3 AUFBAU DES RECHNUNGSMODELLS 3.1 Ziele 3.2 Grundsätze 3.3 Schematische Darstellung des Rechnungsmodells 3.4 Schematischer Buchhaltungsaufbau 3.5 Buchungs-Systematik 3.6 Gliederungsarten 3.6.1 Artengliederung Allgemeines / Gesamtübersicht 3.6.2 Artengliederung Bestandesrechnung 3.6.3 Artengliederung Laufende Rechnung 3.6.4 Artengliederung Investitionsrechnung / Verwaltungsvermögen 3.6.5 Artengliederung Investitionsrechnung / Finanzvermögen 3.6.6 Funktionale Gliederung Allgemeines / Gesamtübersicht 3.6.7 Funktionale Gliederung Aufgabenstellen 3.6.8 Institutionelle Gliederung Allgemeines 3.7 Aufbau und Darstellung der Kontonummer 3.7.1 Bestandesrechnung 3.7.2 Laufende Rechnung funktional gegliedert 3.7.3 Laufende Rechnung institutionell gegliedert 3.8 Ausgaben / Anlagen / Investitionen 3.8.1 Ausgabenbegriff 3.8.2 Anlagenbegriff 3.8.3 Investitionsbegriff 3.8.4 Schematische Darstellung 3.9 Deckungsgrundsätze und Deckungsarten 3.10 Spezialfinanzierungen 3.11 Verzeichnis der Fachausdrücke Aufbau des Rechnungsmodells Inhalt Kapitel 3 Seite 1-37
3.1 Ziele Mit der einheitlichen Ausgestaltung des Rechnungswesens der öffentlichen Haushalte des Kantons Zürich sollen folgende Ziele erreicht werden: die Finanzlage der Gemeinde soll ersichtlich werden; die Kosten der einzelnen Verwaltungstätigkeiten sollen aufgezeigt werden; durch Anlehnung an das privatwirtschaftliche Rechnungswesen soll das öffentliche Rechnungswesen für die Stimmbürgerschaft verständlicher sein; die einheitlichen Grundstrukturen und Begriffe sollen eine grösstmögliche Vergleichbarkeit der Rechnungen der öffentlichen Haushalte sicherstellen; das Kostendenken soll auf allen Entscheidungsstufen gefördert werden; das Rechnungswesen soll Planungs- und Entscheidungsgrundlagen liefern. 3.2 Grundsätze Das Rechnungsmodell beruht im wesentlichen auf folgenden Grundsätzen: Harmonisierung des kantonalen und kommunalen Haushaltrechts; einheitlicher Ausgabenbegriff auf der Basis einer ausschliesslich am Kriterium der Realisierbarkeit orientierten Unterscheidung zwischen Finanz- und Verwaltungsvermögen; Zweiteilung der Verwaltungsrechnung in eine Laufende Rechnung und eine Investitionsrechnung; einheitlicher Kontenrahmen für alle öffentlichen Haushalte; Harmonisierung der Deckungsgrundsätze unter Beibehaltung der Möglichkeit von Spezialfinanzierungen; Gliederung der Verwaltungsrechnung nach Aufgaben und Arten unter Beibehaltung der Möglichkeit zur Gliederung nach Institutionen; Förderung des Kostendenkens durch interne Verrechnung von Aufwand und Ertrag; Konsolidierung der betriebsspezifischen Finanzbuchhaltungen mit der Verwaltungsrechnung; statistischer Finanzierungsausweis. Ziele; Grundsätze Kapitel 3.1 3.2 Seite 2-37
3.3 Schematische Darstellung des Rechnungsmodells Investitionsrechnung Laufende Rechnung I. Stufe: Nettoinvestition II. Stufe: Finanzierung Investitionsausgaben Eingehende Investitionsbeiträge Personalaufwand Sachaufwand Zinsen Laufende Beiträge Einlagen in Spezialfinanzierungen Steuern Anteile an Einnahmen Eingehende laufende Beiträge Entgelte Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Nettoinvestition Nettoinvestition Selbstfinanzierung Abschreibungen Ertragsüberschuss Fremdkapitalbedarf Schematische Darstellung des Rechnungsmodells Kapitel 3.3 Seite 3-37
3.4 Schematischer Buchhaltungsaufbau Aktiven FV BESTANDES- RECHNUNG Passiven VV FK EK BUCHHAL TUNG VERWALTUNGSRECHNUNG LAUFENDE RECHNUNG INVESTITIONS- RECHNUNG Aufwand Ertrag Ausgaben Einnahmen IA VV V FV IE VV V FV FV = Finanzvermögen VV = Verwaltungsvermögen FK = Fremdkapital EK = Eigenkapital IA VV = Investitionsausgaben Verwaltungsvermögen IE VV = Investitionseinnahmen Verwaltungsvermögen V FV = Veränderungen Finanzvermögen Schematischer Buchhaltungsaufbau Kapitel 3.4 Seite 4-37
3.5 Buchungs-Systematik Beispiele zur Erläuterung der schematischen Darstellung: 1 Einnahmen aus Steuern ergeben Zunahme des Geldbestandes und werden als Ertrag in der Laufenden Rechnung ausgewiesen. 2 Lohnzahlungen bewirken eine Verminderung des Geldbestandes und werden als Aufwand in der Laufenden Rechnung ausgewiesen. 3 Die Zahlung an eine Tiefbauunternehmung für Kanalisationsneubauten stellt eine Investition dar, wird demnach in der Investitionsrechnung als Ausgabe verbucht und bewirkt eine Abnahme der Geldmittel. 4 Die Nettoinvestitionen (Investitionsausgaben abzüglich allfällige Einnahmen z.b. aus Staatsbeiträgen) werden am Ende des Rechnungsjahres in das Verwaltungsvermögen übertragen. 5 Das Verwaltungsvermögen wird vom jeweiligen Restbuchwert zu Lasten der Laufenden Rechnung abgeschrieben. BESTANDESRECHNUNG VERWALTUNGSRECHNUNG FLÜSSIGE MITTEL LAUFENDE RECHNUNG INVESTITIONSRECH NUNG Einzahlungen (1) Laufende Einnahmen Auszahlungen (2) Laufende Ausgaben Auszahlungen (3) Investitionsausgaben VERWALTUNGSVERMÖGEN Aktivierte Investitionen (4) Aktivierungen Abschreibungen (5) Abschreibungen Buchungs-Systematik Kapitel 3.5 Seite 5-37
3.6 Gliederungsarten Das Rechnungsmodell kennt drei Gliederungsarten: die Artengliederung die funktionale Gliederung die institutionelle Gliederung Artengliederung und funktionale Gliederung sind für alle öffentlichen Haushalte obligatorisch. Die institutionelle Gliederung richtet sich nach der organisatorischen Struktur der Gemeinde und ist freiwillig. 3.6.1 Die Artengliederung Allgemeines / Gesamtübersicht Unter Artengliederung versteht man die Aufzeichnung aller Finanzvorfälle nach finanz- und volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten. Der Kontenrahmen der öffentlichen Haushalte ist gerade in dieser Hinsicht auf die speziellen Bedürfnisse der öffentlichen Hand zugeschnitten. Nur mit einheitlichen Kontengruppen ist es möglich, die vielfältigen Interessen, sei es die rasche und rationelle Auswertung der Gemeinderechnungen, sei es die Vergleichbarkeit und nicht zuletzt das bessere Verständnis des Bürgers für öffentliche Rechnungen, sicherzustellen. Der gesamte innere Aufbau des schweizerischen Kontenrahmens für öffentliche Haushalte richtet sich nach finanz- und volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten und wird den vielfältigen praktischen finanzwirtschaftlichen und auch finanzstatistischen Bedürfnissen gerecht. Die Details der Artengliederung des Rechnungsmodells sind in den Kapiteln 6.2 (Bestandesrechnung), 8.2 (Laufende Rechnung) und 9.2 (Investitionsrechnung) ersichtlich. Gliederungsarten; Die Artengliederung Allgemeines / Gesamtübersicht Kap. 3.6 3.6.1 Seite 6-37
Kontenrahmen / Gesamtübersicht über die Artengliederung Bestandesrechnung Laufende Rechnung Investitionsrechnung 1 Aktiven 2 Passiven 3 Aufwand 4 Ertrag 9 AbschIuss 5 Ausgaben 7 Ausgaben im Finanzvermögen 6 Einnahmen 8 Einnahmen im Finanzvermögen 10 Finanzvermögen 20 Fremdkapital 30 Personalaufwand 40 Steuern 50 Sachgüter 60 Abgang von Sachgütern 11 Verwaltungsvermögen 12 Spezialfinanzierungen 21 Verrechnungen 31 Sachaufwand 41 Regalien und Konzessionen 22 Spezialfinanzierungen 32 Passivzinsen 42 Vermögenserträge 52 Darlehen und Beteiligungen 56 Investitionsbeiträge 13 Bilanzfehlbetrag 23 Eigenkapital 33 Abschreibungen 43 Entgelte 57 Durchlaufende Beiträge 34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 35 Entschädigungen an Gemeinwesen 44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 36 Eigene Beiträge 46 Beiträge für eigene Rechnung 37 Durchlaufende Beiträge 38 Einlagen in Spezialfinanzierungen und Sonderrechnungen 39 Interne Verrechnungen 47 Durchlaufende Beiträge 48 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Sonderrechnungen 49 Interne Verrechnungen 91 Kapitalveränderung 58 übrige zu aktivierende Ausgaben 61 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte 62 Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen 63 Rückerstattungen für Sachgüter 64 Rückzahlung von Investitionsbeiträgen 59 Passivierungen 66 Beiträge für eigene Rechnung 70 Zugänge, Veränderungen im Grundeigentum FV 71 Veränderungen bei den Mobilien 67 Durchlaufende Beiträge 69 Aktivierungen 79 Übertragungen 80 Abgänge, Veränderungen im Grundeigentum FV 81 Veränderungen bei den Mobilien 89 Übertragungen Die Artengliederung Allgemeines / Gesamtübersicht Kap. 3.6.1 Seite 7-37
3.6.2 Artengliederung Bestandesrechnung 1 AKTIVEN 10 Finanzvermögen 100 Flüssige Mittel 1000 Kasse 1001 Postcheck 1002 Banken 101 Guthaben 1010 Vorschüsse 1011 Kontokorrente (ohne Banken) 1012 Steuerrestanzen 1013 Rückerstattungen von Gemeinwesen 1014 Beiträge von Gemeinwesen 1015 Übrige Debitoren 1016 Festgelder 1019 Übrige Guthaben 102 Anlagen 1020 Festverzinsliche Wertpapiere 1021 Aktien und Anteilscheine 1022 Darlehen 1023 Grundeigentum 1024 Mobilien 1025 Vorräte 1029 Übrige Anlagen 103 Transitorische Aktiven 1030 Transitorische Aktiven 1031 Verbindungskonto alte/neue Rechnung (gültig bis 31.12.08) 11 Verwaltungsvermögen 114 Sachgüter 1140 Grundstücke 1141 Tiefbauten 1143 Hochbauten 1145 Waldungen 1146 Mobilien 1147 Pflichtlagervorräte 1149 Übrige Sachgüter Artengliederung Bestandesrechnung Kap. 3.6.2 Seite 8-37
115 Darlehen und Beteiligungen 1152 Gemeinden 1153 Eigene Anstalten und Einrichtungen 1154 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 1155 Private Institutionen 1156 Private Haushalte 1157 Ausland 116 Investitionsbeiträge 1160 Bund 1161 Kanton 1162 Gemeinden 1163 Eigene Anstalten und Einrichtungen 1164 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 1165 Private Institutionen 1166 Private Haushalte 1167 Ausland 117 Übrige aktivierte Ausgaben 1170 Enteignungsentschädigungen 1171 Planungsausgaben 1179 Übrige aktivierte Ausgaben 12 Spezialfinanzierungen 128 Spezialfinanzierungen 1280 Vorschüsse für Spezialfinanzierungen 1283 Vorschüsse für Globalbudgetbereiche 13 Bilanzfehlbetrag 139 Bilanzfehlbetrag 1390 Bilanzfehlbetrag Eventualguthaben Artengliederung Bestandesrechnung Kap. 3.6.2 Seite 9-37
2 PASSIVEN 20 Fremdkapital 200 Laufende Verpflichtungen 2000 Kreditoren 2001 Depotgelder 2002 Arbeitsbeschaffungsreserven 2003 Entschädigungen an Gemeinwesen 2004 Eigene Beiträge 2005 Durchlaufende Beiträge 2006 Kontokorrente (ohne Banken) 2009 Übrige laufende Verpflichtungen 201 Kurzfristige Schulden 2010 Banken 2011 Gemeinwesen 2012 Selbständige öffentliche Unternehmungen 2013 Anlagen des Personals 2019 Übrige kurzfristige Schulden 202 Langfristige Schulden 2020 Hypotheken 2021 Langfristige Darlehen 2022 Kassenschein-Darlehen 2023 Obligationenanleihen 2029 Übrige langfristige Schulden 203 Verpflichtungen für Sonderrechnungen 2030 Eigene Anstalten und Einrichtungen 2031 Personalvorsorgeeinrichtungen 2032 Sparkassen 2033 Zweckgebundene Zuwendungen 2039 Übrige Sonderrechnungen 204 Rückstellungen 2040 Rückstellungen der Laufenden Rechnung 2041 Rückstellungen der Investitionsrechnung 205 Transitorische Passiven 2050 Transitorische Passiven 2051 Verbindungskonto alte/neue Rechnung (gültig bis 31.12.08) Artengliederung Bestandesrechnung Kap. 3.6.2 Seite 10-37
21 Verrechnungen 210 Steuern Rechnungsjahr 2100 Zahlungen und Rückzahlungen J-Abrechnung 2101 Ablieferungen und Bezugskosten J-Abrechnung 212 Steuern früherer Jahre 2120 Zahlungen und Rückzahlungen SR-Abrechnungen 2121 Ablieferungen und Bezugskosten SR-Abrechnungen 213 Verzugszinsen 2130 Verzugszinsen auf ordentliche Steuern 214 Quellensteuern 2140 Quellensteuern I (gemäss Q-VO I) 2141 Quellensteuern II (gemäss Q-VO II) 215 Nach- und Strafsteuern 2150 Nach- und Strafsteuern 216 Steuerausscheidungen und pauschale Steueranrechnungen 2160 Aktive Steuerausscheidungen 2161 Passive Steuerausscheidungen 2162 Pauschale Steueranrechnung 217 Verschiedene Steuern und Abgaben 2171 Bundessteuern 2172 Militärpflichtersatz 2175 Lieqenschaftenabgaben 218 Übrige Verrechnungskonten 2180 Baudepositen 2186 Alimentenbevorschussung 2189 Übrige Verrechnungskonten 219 Abschluss Verrechnungen 2190 Guthaben/Schulden aus Verrechnungskonten 22 Spezialfinanzierungen 228 Verpflichtungen für Spezialfinanzierungen 2280 Gemeindeeigene Spezialfinanzierungen 2281 Spezialfonds 2282 Vorfinanzierungen 2283 Rücklagen aus Globalbudgetbereichen Artengliederung Bestandesrechnung Kap. 3.6.2 Seite 11-37
23 Eigenkapital 239 Eigenkapital 2390 Eigenkapital Eventualverpflichtungen Artengliederung Bestandesrechnung Kap. 3.6.2 Seite 12-37
3.6.3 Artengliederung Laufende Rechnung 3 AUFWAND 30 Personalaufwand 3000 Behörden und Kommissionen 3010 Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals 3020 Löhne der Lehrkräfte 3030 Sozialleistungen 3060 Kleiderentschädigungen, Wohnungs- und Verpflegungszulagen 3070 Rentenleistungen, Ruhegehälter 3080 Entschädigungen für temporäre Arbeitskräfte 3090 Allgemeiner Personalaufwand 31 Sachaufwand 3100 Büromaterial, Schulmaterial, Drucksachen 3110 Anschaffung Mobilien 3120 Wasser, Energie, Heizmaterial 3130 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 3140 Baulicher Unterhalt 3150 Unterhalt Mobilien 3160 Mieten und Benützungskosten 3170 Spesenentschädigungen 3180 Dienstleistungen Dritter 3190 Allgemeiner Sachaufwand 32 Passivzinsen 3200 Zinsen für laufende Verpflichtungen 3210 Zinsen für kurzfristige Schulden 3220 Zinsen für langfristige Schulden 3230 Zinsen an Sonderrechnungen 3290 Allgemeine Passivzinsen 33 Abschreibungen 3300 Abschreibungen Finanzvermögen 3305 Abschreibungen Sachwertanlagen Finanzvermögen 3310 Ordentliche Abschreibungen Verwaltungsvermögen 3320 Zusätzliche Abschreibungen Verwaltungsvermögen 3330 Abschreibungen Bilanzfehlbetrag Artengliederung Laufende Rechnung Kap. 3.6.3 Seite 13-37
34 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 3410 Steuerkraft- bzw. Ressourcenausgleichsbeiträge (Abschöpfung) 3420 Rückerstattung von Steuerkraftausgleichsbeiträgen 3440 Rückerstattung von Steuerfuss- bzw. Übergangsausgleichsbeiträgen 3443 Rückerstattung von individuellen Sonderlastenausgleichsbeiträgen 35 Entschädigung an Gemeinwesen 3510 Entschädigungen an den Kanton 3520 Entschädigungen an andere Gemeinden/Zweckverbände 36 Eigene Beiträge 3600 Beiträge an den Bund 3610 Beiträge an den Kanton 3620 Beiträge an Gemeinden/Zweckverbände 3630 Beiträge an eigene Anstalten und Betriebe 3640 Beiträge an gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 3650 Beiträge an private Institutionen 3660 Beiträge an Private 3670 Beiträge ins Ausland 37 Durchlaufende Beiträge 3700 Durchlaufende Beiträge 38 Einlagen in Spezialfinanzierungen und Sonderrechnungen 3800 Einlagen in Spezialfinanzierungen 3810 Einlagen in Sonderrechnungen 39 Interne Verrechnungen 3900 Anteil Personalaufwand 3910 Anteil Sachaufwand 3920 Anteil Passivzinsen 3930 Anteil Abschreibungen 3980 Pauschalverrechnungen 91 Rechnungsabschluss 9120 Ertragsüberschuss Artengliederung Laufende Rechnung Kap. 3.6.3 Seite 14-37
4 ERTRAG 40 Steuern 4000 Steuern Rechnungsjahr 4002 Steuern früherer Jahre 4003 Personalsteuern 4004 Quellensteuern 4005 Einlagen in Arbeitsbeschaffungsreserven (Ertragsminderungskonto) 4006 Aktive Steuerausscheidungen 4007 Passive Steuerausscheidungen (Ertragsminderungskonto) 4008 Pauschale Steueranrechnung (Ertragsminderungskonto) 4009 Nach- und Strafsteuern 4030 Grundstückgewinnsteuern 4040 Handänderungssteuern 4060 Billettsteuern 4061 Hundeabgaben 4069 Übrige Steuern 41 Regalien und Konzessionen 4100 Erträge aus Regalien und Konzessionen 42 Vermögenserträge 4200 Zinsen von Bankkontokorrentguthaben 4210 Guthabenzinsen 4220 Darlehens- und Wertschriftenerträge Finanzvermögen 4230 Liegenschaftenerträge Finanzvermögen (netto) 4240 Buchgewinne von Anlagen des Finanzvermögens 4250 Darlehenserträge Verwaltungsvermögen 4260 Beteiligungserträge aus dem Verwaltungsvermögen 4270 Liegenschaftenerträge Verwaltungsvermögen (netto) 4280 Ausserordentliche Vermögenserträge 4290 Allgemeine Vermögenserträge Artengliederung Laufende Rechnung Kap. 3.6.3 Seite 15-37
43 Entgelte 4300 Abgaben 4310 Gebührenerträge 4320 Spital- und Heimtaxen, Pensionsgelder 4330 Schulgelder von Privaten 4340 Benützungsgebühren, Dienstleistungsentschädigungen 4350 Verkaufserlöse 4360 Rückerstattungen 4370 Bussen 4380 Eigenleistungen für Investitionen 4390 Übrige Entgelte 44 Anteile und Beiträge ohne Zweckbindung 4410 Anteile an Kantonseinnahmen 4440 Steuerfuss- bzw. Übergangsausgleichsbeitrag Kanton 4441 Demografischer Sonderlastenausgleichsbeitrag Kanton 4442 Geografisch-topografischer Sonderlastenausgleichsbeitrag Kanton 4443 Individueller Sonderlastenausgleichsbeitrag Kanton 4444 Zentrumslastenausgleichsbeitrag Kanton 4450 Steuerkraft- bzw. Ressourcenausgleichsbeitrag Kanton 4490 Übrige Beiträge 45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 4500 Rückerstattungen des Bundes 4510 Rückerstattungen des Kantons 4520 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer Gemeinden/Zweckverbände 46 Beiträge mit Zweckbindung 4600 Bundesbeiträge 4610 Staatsbeiträge 4620 Gemeindebeiträge/Beiträge von Zweckverbänden 4630 Beiträge von eigenen Anstalten und Betrieben 4690 Übrige Beiträge 47 Durchlaufende Beiträge 4700 Durchlaufende Beiträge 48 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen und Sonderrechnungen 4800 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 4810 Entnahmen aus Sonderrechnungen Artengliederung Laufende Rechnung Kap. 3.6.3 Seite 16-37
49 Interne Verrechnungen 4900 Aufteilung Personalaufwand 4910 Aufteilung Sachaufwand 4920 Aufteilung Passivzinsen 4930 Aufteilung Abschreibungen 4980 Pauschalverrechnungen 91 Rechnungsabschluss 9121 Aufwandüberschuss Artengliederung Laufende Rechnung Kap. 3.6.3 Seite 17-37
3.6.4 Artengliederung Investitionsrechnung / Verwaltungsvermögen 5 AUSGABEN 50 Sachgüter 5000 Grundstückerwerb 5010 Tiefbauten 5030 Hochbauten 5050 Waldungen 5060 Mobilien 5070 Pflichtlagervorräte 5090 Übrige Sachgüter 52 Darlehen und Beteiligungen 5220 Gemeinden 5230 Eigene Anstalten 5240 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 5250 Private Institutionen 5260 Private Haushalte 5270 Ausland 56 Investitionsbeiträge 5600 Bund 5610 Kanton 5620 Gemeinden 5630 Eigene Anstalten und Betriebe 5640 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 5650 Private Institutionen 5660 Private Haushalte 5670 Ausland 57 Durchlaufende Beiträge 5700 Durchlaufende Beiträge 58 Übrige zu aktivierende Ausgaben 5800 Enteignungsentschädigungen 5810 Planungsausgaben 5890 Übrige Investitionsausgaben Artengliederung Investitionsrechnung / Verwaltungsvermögen Kap. 3.6.4 Seite 18-37
59 Passivierungen 5900 Passivierte Einnahmen 5920 Übertrag Einnahmenüberschuss in die Laufende Rechnung 5930 Übertragungen in Spezialfinanzierungen Artengliederung Investitionsrechnung / Verwaltungsvermögen Kap. 3.6.4 Seite 19-37
6 EINNAHMEN 60 Abgang von Sachgütern 6000 Grundstücke 6010 Tiefbauten 6030 Hochbauten 6050 Waldungen 6060 Mobiliar, Maschinen, Fahrzeuge 6070 Pflichtlagervorräte 6090 Übrige Sachgüter 61 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte 6100 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte 6110 Investitions-Ersatzabgaben 62 Rückzahlung von Darlehen und Beteiligungen 6220 Gemeinden 6230 Eigene Anstalten 6240 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 6250 Private Institutionen 6260 Private Haushalte 6270 Ausland 63 Rückerstattungen für Sachgüter 6310 Tiefbauten 6330 Hochbauten 64 Rückzahlung von Investitionsbeiträgen 6400 Bund 6410 Kanton 6420 Andere Gemeinden 6430 Eigene Anstalten 6440 Gemischtwirtschaftliche Unternehmungen 6450 Private Institutionen 6460 Private Haushalte Artengliederung Investitionsrechnung / Verwaltungsvermögen Kap. 3.6.4 Seite 20-37
66 Beiträge für eigene Rechnung 6600 Bundesbeiträge 6610 Staatsbeiträge 6620 Beiträge anderer Gemeinden 6630 Beiträge eigener Anstalten und Betriebe 6690 Übrige eingehende Investitionsbeiträge 67 Durchlaufende Beiträge 6700 Durchlaufende Beiträge 69 Aktivierungen 6900 Aktivierte Ausgaben Artengliederung Investitionsrechnung / Verwaltungsvermögen Kap. 3.6.4 Seite 21-37
3.6.5 Artengliederung Investitionsrechnung / Finanzvermögen 7 ZUGÄNGE SACHWERTANLAGEN DES FINANZVERMÖGENS 70 Grundeigentum Finanzvermögen 7010 Nichtüberbaute Liegenschaften 7020 Überbaute Liegenschaften 7030 Grundeigentum mit Baurechten 7040 Grundeigentumsanteile 7090 Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten 71 Veränderungen bei den Mobilien 7100 Ankäufe von Mobilien, Maschinen, Fahrzeugen, Einrichtungen 79 Übertragungen 7910 Übertragungen ins Finanzvermögen 7920 Übertragungen in die Laufende Rechnung (Buchgewinne) Artengliederung Investitionsrechnung / Finanzvermögen Kap. 3.6.5 Seite 22-37
8 ABGÄNGE SACHWERTANLAGEN DES FINANZVERMÖGENS 80 Grundeigentum Finanzvermögen 8010 Nichtüberbaute Liegenschaften 8020 Überbaute Liegenschaften 8030 Grundeigentum mit Baurechten 8040 Grundeigentumsanteile 8090 Beiträge an Investitionen 81 Veränderungen bei den Mobilien 8100 Verkäufe von Mobilien, Maschinen, Fahrzeugen, Einrichtungen 89 Übertragungen 8910 Übertragungen ins Finanzvermögen 8920 Übertragungen in die Laufende Rechnung (Buchverluste) Artengliederung Investitionsrechnung / Finanzvermögen Kap. 3.6.5 Seite 23-37
3.6.6 Funktionale Gliederung Allgemeines / Gesamtübersicht Mit der funktionalen Gliederung werden alle Aufwendungen und Erträge der Laufenden Rechnung sowie die Ausgaben und Einnahmen der Investitionsrechnung einem Aufgabenbereich (Funktion) zugewiesen. Die funktionale Gliederung gibt somit Auskunft darüber, für welche öffentliche Aufgabe Geld verwendet wurde und für welche Dienstleistungen der Gemeinde Geld eingenommen wurde. Sie dient in den meisten Fällen als Ersatz für die institutionelle Gliederung und ist gleichzeitig Grundlage für alle statistischen Auswertungen im Bereich der Gemeindefinanzen. Sie ist gesamtschweizerisch harmonisiert und für alle öffentlichen Haushalte obligatorisch. Die Details zur funktionalen Gliederung sind im Kapitel 7.1 ersichtlich. Die dreistelligen Funktionsnummern sind verbindlich. Erweiterungen oder zusätzliche Detaillierungen liegen im Ermessen der Gemeinde. Gesamtübersicht über die Hauptaufgabenbereiche 0 Behörden und Allgemeine Verwaltung 1 Rechtsschutz und Sicherheit 2 Bildung 3 Kultur und Freizeit 4 Gesundheit 5 Soziale Wohlfahrt 6 Verkehr 7 Umwelt und Raumordnung 8 Volkswirtschaft 9 Finanzen und Steuern Funktionale Gliederung Allgemeines / Gesamtübersicht Kap. 3.6.6 Seite 24-37
3.6.7 Funktionale Gliederung Aufgabenstellen 0 BEHÖRDEN UND ALLGEMEINE VERWALTUNG 011 Legislative 012 Exekutive 020 Gemeindeverwaltung 030 Leistungen für Pensionierte 090 Verwaltungsliegenschaften 1 RECHTSSCHUTZ UND SICHERHEIT 100 Rechtspflege 110 Polizei 120 Rechtssprechung 140 Feuerwehr und Feuerpolizei 150 Militär 160 Zivilschutz 161 Ziviler Gemeindeführungsstab 2 BILDUNG 200 Kindergarten 201 Grundstufe (Schulversuch) 210 Primarschule 211 Oberstufenschule 212 Tagesschule (gültig bis 31.12.08; siehe Funktion 213) 213 Tagesstrukturen 214 Musikschule 215 Handarbeit und Hauswirtschaft (gültig bis 31.12.07; ab 1.01.08 integriert in Funktion 210 bzw. 211) 217 Schulliegenschaften und -Anlagen 218 Volksschule Sonstiges 219 Schulverwaltung 220 Sonderschulung 230 Berufsbildung 290 Bildungswesen Übriges 3 KULTUR UND FREIZEIT 300 Kulturförderung 310 Denkmalpflege, Heimatschutz 320 Massenmedien 321 Antennen- und Kabelanlagen 330 Parkanlagen, Wanderwege 340 Sport 350 Übrige Freizeitgestaltung 351 Ferienheime 390 Verwaltung Kirchgemeinde 392 Seelsorge und Gottesdienst Funktionale Gliederung Aufgabenstellen Kap. 3.6.7 Seite 25-37
394 Kirchliche Veranstaltungen 396 Kirchliche Liegenschaften 398 Beiträge und Hilfsaktionen Kirchgemeinde 4 GESUNDHEIT 400 Spitäler 410 Kranken- und Pflegeheime 415 Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime (ab 01.01.2011) 440 Ambulante Krankenpflege 445 Pflegefinanzierung ambulante Krankenpflege (Spitex) (ab 01.01.2011) 450 Krankheitsbekämpfung 460 Schulgesundheitsdienst 470 Lebensmittelkontrolle 490 Gesundheitswesen Übriges 5 SOZIALE WOHLFAHRT 500 Sozialversicherung Allgemeines 520 Krankenversicherung 530 Zusatzleistungen zur AHV/IV 540 Jugend 541 Kinder- und Jugendheime 542 Kinderkrippen 550 Invalidität 560 Sozialer Wohnungsbau 570 Altersheime 580 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe 581 Freiwillige wirtschaftliche Hilfe 582 Arbeitslosenhilfe 586 Beschäftigungsprogramm für Arbeitslose 587 Betreuung Suchtabhängiger 588 Asylbewerberbetreuung 589 Soziale Wohlfahrt Übriges 590 Hilfsaktionen 6 VERKEHR 610 Staatsstrassen 620 Gemeindestrassen 630 Privatstrassen 640 Bundesbahnen 650 Regionalverkehr 651 Ortsbus 660 Schifffahrt Funktionale Gliederung Aufgabenstellen Kap. 3.6.7 Seite 26-37
7 UMWELT UND RAUMORDNUNG 700 Wasserversorgung 701 Wasserwerk 710 Abwasserbeseitigung 711 Kläranlagen 720 Abfallbeseitigung 721 Kehrichtverbrennungsanlagen 730 Schlachthöfe 740 Friedhof und Bestattung 750 Gewässerunterhalt und -verbauung 770 Naturschutz 780 Übriger Umweltschutz 789 Ökologische Buchhaltung 790 Raumordnung 8 VOLKSWIRTSCHAFT 800 Landwirtschaft 810 Forstwesen 820 Jagd und Fischerei 830 Tourismus, kommunale Werbung 840 Industrie, Gewerbe, Handel 860 Energieversorgung 861 Elektrizitätswerk - Elektrizitätsnetz 862 Gasversorgung 863 Fernwärme 865 Elektrizitätswerk - Stromhandel und Übriges (ohne Elektrizitätsnetz) 869 Energie Übriges 870 Sonstige Gemeindebetriebe 9 FINANZEN UND STEUERN 900 Gemeindesteuern 920 Finanzausgleich 930 Einnahmenanteile 940 Kapitaldienst 941 Buchgewinne und -verluste 942 Grundeigentum Finanzvermögen 943 Gutsbetriebe 990 Abschreibungen 995 Neutrale Aufwendungen und Erträge 997 Abschluss Zweckverband 998 Einnahmenüberschüsse der Investitionsrechnung 999 Abschluss Funktionale Gliederung Aufgabenstellen Kap. 3.6.7 Seite 27-37
3.6.8 Institutionelle Gliederung Allgemeines In grösseren Gemeinden kann zur Vereinfachung der Kreditkontrolle und der Verwaltungsführung die Verwaltungsrechnung zusätzlich nach Institutionen, d.h. nach Zuständigkeitsund Verwaltungsbereichen gegliedert werden. Diese Gliederungsart richtet sich nach den besonderen betriebswirtschaftlichen und auch politischen Bedürfnissen der Gemeinde und hängt insbesondere auch von der Grösse der Verwaltung ab. Der Aufbau einer institutionellen Gliederung ist für alle Gemeinden freiwillig, rechtfertigt sich u.e. jedoch nur für Städte und grössere Gemeinden. Den übrigen Gemeinden steht als Ersatz die funktionale Gliederung zur Verfügung. Grundsätze für den Aufbau einer institutionellen Gliederung: Gliederung aufgrund der Gemeindeordnung nach Verwaltungsabteilungen. Gliederung der Verwaltungsabteilungen in Dienststellen. Aufwendungen und Erträge sind eindeutig einer Dienststelle zuzuweisen. Sie trägt dafür die kreditrechtliche Verantwortung. Aufgrund der Organisationsstruktur werden die Dienststellen gegliedert. Somit sollte es möglich sein, dass der Nettoaufwand wie auch die Bruttobetreffnisse pro Aufgabenbereich ersichtlich sind. Das Muster einer institutionellen Gliederung ist in Kapitel 7.3 ersichtlich. Institutionelle Gliederung Allgemeines Kap. 3.6.8 Seite 28-37
3.7 Aufbau und Darstellung der Kontonummer 3.7.1 Bestandesrechnung (Details siehe Kapitel 6) 1 1 4 3 0 1 Kontenklasse: Aktiven Kontengruppe: Verwaltungsvermögen Sammelkonto: Sachgüter Konto: Hochbauten Unterkonto: (Ermessen der Gemeinde) 3.7.2 Laufende Rechnung funktional gegliedert (Details siehe Kapitel 7 9) Aufgabenbereich: Verkehr Aufgabe: Gemeindestrassen Aufgabenstelle: do. 6 2 0 3 1 4 1 0 1 Kontenklasse: Aufwand Kontengruppe: Sachaufwand Sammelkonto: Strassenunterhalt Konto: Winterdienst Unterkonto: (Ermessen der Gemeinde) Aufbau und Darstellung der Kontonummer; Bestandesrechnung; Laufende Rechnung funktional gegliedert Kapitel 3.7 3.7.1; 3.7.2 Seite 29-37
3.7.3 Laufende Rechnung - institutionell gegliedert (Hinweise zur institutionellen Gliederung siehe Kapitel 7.2 und 7.3) Departement: Baudepartement Amtsstelle: Tiefbauamt Abteilung: Werkhof II 3 5 6 3 1 4 1 0 1 6 2 0 Kontenklasse: Aufwand Kontengruppe: Sachaufwand Sammelkonto: Strassenunterhalt Konto: Winterdienst Unterkonto: (Ermessen der Gemeinde) Funktionale Zuordnung im Kontenstamm: Aufgabenbereich: Verkehr Aufgabe: Gemeindestrassen Aufbau und Darstellung der Kontonummer; Laufende Rechnung - institutionell gegliedert Kap. 3.7.3 Seite 30-37
3.8 Ausgaben / Anlagen / Investitionen 3.8.1 Ausgabenbegriff Eine Ausgabe im finanzrechtlichen Sinne: vermindert das Finanzvermögen (z.b. Abgang von flüssigen Mitteln); bindet einen Vermögenswert dauernd für einen öffentlichen Zweck; hat eine Wirkung auf die Höhe der Abgaben in Form von Steuern oder Kausalabgaben; ist nicht verwertbar im kaufmännischen Sinne (nicht realisierbar); sie bedarf in jedem Falle einer gesetzlichen oder rechtlich gleichwertigen Grundlage (Ausgabenkompetenz). 3.8.2 Anlagenbegriff Eine Anlage im finanzrechtlichen Sinne liegt vor, wenn der Vermögensteil realisierbar ist, d.h. wenn das Aktivum ohne Beeinträchtigung der öffentlichen Aufgabenerfüllung veräussert werden kann. Wichtig: der Ertrag ist kein Kriterium, ob Finanzvermögen (realisierbar) oder Verwaltungsvermögen (nicht realisierbar) Vorsorglicher Erwerb von Land und Liegenschaften werden in jedem Falle als Anlage behandelt und dem Finanzvermögen zugewiesen. 3.8.3 Investitionsbegriff Investitionen sind Ausgaben für den Erwerb oder die Schaffung eigener oder subventionierter Vermögenswerte, welche eine mehrjährige Nutzungsdauer haben und der öffentlichen Aufgabenerfüllung dienen. Dazu gehören: Anschaffungen von Vermögenswerten; Neuerstellung oder Verbesserung von Bauten einschliesslich Massnahmen zur Kapazitätssteigerung oder Lebensverlängerung; Eigenleistungen des Gemeinwesens; Übertragungen von Vermögenswerten vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen; Beitragsleistungen (Investitionsbeiträge); Darlehen und Beteiligungen, die dem Zweck der öffentlichen Aufgabenerfüllung dienen. Ausgaben / Anlagen / Investitionen; Ausgabenbegriff; Anlagenbegriff; Investitionsbegriff Kapitel 3.8 3.8.1 3.8.3 Seite 31-37
3.8.4 Schematische Darstellung Finanzvorfälle Realisierbarkeit Anlage/Tausch Öffentliche Aufgabenerfüllung Handelswert Nutzungswert Anlagen Finanzvermögen Ausgaben des Verwaltungsvermögens Ausgaben Öffentliche Aufgabenerfüllung Bildung dauerhafter Vermögenswerte Erbringung einer öffentlichen Leistung INVESTITION KONSUM Investitionsrechnung Laufende Rechnung Schematische Darstellung Kap. 3.8.4 Seite 32-37
3.9 Deckungsgrundsätze und Deckungsarten Eine Rechnung, die allein die Zahlungsvorgänge in den Vordergrund stellt, vermag den Bedürfnissen des öffentlichen Rechnungswesens nicht zu genügen, weil die Ein- und Auszahlungsreihen auseinanderfallende Zyklen aufweisen. Frühere Defizite müssen nachträglich gedeckt werden, Investitionen müssen abgeschrieben werden und die Mittel von Spezialfinanzierungen ihrer Umschreibung entsprechend verwendet werden. Die Deckungsgrundsätze umschreiben die Regeln, nach denen der Aufwand den einzelnen Rechnungsperioden zu belasten ist. Die Ausgaben können auf drei verschiedene Arten gedeckt werden: Direktdeckung Nachdeckung = die Aufwendungen/Ausgaben werden durch Mittel der gleichen Rechnungsperiode wieder gedeckt; = durch Aktivierung der Investitionsausgaben wird der Aufwand in Form von Abschreibungen über mehrere Rechnungsperioden verteilt; Vorwegdeckung = der Aufwand wird den vorausgehenden Rechnungsperioden belastet (Vorfinanzierung von Investitionen). Schematische Darstellung der Deckungsarten: Direktdeckung Nachdeckung Vorwegdeckung Aufwand Ausgaben Rechnungsperioden Deckungsgrundsätze und Deckungsarten Kapitel 3.9 Seite 33-37