Einführung in die Rechtliche Due Diligence

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Transkript:

Einführung in die Rechtliche Due Diligence Mit Musterdokumenten für die vorvertragliche Phase des Unternehmenskaufs von Jakob HÖhll, Rechtsanwalt Schulthess O 2003

Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XIII XV 1 Einleitung 1 I. Der Begriff Due Diligence 1 II. Herkunft 2 1. US-Kapitalmarktrecht 2 2. Due Diligence Defense 2 3. Due Diligence in der Schweiz 3 2 Ziel und Anlass der Due Diligence 5 I. Ziel 5 II. Anlass 5 1. Übersicht 5 2. Unternehmenskauf 6 2.1 Funktion der Due Diligence 6 2.1.1 Für den Kaufinteressenten 6 2.1.2 Für den Verkäufer 8 2.2 Due Diligence und Gewährleistung 9 2.3 Konsequenzen der Unterlassung der Due Diligence 11 3. Ausgabe von Wertpapieren 12 3.1 Due Diligence und Prospekterstellung 12 3.2 Prospekthaftung 13 3.2.1 Anwendungsbereich der Prospekthaftung 13 3.2.2 Die verantwortlichen Personen 13 3.2.3 Die klageberechtigten Personen 14 3.2.4 Haftungs Voraussetzungen 14 3.3 Die Investmentbank 16 3.4 Die Emittentin 17 4. Vertragspartner-Due Diligence 18 4.1 Funktion der Due Diligence 18 4.2 Vertragspartner-Due Diligence bei der Kreditvergabe 18 4.3 Vertragspartner-Due Diligence bei Joint Venture 18 VII

3 Arten der Due Diligence 20 I. Unterscheidungskriterien der verschiedenen Arten der Due Diligence 20 II. Arten der Due Diligence nach dem Gegenstand 20 1. Der Gegenstand 20 2. Financial Due Diligence 21 3. Tax Due Diligence 22 4. Environmental Due Diligence 24 5. Legal Due Diligence 25 III. Arten der Due Diligence nach dem Umfang 25 1. Vollständige Due Diligence 25 2. Begrenzte Due Diligence 26 3. Vollständige oder begrenzte Due Diligence? 26 IV. Arten der Due Diligence nach ihrem Zeitpunkt 28 1. Allgemeines 28 2. Pre-Signing Due Diligence 29 2.1 Zeitpunkt 29 2.2 Interessen 30 3. Post-Signing / Pre-Closing Due Diligence 31 3.1 Zeitpunkt 31 3.2 Interessen 31 4. Post-Closing Due Diligence 32 4.1 Zeitpunkt 32 4.2 Interessen 32 V. Arten der Due Diligence nach der Person des Prüfenden 34 1. Kriterium 34 2. Due Diligence durch den Kaufinteressenten 34 3. Due Diligence durch den Verkäufer 34 4 Schwierigkeiten mit der Due Diligence 37 I. Schwierigkeiten 37 1. Allgemeines 37 2. Probleme des Due Diligence-Teams mit dem Kader des zu prüfenden Unternehmens 37 3. Problem des Kaders des zu prüfenden Unternehmens mit, dem Due Diligence Team 39 4. Probleme zwischen dem Verkäufer und dem Käufer 39 5. Schwierigkeiten innerhalb des Due Diligence-Teams 40 6. Geheimhaltung 41 VIII

II. 6.1 Konflikt zwischen Geheimhaltungsinteresse und Interesse an vollständiger Information 41 6.2 Die Zielgesellschaft und die Offenlegung 41 6.2.1 Information der Zielgesellschaft 41 6.2.2 Allgemeine Zulässigkeit der Offenlegung 42 6.2.3 Zuständigkeit für den Entscheid über die Offenlegung 42 6.2.4 Durchsetzung der Due Diligence 43 6.3 Schutz der Geheimnisse der Zielgesellschaft 45 6.4 Schutz der Geheimnisse Dritter 46 6.5 Datenschutz 49 6.5.1 Anwendungsbereich 49 6.5.2 Offenlegung und Bearbeitung von Personendaten 49 6.5.3 Meldepflichten 50 Massnahmen zur Verringerung der Schwierigkeiten bei der Due Diligence 51 1. Bessere Koordination zwischen Käufer und Verkäufer 51 1.1 Vereinbarungen über die Due Diligence 51 1.2 Schaffung eines Koordinationsteams 53 2. Massnahmen des Kaufinteressenten 53 2.1 Schaffung eines Due Diligence-Teams 53 2.2 Angemessene Instruktion der Mitglieder des Due Diligence-Teams 53 2.3 Koordination der verschiedenen Due Diligence-Unterteams 54 3. Massnahmen des Verkäufers 54 3.1 Bezeichnung der für die Due Diligence-Zuständigen 54 3.2 Orientierung der Berater 54 5 Ablauf einer Due Diligence 55 I. Vorbereitung 55 1. Vorbereitung der Due Diligence durch den Kaufinteressenten 55 1.1 Planung 55 1.2 Zusammenstellen des Due Diligence-Teams 56 1.2.1 Die Aufgaben des Due Diligence-Teams 56 1.2.2 Due Diligence-Kernteams 57 1.2.3 Beizug von Spezialisten für Spezialfragen 58 2. Vorbereitung durch den Verkäufer 59 2.1 Planung 59 2.2 Data Room 59 2.3 Zusammenstellen des Due Diligence-Teams beim zu prüfenden Unternehmen 60 3. Gemeinsame Vorbereitungen 60 IX

II. Ablauf der Legal Due Diligence 61 1. Due Diligence-Liste 61 2. Durchsicht der Dokumente 62 3. Betriebsbesichtigung 63 4. Management Interviews 64 5. Due Diligence-Bericht 66 6. Ergänzungsfragen und Ergänzungsgesuche 67 6 Die anlässlich der Legal Due Diligence erhobene und geprüfte Information 68 I. Vorbemerkungen 68 II. Gesellschaftsrechtliche Information 69 1. Organisation 69 2. Handelsregisterauszug, Statuten und Reglemente 69 2.1 Ziel und Mittel der Prüfung 69 2.2 Rechtliche Grundlagen der Zielgesellschaft 70 2.3 Zusammensetzung des Aktienkapitals 72 2.4 Besondere Bestimmungen in den Statuten und den Reglementen der Exekutiv-Organe 73 2.5 Nicht registrierte Tatsachen 74 3. Protokolle 75 3.1 Protokolle der Generalversammlungen 75 3.2 Protokolle der Verwaltungsratssitzungen, der Verwaltungsratsausschusssitzungen und der Geschäftsleitungssitzungen 75 4. Unternehmensgeschichte 76 4.1 Unternehmenskäufe und Zusammenschlüsse 76 4.2 Restrukturierungen und Veräusserungen 76 4.3 Aktienrückkäufe 77 III. Aktien und Aktionäre 78 1. Aktien 78 2. Aktienbuch, sonstige Angaben zu den Aktionären 79 3. Kommunikation der Zielgesellschaft mit den Aktionären 79 4. Die Beteiligten und ihre Beziehungen zueinander 80 5. Besondere Beziehungen zwischen Mitgliedern der Exekutiv- Organe und der Zielgesellschaft 80 6. Kotierung und Prospekte 81 IV. Fremdfinanzierung der Gesellschaft 82 1. Anleihensobligationen 82 1.1 Schwerpunkte der Prüfung 82 1.2 Wichtige Daten 84 2. Bankfinanzierungen 85 X

2.1 Schwerpunkte der Prüfung 85 2.2 Wichtige Daten 86 3. Andere Finanzierungen 87 3.1 Schwerpunkte der Prüfung 87 3.2 Wichtige Daten 87 V. Jahresrechnung, Zwischenabschlüsse und Korrespondenz mit der Revisionsstelle 88 VI. Verträge 89 1. Welche Verträge sind zu prüfen? 89 2. Verträge mit Lieferanten 91 2.1 Schwerpunkte der Prüfung 91 2.2 Wichtige Daten 93 3. Verträge mit Kunden 93 3.1 Schwerpunkte der Prüfung 93 3.2 Wichtige Daten 94 4. Vertriebsorganisation 94 4.1 Schwerpunkte der Prüfung 94 4.2 Wichtige Daten 95 VII. Immaterialgüter 96 1. Vorbemerkungen 96 2. Patente 96 2.1 Schwerpunkte der Prüfung 96 2.2 Wichtige Daten 98 3. Marken 99 3.1 Schwerpunkte der Prüfung 99 3.2 Wichtige Daten 100 4. Urheberrechte 101 4.1 Schwerpunkte der Prüfung 101 4.2 Wichtige Daten 102 5. Geschäftsgeheimnisse 102 5.1 Schwerpunkte der Prüfung 102 5.2 Wichtige Daten 104 6. Domain Names 104 7. Weitere Immaterialgüterrechte 105 8. Lizenzverträge 105 8.1 Schwerpunkte der Prüfung 105 8.2 Wichtige Daten 106 VIII. Mobilien und Immobilien 106 1. Mobilien 106 2. Immobilien 107 2.1 Schwerpunkte der Prüfung 107 XI

2.2 Wichtige Daten 111 IX. Umwelt 111 X. Personal 112 1. Arbeitsverträge 112 1.1 Schwerpunkt der Prüfungen 112 1.2 Wichtige Daten 113 2. Bonuspläne 114 2.1 Schwerpunkte der Prüfung 114 2.2 Wichtige Daten 115 3. Gesamtarbeits vertrage 115 4. Personalvorsorge und Sozialversicherungen 116 4.1 Personal Vorsorge 116 4.1.1 Arten von Personal Vorsorgeeinrichtungen 116 4.1.2 Prüfung der Beitragszahlungen 117 4.1.3 Prüfung der Leistungsbereitschaft 118 4.1.4 Prüfung der Vermögensanlage 118 4.1.5 Aufspaltung einer Personalvorsorgeeinrichtung 119 4.2 Sozialversicherungen 120 XL Versicherungen 120 1. Ziel 120 2. Wichtige Daten 121 XII. Prozesse, Verfahren 122 1. Schwerpunkt der Prüfungen 122 2. Wichtige Daten 122 XIII. Kartellrecht 123 1. Vorbemerkungen 123 2. Meldepflichten 123 2.1 Schwerpunkt der Prüfung 123 2.2 Wichtige Daten 124 3. Wettbewerbsbeschränkungen 125 3.1 Schwerpunkt der Prüfung 125 3.2 Wichtige Daten 125 XIV. Verschiedenes 126 Anhang: Muster-Dokumente 129 Stichwortverzeichnis 231 XII