die Regulierung der Wirtschaftsstruktur beschleunigt vorantreiben. Wir sollen unsere Kraft darauf konzentrieren, die Inlandsnachfrage, insbesondere die Nachfrage im Konsumbereich, zu erweitern, selbstständige Innovationen, Energieeinsparung und Emissionsreduzierung zu intensivieren, die Reform und Öffnung zu vertiefen und die Lebenshaltung der Bevölkerung zu gewährleisten und zu verbessern. Wir sollen den sozialistischen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und sozialen
Aufbau sowie den Aufbau der sozialistischen ökologischen Zivilisation allseitig vorantreiben und uns bemühen, die stabile und relativ schnelle Wirtschaftsentwicklung zu verwirklichen und die grundlegende Stabilität des Gesamtniveaus der Preise zu erreichen, die Harmonie und Stabilität der Gesellschaft aufrechterhalten und mit guten Erfolgen der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung überhaupt der siegreichen Eröffnung des XVIII. Parteitags der KP Chinas entgegengehen. Die erwarteten Hauptziele für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung überhaupt in diesem Jahr sind folgende: Das Bruttoinlandsprodukt soll um 7,5% steigen; die Zahl der Beschäftigten in den Städten soll um mehr als 9 Millionen erhöht werden; die Quote der registrierten Arbeitslosen in den Städten soll unter 4,6% gehalten werden; die Wachstumsrate der Konsumentenpreise soll bei etwa 4% gehalten werden; das gesamte Import- und Exportvolumen soll um etwa 10% zunehmen und die internationale Zahlungsbilanz soll weiter verbessert werden. Gleichzeitig sollen neue Fortschritte bei der Regulierung der Industriestruktur, der selbstständigen Innovation und der Energieeinsparung und Emissionsreduzierung erzielt werden. Das Einkommen der Stadt- und Landbewohner soll real im Gleichschritt mit dem Wirtschaftswachstum erhöht werden. Es sei hier mit Nachdruck erläutert, dass der Grund für die ein wenig kleine Senkung der Zielsetzung des Wachstums des Bruttoinlandsprodukts vor allem darin liegt, dass dieses Ziel schrittweise an die im 12. Fünfjahrplan festgelegten Ziele geknüpft werden soll. Dadurch sollen verschiedene Seiten dazu angeleitet werden, den Schwerpunkt ihrer Arbeit auf die Beschleunigung der Veränderung der Art und Weise der Wirtschaftsentwicklung und die wirksame Erhöhung deren Qualität und Effizienz zu legen, damit die Verwirklichung einer Entwicklung für längere Zeit, auf einem höheren Niveau und mit besserer Qualität gefördert wird. Bei der Formulierung des Ziels, dass die Wachstumsrate der Konsumentenpreise bei etwa 4% gehalten werden soll, wurden die Auswirkungen der importbedingten Preiserhöhungen und der Erhöhung der Kosten der Produktionsfaktoren sowie die Belastbarkeit der Bevölkerung umfassend berücksichtigt, wobei auch für die Preisreform ein bestimmter Handlungsspielraum vorgesehen wurde. Aufgrund der umfassenden Erwägung über die Verhältnisse verschiedener Seiten sollen wir weiter die proaktive Finanzpolitik und die besonnene und sichere Geldpolitik praktizieren. Dabei gilt es, nach der Veränderung der Lage zur rechten Zeit und in angemessenem Grad präventive Regulierungen und Feinabstimmungen vorzunehmen, damit die Zielstrebigkeit, die Flexibilität und die Voraussehbarkeit der Politik weiter erhöht werden. Es gilt, weiter die proaktive Finanzpolitik zu praktizieren. Der angemessene
Umfang des Budgetdefizits und der Staatsobligationen soll beibehalten werden. In diesem Jahr wird das Budgetdefizit auf 800 Milliarden Yuan veranschlagt und die Defizitrate sinkt auf etwa 1,5%, dabei beläuft sich das zentrale Budgetdefizit auf 550 Milliarden Yuan und die Emittierung von lokalen Obligationen in Höhe von 250 Milliarden Yuan wird durch das Finanzministerium vorgenommen. Die Struktur der Finanzausgaben soll optimiert und der Schwerpunkt hervorgehoben werden. Die Bereiche, die im Zusammenhang mit der Lebenshaltung der Bevölkerung stehen, werden noch mehr bevorzugt und die Investitionen ins Bildungswesen, Kulturwesen und in die medizinische Betreuung und Gesundheitsfürsorge, in die Beschäftigung, in die Sozialabsicherung und die Wohnungsbauprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende werden aufgestockt. Dem verstärkten Abbau der schwachen Kettenglieder soll mehr Beachtung geschenkt werden und die Unterstützung der Landwirtschaft, der ländlichen Gebiete und der Bauern, der unterentwickelten Gebiete, der wissenschaftlichen und technischen Innovation, der Energieeinsparung, des Umweltschutzes und Wasserbaus sowie der geologischen Erkundung von Bodenschätzen ist zu intensivieren. Auf fleißige Arbeit und Sparsamkeit soll mehr Wert gelegt werden. Es gilt, die Ausgaben für Dienstreisen ins Ausland bzw. über das chinesische Festland hinaus, die Anschaffung von Dienstwagen und deren Betriebskosten sowie dienstliche Empfänge streng unter Kontrolle zu bringen, die Zahl der Sitzungen und Dokumente tatkräftig einzuschränken, die Reform des Systems der Benutzung von Dienstwagen zu vertiefen und die Verwaltungskosten weiter zu senken. Der Umfang und die Normen für den Bau aufwendiger Gebäude sind weiter unter Kontrolle zu bringen und die Investitionen in den Bau von Stadien und großen Sporthallen zu drosseln. Die Rechnungsprüfung bezüglich der Schwerpunktbereiche, Schwerpunktabteilungen und Schwerpunktfinanzmittel soll allseitig verstärkt werden. Strukturelle Steuerermäßigungen sollen durchgeführt werden. Die verschiedenen politischen Maßnahmen zur Steuervergünstigung für die Unterstützung der Entwicklung der kleinen und Kleinstunternehmen sowie der selbstständigen Gewerbetreibenden sollen gewissenhaft in die Praxis umgesetzt und vervollkommnet werden. Die Pilotversuche zur Umwandlung der Gewerbesteuer in Mehrwertsteuer sind durchzuführen. Es gilt, die durch Verwaltungen und öffentliche Institutionen erhobenen Gebühren und die Spezialfonds der Regierungen aller Ebenen weiter in Ordnung zu bringen, zu integrieren und zu standardisieren. Die Verwaltung und Risikoverhütung der Schulden der Lokalregierungen sollen verstärkt werden. Gemäß dem Prinzip der Verwaltung nach Kategorien, der differenzierten Behandlung und der schrittweisen Tilgung soll der Schuldenbestand weiter angemessen behandelt werden. Die als Plattformen der Geldmittelbeschaffung für die
Lokalregierungen dienenden Firmen sind weiter in Ordnung zu bringen und zu standardisieren. Es ist den Regierungen aller Ebenen streng verboten, in verschiedener Form vorschriftswidrig Bürgschaften zu übernehmen und Versprechen zu geben. Gleichzeitig gilt es, die kurzfristigen Gegenmaßnahmen mit dem langfristigen Aufbau der Systeme zu verbinden, die neuen Schulden der Lokalregierungen streng zu kontrollieren und Einnahmen und Ausgaben im Rahmen der Schulden der Lokalregierungen nach Kategorien in die Budgetverwaltung aufzunehmen. Es gilt, die besonnene und sichere Geldpolitik weiter zu praktizieren. Gemäßden Forderungen nach angemessener Gesamtmenge der Geld- und Kreditversorgung, Umsichtigkeit und Flexibilität sollen die Förderung der stabilen und relativ schnellen Wirtschaftsentwicklung, die Aufrechterhaltung der Preisstabilität und die Verhütung von Finanzrisiken gleichermaßen berücksichtigt werden. Es gilt, verschiedenartige Instrumente der Geldpolitik umfassend anzuwenden, die Geld- und Kreditnachfrage und die Geld- und Kreditversorgung gut zu regulieren und das rationelle Wachstum des Umfangs der gesellschaftlichen Geldmittelbeschaffung aufrechtzuerhalten. Die umlaufende Geldmenge soll dem erwarteten Ziel entsprechend um 14% erhöht werden. Es gilt, die Kreditstruktur zu optimieren, die im Bau befindlichen staatlichen Schwerpunktprojekte, die staatlichen schwerpunktmäßigen Folgeprojekte und die Wohnungsbauprojekte für sozial Bedürftige und durchschnittlich Verdienende zu unterstützen und durch Kreditvergabe die Unterstützung der Unternehmen, insbesondere der kleinen sowie der Kleinstunternehmen, die der Industriepolitik entsprechen und deren Produkte auf dem Markt nachgefragt werden, zu verstärken und die Kosten für die Geldmittelbeschaffung der Realwirtschaft wirksam zu senken. Die Kreditvergabe an die Branchen, die viel Energie verbrauchen, schwere Umweltverschmutzung verursachen und überschüssige Produktionskapazitäten haben, ist weiter streng unter Kontrolle zu bringen. Der Herausbildungsmechanismus des Wechselkurses des RMB soll vervollkommnet werden, die Flexibilität des floatenden Wechselkurses des RMB in beiden Richtungen ist zu verstärken und die wesentliche Stabilität des Wechselkurses des RMB auf einem rationalen und ausgewogenen Niveau aufrechtzuerhalten. Der Devisenmarkt ist tatkräftig zu entwickeln und die Devisenprodukte sind zu bereichern, damit den Trägern des Marktes mehr Instrumente zur Verhütung von Wechselkursrisiken zur Verfügung gestellt werden. Die Devisenreserven sollen gut verwaltet und genutzt werden. Es gilt, die Koordinierungsmechanismen für die Verhütung, Verwaltung und Kontrolle von systemischen Finanzrisiken aufzubauen und zu vervollständigen, die Widerstandsfähigkeit gegen Risiken zu stärken und die Überwachung und Kontrolle der die Landesgrenze überschreitenden Kapitalzirkulation zu
intensivieren. Die verschiedenartigen Aktivitäten bei der Darlehensvergabe und -aufnahme sind zu standardisieren und die Geldmittelbeschaffung unter der Bevölkerung soll zur gesunden Entwicklung angeleitet werden. Um die Arbeiten in diesem Jahr allseitig gut zu leisten, müssen wir daran festhalten, die Hauptthematik hervorzuheben, die Richtlinie durchgehend zu verfolgen, eine einheitliche Planung vorzunehmen, verschiedene spezielle Verhältnisse und Faktoren zu berücksichtigen und die Arbeiten verschiedener Seiten koordiniert voranzutreiben. Wir sollen die Stabilisierung des Wachstums, die Aufrechterhaltung der Preisstabilität, die Regulierung von Strukturen, die Vergünstigung für die Lebenshaltung der Bevölkerung, die Intensivierung der Reform und die Förderung der Harmonie noch besser miteinander verbinden. Die Stabilisierung des Wachstums bedeutet, dass wir daran festhalten sollen, die Inlandsnachfrage zu erweitern und die Auslandsnachfrage zu stabilisieren, die Realwirtschaft tatkräftig entwickeln, die Auswirkungen verschiedener unstabiler und unbestimmter Faktoren im In- und Ausland durch Bemühungen überwinden, die keimhaften und tendenziellen Probleme rechtzeitig lösen und einen stabilen Ablauf der Wirtschaft bewahren. Die Aufrechterhaltung der Preisstabilität bedeutet, dass wir weiter umfassende Maßnahmen ergreifen sollen, um die grundlegende Stabilität des Gesamtniveaus von Preisen aufrechtzuerhalten und Rückschläge in der Preisentwicklung zu verhüten. Die Regulierung von Strukturen bedeutet, dass wir manche Branchen fördern und andere unter Kontrolle halten, die Qualität und Effizienz des wirtschaftlichen Wachstums erhöhen und Koordiniertheit und Nachhaltigkeit der Entwicklung verstärken sollen. Die Vergünstigung für die Lebenshaltung der Bevölkerung bedeutet, dass wir daran festhalten, die Gewährleistung und Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung als grundlegenden Ausgangspunkt und grundlegendes Ziel unserer Arbeit zu betrachten, der Förderung der sozialen Fairness und Gerechtigkeit noch höhere Priorität einräumen und wirklich gute und realistische Taten vollbringen sollen, die den Volksmassen Vorteile bringen. Die Intensivierung der Reform bedeutet, dass wir mit noch größerer Entschlossenheit und Kraft die Reform und Öffnung vorantreiben, die system- und strukturbezogenen Widersprüche, die die langfristige und gesunde Entwicklung der Wirtschaft und Gesellschaft überhaupt beeinflussen, mit konzentrierten Kräften lösen und neue Durchbrüche in einigen Schwerpunktbereichen und Schlüsselkettengliedern erzielen sollen. Durch die Öffnung sollen die Reform, die Entwicklung und die Innovation gefördert werden. Die Förderung der Harmonie bedeutet, dass wir die Beziehungen zwischen der Reform, der Entwicklung und der Stabilität richtig behandeln, verschiedenartige Widersprüche aktiv und wirksam lösen,