(Christoph Brodersen) Helmut Kohl Der deutsche Einheitskanzler 1982-1998 Gliederung: Einleitung: Kohls Position in der deutschen und in der Weltpolitik S. 3 Hauptteil: 1
(Christoph Brodersen) 1. Privater Lebenslauf S. 3 2. Laufbahn in der CDU (1947-1976) S. 3 3. Der Weg zur Kanzlerschaft (1976-1982) S. 4 4. Die Deutsche Einheit S. 4 5. Das Scheitern seiner Regierung (1998) S. 7 Schluß: Fazit S. 7 Quellennachweis S. 8 2
5 (Christoph Brodersen) Helmut Kohl, der deutsche Bundeskanzler, der länger als jeder seiner Vorgänger im Amt war, hat sich im Laufe seiner politischen Laufbahn zu einer weltweit geachteten Persönlichkeit entwickelt, mit der ein sehr großer Teil der Nachkriegsgeschichte Deutschlands verbunden wird. In den 16 Jahren seiner Kanzlerschaft hat Kohl so viel erreicht, wie niemand vor ihm. Privater Lebenslauf 10 15 20 Helmut Josef Michael Kohl wurde am 3. April 1930 als drittes Kind von Hans und Cäcilie Kohl in Ludwigshafen am Rhein geboren. Er wuchs katholisch auf und besuchte von 1936 bis 1950 die Volks- und Oberrealschule zu Ludwigshafen. Seine Schullaufbahn beendete er 1950 mit dem Abitur und studierte dann Rechts-, Sozial- und Staatswissenschaften an den Universitäten in Frankfurt/Main und Heidelberg. 1958 absolvierte er sein Staatsexamen und promovierte zum Dr. Phil. Kaufm. Angestellten in einem Wirtschaftsverband Im gleichen Jahr wurde er Direktionsassistent der Firma Mock in Ludwigshafen. Von 1959 bis 1969 arbeitete er als Referent beim Verband der chemischen Industrie in Rheinland-Pfalz. 1960 heiratete er Hannelore Kohl, geborene Renner, mit der er zwei Söhne hat. Drei Jahre nach der Hochzeit bekamen sie ihren ersten Sohn, Walter Kohl. Sohn Peter folgte 1965. Kohls Laufbahn in der CDU 25 30 35 40 1947 trat Kohl als 246. Mitglied in die erst zwei Jahre alte Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) ein, die trotz ihres kurzen Bestehens von 1949 bis 1963 den Bundeskanzler (Konrad Adenauer) stellte. Im gleichen Jahr wurde er als Mitbegründer der Jungen Union in Rheinland-Pfalz bekannt. Von da an ging es politisch für Kohl und die CDU steil bergauf. 1954 wählte die Junge Union von Rheinland-Pfalz ihn in Ludwigshafen zum stellvertretenden Vorsitzenden. Diesen Posten behielt er bis 1961. Gleichzeitig war er von 1955 bis 1966 im Landesvorstand der CDU Rheinland-Pfalz tätig. Sein erstes Amt als Vorsitzender hatte er als Vorsitzender des CDU- Kreisverbandes in Ludwigshafen (1959). Im gleichen Jahr wurde er Mitglied des Landtages in Mainz. Von 1960 bis 1966 war er Mitglied und Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion in Ludwigshafen. Von 1963 bis 1969 war er Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz. 1966 wurde er Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz. Im gleichen Jahr wurde er zum Mitglied des CDU-Bundesvorstandes gewählt, wo er 1969 stellvertretender Bundesvorsitzender war. 1969 bis 1976 war er dann Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz. 1973 wurde er dann zum Bundesvorsitzenden der CDU 3
45 50 (Christoph Brodersen) gewählt und gab das Amt des Landesvorsitzenden in Rheinland-Pfalz ab. Helmut Kohl ist seit 1976 Mitglied des Bundestages und war vom Dezember 1976 bis zum Beginn seiner Kanzlerschaft Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Bei der Bundestagswahl 1976 verfehlte die Union die absolute Mehrheit nur knapp (48,6 %). Zwei Monate später wurde Kohl zum Fraktionschef gewählt und gab daraufhin sein Amt als Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz ab. Der Weg zur Kanzlerschaft 55 60 65 70 75 80 Die seit Sommer 1982 virulente Koalitionskrise zwischen SPD und FDP verschärfte sich im September aus Anlaß eines von Bundeswirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff vorgelegten Strategiepapiers. Am 17. September traten die vier FDP-Minister Baum, Ertl, Genscher und Lambsdorff zurück, nachdem Bundeskanzler Helmut Schmidt die Koalition mit der FDP aufgekündigt hatte, und die SPD regierte mit einem Minderheitskabinett weiter. Am 1. Oktober 1982 brachten die CDU/CSU- und die FDP-Fraktion den Antrag auf ein konstruktives Mißtrauensvotum gegen Bundeskanzler Schmidt im Bundestag ein. Aus der Abstimmung ging der Führer der Unionsopposition, Helmut Kohl, mit 223 Stimmen der Union und 33 der FDP als neuer Bundeskanzler hervor. Zahlreiche Delegierte des FDP-Bundeskongresses traten am 1. November 1982 infolge der Ereignisse aus der Partei aus. Wie zuvor abgesprochen, verweigerten auch die Abgeordneten der neuen Regierungsparteien dem Kanzler ihre Vertrauensbezeugung (am 17. Dezember 1982). Damit war der Weg frei für die Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten (7. Januar 1983), der gleichzeitig die Neuwahlen für März anberaumte. Aus diesen Wahlen ging die Union gestärkt, die FDP jedoch leicht geschwächt hervor. Die Deutsche Einheit Im August 1989 spitzte sich die Flüchtlingsbewegung aus der DDR dramatisch zu; 55.970 DDR-Bürger waren zwischen Januar und Juli 1989 bereits in die Bundesrepublik gekommen, davon 46.634 mit Ausreisegenehmigung. Weit über 100 Menschen hatten sich in die diplomatischen Missionen der Bundesrepublik in Ostberlin, Budapest und Prag geflüchtet. Eine Lösung des Problems wurde dadurch erschwert, daß die DDR-Führung den Ausreisewilligen nur noch Straffreiheit zusicherte, aber keine Ausreisezusagen mehr machte. Nach Öffnung der österreichisch-ungarischen Grenze durch Ungarn reisten innerhalb von drei Tagen 15.000 Bürger der DDR aus. Sonderausreisegenehmigungen am 1. und 4. Oktober durch die DDR-Regierung (am 5. Oktober began- 4
85 90 95 100 105 110 115 120 (Christoph Brodersen) nen die großen Feierlichkeiten zur DDR-Gründung) hatten die Flucht von mehreren tausend Ausreisewilligen über Prag, Warschau und aus Dresden zur Folge. Anläßlich seines Besuchs in Ostberlin mahnte der sowjetische Partei- und Staatschef Gorbatschow die Notwendigkeit von Reformen in der DDR an. In Leipzig demonstrierten bei Friedensgebeten Tausende (am 23. Oktober circa 300.000) für Reformen in der DDR. Am 26. Oktober telephonierte Kohl mit dem neuen Partei- und Staatschef der DDR, Egon Krenz (Honecker hatte am 18. Oktober alle Ämter niedergelegt) über die Fortsetzung der Zusammenarbeit, am 9. November öffnete die DDR alle Grenzen, und noch in derselben Nacht eilten Tausende in den Westen. Kohl selbst sagte damals an der Berliner Mauer: Gemeinsam werden wir den Weg in die Zukunft, in ein vereintes Deutschland schaffen. Am 7. Dezember begannen die Gespräche zwischen DDR-Regierung und Opposition am runden Tisch in Ostberlin. Die Botschafter Englands, Frankreichs und der USA in der Bundesrepublik sowie der sowjetische Botschafter in der DDR trafen sich am 11. Dezember zu Gesprächen in Berlin; Kohl fuhr am 19. Dezember zum Ministerratsvorsitzenden Modrow nach Dresden, und sie beschlossen die Bildung einer Vertragsgemeinschaft. Bis Ende des Jahres waren insgesamt 34.000 DDR-Bewohner in die Bundesrepublik gekommen (1988: 39.800). Die erste deutsch-deutsche Bankenbeteiligung wurde am 17. Januar 1990 vereinbart; gleichzeitig trafen sich die ranghöchsten Offiziere der Bundeswehr und der Nationalen Volksarmee (NVA); am 23. Januar trat die deutsch-deutsche Wirtschaftskommission zusammen; am 1. Februar legte Modrow eine Erklärung über den Weg zur deutschen Einheit vor, deren Konzept deutscher Neutralität der Bundeskanzler allerdings strikt ablehnte; im Anschluß an einen Besuch in Bonn vermeldete Modrow die Weichenstellung für die baldige Vereinigung von DDR und BRD zu einem deutschen Bundesstaat ; am 18. März erkannten die Mitgliedsstaaten des Warschauer Paktes in Prag das Recht beider deutscher Staaten auf Einheit an. Am 20. März verständigten sich die Regierungsparteien in Bonn auf einen Fahrplan zur deutschen Einheit. Ende April begannen DDR-Grenzsoldaten mit dem Abbruch der Berliner Mauer. Am 10. Mai setzte der Bundestag den Ausschuß Deutsche Einheit ein, eine Woche später einigten sich Bund und Länder auf einen Kreditfonds Deutsche Einheit, und am 18. Mai unterzeichneten Bundesfinanzminister Waigel und sein DDR-Kollege Romberg im Bonner Palais Schaumburg den Staatsvertrag zur Wirtschafts-, Währungsund Sozialunion, die am 1. Juli in Kraft trat (Kernbestimmung: Die D-Mark wurde ab diesem Datum offizielles Zahlungsmittel in der DDR). Anfang August kündigte Bundesverteidigungsminister Stoltenberg die Bildung einer gesamtdeutschen Armee mit 320.000 Bundeswehr- und 50.000 NVA-Soldaten an. Am 23. August beschloß die DDR-Volkskammer den Beitritt der DDR zur 5
125 130 135 140 145 150 155 (Christoph Brodersen) Bundesrepublik zum 3. Oktober 1990 gemäß Art. 23 des Grundgesetzes (am 2. Dezember fand die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl statt). Am 12. September unterzeichneten die Außenminister der beiden deutschen Staaten sowie Frankreichs, Englands, der USA und der Sowjetunion in Moskau den 2+4 -Vertrag, in dem die äußeren Aspekte der Herstellung der deutschen Einheit einschließlich der Fragen der Sicherheit der Nachbarstaaten geregelt und dem vereinten Deutschland nach 45 Jahren die volle Souveränität zuerkannt wurde. Er trat nach der Ratifizierung durch die Parlamente der vier Alliierten im Frühjahr 1991 in Kraft. Mit der Verabschiedung der westalliierten Stadtkommandanten am 2. Oktober war der Besatzungsstatus Berlins beendet. Am selben Tag trat die Volkskammer zum letztenmal zusammen und löste sich ebenso auf wie die NVA. Am 20. September hatten Bundestag und Volkskam- mer mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit den Einigungsvertrag über den Beitritt der DDR sowie die rechtlichen und sozialen Fragen im zusammenwachsenden Deutschland endgültig verabschiedet, der am 29. September rechtskräftig wurde. Weitere wichtige Etappen in der Entwicklung Deutschlands nach dem 3. Oktober waren der deutsch-sowjetische Stationierungsvertrag (12. Oktober), der den Abzug der rund 380.000 Sowjetsoldaten und ihrer 220.000 Angehörigen festlegte, die Eingliederung der ehemaligen DDR in die damalige EG (22. Oktober), der von Kohl und Gorbatschow unterzeichnete deutsch-sowjetische Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit (9. November) und der deutsch-polnische Grenzvertrag (14. November). Aus der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl ging die CDU/CSU/FDP-Regierungskoalition mit 54,8 Prozent als Sieger hervor auch in Berlin wurde am selben Tag die CDU stärkste Partei und stellte Eberhard Diepgen als regierenden Oberbürgermeister. Am 17. Januar 1991 trat Helmut Kohl zum viertenmal die Bundeskanzlerschaft an. Am 20. Juni 1991 beschloss der Bundestag die Verlegung des Sitzes von Bundesregierung und Bundesrat nach Berlin. Die Berliner Treuhandanstalt verkaufte bis Ende Juni 2 583 Unternehmen aus ehemaligem DDR-Staatsbesitz für insgesamt 10,6 Milliarden DM. Im September 1991 häuften sich Anschläge Rechtsradikaler auf Asylbewerberheime; insgesamt stieg, besonders in den neuen Bundesländern, die Zahl fremdenfeindlicher Straftaten. Gründe für sein Scheitern (1998) 160 Helmut Kohls Kanzlerschaft scheitere letztendlich daran, daß er einfach zu lange an der Macht war (viele der jüngeren Bevölkerung können sich bewußt nicht an einen anderen Bundeskanzler erinnern). Außerdem war es ein Fehler, daß er, obwohl er den Unions-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schäuble 6
165 170 (Christoph Brodersen) bereits als Thronfolger ins Spiel gebracht hatte, erneut als Kanzlerkandidat antrat. Die hohe Arbeitslosigkeit, die Kohl nie stoppen konnte und seine Politik in Sachen Euro haben ihn dann schließlich in der Bevölkerung immer unbeliebter gemacht. Helmut Kohl hat selbst gesagt: Bei einer Wahlniederlage werde ich von allen meinen Ämtern zurücktreten und auf keinen Fall zulassen, daß es eine große Koalition mit der SPD gibt. So kam es dann auch: Die SPD erreichte 40,9 Prozent, die Union 35,1 Prozent, die Grünen 6,7 Prozent. Die SPD ging eine Koalition mit den Grünen ein und es kam zum Regierungswechsel in Bonn. 175 Die Niederlage der CDU bei der Bundestagswahl 1998 bedeutete für Kohl das Ende als Spitzenpolitiker. Der geschlagene Kanzler stellte auch sein Amt als CDU-Chef zur Disposition. Ihm soll Wolfgang Schäuble folgen und die CDU wieder zurück an die Macht führen. Kohl kündigte an, er werde dem Bundestag treu bleiben als einfacher Abgeordneter. 7
(Christoph Brodersen) Quellennachweis: Helmut Kohl: Ich wollte Deutschlands Einheit Berlin, 1996 Filmer/Schwan Helmut Kohl Düsseldorf, 1985 Gerd Reuter, dpa Internetseite der dpa http://www.dpa.de CDU-Fraktion CDU-Online http://www.cducsu.de Diverse Zeitschriften Carlsen-Verlag 9. November 1989 Hamburg, 1989 Christoph Brodersen, Feb. 99 8