Dialogforum Hanau-Würzburg/Fulda. Jahresrückblick 2015

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Transkript:

Dialogforum Hanau-Würzburg/Fulda Jahresrückblick 2015

Das Dialogforum Hanau-Würzburg/Fulda ist Teil der von der Deutschen Bahn und dem Land Hessen geplanten frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum Projekt Ausbau-/Neubaustrecke Hanau-Würzburg/Fulda. versteht sich als Gremium, in dem Vertreter aller betroffenen Gruppen und Personenkreise zusammenkommen, um ihre Meinungen und Positionen zu den verschiedenen möglichen Trassenführungen auszutauschen, Fakten zu klären, Informationen aus erster Hand zu erhalten und Fragen zu beantworten. hat das Ziel, in einem transparenten Planungsprozess und anhand für alle Beteiligten nachvollziehbarer Kriterien, eine Trassenführung zu erreichen, mit der die verkehrlichen und betrieblichen Zielstellungen erreicht werden, die sowohl raumverträglich als auch wirtschaftlich ist und gleichzeitig die geringsten Auswirkungen auf Mensch, Natur und Umwelt (u.a. Lärmschutz) hat. beginnt seine Arbeit bewusst in einer sehr frühzeitigen Planungsphase, um die Hinweise und das Wissen aus der Region aufnehmen zu können. ersetzt nicht die formellen Verfahren, in denen entschieden wird, sondern ist ein Beratungsgremium mit empfehlendem Charakter, das als Ergänzung zu den formellen Verfahren durchgeführt wird, ohne es zu verzögern. ist bewusst als Dialoginstrument konzipiert, um die Ideen und das Zusammenwirken einer Gruppe zu nutzen. Seite 2

Die Arbeitsgruppen des Dialogforums Setzen sich mit einzelnen Planungsthemen fachlich vertieft auseinander Wurden bisher eingerichtet zu den Themen: Hanau Gelnhausen (HU-GN) Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens (ROV) Konzeption / Verbesserung des Südkorridors Erarbeiten konkrete Ergebnisse, die in die Planungen der DB Netz AG einfließen Seite 3

Dialogprozess 2015 (1. Halbjahr) Seite 4

Dialogprozess 2015 (2. Halbjahr) Seite 5

Ein Überblick Welche Themen wurden 2015 bearbeitet? Zukunft des Lokschuppens in Hanau Kartierungskonzept Methodik zur Ermittlung der Antragsvariante im Suchraum Umwelttechnische Bewertung und Auswahl der Lage des 4. Gleises Hanau - Gelnhausen Antragskonferenz zum Raumordnungsverfahren Seite 6 Bewertungskriterien für Strecke Hanau - Gelnhausen Entwicklungsmöglichkeiten Fahrplanangebot Kinzigtalbahn Einflüsse integraler Taktfahrplan auf Netzplanung Variantenmanagement Strecke Hanau - Gelnhausen Allgemeine Lärmschutzmaßnahmen Verabschiedung des Selbstverständnisses des Dialogforums 3D-Planungstool Kompatibilität mit angrenzenden / künftigen Bahnplanungen Unterrichtungsschreiben für den Suchraum Planungsparameter für Regionalverkehr im Kinzigtal

Dialogforum Welche Ergebnisse wurden 2015 erreicht? (1/5) Lärmschutz: Obwohl konkrete Aussagen über die Lärmauswirkungen und Lärmschutzmaßnahmen entlang der geplanten Strecken erst mit fortgeschrittener Planung gemacht werden können, befasste sich das Dialogforum auf übergeordneter Ebene bereits 2015 mit dem für alle sehr wichtigen Thema. Das Forum setzte sich mit den geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen sowie mit den Möglichkeiten moderner Lärmschutzmaßnahmen auseinander. Ebenso informierte sich das Forum über das Ziel der Deutschen Bahn, den Schienenverkehrslärm bis 2020 zu halbieren. Antragskonferenz: Die Teilnehmenden der AG ROV befassten sich intensiv mit dem Entwurf der Bahn für die einzureichende Tischvorlage; Hinweise der Teilnehmenden fanden direkt Eingang in die Unterlage. Die Antragskonferenz wurde erstmals öffentlich durchgeführt und verlief laut Einschätzung aller Beteiligter überaus konstruktiv. Ermittlung der Antragsvariante: Der von der DB Netz AG beauftragte Umweltgutachter stellte den Mitgliedern der AG ROV das von ihm geplante Vorgehen zur Ermittlung der Antragsvariante im Suchraum vor. Die Mitglieder der AG unterstützten das geplante Vorgehen und brachten ihr Vertrauen in die ergebnisoffene, faktenbasierte Ermittlung einer Antragsvariante zum Ausdruck. Seite 7

Dialogforum Welche Ergebnisse wurden 2015 erreicht? (2/5) Kartierungskonzept: Der Sorge, dass die Umweltprüfungen zur Erarbeitung der Raumordnungsunterlage auf Basis veralteter Daten durchgeführt werden, konnte von den beauftragten Umweltgutachtern entgegengetreten werden. Alle vorhandenen Daten werden aktualisiert und durch Abfragen bei Behörden, Verbänden und ehrenamtlichen Naturschützern ergänzt. Auf Basis der überprüften Grobkorridore werden die Umweltgutachter ein Kartierungskonzept erstellen und dort, wo es nötig ist, eigene Untersuchungen (auch durch Ortsbegehungen) durchführen. Schutzgut Mensch: Sowohl die Bahn als auch die Umweltgutachter bekräftigten, dass gesundheitsbezogene Aspekte des Menschen stets Bestandteil aller Schutzgut-Untersuchungen (Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Kultur- und Sachgüter) sind, da es sich um die Betrachtung der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen handelt. Der Mensch ist zusätzlich durch scharfe gesetzliche Grenzwerte und Regelungen geschützt, so z.b. die Bundes-Immissionsschutzverordnung. Eingriffe in Naturschutzgebiete: Die AG ROV diskutierte darüber, dass es möglich ist, unter Berücksichtigung der geltenden rechtlichen Vorgaben mit den Planungen Naturschutzgebiete zu berühren oder zu durchqueren. Dabei ist jedoch das für europäische Schutzgebiete geltende Verschlechterungsverbot zu beachten. Zudem müssen notwendige Eingriffe in Natur und Landschaft kompensiert werden. Seite 8

Dialogforum Welche Ergebnisse wurden 2015 erreicht? (3/5) Betriebssystem (HU-GN): Nach einem intensiven Variantenmanagement werden beide Betriebsvarianten des symmetrischen Richtungsbetriebs (schnelle Gleise innen, schnelle Gleise außen) im Zuge der weiteren Vorplanung vertieft betrachtet. Die AG Hanau Gelnhausen setzte sich ausführlich mit den Vor- und Nachteilen der beiden Betriebsvarianten auseinander. Bewertungskriterien: Die Mitglieder der AG Hanau Gelnhausen entwickelten gemeinsam Kriterien, die nach den gegebenen Ausschlusskriterien der Bahn (Erfüllung der verkehrlichen Zielstellung, Wirtschaftlichkeit etc.) zur Differenzierung zwischen den verschiedenen Streckenvarianten dienen. Besonderer Wert wird beispielsweise auf die Minimierung von Lärm und Emissionen sowie auf die Vorteile für Reisende gelegt. Potentiale für Nahverkehr: Die AG Hanau Gelnhausen befasste sich mit den Entwicklungsmöglichkeiten für den Nahverkehr im Kinzigtal. Der RMV stellte hierzu seine allgemeinen Planungsparameter für den dortigen Regionalverkehr vor. Gleichermaßen präsentierten die Fahrgastverbände ihre Ideen zur Entwicklung des Fahrplanangebots im Kinzigtal. Auch die DB legte dar, welche Kapazitäten die aus- und neu gebaute Strecke für den Nahverkehr bieten wird. Seite 9

Dialogforum Welche Ergebnisse wurden 2015 erreicht? (4/5) Lokschuppen Hanau / Bahnübergang Heideäckerweg: Die Stiftung Bahnbetriebswerk Hanau erläuterte die Auswirkungen, die der Streckenausbau auf den nördlichen Lokschuppen, die Drehscheibe und die historische Anlage des Bahnbetriebswerks in Hanau haben könnte. Vertreter der Bahn, der Stadt Hanau und der Stiftung Bahnbetriebswerk haben daraufhin Gespräche zur Zukunft des Lokschuppens und zum angrenzenden Bahnübergang aufgenommen und sind bemüht, gemeinsam eine Lösung zum Erhalt des historischen Ensembles zu finden. Trassierungsgeschwindigkeit: Die DB griff die Anregung auf, die Trassierungsgeschwindigkeit von 200 km/h für die Strecke auf durchgängig 230 km/h zu erhöhen. Damit können zwischen Hanau und Gelnhausen Fahrzeitgewinne von ca. 45 Sekunden erzielt werden, was eine höhere Flexibilität bei der Suche nach der geeigneten Streckenführung nordöstlich von Gelnhausen ermöglicht. Seite 10

Dialogforum Welche Ergebnisse wurden 2015 erreicht? (5/5) Kompatibilität mit anderen Planungen: Die Mitglieder der AG Hanau Gelnhausen wiesen darauf hin, dass angrenzende andere und künftige Bahnplanungen durch das Projekt Hanau Würzburg/Fulda nicht beeinträchtigt werden sollen. Gemeinsam erstellte die AG eine Liste zu berücksichtigender Planungen, darunter die Nordmainische S-Bahn sowie der Ausbau des Südkorridors. Einflüsse des integralen Taktfahrplans auf die Netzplanung: Das Forum beschäftigte sich mit den theoretischen Grundlagen der Erstellung eines integralen Taktfahrplans, u.a. um zu verstehen, wie sich die Fahrt- und Kantenzeiten für die Strecken im Projektgebiet ergeben. Ebenso wurde der Einfluss der Siedlungsdichte Deutschlands auf das Fernverkehrsnetz betrachtet. Seite 11

Stimmen aus dem Dialogforum Was sagen die Teilnehmenden? Wir sind auf einem guten Weg. Ich bin beeindruckt von der sachlichen Art des Diskutierens und dem vernünftigen, lösungsorientierten Miteinander. Meine Befürchtungen haben sich weitestgehend zerschlagen. Ich habe ein gutes Gefühl bei den Prüfungen der Umweltgutachter und vertraue darauf, dass hier tatsächlich auf Faktenbasis entschieden wird. Ich bin gespannt auf die Ergebnisse der Gutachten, vertraue aber auf eine ergebnisoffene Planung. Dank an die Bahn. Die Planungen laufen schon korrekt. Es freut mich, dass auf unsere Kritik offensichtlich eingegangen wurde. Natürlich hoffe ich weiterhin, dass nicht bei uns gebaut wird. Aber ich muss schon anerkennen, dass es hier fair zugeht. Seite 12