Brigitte Hamm Menschenrechte

Brigitte Hamm Menschenrechte

Brigitte Hamm Menschenrechte Ein Grundlagenbuch Leske + Budrich, Opladen 2003

Dr. Brigitte Hamm, Institut fur Entwicklung und Frieden (INEF), UniversiUit Duisburg-Essen, Standort Duisburg Gedruckt auf alterungsbestandigem und saurefreiem Papier Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Ein Titeldatensatz fur die Publikation ist bei Der Deutschen Bibliothek erhaltlich ISBN 978-3-8100-2338-4 ISBN 978-3-322-93348-5 (ebook) DOI 10.1007/978-3-322-93348-5 2003 Leske + Budrich, Opladen Das Werk einschlieblich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschutzt. Jede Verwertung auberhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des VerI ages unzuhissig und strafbar. Das gilt insbesondere fur VervielfaItigungen, Ubersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Verlag Leske + Budrich, Opladen

Inhalt Vorwort... 9 Einleitung... 11 1. Ideengeschichtliche nnd historische Begriindnng der Menschenrechte... 15 1.1 Ideengeschichtliche Begrtindung der Menschenrechte... 15 1.2 Die Herausbildung moderner Gesellschaften... 17 1.3 Historische Kampfe urn Menschenrechte... 19 1.4 Internationale Wertediskussionen und die Menschenrechte... 22 2. Was sind Menschenrechte?... 26 2.1 Definition der Menschenrechte... 26 2.2 Trager und Tragerinnen der Menschenrechte... 28 2.3 Die Staaten - Hauptverantwortliche fur den Schutz der Menschenrechte... 30 2.4 Rechte und Pflichten... 31 2.5 Menschenrechtsverletzungen... 33 2.6 Ein harter Kern von Menschenrechten?... 36 2.7 Drei Generationen von Menschenrechten... 37 2.8 Das Recht auf Entwicklung... 40 3. Wirtschaftliche, soziale nnd knltnrelle Menschenrechte...... 44 3.1 Wirtschaftliche und soziale Menschenrechte nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes... 44

6 Inhalt 3.2 3.3 3.4 Der Schutz der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte durch das Volkerrecht.... Zur Durchsetzung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte.... Die Verwirklichung des Rechts auf Nahrung.... 46 48 50 4. 4.1 4.2 4.3 Menschenrechte von Frauen.... Der Kampf der Frauen urn gleiche Rechte.... Die Notwendigkeit spezifischer Frauenrechte..... Zur Lage der Frauen weltweit..... 53 54 55 56 5. 5.1 5.2 5.3 5.4 5.4.1 5.4.2 5.4.3 5.5 5.5.1 5.6 Menschenrechte und Vereinte Nationen..... Der Schutz der Menschenrechte in der Zeit vor der Grtindung der Vereinten Nationen.... Die UN-Menschenrechtskommission.... Die Allgemeine Erklarung der Menschenrechte.... Die Institutionalisierung des Menschenrechtsschutzes durch das Volkerrecht.... Die Periode der Menschenrechtsforderung (1945-1968)..... Die Periode der Institutionalisierung menschenrechtlicher Schutzmechanismen (1968-1993).... Perspektive: Eine Periode der kollektiven Durchsetzung der Menschenrechte?.... Der standige Intemationale Strafgerichtshof..... Die US-amerikanische Haltung zum Intemationalen Strafgerichtshof.... Das Weltrechtsprinzip.... 60 60 62 64 66 70 71 75 77 83 85 6. 6.1 6.1.1 6.1.2 6.2 6.2.1 6.2.2 6.3 Zur Bewertung des Menschenrechtsregimes Eine negative Bewertung des intemationalen Menschenrechtsschutzes.... Die Rolle der USA im Menschenrechtsregime..... Bewertung des Menschenrechtsregimes aus realistischer Sicht... Positive Bewertungen des Menschenrechtsregimes.... Das Menschenrechtsregime als Sozialisationsinstanz flir die Staaten.... Idealistische Bewertung des Menschenrechtsregimes..... Zusammenfassende Bewertung des Menschenrechtsregimes..... 87 89 90 92 94 94 97 99

lnhalt 7 7. Der Schutz der Menschenrechte in unterschiedlichen Regionen der Welt... 101 7.1 Der Menschenrechtsraurn Europa... 101 7.2 Der Menschenrechtsschutz in der Region Arnerika... 105 7.3 Die afrikanische Banjul-Charta... 106 7.4 Keine regionalen Menschenrechtssysterne in Asien und irn Nahen Osten... 108 7.5 Zusarnrnenfassende Bewertung des regionalen Menschenrechtssysterns... 109 8. Akteure fiir den Schutz der Menschenrechte: Staaten und Nichtregierungsorganisationen.................. 111 8.1 8.1.1 8.1.2 8.2 8.2.1 8.2.2 8.2.3 Menschenrechtsschutz und nationale Souveranitat.... Zurn Verstandnis nationaler Souveranitat.... Urnstrittenes Nicht-Einrnischungsgebot.... Nichtregierungsorganisationen und der Menschenrechtsschutz... Starken und Schwachen von Nichtregierungsorganisationen.... Nichtregierungsorganisationen irn Menschenrechtsbereich.... Zusarnrnenfassende Bewertung der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen... '" 111 112 113 115 116 117 120 9. Privatwirtschaft in der Verantwortung fiir den Schutz der Menschenrechte... 121 9.1 9.2 9.2.1 9.2.2 9.2.3 9.2.4 9.3 9.4 Auswirkungen der wirtschaftlichen Globalisierung auf den Menschenrechtsschutz.... Intemationale Initiativen zur Regulierung der Privatwirtschaft... Die EU-Kornrnission zu Corporate Social Responsibility.... Der Global Compact der Vereinten N ationen... '".... Die OECD-Leitsatze fur rnultinationale Untemehmen.... Normen fur die rnenschenrechtliche Verantwortung der Privatwirtschaft (Draft Norms).... Branchenbezogene Verhaltenskodizes.... Bewertung von rnenschenrechtlich orientierten Regulierungsversuchen fur die Privatwirtschaft.... 121 124 124 124 126 128 130 133

8 lnhalt 10. Die Menschenrechtspolitik Deutschlands... 134 10.1 Deutschlands Rolle im intemationalen Menschenrechtssystem... 134 10.2 Institutionalisierung der Menschenrechtspolitik in Deutschland... 135 10.3 Menschenrechte als aubenpolitische Aufgabe... 137 10.4 Zur Menschenrechtslage in Deutschland... 140 10.5 Zusammenfassende Bewertung der deutschen Menschenrechtspolitik... 142 11. Ausblick: Menschenrechte im 21. Jahrhundert... 144 12. Anhang... 148 Literaturverzeichnis... 148 AbkUrzungsverzeichnis... 153 Verzeichnis der Kasten, Tabellen und Schaubilder... 155 Dokumente (AuszUge): Allgemeine Erklarung der Menschenrechte... 156 Intemationaler Pakt tiber wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte........................................ 162 Intemationaler Pakt tiber burgerliche und politische Rechte.... 166 Romisches Statut des Intemationalen Strafgerichtshofs... 174 Intemetadressen zum Thema Menschenrechte... 176

Vorwort 1m Rahmen der wirtschaftiichen, politischen und kulturellen Globalisierung erlangen die Menschemechte ein besonderes Gewicht. Sie bilden die gemeinsame Werte- und Verstandigungsgrundlage in einer zunehmend vernetzten Welt, und sie sollten die Handlungsleitsatze aller Akteure und Akteurinnen sein, die den Globalisierungsprozess pragen und gestalten. Neben einer Einfiihrung in das Thema Menschemechte und in die Entwicklung des intemationalen Menschemechtssystems diskutiert das vorliegende Grundlagenbuch Themen, die flir die Menschemechte im Globalisierungsprozess besonders relevant sind. Dazu zlihlen Verstandnis und Bedeutung der wirtschaftlichen und sozialen Menschemechte, die Rolle gesellschaftlicher Akteure, insbesondere der Privatwirtschaft beim Menschenrechtsschutz und die Errichtung des standigen Internationalen Strafgerichtshofes. Dazu gehoren aber auch die Menschemechte von Frauen, weil eine an menschemechtlichen Standards ausgerichtete Globalisierung auch die Geschlechtergerechtigkeit erfordert. Das Buch wendet sich vomehmlich an Studierende der Politik- und Sozialwissenschaften, will aber auch Lehrer und Lehrerinnen, Dozenten und Dozentinnen in der Politischen Bildung sowie einen breiteren wissenschaftlich interessierten Leserkreis in Politik, lournalismus und Gesellschaft ansprechen. 1m Anhang finden sich Ausziige aus vier wichtigen Dokumenten des internationalen Menschemechtsschutzes und zusatzlich relevante Internet Adressen. Ich danke Gertrud Falk, Alexander Kocks und insbesondere Kerstin Blome flir ihre Unterstiitzung und inhaltliche Zuarbeit. Duisburg, im Juli 2003 Brigitte Hamm